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Ein ungleich ausgefeilteres Konzept eines BGE - eines besseren Grundeinkommens - ist hier zu finden:
Bedingungsloses Grundeinkommen: Argumente für und wider - Plädoyer für ein besseres BGE

BGE episch

Hier findet man einen Vorschlag, wie man ein längeres Gespräch über BGE,das geplant ist und vorbereitet werden kann, und in dem man in der Lage ist, Argumente auszubreiten, führen könnte.


Geprächseinleitung

Das Thema ist komplex und der auf dem Parteitag verabschiedete Beschluss enthält noch keine definitiven Lösungen, sondern lediglich die Absichtserklärung, einen geeigneten Weg finden zu wollen. Der Parteitagsbeschluss führt aus, dass die Piraten entsprechend ihrer Verpflichtung zu Basisdemokratie, Fairness und ihrer Verpflichtung zu den Wurzeln des deutschen Grundgesetzes, kein Dogma verkünden wollen, sondern bereit sind, die Führerschaft in der Suche nach einer Lösung der brennenden gesellschaftlichen Frage des 21. Jahrhundert übernehmen. Und wenn eine Lösung im Diskurs mit allen gesellschaftlichen Gruppen erarbeitet wurde, sollte diese in einem gesellschaftlichen Konsens umgesetzt und realisiert werden.

Trotzdem will ich aber versuchen, am Beispiel von Daten und Fakten, die in der Partei diskutiert werden, und auch außerhalb der Piratenpartei schon entwickelt wurden, MÖGLICHE Lösungsszenarien bzw. Antworten auf Ihre Fragen zu geben.

Den ersten Einwand, den man oft hört lautet:


Das ist doch alles auf gar keinen Fall finanzierbar

2009 belief sich die Summe der sozialen Transferleistungen auf etwa 750 Milliarden Euro [Quelle, eventuell neuere Zahlen recherchieren] (Arbeitslosengeld, Hartz 4, Wohngeld, Krankengeld, Sonstige Lohnersatzleistungen (wie z.B. Schlechtwettergeld), Kindergeld, Elterngeld, Pflegeversicherung, Rentenversicherung (eventuell vorerst nur partiell), Pensionsansprüche (eventuell vorerst nur partiell) [weitere Ergänzen und Einzelsummen recherchieren]). Im Prinzip können all diese Posten von einem BGE ersetzt werden.

  • Positivsaldo: 750 Milliarden Euro

Natürlich gibt es noch weitere Synergien. Ein dicker Posten werden die Sozialbürokratiekosten sein. Für (fast) jede der oben genannten Sozialleistungen wird mit enormen Kosten ein eigener Bürokratieapparat aufrechterhalten um diese zu verwalten [Exakte Kosten recherchieren].

Subventionen mit dem alleinigen Zweck der Arbeitsplatzsicherung in unrentablen Branchen können gestrichen werden, da Sie den Wettbewerb verzerren und durch die Streichung keine sozialen Härten entstehen (z.B. Kohlesubventionen) [Höhe recherchieren].

Steuereinnahmen aus der Mehrwertsteuer werden ansteigen da Personen mit geringem Einkommen, die in der Regel einen größeren Anteil Ihrer Einnahmen lokal ausgeben, mehr Geld zur Verfügung steht.

Heutige Niedriglohnjobs werden besser bezahlt werden müssen, da sie sonst keiner mehr macht. Auch hier kommt Geld in die Hände von Leuten die es eher ausgeben und damit steigen die Steuereinnahmen.

In einem gerechteren Staat (welcher mit umfassenden Reformen, wie unter Anderem dem BGE realisiert wird) ist mit einem Rückgang von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung zu rechnen, was dem Staat Einnahmen erschließt.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Argumente für und wider - Plädoyer für ein besseres BGE >> Kapitel 2.2 Das Finanzierungskonzept

Wohin aber mit den "überflüssigen" Beamten?

