Bundesparteitag 2011.2/Protokoll Ergebnisse

Ergebnisse

Versammlungsämter

• Jan Leutert wird Versammlungsleiter (siehe A03)
• Philipp Brechler wird Helfer der Versammlungsleitung (siehe A04)
• Johannis Ton wird Helfer der Versammlungsleitung (siehe A04)
• Stephan Urbach wird Wahlleiter (siehe A05)
• Stephan Hestermann wird Wahlleiter (siehe A05)
• Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann wird Protokollant (siehe A07)

Sonstige Formalia

• Es wird nach TO-Vorschlag "Top 42" vorgegangen (siehe A10)
• Gäste werden zugelassen (siehe A14)
• Presse wird zugelassen (siehe A14)
• Streaming wird zugelassen (siehe A14)

Satzungsänderungsanträge

• SÄA047 wird angenommen (siehe B08) "Neue Finanzordnung"
• SÄA058 wird angenommen (siehe B22) "Spendentransparenz ab 1.000 EUR"
• SÄA062 wird angenommen (siehe B23) "keine Begrenzungen für Hinterlassenschaftsspenden"
• SÄA028 wird angenommen (siehe B23) "Tagungen des Finanzrates"
• SÄA016 wird angenommen (siehe B38) "Passives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung"
• SÄA017 wird angenommen (siehe B39) "Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung"

Programmanträge

• PA013 wird angenommen (siehe A13) "Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2013"
• PA317 wird angenommen (siehe A15) "Programmparteitag ansetzen"
• PA165 wird angenommen (siehe A40) "Gemeinsam gegen Rassismus"
• PA052 wird angenommen (siehe A52) "Migration bereichert die Gesellschaften"
• PA284 wird angenommen (siehe A65) "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn"
• PA113 wird angenommen (siehe A71) "Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV"
• PA188 wird angenommen (siehe A90) "Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)"
• PA068 wird angenommen (siehe A95) "Begrenzung der Leiharbeit"
• PA041 wird angenommen (siehe B48) "Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm"
• PA023 wird angenommen (siehe B59) "Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen"
• PA299 wird angenommen (siehe B60) "Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands"
• PA046 wird angenommen (siehe B87) "Offene Verträge mit der Wirtschaft"
• PA088 wird angenommen (siehe B88) "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten"
• PA149 wird angenommen (siehe B93) "Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit"

Positionspapiere

• Q038 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 1. Präambel"
• Q039 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 2. Höhe des Regelbedarfs"
  • ... und geändert. (siehe A80) "Wort 'Harz-IV' wird sinnerhaltend gestrichen"
• Q041 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 3. Sanktionen"
• Q042 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 4. Zuverdienstmöglichkeiten"
• Q043 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht"
• Q044 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit"
• Q045 wird angenommen (siehe A70) "Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 7. Verbot von Zeitverträgen für Angestellte der ARGEn"
• Q055 wird angenommen (siehe A73) "Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen"
• Q065 wird angenommen (siehe B65) "Piratenappell pro Europa "
• Q111 wird angenommen (siehe B74) "Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags"
• Q070 wird angenommen (siehe B84) "Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV "

Sonstige Anträge

• X010 wird angenommen (siehe A17) "Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms"
• X016 wird angenommen (siehe A41) "Engagement gegen Rechtsextremismus"