Benutzer:ArnoldSchiller/Verteidigung des Antrages P01 auf dem LPT 2011

Der Ursprüngliche Text steht unten und ist eigentlich nicht mehr so relevant. Stattdessen steht oben was am 3./4.12.2011 in Offenbach beschlossen wurde:

Beschlossene Anträge von Offenbach

X016 - Engagement gegen Rechtsextremismus

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/X016

(Sonstiger Antrag)

Die Piratenpartei unterstützt Initiativen, Kampagnen und Aktionen gegen Rechtsextremismus. Sie begrüßt die Teilnahme der Parteimitglieder an öffentlichen, friedlichen Aktionen und Demonstrationen und die Zurschaustellung der Parteiinsignien zu diesem Zweck.

PA165 - Gemeinsam gegen Rassismus

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA165

(Grundsatzprogramm)

Rassismus, Ausländerfeindlichkeit sowie jede andere Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wird entschieden entgegengetreten. Die Piratenpartei unterstützt Kampagnen, die das Verständnis von verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen verbessern und Menschen helfen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.

PA052 - Migration bereichert die Gesellschaft

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA052

(Grundsatzprogramm)

Die Vielfalt, die durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, ist eine Bereicherung. Die Entwicklung der Europäischen Union führt auch zur vollständigen Freizügigkeit ihrer Bürger. Arbeitsmigranten haben das Recht hier heimisch zu werden und sollen die Möglichkeit zur vollständigen Integration unter Teilhabe und Mitgestaltung des kulturellen und politisches Lebens erhalten. Europa braucht wirtschaftliche Migration. Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen, die Menschen die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, Bildung und Kultur.

PA284 Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284

(Wahlprogramm)

Wir setzen eine Enquete-Kommission im Bundestag ein, die bestehende BGE-Modelle bewertet, neue erarbeitet und diese den Bürgern transparent macht. Parallel sollen auf Bundesebene die Voraussetzungen für Volksabstimmungen geschaffen werden, so dass auch direktdemokratisch über eine Einführung entschieden werden kann. Bis dahin setzen wir uns für einen Mindestlohn ein.

Q038 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 1. Präambel

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q038

(Positionspapier)

Die derzeitige SGB-II-Gesetzgebung („Hartz IV“) sowie das Sozialhilferecht (SGB XII) verstoßen gegen die Menschenwürde.

Q039 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 2. Höhe des Regelbedarfs

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q039

(Positionspapier)

Kritik am Status Quo der Berechnung des Regelsatzes. Der Regelsatz sollte stattdessen zusammen mit den durchschnittlich erstattungsfähigen Kosten für Unterkunft und Heizung mindestens die Höhe der Armutsrisikogrenze erreichen. Ablehnung von Abschlägen bei der Regelsatzberechnung - keine staatliche Bevormung der Betroffenen.

Q41 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 3. Sanktionen

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q041

(Positionspapier)

Kürzungen von Sozialleistungen als Sanktionen abschaffen.

Q42 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 4. Zuverdienstmöglichkeiten

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q042

(Positionspapier)

Erwerbsarbeit soll finanziell belohnt werden. Mind. 30% des Zuverdienstes müssen beim Sozialleistungsbezieher bleiben (statt derzeit 80-90% Transferentzug)

Q43 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q043

(Positionspapier)

Statt rasch Bedarfsgemeinschaften zu unterstellen ist davon auszugehen, dass beantragte Sozialleistungen tatsächlich benötigt werden und eine Bedarfsgemeinschaft nur dann vorliegt, wenn dies auch erklärt wird. Keine häuslichen Kontrollen zur Überprüfung von Bedarfsgemeinschaften.

Q44 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q044

Q45 - Positionspapier zur Hartz IV-Debatte

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q045

(Positionspapier)

Auch Arbeitssuchende selbst sollten gegen die Entscheidung der Agentur für Arbeit über ihre Erwerbsfähigkeit Widerspruch einlegen können (derzeit können dies nur Sozialleistungsträger oder Krankenkasse).

PA113 - Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII)

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA113

(Wahlprogramm)

Abschaffung und sofortige Nichtanwendung der Sanktionen bei Hartz IV

Q055 - Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q055

Positionspapier

Datensparsamkeit statt Generalverdacht und Überwachung im Umgang mit Sozialleistungsempfängern.

PA188 - Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA188

Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (wie IHK) sowie der Landwirtschafts- oder Handwerkskammer. Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern sind davon ausgenommen.

PA068 - Begrenzung der Leiharbeit

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA068

Maximale Überlassungsdauer von 6 Monaten für Leiharbeiter; Lohnzuschlag für abverlangte Flexibilität; Höchstquote an Leiharbeitern für Unternehmen (10% der Stammbelegung).

SÄA047 - Neue Finanzordnung

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA047

(Satzungsänderung)

Neue Finanzordnung für die Piratenpartei Deutschland

SÄA058 - Firmenspenden Modul 3 neu

Alle Einzelspenden über 1000 € werden unverzüglich unter Angabe von Spendernamen, Summe und ggf. Verwendungszweck veröffentlicht

SÄA062 - Firmenspenden Modul 4 neu

Erbschaften und Vermächtnisse werden ohne Begrenzung angenommen

SÄA028 - Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit)

Regelung, um Beschlussfähigkeit des Finanzrates auch bei Abwesenheit von Mitgliedern zu sichern.