Beamte sind hervorragend ausgebildet und können eine wesentliche Bereicherung für die Gesellschaft darstellen, wenn ihre Arbeit erst einmal nicht rein verwaltender Natur, sondern produktiver Natur ist. D.h. Beamte, die in der Verwaltung der Verteilung von Sozialtransfergeldern frei gesetzt werden, können in neuen Bereichen eingesetzt werden, die während des Umbaus der Gesellschaft anfallen. Z.B. beim Aufbau neuer, intelligenter Stromnetzstrukturen, in der Bildung und Weiterbildung, den Sicherheitsbehörden, bei Aufgaben der Integration von ausländischen Mitbürgern, in der Entwicklungshilfe, in europäischen Institutionen, in gesellschaftlich wichtigen Produktionsbereichen, die privatisiert wurden, aber deren gesellschaftliche Wirkung nicht den gewünschten Erfolg hatte, usw. Im Notfall würde für diese Beamten ja dann auch der BGE zur Verfügung stehen. Natürlich wird der Widerstand groß sein, auch weil ein großer Teil der Abgeordneten des deutschen Bundestages aus der Berufsgattung Beamter kommen. Deshalb ist es wichtig, auch die von dem neuen gesellschaftlichen Modell zu überzeugen. Aber lassen Sie uns jetzt nicht zu sehr von der Hauptfrage abschweifen.


Wie viel Geld errechnen Sie aus den zusätzlichen Einsparungen ?

Ich kann, wie Politiker auch, derzeit nur schätzen: Positivsaldo: 150 Milliarden Euro

  • Summe: 900 Milliarden Euro

Und das soll reichen? Sie brauchen keine Steuererhöhungen?

Diese Summe werden wir "ohne" Steuererhöhungen finanzieren können. "Ohne" in Anführungszeichen da im Rahmen der Einführung eines BGE auf jeden Fall auch eine Einkommenssteuerreform wird stattfinden müssen. In Verbindung mit einem BGE und NUR in Verbindung mit einem BGE sind hier z.B. die in der FDP vertretene Ansätze zu diskutieren.

Dort wird vorgeschlagen, zum Beispiel xx% Steuersatz auf alle Einkommen außer dem BGE zu erheben. Also auf Unternehmensgewinne, Einkommen, Kapitalerträge, (Gewinne aus Kapitalanlageimmobilien sollten im Rahmen eines Gewerbes errechnet werden) etc. und das OHNE jede Ausnahme.

Das bedeutet keine Steuererklärungen mehr für abhängig Angestellte {macht ja keinen Sinn wenn es keine Ausnahmen gibt} sondern nur noch für Gewerbetreibende, Freiberufler und Firmen.

Damit können die Finanzämter auch deutlich kleiner werden und auch hier werden Kosten gespart. Der Steuersatz, folgt man den Vorschlägen der FDP, dürfte wohl bei 25-35% liegen. {Die Wohlhabenden sollten glücklich sein, wir senken den Spitzensteuersatz um 10-20%.} Im Gegenzug werden wie erwähnt alle Ausnahmen abgeschafft. Steuergerechtigkeit wird gefördert, da es gerade bei hohen Einkommen nicht mehr möglich ist mit Hilfe eines guten Steuerberaters den effektiven Steuersatz fast beliebig nach unten zu drücken. Fleiß wird belohnt, da man immer mehr verdient wenn man mehr arbeitet.

Bezüglich einer "Reichensteuer" würde ich folgendes Anmerken: Die "Reichensteuer" wurde eingeführt gerade weil man das Einkommenssteuerrecht nicht konsequent reformieren wollte und den Ausnahmendschungel von dem gerade hohe Einkommen profitieren nicht lichten wollte. Die oben beschriebene Einkommenssteuerreform könnte konsquenter nicht sein. Eine zusätzliche Besteuerung hoher Einkommen ist daher meines Erachtens nicht notwendig.

