NRW:Landesparteitag 2013.2/Tagesordnung
Inhaltsverzeichnis
Vorläufige Tagesordnung
Samstag - 10:00
- 0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden
- 0.1) Wahl der Versammlungsleiter
- 0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
- 0.3) Wahl der Protokollanten
- 0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
- 0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 0.6) Abstimmung über die Tagesordnung
- 2) Anträge die Tagesordnung oder den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend
- 3) Satzungsänderungsanträge zur Strukturordnung
- 4) Redeslots für Ankündigungen
- 5) Nachwahl des Landesschiedsgerichtes
- 5.1) Kandidatenvorstellung
- 5.2) Wahl
- 6) Satzungsänderungsanträge zur Finanzordnung
- 7) Wahl der Finanzratsvertreter
- 7.1) Kandidatenvorstellung
- 7.2) Wahl
- 8) Satzungsänderungsanträge
Sonntag - 9:00
- 9) Programmanträge
- 10) Grundsatzprogrammanträge
- 11) Positionspapiere
- 12) Sonstige Anträge
- 13) Verbleibende Satzungsänderungsanträge
- 14) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln
Vorläufige Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge
Samstag - 10:00
- 0) Eröffnung durch den Vorsitzenden & Gastreden
- 0.1) Wahl der Versammlungsleiter
- 0.2) Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
- 0.3) Wahl der Protokollanten
- 0.4) Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer
- 0.5) Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 0.6) Abstimmung über die Tagesordnung
- 2) Anträge die Tagesordnung oder den möglichen Ablauf des Parteitages betreffend
- SÄA005 Änderungen von Anträgen auf dem LPT vor der Abstimmung
- 3) Satzungsänderungsanträge zur Strukturordnung
- SÄA001 Benennung von Organisationseinheiten
- SÄA028 Aufzählung der Organisationseinheiten
- SÄA029 Protokolle der Organisationseinheiten V1 / SÄA030 Protokolle der Organisationseinheiten V2 / SÄA031 Protokolle der Organisationseinheiten V3
- SÄA035 Auflösung von Ersatz-Organisationseinheit
- SÄA036 Auflösung von Organisationseinheiten
- SÄA037 Veröffentlichung der Daten von Organisationseinheiten
- SÄA040 Entscheidungsmodell der Organisationseinheiten
- SÄA042 Koordinator muss Mitglied der AG/PG/AK sein
- SÄA067 Koordinator auch für Crews pflicht / SÄA068 Koordinator nicht für Crews pflicht
- SÄA069 Koordinator: für keinen Pflicht
- SÄA041 Koordinator nicht zwingend auf LPT
- SÄA043 Koordinator wird gewählt
- SÄA044 Abschlussberichtes von PG`s
- SÄA048 Auflösung von Organisationseinheiten durch LaVo MIT Landesschiedsgericht
- SÄA052 Definition der einfachen Mehrheit
- SÄA053 Tätigkeitsbereiches von Organisationseinheiten
- SÄA070 NRW-Piraten zur Gründung von Organisationseinheiten / SÄA071 Ein Pirat zur Gründung einer Organisationseinheit / SÄA072 NRW-Piraten zur Gründung von Organisationseinheiten & nur ein NRW-Pirat
- SÄA038 Gründung von Organisationseinheiten
- 4) Redeslots für Ankündigungen
- 5) Nachwahl des Landesschiedsgerichtes
- 5.1) Kandidatenvorstellung
- 5.2) Wahl
- 6) Satzungsänderungsanträge zur Finanzordnung
- SÄA003 Auftragsvergabe an sich selbst im Vorstand
- SÄA081 Korrektur SÄA003 / SÄA082 Korrektur SÄA003
- SÄA026 Falsche Verwendung von "Bundesland"
- SÄA032 vKV-Budget auf LPT abziehen V1 / SÄA033 vKV-Budget auf LPT abziehen V2
- SÄA050 Automatisches anpassen der Rechchenschaftsbericht
- SÄA054 Verwaltung des LV-Budget
- SÄA083 Hinzufügen von Paragraphen
- SÄA078 Zuständigkeit des Mitgliederbeitrageinzuges / SÄA090 Zentraler Mitgliedsbeitragseinzug
- SÄA084 Beantragung von vKV Geldern
- SÄA085 Streichung "Anhang C: Länderfinanzausgleich" aus der Satzung / SÄA086 Orientierung des Länderfinanzausgleichs an der Bundessatzung
- SÄA087 Anteil des Landes am Länderfinanzausgleich
- SÄA091 Finanz- und Budgetplan für das Folgejahr
- SÄA012 Eindeutige Nummerrierung der Satzung
- 7) Wahl der Finanzratsvertreter
- 7.1) Kandidatenvorstellung
- 7.2) Wahl
