NRW:Landesparteitag 2013.2/Anträge/SÄA032

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Informationen der Antragskommission
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Dies ist ein Satzungsänderungsantrag-Antrag für den Landesparteitag NRW 2013.2.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Satzungsänderungsantrag Antragsnummer: SÄA032
Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: MacGyver1977 i.A. PG Orange Submarine NRW letzte Änderung: 13.11.2013 23:59:39 UTC von MacGyver1977
Abstimmungsergebnis: Pictogram voting delete.svg Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Konkurrenzanträge: SÄA033


Antrag
Antragstitel: vKV-Budget auf LPT abziehen V1
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen $4 Absatz 4 Punkt d der Finanzordnung von:

"des jeweils letzten Geschäftsjahres können vom Landesparteitag ganz oder teilweise anderweitig zugewiesen werden, wenn dort im Vorjahr keine Verwendung zu verzeichnen war. Wird spätestens eine Woche vor dem Landesparteitag dem Landesvorstand eine zukünftige Verwendung von Finanzmitteln in Textform angezeigt, soll in der Regel von dieser Zuweisung abgesehen werden. "

in:

"können auf Antrag vom Landesparteitag zu maximal 50% anderweitig zugewiesen werden, wenn dort im Vorjahr keine Verwendung zu verzeichnen war und dem Landesparteitag keine zukünftige Verwendung von Finanzmitteln angezeigt wird."

zu ändern.

Antragsbegründung:
1) Wenn ein Virtueller KV ohne Geld (nach einem LPT) existiert, müssen neue Piraten in diesem Virtuellen KV erst einmal warten bis sich wieder etwas Geld angehäuft hat. Nach Finanzordnung §4 Absatz4 Punkt b können andere Virtuelle VK´s auch nicht aushelfen. Daher eine Begrenzung auf 50%

2) Wenn über mehrere Jahre keine Aktivitäten sind, kann der LPT das Geld aus den vorherigen Jahren nicht abziehen. Es bleibt ungenutzt liegen. Daher die Ausweitung auf die Geasamten Finanzen des vKV.

3) Anzeige der Verwendung ändern vom Landesvorstand auf den Landesparteitag da auch der Landesparteitag darüber entscheidet.

4) Die Frist von einer Woche kann entfallen da zum Landesparteitag die GEPLANTE Verwendung der Finanzen als Sonstiger Antrag noch jederzeit gestellt werden kann.

5) Wenn jedes Jahr die maximalen 50% abgezogen werden, steigt das vKV Budget langsam an (bei gleichmäßigem Zahlungseingang)


Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags: Anpassen der Möglichkeit auf dem LPT ein vKV-Budget abzuziehen.
Liquid Feedback: https://lqpp.de/nw/initiative/show/449.html?tab=suggestions


Folgenden toten Link bitte ignorieren: SÄA033