{Möchte man die von den Vätern des Grundgesetzes definierte Verpflichtung des Eigentums, im Rahmen generatinonenübergreifender Steuergerechtigkeit stärken, so ist meines Erachtens die Erbschaftssteuer mit entsprechenden Freigrenzen am besten geeignet. Es ist eigentlich nicht eingängig warum die Kinder die Möglichkeit haben zu faulenzen, wenn der Vater fleißig war. Niemand will hier die nächste Generation enteignen, aber einen moderaten Ausgleich zu schaffen ist sinnvoll. Zumal Kindern wohlhabender Eltern durch mehr und qualitativ bessere Bildungsmöglichkeiten ein reibungsloserer Start ermöglich wird Ihren Eltern zu folgen. Stichwort Fleiß fördern. Zudem ist die Erbschaftssteuer ein sehr faires (der selbst verdiente Reichtum kann zeitlebens ohne Einschränkung genossen werden) und gut dosierbares Mittel, der in den letzten Jahrzehnten recht einseitigen Wanderungsbewegung von Wohlstand in der Gesellschaft entgegenwirkt.}

Bitte bedenken Sie auch, dass es keine Rentenversicherung, keine Pflegeversicherung, keine Arbeitslosenversicherung mehr geben würde. Das heißt es bleibt eigentlich nur die Krankenversicherung von den Lohnebenkosten übrig. Die Industrie verlangt schon sehr lange die Senkung Der Lohnnebenkosten. Hier könnten wir sie realisieren, ohne soziale Verwerfungen zu verursachen. Und wir kommen weiteren Forderungen der Industrie nach: Abbau des Aufwandes in der Öffentlichen Verwaltung und in der betriebsinternen Verwaltung von Sozialabgaben.

[...{Kurze "Zwischenfrage": Wird die Krankenversicherung dann für Nicht-Arbeitnehmer also weiterhin ZUSÄTZLICH zum BGE gezahlt/übernommen?} {Berechtigte Frage und würde eine weitere DINA4-Seite hier einfügen und hat erst mal nichts mit der BGE-Finanzierung zu tun, weshalb ich das bewußt übergangen habe. Zumal es meine Meinung und ebenfalls zur Zeit kein offizieller Standpunkt der Piratenpartei wäre. Soviel steht fest, die Krankenversicherung ist ja auch hochreformbedürftig... und wäre in diesem Konzept quasi das letzte System das noch nicht reformiert ist.}...]

Welches BGE kann man denn mit den 900 Milliarden finanzieren?

Kurz gesagt: 1000 Euro monatlich, wenn man Kinder und Jugendliche unter 18 mit 50% ansetzt (was auch sinnig ist). {Abgesehen davon, dass das BGE ohnehin extrem familienfreundlich ist - hier wird meiner Meinung nach viel Argumentationspotential verschenkt - sind die 500 Euro gegenüber dem Kindergeld eine klare Besserstellung für Familien}

Rechnung:

  • 82.000.000 Einwohner
  • davon ca.12% unter 18 Jahre also ca 10.000.000 Minderjährige
  • BGE-Ansprüche Erwachsene: 864 Milliarden Euro
  • BGE-Ansprüche Minderjährige: 60 Milliarden Euro
  • Bürokratiekosten für das BGE: Vernachlässigbar.

Da das BGE so simpel ist (sobald man sich darauf geeinigt hat wer es bekommt) ist es ein sehr einfaches Konzept. Dadurch wird Mißbrauch schwerer bis fast unmöglich weil die Regeln zu "einfach" sind. Folglich ist nicht viel Bürokratie notwendig, da die Abwicklung faktisch eigentlich nur aus einer Menge Daueraufträge besteht und dem Verwalten von ein "paar" Zuzügen und Auswanderern.


Wer soll denn das Recht auf BGE haben?

Mein Vorschlag beim Bezugsrecht für das BGE wäre: Personen die die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen + einen echten Erstwohnsitz in Deutschland haben oder <das ist ein "Entweder-Oder-oder"> eine Arbeitsstelle in Deutschland haben + deren Bruttoverdienst eine gewisse Grenze überschreitet. Begründung: Die Regelung ist klar und schließt den meisten Mißbrauch der mir einfällt aus, und es muß scharfe Grenzen geben sonst hat Deutschland schnell 7 Milliarden Einwohner.

