BY:Landesparteitag 2013.2/Protokoll
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Landesparteitag Bayern 2013.2
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Protokoll zum Landesparteitag 13.2 der Piratenpartei Deutschland LV Bayern
- Datum: 27.04.2013 – 28.04.2013
- Ort: Gmünden am Main
- Beginn: 10:00 Uhr
Landesparteitag Gemünden 27.04.2013
http://lptarguments.piratenpartei-bayern.de/
Pdf zum Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokol_LPTBY_13-2.pdf
Tagesordnung
- TOP 1: Eröffnung der Versammlung
- TOP 2: Beschluss über Zulassung von Gästen und Bild-/Tonaufnahmen
- TOP 3: Beschluss über die Geschäftsordnung
- TOP 4: Wahl der Versammlungsämter
- TOP 5: Beschluss über die Tagesordnung
- TOP 6: Behandlung von Anträgen insbesondere zu Positionen, Programm und zur Satzung
- Vorschlag der Antragskommission zur Antragsreihenfolge
- TOP 7: Schließung der Versammlung
Versammlung
- 10:30 Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden Stefan Körner
- 10:41 Wahl der Versammlungsleitung
Christian Reidel, Martin Krauss , Emmanuelle Roser, Unterstützung durch Florian Braig - mehrheitlich angenommen
- 10:44 Begrüßung, Rede des Bürgermeisters von Gemünden
- 10:55 Beate Kesper begrüßt als Unterfränkin/Organisatorin die Gäste
- 11:00 Organisatorisches, Allgemeine Infos Fotos, Plakate
- 11:04 Vorsitzender UFR Jürgen Neuwirth bittet um Teilnahme an Gegenveranstaltung Nazidemo
Bunt statt Braun am 1. Mail in Würzburg
- 11:06 Protokollführung : Maren Kammler und Marion Ellen melden sich freiwillig, Versammlung stimmt zu
- 11:07 Wahlleiter: Florian Deissenrieder freiwillig gemeldet, Versammlung stimmt zu
- 11:08 Wahlhelfer sind: Michael Nausch, Ali Yalpi, Gerald Töllner, Andrea Klier
- 11:09 Abstimmung über die Tagesordnung
Tagesordnung wurde wie im Wiki vorgeschlagen angenommen
- 11:10 Geschäftsordnung ohne "Antrag auf Schließung der Rednerliste" angenommen.
- 11:15 Rede Astrid Semm über die Beauftragten im Land mit Verleihung Tapferkeitstoffees
- 11:21 Satzungsänderungsantrag 002 von entropy
Für den Notfall: Korrekturen von Anträgen, gestellt in 2 Modulen
- 11:27 Beginn der Aussprache
Antrag wird als Gesamtes abgelehnt - Abstimmung modular: Module werden alle separat: abgelehnt
- 11:35 Antrag WP017 Transparenz und Open Data http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Wahlprogramm_017
- 11:35 Antrag wird vorgestellt
Antragsteller Spinni
- 11:40 Beginn der Ausprache
GO Antrag auf Meinungsbild zum Antrag Meinungsbild ist positiv für den Antrag
- 11:45 Beginn der Abstimmung
Antrag wird angenommen
- 11:46 Antrag WP003 und WP008 werden vorgestellt
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Wahlprogramm_003 http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Wahlprogramm_008
- 11:46 Antrag WP 003 Antragstitel Gesamtantrag Bildung (von Dominik Kegel)
- 11:47 Antrag WP 008 Antragstitel Gesamtantrag - Bildung - Schwerpunkt Schule von Hilmar Vogel und jck_r für FG Bildung
Anträge sind konkurrierend
- 11.55 Abstimmung darüber, welcher der Anträge abgestimmt wird
WP003 erhält keine Mehrheit zur Abstimmung WP008 erhält eine Mehrheit zur Abstimmung
- 11:56 Abstimmung über Modul 1a und Modul 1 b da konkurrierend
Modul 1 a wird abgestimmt und angenommen Präambel ist somit festgesetzt
WP008
- 12:01 Modul 2a und Modul 2b Freie Bildung
Modul 2a und 2b sind angenommen
WP008
- 12:03 Modul 3a Frühkindliche Bildung und 3b Schullaufbahnberatung sowie 3c Schulpflicht werden vorgestellt
- 12:05 Beginn der Aussprache
- 12:08 Abstimmung Modul 3b, Antrag wird angenommen
- 12:09 Abstimmung Modul 3a, Antrag wird angenommen
- 12:10 Modul 3c Schulpflicht
- 12:10 Beginn der Aussprache
- 12: 11 Abstimmung Modul 3c, Antrag wird mehrheitlich angenommen
- 12:11 Modul 4 Begin Vorstellung und Abstimmung
- 12:12 Modul 4a inviduelles Lernen ist angenommen
- 12:13 Modul 4b Lerntempo ist angenommen