- 8) Satzungsänderungsanträge
- SÄA002 Quorum zum Auflösen nachgeordneter Verbände erhöhen
- SÄA004 Regelung der Pressearbeit
- SÄA006 Nummerierungskorrektur / SÄA025 Zwei mal Absatz 2
- SÄA007 NRW-Organisationsliste
- SÄA008 Wortänderung / Grammatik / SÄA061 Vorstand führt "die" Geschäfte
- SÄA009 Spezifikation / Bezug zu Vorstandssitzungen
- SÄA010 Einladungen zu Vorstandssitzungen Version 1 / SÄA011 Einladungen zu Vorstandssitzungen Version 2
- SÄA013 Bugfix zur gründung von Regionalverbänden
- SÄA014 Geschäftsordnung der Büropiraten bindent machen
- SÄA015 Einladungsfristen für Untergliederungen IMMER größer/gleich14 Tage / SÄA016 Einladungsfristen für Untergliederungen SOLLEN größer/gleich 14 Tage
- SÄA017 keine Konflikte in Satzungen von KV mit LV/Bund
- SÄA018 Aufstellungsversammlung ist kein LPT
- SÄA019 Unvereinbarkeitserklärung / SÄA089 Unvereinbarkeitserklärung
- SÄA062 Scientology in Satzung
- SÄA063 NPD in Satzung
- SÄA064 AfD in Satzung
- SÄA065 "Die Freiheit" in Satzung
- SÄA066 "Pro Deutschland/NRW/Köln" in Satzung
- SÄA080 "Die Rechte" in Satzung
- SÄA088 "BüSo" in Satzung
- SÄA020 Bugfix: Aufzählung der Gliederungen
- SÄA021 "Geheime" Sitzungen Protokollieren
- SÄA022 Neustrukturierung des § zum Landesparteitag
- SÄA023 Entlastung des Vorstandes auch ohne Vorstandswahlen
- SÄA024 Anpassung bei der Veröffentlichung von Anträgen zum LPT
- SÄA027 Schiedsgericht von Untergliederungen
- SÄA034 Freihe Wahl der Gliederung
- SÄA073 Wechsel der Zugehörigkeit (Basis)
- SÄA074 Wechsel der Zugehörigkeit (Fallback)
- SÄA075 Wechsel der Zugehörigkeit (nur Büropiraten) / SÄA076 Wechsel der Zugehörigkeit (MV o. Büropiraten)
- SÄA077 Wechsel der Zugehörigkeit (wenn keine Büropiraten)
- SÄA039 Ausscheiden eines LaVo
- SÄA045 Möglichkeit Kassenprüfer bei bedarf Nachzuwählen
- SÄA046 NRW-Pirat aus der Satzung streichen / SÄA047 NRW-Pirat in der gesamten Satzung einpflegen
- SÄA049 Nachrücke Reihenfolge der 2. Vorsitzenden
- SÄA051 Ergänzende Formulierung zum auscheiden eines Vorstandsmitglied
- SÄA056 Urabstimmung Teil 1a / SÄA057 Urabstimmung Teil 1b / SÄA058 Urabstimmung Teil 1c / SÄA059 Urabstimmung Teil 1c / SÄA055 Urabstimmung Teil 2
- SÄA060 Vorstand vertritt "Partei"
- SÄA079 Streichen enfallener Absatz
Sonntag - 9:00
- 9) Programmanträge
- WP001 Freie Softwareinstallation
- WP002 Die medienpolitische Position der PIRATEN zum Thema Haushaltsabgabe
- WP003 Reform des Rentensystems
- WP004 Neue Sozialpolitik durch Bedingungsloses Grundeinkommen
- WP005 Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe
- WP006 Telearbeit
- WP007 Elternfreundliche Arbeitsbedingungen
- WP008 Leiharbeit - Gleiche Behandlung für gleiche Leistung
- WP009 Tempo 80 auf zweispurigen Landstraßen für alle
- WP010 Überholverbot in Baustellen auf Autobahnen mit verengter linker Spur
- WP011 Sozial gerechte Bodennutzung für NRW
- WP012 PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen
- WP013 Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle
- 10) Grundsatzprogrammanträge
- GP001 Anonyme Mautsysteme / GP009 Anonyme Mautsysteme und zweckgebundene Kraftstoffabgabe
- GP002 City-Maut
- GP003 Zeitreisen
- GP004 Präambel Bildung
- GP005 Individuelle Bildungswege und Lernformen
- GP006 Längeres gemeinsames Lernen und Chancengleichheit
- GP007 Inklusion in der Bildung
- GP008 Bekenntnisschulen
- 11) Positionspapiere
- PP004 Keine finanzielle Mehrbelastung für den motorisierten Verkehr/ Ablehnung jeglicher Mautsysteme
- PP001 Keine Citymaut
- PP002 Alle Bewerber sind vor dem Gesetz gleich!
- PP003 Keine Verbeamtung von Lehrern
- PP005 Verbot von Delfinarien
- PP006 Exotenhaltung
- PP007 Erhalt der Kneipe als Kulturtreffpunkt
- PP008 Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ.
- 12) Sonstige Anträge
- 13) Verbleibende Satzungsänderungsanträge
- (siehe :8)
- 14) Schließen des Parteitages, Verabschiedung und Knuddeln