  • Wir brauchen also etwa 925 Milliarden Euro zur Finanzierung eines wie oben beschriebenen BGE.

Wir haben wie oben hergeleitet 900 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ergibt eine "theoretische" Finanzierungslücke von 25 Milliarden Euro. Das ist an sich schon ok da das, selbst wenn wir dafür die Steuern erhöhen müssten, kein Thema ist. Praktisch wird das allerdings schwer sein, eine finanzielle Punktlandung auf diesen Betrag zu machen, wenn wir das oben Beschriebene alles umsetzen, dann ist eine "Ungenauigkeit" von +/- 50 Milliarden wahrscheinlich. Das heißt unser Endsaldo wird zwischen fehlenden 75 Milliarden Euro und einem Guthaben von 25 Milliarden liegen. Der Worstcase wäre dabei wohl gerade noch so zu stemmen.

{Anmerkung: Bitte bei der Finanzierung nicht mit den von der Regierung für die Banken "ausgegebenen" Summen argumentieren. Der überwiegende Teil dieses Geldes wurde noch nicht ausgegeben. Deutschland hat "nur" gebürgt. Müsste Deutschland für all diese Bürgschaften einstehen, dann würden wir mittlerweile in etwa auf den Verschuldungsgrad (% vom BIP) Griechenlands katapultiert. Wir wären also pleite. Schaut Euch die Heute Show zum BPT 11.2 auf youtube.com an . Das ist Satire aber so wie der den Bankenbeitrag des Redners auseinandernimmt, wird es auch wer tun der sich auskennt, wenn Ihr sagt das das Geld für die Banken ja auch da war. Wenn man den ESM dazu benutzt zu verdeutlichen das Staaten auch jetzt schon Risiken eingehen, wie es weiter unten gemacht wird, dann ist das in Ordnung.}

Kommt man denn mit 1000€ aus?

Natürlich muss es u.U. einen Regionalausgleich geben, um die unterschiedliche Kaufkraft zwischen Großstädten um manchen Landregionen auszugleichen. Und ja, wem das Grundeinkommen als z.B. Rente oder Krankengeld nicht reicht wird privat vorsorgen müssen. Das BGE bedeutet im Endeffekt also sehr viel mehr Freiheit aber auch ein Stück mehr Eigenverantwortung. {Den Begriff Eigenverantwortung hier mit dem BGE zu verbinden ist übrigens auch ein schöner Argumentationspunkt weil das glaube ich nicht viele so sehen aber es eben gut argumentierbar ist.}

Was für derzeit 1000 € spricht:

