Antworten/Koalitionsfrage
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Inhaltsverzeichnis
Welche Koalition würde ihren Vorstellungen entsprechen
Das Volk
Das Volk ist unser Wunsch-Koalitionspartner. Wir sind die Alternative der deutschen Politik, ...
Grüne, Piraten, Linke
Die FDP schafft es nicht in den Bundestag und hat ihre Unglaubwürdigkeit (nicht nur) im Bezug auf Bürgerrechtsfragen oft genug bewiesen. CDU/CSU sind engagierte Bekämpfer der Bürgerrechte, von denen kein Wandel zu erwarten ist. Die SPD erzählt zwar desöfteren was von Bürgerrechten, schlägt sich dann aber selbst in der Opposition meist auf die Seite der CDU/CSU. Zuletzt aufgefallen ist sie insbesondere mit vehementen Forderungen nach der Vorratsdatenspeicherung.
Die Grünen und Linken hingegen sind die einzigen etablierten Parteien, die sich halbwegs glaubwürdig für Freiheit und Bürgerrechte einsetzen.
Auch eine soziale Politik ist eher mit Grünen und Linken durchzusetzen als mit CDU, SPD oder FDP, die sich alle drei nach Kräften um Sozialabbau auf allen Ebenen bemüht haben.
Es ist zwar unwahrscheinlich, dass CDU und SPD es schaffen, zusammen unter 50% zu fallen. Angesichts der unsozialen und unverhohlen lobbyfreundlichen Politik scheint es dennoch denkbar. Das wäre nicht nur die Gelegenheit, endlich vernünftige, bürgerrechtsfreundliche, soziale Politik zu machen, sondern auch, ein Zeichen zu setzen, dass eine Regierung auch ohne CDU und SPD möglich ist. Sobald diese Gefahr droht, werden deren Politiker vielleicht umdenken und wieder mehr auf das Volk als auf Lobbyisten hören.
Die Basis muss befragt werden
Wir werden sicher keine Koalitionsvorschläge machen, ohne mit der Basis darüber beraten zu haben. Denn dort werden die Voraussetzungen definiert und die Aufträge vergeben.
(Historie siehe http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Antworten/Koalitonsfrage&action=history)
