Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Ergebnisse der Umfrage 2
Inzwischen haben wir die Gewinnertexte zusammengestellt und wie in der Umfrage 1 festgelegt aufgebürstet. Das Ergebnis ist irgendwie... beeindruckend...
Details zur Bearbeitung und den getroffenen Tatsachenentscheidungen sind auf der Diskussionsseite zum Antragstext dokumentiert. Besonders aktuell ist der Abschnitt zur Modularisierung der einzureichenden Anträge
Ergebnis der Umfrage 2
Die Umfrage #2 ist durch.
Die Originaldateien und eine Auswertung können hier heruntergeladen werden (zip, 6,3 MB). Wir bitten um reges Nachrechnen, mindestens anhand von Stichproben :)
Die Ergebnisse in Kurzform:
- Es gab 668 Rücksendungen
- Alle Antragstexte haben das Quorum von 70 Abstimmenden geschafft
- 131 Antragstexte haben die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht
Jetzt gehts los mit Arbeit, denn die 131 Antragstexte müssen zusammengepappt, einheitlich gegliedert, auf Konkurrenzen durchgesehen, entgendert und was weiss ich alles werden. Und bis zum 11.4. abends muss alles im Antragsportal stehen :)
Die folgenden Antragstexte haben das Quorum von 70 Abstimmenden und die notwendige Zweidrittelmehrheit erreicht:
Arbeit und Soziales
- G008 - Das sozialpolitische Programm der Piratenpartei (73,2%)
- G129 - Gemeingüter (Commons): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn (73,7%)
- G162 - Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn (68,9%)
- G220 - Mindestlohn (76,2%)
Aussenpolitik
- G058 - Gegen jede Form von Cyberwar und Cybercrime (72,7%)
- G066 - Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages auch durch originäre Kernwaffenstaaten (71,6%)
- G068 - Verhandlung über Kernwaffenkonvention beginnen (70,9%)
- G079 - Gefahr eines Atomkrieges reduzieren (67,9%)
- G090 - Ächtung besonders grausamer Waffen (74,9%)
- G093 - Friedenslogik statt Sicherheitslogik, Präambel-Vorschlag (68,6%)
Bildung und Forschung
- G126 - Inklusives Schulsystem (76,6%)
- G171 - Wahlprogramm Bildung 2013 (83,8%)
- G186 - Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen (Kurzversion) (78%)
- G187 - Konkrete Reformvorschläge für das Patentwesen (77,6%)
- G204 - Open Access in der Entwicklungspolitik (86,7%)
Demokratie wagen
- G046 - Direkte Demokratie (82,2%)
- G047 - Einführung von offenen Listen, kummulieren und panaschieren. (71,6%)
- G048 - Einführung von offenen Zweitstimmenlisten (71%)
- G054 - Bürgerhaushalt (74,2%)
- G055 - Unabhängigkeit der Abgeordneten (80,2%)
- G112 - Mehr Demokratie bei der Bundestagswahl durch offene Listen (70,7%)
- G116 - Internationale Verhandlungen demokratisieren (81,2%)
- G120 - Subsidiarität in der Kultur- und Sozialpolitik (74,3%)
- G142 - Teilnahme an innerparteilicher Willensbildung verbessern (71,9%)
Europa
- G003 - Steuerharmonisierung (73,9%)
- G128 - Europäischer Verfassungskonvent (69,7%)
- G151 - Soziales Europa (70,5%)
- G155 - Mehr direkte Demokratie für Europa: Initiativ- und Beschlussrecht (73,4%)
- G158 - Mehr direkte Demokratie für Europa: Direktdemokratische Verfahren (67,2%)
- G192 - Europas Schulden-/Guthabenkrise wirksam lösen - Bankenrekapitalisierung (72,3%)
Familie und Gesellschaft
- G072 - Echte Wahlfreiheit für Familien: Präambel (71,6%)
- G141 - Familienpolitisches Wahlprogramm (74,2%)
Freiheit und Grundrechte
