RP:Landesparteitag 2013.1/Antragsreihenfolge

Die Limesurvey-Umfrage zur Antragsreihenfolge wurde ohne Berücksichtigung einer Untergliederung oder Blockung durchgeführt. Nun gibt es aber ein paar Sachzwänge, die eine Strukturierung angesagt erscheinen lassen. Dieses ist ein Vorschlag zur Gruppierung der Antragsreihenfolge auf dem Landesparteitag 2013.1 von Rheinland-Pfalz in Oppenheim.

Folgende Überlegungen:

• Anträge, die die Behandlung von Anträgen betreffen, sollen als erstes abgestimmt werden, weil sich dadurch die Behandlung der anderen Anträge bestimmt.

• Vertagte Anträge, bei denen der Antragsteller verfügt hat, dass sie nicht noch einmal vertagt werden dürfen, sollen vorrangig behandelt werden.

• Die aus der Limesurvey-Umfrage ermittelte Antragsreihenfolge soll berücksichtigt werden.

Hier erfolgte die Auswertung der Antragsreihenfolge

Danach würde sich sinnvollerweise folgende Reihenfolge ergeben:

eingereichte Anträge zur Behandlung von Anträgen

RP:Antrag/2013.1/003/Einreichungsfrist zum Vertagungsrecht

ein einfacher, leicht zu entscheidender Antrag, als Einstieg und "Motivator" gut geeignet

RP:Antrag/2013.1/007/Hürde für Programmänderungen einführen

d.h. wann ist ein Antrag angenommen

RP:Antrag/2013.1/016/Positionspapiere und Richtlinien

auch noch gut überschaubar, aber möglicherweise schon etwas kontroverser

RP:Antrag/2013.1/001/Behandlung von Anträgen

hier geht es jetzt ins Eingemachte, vermutlich mit einigem Diskussionsbedarf

RP:Antrag/2013.1/002/Richtlinie zur Behandlung von Anträgen

gehört zu Punkt 1.4. und ergänzt diesen

vertagte Anträge, die nicht mehr vertagt werden dürfen

Grundsatzprogrammanträge

RP:Antrag/2012.1/P11/frühere Aktivitäten

Wahlprogrammanträge

RP:Antrag/2012.2/008/Bildung
RP:Antrag/2012.2/008-ZA02/Religion als freiwilliges Zusatzfach
RP:Antrag/2012.2/008-ZA03/Aufklärender Religions- und Ethikunterricht
RP:Antrag/2012.2/008-ZA05/BAföG durch BGE ersetzen
RP:Antrag/2012.2/008-ZA06/Klassengrößen durch demographischen Wandel verringern
RP:Antrag/2012.2/008-ZA11/Bekenntnis zur Schulpflicht
RP:Antrag/2012.2/035/Freies, selbstbestimmtes Lernen gewährleisten
RP:Antrag/2012.2/008-ZA15/verpflichtendes letztes Kindergartenjahr
RP:Antrag/2012.2/008-ZA01/Langfristig nur noch Gesamtschule
RP:Antrag/2012.2/008-ZA13/Zentrale Schulabschlüsse
RP:Antrag/2012.2/008-ZA10/Nicht-lehrendes Personal an allen Bildungseinrichtungen nach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2012.2/008-ZA08/Angemessene Entlohnung für nicht-lehrendes Personal
RP:Antrag/2012.2/008-ZA09/Schüler sollen bei Schulwahl mitbestimmen können
RP:Antrag/2012.2/008-ZA17/BeruflicheWeiterbildung
RP:Antrag/2012.2/008-ZA07/E-Learning
RP:Antrag/2012.2/008-ZA10/Nicht-lehrendes Personal an allen Bildungseinrichtungennach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2012.2/008-ZA14/Verpflichtendes Angebot von Ganztagsunterricht
RP:Antrag/2012.2/008-ZA12/bedarfsgerechte staatliche Betreuungsangebote
RP:Antrag/2012.2/008-ZA04/Programme zur elterlichen Aufklärung
RP:Antrag/2012.2/008-ZA16/Erzieher als Studiengang
RP:Antrag/2012.1/P52/Akkreditierungsverfahren
RP:Antrag/2012.2/013/Informationelle Barrierefreiheit
RP:Antrag/2013.1/017/Freiwillige Beteiligung am Finanzausgleich nach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2012.1/P15/Ehrenamt-Nebenamt-Hauptamt
RP:Antrag/2012.2/023/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen zurückgezogen
RP:Antrag/2013.1/015/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen (bessere Version) Antrag vorgezogen als aktualisierte Version
RP:Antrag/2012.2/012/Flugverkehrsbelastungen minimieren
bis hier abgearbeitet am 1. Tag LPT2013.1 (2013-01.26)

RP:Antrag/2012.2/016/Wahlrecht ab Geburt
RP:Antrag/2012.2/014/Rechtliche Gleichstellung
RP:Antrag/2012.2/001/Genderpolitik
RP:Antrag/2012.2/002/Genderpolitik A
RP:Antrag/2012.2/003/Genderpolitik B
RP:Antrag/2012.2/004/Genderpolitik C
RP:Antrag/2012.2/015/Vorwort
RP:Antrag/2012.2/022/Umstrukturierung Wahlprogramm im Bereich Datenschutz / Sicherheitspolitik