- 12:14 Modul 4c Schulpflicht ist angenommen
- 12:15 Modul 4d angenommen
- 12:16 Modul 4e wird vorgestellt Module 4e1. und Module 4e.2. sind konkurriend
- 12:17 keine Fragen
- 12:17 Abstimmung darüber, welches Modul abgestimmt wird
- 12:17 Es wird über 4e 2 abgestimmt
- 12:17 Modul 4e2 wird angenommen
- 12:18 Modul 4f wird vorgestellt
- 12:19 Modul 4f wird abgestimmt
- 12:19 Modul 4f wird angenommen
- 12:19 Modul 4g Lehrpläne und Lehrziele wird vorgestellt
- 12:20 Modul 4g wird abgestimmt
- 12:20 Modul 4g wird angenommen
- 12:21 Modul 4h wird vorgestellt Lehrpläne und Lernziele
- 12:21Aussprache
- 12:23 Modul wird abgestimmt Modul 4h ist angenommen
- 12:23 Modul 4i-1-3 Betreuungsverhältnis wird vorgestellt
- 12:25 Aussprache
- 12:27 Abstimmung darüber, welches Modul abgestimmt wird
- 12:27 Es wird über Modul 4i-2 abgestimmt
- 12:28 Modul 4i-2 ist angenommen
- 12: 28 Modul 4j Medienkompetenz wird vorgestellt
- 12:29 Modul 4j wird abgestimmt
- 12:29 Modul 4j ist angenommen
- 12:29 Modul 5a-1 und 5a-2 Lernumfeld wird vorgestellt
- 12:29 Abstimmung darüber, welches Modul abgestimmt wird
- 12:30 Abstimmung über Modul 5a-2
- 12.30 Modul 5a-2 ist angenommen
- 12:31 Modul 5b1 und 5b2 werden vorgestellt
- 12:31 Abstimmung darüber, welches Modul abgestimmt wird
- 12:31 Abstimmung über Modul 5b2
- 12:31 Modul 5b2 wird angenommen
- 12:32 Modul 5c Mitbestimmung wird vorgestellt
- 12:32 Modul 5c wird abgestimmt und angenommen
- 12:32 Modul 6 Sexualkunde im 21. Jahrhundert wird vorgestellt
- 12:33 Modul 6a1 wird abgestimmt
- 12:33 Modul 6a1 wird angenommen
- 12:34 Modul 6b Abschaffung der Zweigpflicht an Beruflichen Oberschulen
- 12:34 Modul 6b wird abgestimmt
- 12:34 Modul 6b ist angenommen
- 12:35 Rede Benjamin Stöcker über Wahlkampfauftakt
- 12:53 Pause bis 13.30 Uhr
- 13.34 Wiedereröffnung/aufnahme durch Manèle
- 13:34 Vorstellung Antrag WP022 Hochschule und Bildung durch Spinni
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Wahlprogramm_022
- 13:37 Abstimmung über den Antrag
- 13:38 Antrag WP022 wird angenommen
GO-Antrag auf Meinungsbild: abendliche Freizeitgestaltung
- 13:39 Vorstellung Antrag WP 012 Privatsphäre und Datenschutz durch Spinni
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2013.2/Antragsfabrik/Wahlprogramm_012
- 13:43 Abstimmung
- 13:43 Antrag WP012 ist angenommen
- 13:44 Rede Florian Deissenrieder zum Thema Polizeigewalt
- 13:49 Vorstellung Antragsgruppe WP001, WP 021, PP001 - Erneuerung der Demokratie
WP001 WP021 PP001 WP001 wurde zurückgezogen WP021 Demokratie und Bürgerbeteiligung vorgestellt durch Spinni
- 13:55 PP001 Vorstellung von Bim
- 13:57 Aussprache
- 14:00 Abstimmung darüber, welcher der Anträge abgestimmt wird
- 14:01 Abstimmung über WP021
- 14:01 Antrag WP021 ist angenommen
- 14:01 Antrag WP018 (Erweiterung zu WP021) wird vorgestellt von spinni
- 14:02 Antrag WP018 wird abgestimmt
- 14:02 Antrag WP018 wird angenommen
- 14:03 Antrag WP016 Digitale Gesellschaft wird vorgestellt von spinni
- 14:06 Aussprache
- 14:10 Antrag WP016 wird abgestimmt
- 14:11 Antrag WP016 wird angenommen
- 14:11 Vorstellung Antrag WP011 Freiheit und Bürgerrechte durch spinni
- 14:15 Aussprache
- 14:23 Antrag WP011 wird abgestimmt
- 14: 23 Antrag WP011 wird angenommen
- 14:24 Orga-Durchsage Ron: 5 Minuten Internet-Unterbrechung wg. Modem-Neustart
- 14:25 Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten zur Wiederherstellung der Internetanbindung
- 14:35 Fortsetzung der Versammlung - das Internet geht wieder
- 14:36 Vorstellung konkurrierende Anträge WP007 (Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtenden) von Florian Deissenrieder, Martin Krauss und Dominik Kegel und WP028 Gesellschaft von Benjamin Stöcker
- 14:37 WP007 wird zurückgezogen und nicht übernommen
- 14:39 Antrag BP001 Verbot der Benachteiligung aufgrund körperlicher Merkmale. Vorstellung durch Oliver S.