- G005 - "Digitale Netzwerke" ins Grundgesetz (86,8%)
- G097 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden (80,3%)
- G102 - Überwachungsbefugnisse massiv einschränken (u.a. Verbot von Funkzellenabfrage und Bundestrojaner) (83,4%)
- G114 - Keine Bundes- oder Staatstrojaner (83,1%)
- G122 - ILA – International Liberty Agreement (85,4%)
- G173 - Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 1: Großer Lauschangriff (79,2%)
- G189 - Schutz der Privatsphäre im Grundgesetz, Modul 2: Telekommunikationsüberwachung (79%)
- G224 - Einführung eines liberalen Namensrechts (71,5%)
Gesundheitspolitik
- G001 - Drogen- und suchtpolitisches Wahlprogramm (76,3%)
- G022 - Sterbehilfe (76,7%)
- G031 - Psychiatrie 3.0: Verrückt ist auch normal (70%)
- G099 - Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte (68,9%)
- G179 - Gesundheitspolitik - Für die Menschen (Wahlprogrammvorschlag 1) (69,7%)
- G183 - Gesundheitspolitik (Wahlprogrammvorschlag 2) (74,5%)
Inklusion und Barrierefreiheit
Innen- und Rechtspolitik
- G021 - Trennung von Staat und Religion (84%)
- G076 - Änderungen am Kriegswaffenkontrollgesetz (76,7%)
- G078 - Waffenmissbrauch statistisch besser erfassen (77,2%)
- G080 - Kein Verkaufsverbot für Alkohol (74,1%)
- G082 - Umfassende Beweisverwertungsverbote (73%)
- G083 - Kein fliegender Gerichtsstand bei Verstößen im Internet (88,7%)
- G084 - Angemessene Ausstattung der Gerichte gewährleisten (86,7%)
- G085 - Begründungserfordernis bei ablehnenden Entscheidungen erweitern (81,9%)
- G086 - Stärkung der Position des Ermittlungsrichters (80,9%)
- G087 - Gewährleistung einer 2. Instanz (76,2%)
- G088 - Kostenerstattung bei Verfahrenseinstellung (83,6%)
- G089 - Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften (81,9%)
- G091 - Mehr Transparenz durch die Veröffentlichung aller Gerichtsentscheidungen (86,6%)
- G092 - Protokollierungspflicht für Aussagen vor Gericht (84,8%)
- G094 - Ton- und Videoaufzeichnungen von Vernehmungen und Gerichtsverhandlungen (78,2%)
- G095 - Angemessene Entschädigung zu Unrecht Inhaftierter (88,7%)
- G098 - Keine Bundeswehr im Inneren (81,6%)
- G100 - Polizeigewalt bekämpfen (81,5%)
- G101 - Kennzeichnungspflicht für Polizisten (86,5%)
- G105 - Strafrechtsreform durch Prävention und Entkriminalisierung (74,1%)
- G109 - Sicherheit in Freiheit (74,9%)
- G111 - Abschaffung von elektronischem Personalausweis und Reisepass (69,7%)
- G123 - Abschaffung des Verfassungsschutzes (70,9%)
- G165 - Korruption im Wirtschaftsleben offenlegen und wirksam bekämpfen (86,9%)
Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
- G061 - Datenschutz (87,9%)
- G103 - Netzneutralität mit klaren Regeln sicherstellen (87,1%)
- G104 - Abschaffung des "Hackerparagraphen" § 202c StGB (79,6%)
- G115 - Schutz der Freiheit und Privatsphäre im Internet (83,3%)
- G124 - Für einen modernen Datenschutz (77,5%)
- G125 - Für einen modernen Datenschutz – Bedürfnisse privater und nicht-kommerzieller Angebote (74,9%)
- G150 - Gegen Überwachungssoftware: Transparenz und Quellcode-Offenlegung (78,8%)
- G159 - Datenschutz - Audrückliche Einwilligung zur Datenverwendung (88,2%)
- G198 - Verkürzung der Speicherfristen bei bonitätsbezogenen Daten (74,5%)
- G206 - Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle (78,8%)