Sonstige Anträge

RP:Antrag/2012.1/X03/Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz
RP:Antrag/2012.2/034/Loesung fuer den Nuerburgring
RP:Antrag/2012.2/021/Transparente Demokratie statt Liquid Feedback

alle übrigen eingereichten Anträge

Satzungsanträge und damit verbundene Anträge

RP:Antrag/2013.1/005/SDMV legitimieren Stream 2. Tag ab Dauer 1:41:15
RP:Antrag/2013.1/011/Geschäftsordnung für die SDMV
RP:Antrag/2012.2/006/Wahl von Rechnungs- und Kassenprüfer II
RP:Antrag/2012.1/S06/Textform bei Umlaufbeschlüssen
RP:Antrag/2012.1/S09/Bekenntnis zur FDGO
RP:Antrag/2012.1/S07/Änderung der Finanzordnung
RP:Antrag/2012.2/011/Streichung des Beschwerdeausschusses
RP:Antrag/2012.2/024/Einrichtung eines Beschwerdeausschusses Zustand unklar: angenommen oder abgelehnt?
RP:Antrag/2013.1/006/Streichung des Landesfinanzausschusses

Grundsatzprogrammanträge und damit verbundene Anträge

RP:Antrag/2013.1/010/Einbindung von Bürgermeinungen
RP:Antrag/2012.1/P12/Selbstverständnis der Piraten
RP:Antrag/2012.2/018/Bauen und Verkehr
RP:Antrag/2012.2/027/Ausbau der B10
RP:Antrag/2012.1/P04/Redundanzen Landes-und Bundesprogramm Zustand unklar: zurückgezogen oder abgelehnt?
RP:Antrag/2013.1/012/Übernahme-Änderungen-Grundsatzprogramm-Bund-BPT2012.2
RP:Antrag/2012.1/P03/Übernahme-Änderungen-Bund-BPT2010.2-und-BPTs2011

Wahlprogrammanträge

RP:Antrag/2012.2/037/Umwelt- und Energiepolitik
RP:Antrag/2012.2/017/Altersarmut
RP:Antrag/2013.1/019/Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk
RP:Antrag/2012.2/023/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen nach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2013.1/013/Keine Datenhehlerei unter dem Deckmantel der Steuergerechtigkeit!
RP:Antrag/2012.1/P13/Rückgewinnung und Verwendung öffentlichen Raums
RP:Antrag/2012.1/P19/Floh- und Trödelmärkte an Sonntagen
RP:Antrag/2013.1/018/Kein Flohmärkteverbot in Rheinland-Pfalz neu eingereicht am LPT2013.1, Zustimmung der Vers. erforderlich
RP:Antrag/2012.2/028/ERLEBNISWELT AM NÜRBURGRING
RP:Antrag/2012.2/026/Schutz vor Verkehrslärm
RP:Antrag/2012.1/P22/Integration und Chancengleichheit
RP:Antrag/2012.1/P26/Rücknahme des Zensus-Gesetzes

nicht behandelt:
RP:Antrag/2012.1/P20/Gewerbesteuer am Ort der Mehrwertschaffung
RP:Antrag/2012.1/P27/Vereinheitlichung der Gewerbesteuer
RP:Antrag/2012.1/P18/Erhalt der Gewerbesteuer wie bisher
RP:Antrag/2012.1/P09/Landtagsausschuesse
RP:Antrag/2012.2/031/Sondermülldeponien
RP:Antrag/2012.2/032/Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 1
RP:Antrag/2012.2/033/Schutz landwirtschaftlicher Nutzflächen Teil 2
RP:Antrag/2012.1/P25/Passus Zugangserschwerungsgesetz löschen
RP:Antrag/2013.1/008/barrierefreie Wohnungen in Ortsmitten zurückgezogen
RP:Antrag/2013.1/009/Zulassung Medizinstudium zurückgezogen

Sonstige Anträge

RP:Antrag/2012.2/025/Durchführung dezentraler Landesparteitag
RP:Antrag/2013.1/020/Durchführung dezentraler Landesparteitag Antrag vorgezogen zur gemeinsamen Behandlung
RP:Antrag/2012.2/040/Erforderliche Mitgliederzahl für die Gründung eines Kreisverbandes
RP:Antrag/2012.2/030/Meinungsbildungstool
RP:Antrag/2012.1/X08/Testweise Installation von LimeSurvey
RP:Antrag/2012.2/036/LQFB als Testlauf ohne Delegationen
RP:Antrag/2012.1/X09/Budget Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz
RP:Antrag/2013.1/004/Pressearbeit von Stammtischen und Regionalgruppen
RP:Antrag/2012.2/038/Positionierung zur Bundeskiste
RP:Antrag/2013.1/014/Maßnahmen zur Nutzung der Mailinglisten
RP:Antrag/2012.2/029/Root-Server für interne Dienste des Landesverbandes
RP:Antrag/2012.2/019/neues Logo

unklar:
RP:Antrag/2012.2/010/Unterzeichnung der Pirantifa-Unvereinbarkeitserklärung

nicht behandelt:
RP:Antrag/2012.1/X06/Festellung der finanziellen Härte bei Beitragsermäßigungen
RP:Antrag/2012.2/007/Mittel aus staatlicher Teilfinanzierung
RP:Antrag/2012.1/X04/Alter Beitrag 2012
RP:Antrag/2013.1/017/Freiwillige Beteiligung am Finanzausgleich nach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2013.1/015/Politische Bildung stärken, Verfassungsschutz auflösen (bessere Version) nach GO-Antrag vorgezogen
RP:Antrag/2013.1/020/Durchführung dezentraler Landesparteitag Antrag vorgezogen zur gemeinsamen Behandlung