- 14:42 Aussprache
- 14:46 Antrag wird abgestimmt
- 14:46 Antrag wird angenommen
- 14:46 Antrag WP028 Gesellschaft wird von Ben vorgestellt
- 14:49 Antrag WP028 wird abgestimmt
- 14:50 Antrag WP028 wird angenommen
- 14:50 Versammlungsleiterwechsel Manele >Bim
- 14:50 Vorstellung Antrag WP 010 Rundfunk und Medien durch Ben Stöcker
- 14:52 Aussprache
- 14:53 Antrag WP010 wird abgestimmt
- 14:53 Antrag WP010 wird angenommen
- 14:54 Vorstellung Antrag WP027 Änderungsantrag Rundfunk und Medien vorgestellt durch Tobias Rudert
- 14:55 Aussprache
- 14:58 Antrag WP027 wird abgestimmt
- 14:59 Antrag WP027 wird abgelehnt
- 14:59 Antrag WP002 Staat und Kirche vorgestellt durch Ben
- 15:01 Aussprache
- 15:08 Meinungsbild klar positiv
- 15:12 Antrag auf Begrenzung der Redezeit wird abgelehnt
- 15:20 Antrag WP002 wird abgestimmt
- 15:20 Antrag WP002 wird angenommen
- 15:21 Rede von Benny Pirk zur Trennung Kirche /Staat
- 15:31 Vorstellung Antrag WP019 Wirtschaft und Finanzen von Ben Stöcker sowie WP 009 Mindestlohn in Bayern bei öffentlichen Ausschreibungen durch Holgerh (abwesend, wird nicht erläutert)
- 15:36 Aussprache
- 15:52 Abstimmung über welchen Antrag abgestimmt wird
- 15:53 Abstimmung WP019
- 15:53 Antrag WP019 wird angenommen
- 15:54 Rede Andi Witte zu Verkehrspolitik
- 16:08 Antrag WP024 Zukunftssichere Energiewirtschaft, Vorstellung durch Spinni
- 16:12 Beginn der Aussprache
- 16:18 Antrag WP024 wird abgestimmt
- 16:19 Antrag WP024 wird angenommen
- 16:20 Antrag WP025 Verkehrspolitik wird vorgestellt durch FG Bauen
- 16:22 Beginn der Aussprache
- 16:25 Abstimmung Antrag WP025
- 16:26 Antrag WP025 wird angenommen
- 16:27 Vorstellung Änderungsantrag WP026 zu "Mobilität für alle", vorgestellt durch Tobias Rudert
- 16:29 Beginn der Aussprache
- 16:33 Antrag WP026 wird abgelehnt
- 16:33 Vorstellung Antrag WP015 Inneres und Justiz durch Spinni, konkurrierender Antrag WP004 Einrichtung von Internetwachen ist in WP015 inkludiert
- 16:37 Antrag WP015 wird abgestimmt und angenommen
- 16:37 Rede Thomas Wagner zu Familie und Soziales
- 16:50 Vorstellung WP 005/WP013 "Drugchecking ermöglichen" ./. "Drogen und Suchtpolitik" von (Pinny) und Farddizzle
- 16:55 Antrag WP013 wird abgestimmt, Antrag WP013 wird angenommen
- 16:55 Änderungsantrag WP023 "Drogen und Suchtpolitik" wird vorgestellt von Farddizzle
- 16:57 Antrag wird angenommen
- 16:58 Kulturpolitik, Vorstellung WP014 "Kulturpolitik" durch Twena
- 17:02 Antrag WP014 wird abgestimmt und angenommen
- 17:03 Rede Martin Krauss zu Kulturpolitk
- 17:10 Vorstellung Antrag WP020 "Landwirtschaft und Tierschutz" von Ben Stöcker durch Marce
- 17:17 Beginn der Aussprache
- 17:22 Antrag WP020 wird abgestimmt und angenommen
- 17:23 Vorstellung Positionspapier 002 "Forderungspapier Intersexualität" durch Ben Stöcker
- 17:27 Beginn der Aussprache
- 17:35 Antrag PP002 wird angenommen
- 17:36 Videoeinspieler "Pirate Starter" zur Wahlkampffinanzierung
- 17:45 Rede von Klaus Jaroslawsky zum Thema Finanzierung Wahlkampf - Pirate Starter
- 17:51 Vorstellung Antrag WP006 "Defibrillatoren" von Pinny wurde zurückgezogen und wird nicht übernommen
- 17:52 Vorstellung Positionspapier 003 "Einrichtung einer Pflegekammer" durch Farddizzle
- 17:55 Beginn der Aussprache