- G213 - Gesetzliche Garantie für den anonymen, sowie autonymen und pseudonymen Zugang zu Netzdiensten (79%)
- G218 - De-Mail (79,3%)
Kunst und Kultur
Umwelt- und Verbraucherschutz
- G096 - Grundsatzantrag Tierschutz (70,2%)
- G110 - Verbandsklagerecht für Verbraucherschutz- und Datenschutzorganisationen (83,9%)
- G146 - Geistiges Eigentum mal andersrum (84%)
- G148 - Zwangsbündelung von Software und Betriebssystemen mit PCs verbieten (75,6%)
- G153 - Bündelung unerwünschter Software (Adware) (77,2%)
- G175 - Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ (71%)
- G185 - Modul 1: Umlagefinanzierter öffentlicher Personenverkehr und „Sharing“ (68,7%)
- G188 - Ausdehnung der Eierkennzeichnung auch auf verarbeitete Eiprodukte (69,8%)
- G191 - Wirtschaftsfaktor Energie -Besteuerung von Brennstoffen --Reform der Luftverkehrsabgabe (72,8%)
- G194 - Wirtschaftsfaktor Energie -Präambel (69,7%)
- G201 - Wirtschaftsfaktor Energie - Besteuerung von Brennstoffen -- Biomasse (72,3%)
- G207 - Wirtschaftsfaktor Energie - Elektrische Energie (76,7%)
- G228 - Verkehrs- und Industrielärmemmissionen (70,3%)
Wirtschaft und Finanzen
- G010 - Die steuerliche Gleichstellung der Kapitaleinkünfte zu anderen Einkommensarten (75,8%)
- G011 - Keine Finanzspekulationen mit Nahrungsmitteln und Agrarrohstoffe (80,9%)
- G016 - Banken und Finanzmarktregulierung (77,3%)
- G018 - Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums (67,6%)
- G024 - Finanzmarktregulierung - Too-big-to-fail und Too-interconnected-to-fail verhindern (68,9%)
- G032 - #piratige_Finanzmarktregulierung 0 - Präambel zur Finanzmarktregulierung (69,4%)
- G033 - #piratige_Finanzmarktregulierung 1 - Banken müssen insolvent werden können ohne Systemrisiken darzustellen (74,2%)
- G034 - #piratige_Finanzmarktregulierung 2 - Regulierung von in Deutschland tätigen Finanzmarktteilnehmern (70,3%)
- G035 - #piratige_Finanzmarktregulierung 3 - keine Ausnahmen für Schattenbanken (75,8%)
- G036 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.1 - Eigenhandel ist vollständig zu unterbinden (66,9%)
- G037 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.2 - Derivate nur noch zur Risikoabsicherung (69,6%)
- G039 - #piratige_Finanzmarktregulierung 4.4 - keine Finanzinnovationen ohne Genehmigung (69,1%)
- G040 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5 - Eigenkapitalausstattung von Banken und anderen Finanzinstituten erhöhen (70,6%)
- G041 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5.1 - Eigenkapital im Finanzsektor stärken (69,5%)
- G042 - #piratige_Finanzmarktregulierung 5.2 - Liquiditätsreserve im Finanzsektor stärken (66,9%)
- G043 - #piratige_Finanzmarktregulierung 6 - einheitliche Finanztransaktionssteuer (70,4%)
- G045 - Die Möglichkeit zur Etablierung unabhängiger Ratingagenturen nutzen. (69,3%)
- G059 - #piratige_EKS 0 - Präambel zur Einkommensteuer (71,9%)
- G060 - #piratige_EKS 1 - Gleichstellung aller Einkommensarten (72,3%)
- G113 - Politikfinanzierung wirksam begrenzen (77,6%)
- G169 - #piratige_EKS 2 - Erhöhung des Kindergeldes statt Kinderfreibetrag (66,9%)
- G174 - Wirtschaft, Finanzen und Soziales - freiheitlich, gerecht und nachhaltig (Wahlprogrammversion des PA444) (67,4%)
- G177 - Verbrauchsteuern reformieren (73,7%)
- G180 - Präambel Steuerpolitik (69,3%)
- G193 - Steuerzahler haften nicht für Banken (73,7%)