SÄA016 - Stimmrecht Gebietswechsel

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA016

Detailregelung zu passivem Wahlrecht

SÄA017 - Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA017

Satzungsänderungsantrag - Satzungsabschnitt A - §4

Stimmrecht bei Mitgliedschaft des Gebietsverbandes

SÄA047 - Neue Finanzordnung

Satzungsänderungsantrag - Keine der Gruppen

(Satzungsänderungsantrag Finanzordnung)

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA047

Regularien zu Tagungen und Beschlussfähigkeit des Finanzrates

SÄA028 - Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit) Satzungsänderungsantrag - Satzungsabschnitt B - neuer §

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA028

(Satzungsänderungsantrag)

Finanzordnung zu Mitgliedsbeitrag, Rechenschaftsbericht, Spenden, Etat, Finanzrat etc.

PA041 - Für die Trennung von Staat und Religion

Grundsatzprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA041

Weltanschauliche Neutralität des Staates statt Privilegierung der traditionellen christlichen Kirchen: Trennung von religiösen und staatlichen Belangen; keine finanzielle und strukturelle Privilegierung einzelner Glaubensgemeinschaften; keine Erfassung der Religionszugehörigkeit durch staatliche Stellen; kein staatlicher Einzug von Kirchenbeiträgen.

PA023 - Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen

Grundsatzprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA023

Repressionsfreie Drogenpolitik statt gescheiterter Prohibition und Bevormundung, kontrollierte Erwerbsstrukturen statt Kriminialisierung von Konsumenten und Schwarzmarkt. Ehrliche und sachliche Prävention. Piraten sprechen sich für sinnvolle, notwendige Gesetze zum Schutz von Kindern und Jugendlichen aus. Befürwortung der Erforschung derzeit illegaler Stoffe zu therapeutischen Zwecken.

PA299 - Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands

Grundsatzprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA299

Auf wissenschaftlichen Fakten basierende Suchtpolitik statt gescheiterter Prohibition und Bevormundung, Prävention und Aufklärung, Respekt vor der Entscheidung des Invididuums für Konsum, Legalisierung ermöglicht Qualitätskontrolle und "Beipackzettel". Flächendeckender Ausbau and Beratungs- und Hilfseinrichtungen für Süchtige und Angehörige.

Q065 - Piratenappell pro Europa

Positionspapier

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q065

Die Piratenpartei bekennt sich zu Europa, begrüßt die europäische Idee, die sie weiterzuentwickeln mithelfen möchte und sieht die derzeitige Krise mit großer Sorge. Den Verlust von Demokratie im Zuge der europäischen Union sieht sie kritisch. Die Piratenpartei will zu einer Debatte beitragen über die Möglichkeit eines durch eine gemeinsame Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaates. Piratenparteien Europas sind aufgerufen, gemeinsam mit der Piratenpartei Deutschland Positionen zu grenzübergreifenden politischen Themen zu erarbeiten.

Q111 - Kritik am ESM Vertrag

Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags.

Q070 - Einführung eines Nulltarifes im ÖPNV

Positionspapier

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q070

Die Piratenpartei will die Machbarkeit eines fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehrs analysieren. Dafür soll es Pilotprojekte geben und der Versuch im Erfolgsfall bundesweit ausgedehnt werden.

PA046 - Offene Verträge mit der Wirtschaft

Grundsatzprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA046

Verträge mit öffentlichen Einrichtungen sowie Informationen über diese müssen öffentlich sein, ggf. mittels Nachveröffentlichung. Ausschreibungen müssen transparent und tatsächlich offen sein.

PA088 - Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

Grundsatzprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA088

Informationen von öffentlichen und öffentlich finanzierten Stellen müssen frei verfügbar gemacht werden.

PA149 - Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit

Wahlprogramm

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA149

Die Rechte von Nutzern sollen gestärkt und vermehrt auch Bildungsaspekte berücksichtigt werden. Nichtgewerbliches Kopieren soll unbegrenzt erlaubt sein. Die Urheberpersönlichkeitsrechte sollen mindestens bis zum Tod des Urhebers, maximal aber bis 10 Jahre bis nach seinem Tod, gelten.

Verteidigung des Antrages P01 auf dem LPT 2011

Menschenrechte bei den Piraten

Verteidigung des Programmantrags P01 zum LPT am 17.9.2011

Bei diesem Antrag handelt es sich um ein abgewandeltes Zitat aus der Präambel der Deklaration der Menschenrechte. Dessen Kurzform lauten könnte "Egalite, Fraternite, Liberte", wenn da nicht die Geschichte des zwanzigsten Jahrhundert gewesen wäre.

Siebzehnhundertneunundachzig!