Antrag auf Meinungsbild: negativ für den Antrag
- 18:04 Antrag POS003 wird abgelehnt
sonstige Anträge 'Wildcard 1'
Anträge zu verschiedenen Themen ohne Bezug zum Wahlprogramm
- 18:05 Antrag Bundesprogramm002 - Gegen Antisemitismus und Antizionismus vorgestellt durch Boris
- 18:14 Beginn der Aussprache
- 18:24 Meinungsbild leicht positiv
- 18:28 Antrag BP002 wird abgestimmt und mit einfacher Mehrheit angenommen
GO Antrag auf Meinungsbild: Änträge abarbeiten? Die Versammlung möchte weiterarbeiten
- 18:28 Antrag SA002 "Ratifizierung der Paris Declaration - Gründung PPEU" wird vorgestellt von Jens Stomber
- 18:35 SA002 wird abgestimmt und angenommen
- 18:35 Antrag SA003 "Freie Gewissensentscheidung von Abgeordneten der Piratenpartei" wird vorgestellt von Boris
- 18:40 Beginn der Aussprache
- 18:51 Meinungsbild leicht positiv
- 18:55 Antrag SA003 wird abgestimmt und mit leichter Mehrheit angenommen
- 18:55 Antrag SA004 "Freigabe von Wahlkampfmitteln für die Landtags- und Bezirkstagswahl" vorgestellt von Ronny Rigl
- 18:57 Beginn der Aussprache
- 19:00 Antrag SA004 wird abgelehnt
- 19:01 SAÄ 001"Kosten für Kontenrahmenanpassung" Vorgestellt durch Michael Hartrich
- 19:04 Beginn der Aussprache
- 19:20 Antrag abgelehnt
- 19:20 Wolfgang Britzl, Tina Lorez und Manfred Plechaty zum gemeinsamen Wahlkampfauftakt
sonstige Anträge 'Wildcard 2'
- 19:27 Vorstellung BP003 "Grundgesetzkonforme Gestaltung internationaler Abkommen" durch Boris
- 19:32 Beginn der Aussprache
- 19:39 Antrag BP003 wird abgelehnt
- 19:40 Vorstellung POS004 "Beschneidungen" durch Boris
- 19:41 Beginn der Aussprache
GO auf Meinungsbild. Meinungsbild ist positiv
- 19:53 Antrag POS004 wird abgestimmt und angenommen
- 19:53 Vorstellung POS005 "Fördern von Selbständigkeit" durch Boris
- 19.55 Beginn der Aussprache
- 19:59 Antrag POS005 wird angenommen
- 19:59 Vorstellung POS 006 "Fusionsforschung in Bayern fortführen" durch Boris
- 20:00 Beginn der Aussprache
- 20:13 Antrag POS006 wird abgelehnt
- 20:13 Antrag POS008 "Evidenzbasierte Haltung zum gesetzlichen Umgang mit der E-Zigarette" vorgestellt durch Boris
- 20:17 Beginn der Aussprache
- 20:19 GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung, wird abgelehnt Antragsteller Daniel Seuffert (Anlage1)
- 20:22 Antrag PP008 wird abgestimmt und angenommen
- 20:23 Antrag BP004 "Patentrecht" vorgestellt durch Boris (Antragsteller A.Bock und A.Popp) BP004
- 20:24 Beginn der Aussprache
- 20:30 Antrag auf Meinungsbild, wer dem Antrag zustimmen würde ist positiv
- 20:32 Antrag wird abgestimmt und angenommen
- 20:33 Antrag POS009 "Ermöglichung fairer Teilhabe durch eine zeitlich begrenzte, von Unternehmen selbst festgelegte, Geschlechterquote als Brückentechnologie" durch Beate Kesper, Maximilian Winkler, Katharina Deifel
- 20:36 Meinungsbild ist negativ
- 20:37 Beginn der Aussprache
- 20:55 Antrag wird abgestimmt und abgelehnt
- 20:56 Antrag POS010 "Förderung der Forschung zur Transmutation hochradioaktiven Atommülls" vorgestellt durch Boris
- 21:03 Antrag auf Meinungsbild - deutlich negativ
- 21:03 Beginn der Aussprache
- 21:27 Antrag wird abgestimmt und abgelehnt
Schlussworte durch den Vorsitzenden Stefan Körner
- 21:30 Versammlung wird geschlossen