- G196 - Mehr öffentliche Mittel für Bildung und Forschung (72,4%)
- G197 - Trennung von Geschäfts- und Investmentbanking (75,6%)
- G200 - Eindämmung von Spekulation auf Nahrungsmittel (74,3%)
- G202 - Transparenz bei wirtschaftlichen Entscheidungen herstellen (75,9%)
- G205 - Transparente Haushaltspolitik (67,3%)
- G212 - Zielgerichtete Subventionen (73%)
- G217 - Mindestlohn bei öffentlichen Ausschreibungen (73,4%)
- G222 - Vereinfachung der Steuerpolitik (72,2%)
Wichtige Informationen zur Umfrage #2
Bei der Umfrage mitmachen konnte jedes Mitglied, das bis zum 14.3. am frühen Abend in seinen Einstellungen angegeben hatte, das es Umfragen erhalten möchte. Nachträglich geht das leider nicht mehr. Wenm Ihr jetzt nicht dabei seid, findet Ihr unten auf der Seite eine Anleitung, wie Ihr die Einstellungen so ändern könnt, dass Ihr das nächste Mal dabei seid ;-)
Antragstexte, die bei unserer Umfrage von mindestens 70 Teilnehmern bewertet werden und bei denen mindestens 67% zwei Drittel der abgegebenen Bewertungen positv ausfallen, werden nach einer minimalen Überarbeitung (einheitliche Benennung der Piratenpartei und geschlechtsneutrale Sprache) zu einem Sammelantrag gebündelt, der dem Parteitag in Neumarkt zur Abstimmung "am Stück" vorgelegt wird. Die Parameter wurde ebenfalls durch eine Umfrage von der Basis erfragt. Die entstehende Datenbasis steht sobald irgend möglich an dieser Stelle allen Piraten zur Zusammenstellung von eigenen Sammelanträgen zur Verfügung.
Wir hoffen, durch dieses zusätzliche Angebot diejenigen Positionen zu identifizieren und zusammenzufassen, die unter den Piraten einen Grundkonsens bilden. Der Parteitag bekommt auf diese Art die Möglichkeit, diesen Grundkonsens in einem einzigen Abstimmungslauf ins Wahlprogramm zu schreiben. Dadurch könnten wir nicht ganz so konsensfähigen Anträgen mehr Zeit zur Diskussion und Abstimmung einräumen bzw. ihnen überhaupt erst eine Chance geben, behandelt zu werden. Wir verstehen unsere Initiative als aktiven Minderheitenschutz und nicht als Vorfilterung von Anträgen. Ob der Parteitag das Angebot annehmen wird, wissen wir nicht.
Alle anderen Wege, Anträge zur Abstimmung vorzulegen und für sie zu werben bleiben natürlich erhalten. Wir machen hier nur ein zusätzliches Angebot. Die Sammlung von Antragstexten, das Veranstalten der Umfrage und die Zusammenstellung und Vorlage des Sammelantrags ist eine Initiative einiger Basispiraten, die im Rahmen des piratigen Mandats das Herz in die Hand genommen haben und tun, was sie können, um den nächsten Parteitag effizienter werden zu lassen, als den letzten. Verbindungen mit den Veranstaltenden des Parteitages und der Antragskommission bestehen nicht.
Es wurden 222 Antragstexte eingereicht. Diese findet Ihr hier bzw. hier und vor allem im Antragsviewer.
Hier die Besonderheiten, die einer speziellen Behandlung bedurften (#transparenz und so...):
- Einige Anträge wurden knapp zu spät eingereicht. Da wir als Basisinitiative mit piratigem Mandat nicht rechtlich an irgendwas gebunden sind, haben wir diese Anträge selbstverständlich mit aufgenommen.
- Ein Antragstext (G107) ist irgendwie verunglückt und wurde nach Rücksprache mit der Einreichenden entfernt und neu eingereicht: (G118).
- Ein Antrag (G118) wurde gemäß des Ergebnisses von Umfrage #1 als kapitelabdeckend in seinem Abschnitt nach vorne gestellt.
