RP:Antrag/2012.2/028/ERLEBNISWELT AM NÜRBURGRING

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Wahlprogrammantrag für den Landesverband RLP.

Wahlprogrammantrag Nr.

2012.2/028

behandelt bei

LMV2013.1

Beantragt von

micramouse

Kurzbeschreibung

Erhalt der Rennsportanlagen als Kulturerbe und Vergabe einer Poker-Erlebniswelt in Erbpacht zur Erwirtschaftung einer Gemeinschaftsrendite

Vermerk

eingereicht mit Ticket #1020898 am 2012-10-23

angenommen auf der LMV2013.1

Antrag ist verarbeitet

Antrag

Antrag auf Änderung des Wahlprogramms:

Am Nürburgring wurden immense Summen in den Bau eines Freizeitparks investiert, um Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region zu schaffen. Bevor diese Investitionen vernichtet und weitere Kosten getragen werden müssen, fordern wir in einem transparenten Verfahren mit umfassender Beteiligung der Bevölkerung zu prüfen, ob eine Nutzungsänderung zum Erreichen des Ursprungsziels führen kann.

Begründung

Der Nürburgring selbst gehört mit seinen Motorsporteinrichtungen zum kulturellen Erbe von Rheinland-Pfalz, auch wenn der Motorsport im Widerspruch zu einer nachhaltigen Energiepolitik steht. Auch wenn wir die Gefahr einer Spielsucht anerkennen, halten wir das Pokerverbot in Rheinland-Pfalz für ungerechtfertigt und haben die Abschaffung dieses Gesetzes bereits während der Landtagswahl 2009 gefordert.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Stefan Trös
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. PP Baum
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

• Den Erhalt der Rennstrecken als Eigentum der öffentlichen Hand befürworte ich persönlich auch. In meinem eigenen Antrag einer "Lösung für den Nürburgring" bitte ich allerdings das Volk von Rheinland-Pfalz um seine Abstimmung. Dieser werde ich mich selbstverständlich fügen.
  Allerdings besteht zwischen dem Gestatten von Glücksspiel und dem Fördern ein erheblicher Unterschied. Das heißt, ich würde diesen Punkt ins Spiel bringen, wenn über den Verkauf der "Kirmesmeile" diskutiert wird. Eine Erlaubnis wirkt werterhöhend. Aber ich bin nur für wirklich wichtige öffentliche Aufgaben in öffentlicher Hand. Dazu gehören Verkehr, Wasser, Erziehung und nicht Glücksspiel.
  Einfügen der werterhöhenden Möglichkeit von Glücksspiel in meinen Antrag würde ich ausdrücklich begrüßen.
  --PP Baum 16:19, 14. Nov. 2012 (CET)

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