Obwohl das Vorbereitungstreffen meinen Programmantrag wohl als nicht abstimmungswürdig betrachtete und die Kommentare in der Antragsfabrik darauf hindeuten, dass er durchfallen könnte, weil ein Programmantrag der länger als Twitterzeichen ist und einen komplizierten historisch bedingten Satzbau hat, möglicherweise der Mehrheit zu kompliziert ist, habe ich ihn dennoch nicht zurückgezogen.

Siebzehnhundertneunundachzig!

Wenn die Partei das aber nicht will, dann muss ich mich der Mehrheit beugen. Schliesslich ist dieser Mehrheitswille auch eine demokratische Entscheidung.

Siebzehnhundertneunundachzig, kamen die Demokraten und stürzten den König von Frankreich. Doch das Jahr ist nicht die einzige Geburtsstunde der Volksherrschaft und der nachfolgende Napoleon war eher ein Putin als ein Demokrat.

Neunzehnhundertsiebenundvierzig!

Siebzehnhundertneunachzig wurde auch die Deklaration der Menschen- und Bürgerrechte im Rahmen der französischen Revolution verfasst. Liest man sie sich heute durch, wird man feststellen, dass Worte alleine einen nicht vor dem ersten Weltkrieg und schon gar nicht vor den zweiten Weltkrieg schützen können.

Neunzehnhundertsiebenundvierzig!

Ich habe also in der Diskussion über die Unabhängigkeit Frankens von Bayern einen Demonstrationsantrag in die Antragsfabrik eingestellt um eben zu zeigen, wie leicht es für die Franken wäre auf diesem Parteitag hier ihr Anliegen zu vertreten. Klarmachen zum Ändern erfordert eben auch Taten.

Neunzehnhundersiebenundvierzig, beschloss die UN-Vollversammlung eine Deklaration der Menschenrechte und für diesen Demonstrationsantrag nahm ich die Präambel dieser Deklaration. Diese Deklaration ist entstanden, da Verkennung und Mißachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei führten.

Neun/Eleven

Bekanntlich erschoß ein Terrorist in Sarajevo den österreichischen Tronfolger und die Bündnistreue führte in den ersten Weltkrieg, da die Toleranz gegenüber Terroristen nicht geduldet werden kann.

Neun/Eleven

Bekanntlich steuerten Terroristen in New York ein Flugzeug in das Welthandelszentrum und die Macht haben nicht mehr die Könige, sondern unsere Welt wird vom Welthandel bestimmt. Wenn die Macht angegriffen wird, dann kennt sie bkeine Toleranz und das Toleranz gegenüber Terroristen nicht geduldet werden kann, führte Neun/Eleven zum Krieg gegen den Terror.

Zweitausendelf

Hat der Landesverband Bayern seinen Landesparteitag und ich stelle einen Antrag, der auf dem Vorbereitungstreffen verworfen wird und in der Antragsfabrik vom Landesvorsitzenden dieser Partei im dem Kommentar "Antrag ohne Inhalt" bei seiner Gegenstimme versehen wird.

Zweitausendelf

Es war wie gesagt ursprünglich ein Demonstrationsantrag darüber, wie leicht es ist bei den Piraten einen Antrag zu stellen und es kein Problem ist vor diesem Gremium seine Meinung zu vertreten. Ich hätte diesen Programmantrag möglicherweise zurückgezogen, da es ja nur ein Demonstrationsobjekt war, aber nach meinem Urlaub waren sowieso so gut wie keine Programmanträge mehr vorhanden und ich las nach meinem Urlaub die Kommentare.

1789

Und zwar am 26. April 1789 wurden schon eimal Menschenrechte formuliert und beschlossen und dieser Inhalt steckt mit in diesem einen Satz.

1947

Nach Beendigung des zweiten Weltkrieges waren die Nationen dieser Welt schockiert, wie sich ein Holocaust trotz der Menschenrechte, die bekannt waren und formuliert waren, passieren konnte. Das Wort Menschenrechte war nicht unbekannt im Jahre 1911. So wie es 2011 nicht unbekannt ist.

2011

Ich lese also um den zehnten Jahrestag von 9/11, das der schwer erstrittene und hartumkämpfte Satz von 1947 ein Artikel ohne Inhalt wäre. Das hat mich bewogen den Antrag hier zu verteidigen und nicht zurückzuziehen. Dieser Satz ist alles mögliche aber garantiert nicht ohne Inhalt, es ist die Interpretationsrichtlinie dessen, was allgemein unter Menschenrechte verstanden wird.

Am 17.9.2011 ist niemand dazu verpflichtet diesen Satz in das Programm der bayerischen Piraten aufzunehmen und dem Bürger zuzumuten, sich mit diesem Satz und seiner Geschichte auseinander zu setzen. Am 17.9.2011 kann die Piratenpartei Bayern zu dem Beschluss kommen, dass der Bürger nicht mündig genug sei, diesen Satz zu verstehen und die Verpflichtung der Piraten für die Menschenrechte zur Kenntnis zu nehmen.

Am 17.9.2011 können die Piraten diesen Satz, wenn Sie wollen den Bürgern auch zumuten im Programm der Piraten zu lesen, da Verkennung und Mißachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei führten.