- Der Antragstext G118 wurde irrtümlich nur als Überschriften und ohne den eigentlichen Text eingestellt. Es ist jedoch ein Link auf die Version mit Text aus dem LiquidFeedback vorhanden.
Stimmen für diesen Text zählen wir als Stimmen für die Version im Liquid und wenn Nummer 118 die definierten Hürden nimmt, dann kommt der Text aus dem Liquid iin den Sammelantrag.Das ist zu kompliziert. Wir haben den Text ins Wiki rübergenommen. Der Antragsviewer hat auch ein Update bekommen.
Die Umfrage wird so schnell wie möglich zusammengestellt und an den Generalsekretär zum Versand übergeben. Geplanter Termin für die Aussendung ist der 14.3.2013. Drückt uns die Daumen :) Aber Ihr könnt Euch natürlich bereits jetzt auf die Umfrage vorbereiten.
Die Umfrage wurde an 4467 Personen versandt.
Sie läuft bis zum 29.3. (Karfreitag) 5 Uhr in der Früh'
(Ihr wolltet ja keine Einsendeschlüsse um Mitternacht mehr...). Bitte fangt sobald als möglich an, die Anträge zu lesen und Euch dazu Notizen zu machen, zu bloggen und Euch auszutauschen. Tut es $jetzt und hier :)
Wir unterstützen Euch dabei wie folgt:
- Zum einen gibt es (DANKE!!!) den Antragsviewer von Jan. Den von diesem Viewer generierten Code könnt Ihr direkt verwenden, um die Ergebnisse in die Umfrage zu kopieren.
- Wer seine Notizen lieber totem Holz anvertraut, kann sich eine sortierte Liste runterladen und damit arbeiten: zu Dirks googledoc
Ergebnisse der Umfrage #1
Die Ergebnisse der Umfrage können ungefiltert hier so heruntergeladen werden, wie ich sie von Sven erhalten habe: Download zipfile. Oder neuerdings auch direkt von ihm.
Eckpunkte (genaue Werte werden nachgereicht):
- 1.649 Rücksendungen bei ca 4.400 Aussendungen.
- 1. LimeSurvey entscheidet
- 2. Zustimmungsquorum 67%
- 3. Teilnehmequorum 70 Abstimmende
- 4. Modulanträge haben leicht mehr Zustimmung als ganze Kapitel, aber den meisten ist beides recht
- 5. "Kapitel-Antäge" werden nach Möglichkeit vornangestellt
- 6a/b. Einheitliche Benennung: ja, als "Die Piratenpartei"
- 7a/b. Geschlechter durchgängig bezeichnen: ja, durch geschlechtsneutrale Sprache
- 8. Leichte Sprache: ja
Besten Dank an alle, die mitgemacht haben!
Anleitung: Umfragepräferenz setzen
Bei "normalen" Umfragen mitmachen kann jedes Mitglied, das angegeben hat, das es Umfragen erhalten möchte. Diese Einstellung könnt Ihr wie folgt vornehmen bzw. überprüfen:
- Die Einladung vom 20.2. zur Umfrage des Buvos in der eigenen Mailbox suchen. Titel war "Umfrage des Bundesvorstandes der Piratenpartei zur Ausrichtung des BPT2013.01"
- Der erste Link in diesem Mail führt zur Pflege der "Benutzereinstellungen zu Umfragen und Mailings". Bitte mal draufklicken. Ich kann ihn nicht hier wiedergeben, denn es ist ein personalisierter Link.
- Dann die erste Frage "Möchtest Du an Umfragen teilnehmen?" mit "Ja" beantworten und Absenden.
Darüber hinaus gibt es auch noch einige wenige Umfragen des Bundesvorstandes, die an alle Mitglieder ausgesendet werden. Eine davon ist die Umfrage des Buvos am 20.2., aus der heraus Ihr (wie oben beschrieben) auch die Einstellungen zur Umfragepräferenz vornehmen könnt.
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- Vor dem Update zu Umfrage 2: 688
- Nach Einsendeshluss der Umfrage 2: 3.409
- Nach Zusammenstellung von G131: 4.126