  • 1000 Euro sind finanzierbar. Punkt. Je 100 Euro mehr, verursachen etwa 100 Milliarden Euro Kosten. Selbst 1100 Euro sind also eigentlich nicht machbar (geschweige denn 1500 Euro = 535 Milliarden Finanzierungslücke) weil das die Finanzierung kippt. Das es dann noch einen Regionalausgleich wird geben müssen und dann der eine doch etwas mehr bzw. etwas weniger bekommt ist ein anderes Thema.
  • 1000 Euro ermöglichen es einen Minimallebensstandard aufrecht zu erhalten. Man kann davon Leben aber sich eben keinen besonderen Luxus leisten. Das ist ja aber auch richtig so, wir wollen ja ein Grundeinkommen und kein Volleinkommen. Die Menschen sollen ja schon noch immer arbeiten. Sie sollen eben nur nicht gezwungen sein aus Existenzangst jeden Job annehmen zu müssen. Genau das erfüllen diese 1000 Euro. Nicht mehr und nicht weniger.
  • 1000 Euro sind Gegnern die mit dem Faulheitsargument kommen massiv leichter zu vermitteln, da "jeder" weiß das man davon "locker" leben kann (man denke an die eigene Studenten-, oder Ausbildungszeit zurück) aber auch Einschnitte hinnehmen muß. Bei z.B. 1500 Euro schalten die Gegner zu Recht auf stur, da man sich hier auch "Luxus" wie ein Auto und einen teuren Urlaub oder ähnliches problemlos leisten kann. Viele Familien leben heute von nicht mal 1500Euro brutto (!!!). Mit einem so hohen Betrag beißt man daher bei ganz, ganz vielen Leuten zu Recht auf Granit. {Probiert es mal an je 10 Leuten einmal mit 1000 und einmal mit 1500 Euro aus - fremde Leute bitte - und schaut euch das Ergebnis an...}.
  • Ein 1000-Euro-BGE bleibt in der Finanzierung unter 1000 Milliarden Euro. Wir haben hier den 99cent-Effekt. Menschen sind Menschen und psychologisch schlucken die 925 lieber als 1025...
  • 1000 Euro sind eine griffige Zahl und gut zu behalten.
  • Weil ich gerade wieder so ein Erlebnis hatte wo jemand 1000 Euro VIEL zu wenig waren. Mal meine Grundbedürfnisse zusammengerechnet. Ich wohne in Wiesbaden, nicht gerade die billigste Stadt, auf jeden Fall teurer als der Schnitt (Ich bekäme also im Regionalausgleich mehr als 1000 Euro): Kaltmiete 500 €, Nebenkosten 150€, Lebensmittel 100€ (Ich habe auch schon von 50€ existiert), Sonstige Haushaltsausgaben 50€, Sonstige Ausgaben (z.B. Versicherungen, Medien, Internet) 100€, Personentransportkosten 0€ (Siehe Piratenpartei-Programm). Das macht 900 €, blieben also mindenstens 100€ für Freizeit/Urlaub. Das ist ein bescheidenes aber kein schlechtes Leben. Das mein derzeitiges Budget anders aussieht, weil ich ein Auto unterhalte, gerne gut koche, technikaffin bin und deutlich mehr für Freizeitaktivitäten ausgebe, ist ein anderes Thema. Ich würde meine Arbeitszeit wenig bis gar nicht einschränken, aber nochmal etwas mehr Geld ausgeben. Auch an mir würde ein BGE also nicht scheitern.
  • [Weitere Punkte]

Wenn alle Geld ohne Arbeiten bekommen, dann geht doch keiner mehr arbeiten

Da muss ich Sie jetzt mal fragen: "Würden Sie für 1000 € im Monat Ihren Job aufgeben?" Ich denke wir sollten den Willen der meisten Menschen nicht unterschätzen, sich ein Auto finanzieren zu können, und sich einen gewissen Lebensstil gönnen zu können, der mit 1000 € sicher nicht darstellbar ist.


Wenn alle tun können was Sie wollen, macht doch niemand mehr die 'schlechten' Jobs

Sie haben ja gerade gesagt Sie würden selbst auch weiterarbeiten. Der prinzipielle Wille zu arbeiten ist also bei den meisten Menschen vorhanden. Man muß Sie nur motivieren. Das kann entweder über die Qualität der Arbeit passieren, oder über die Entlohnung, für die Sie sich dann mehr leisten können. Sie haben natürlich teilweise recht. Unattraktive Jobs in denen 2-3 Euro die Stunde verdient werden wird niemand mehr haben wollen. Für einen angemessenen Lohn werden sich aber dann auch hier Menschen finden, die diese Arbeit verrichten. Solche Lohnsklaverei zu unterbinden sollte aber ohnehin ein anstrebenswertes Ziel sein.

Lohnsklaverei ist in Deutschland erst in den letzen 15 jahren wieder sehr populär geworden. Es gab einmal ein Zeit, da wurden z.B. die Regale im Supermarkt von Festangestellten mit angemessenem Gehalt eingeräumt und arm war Deutschland damals auch nicht. Würden soche Jobs WIEDER angemessen bezahlt, würden sich auch Leute finden die diese übernehmen um einen besseren Lebensstandard zu finanzieren.


Viele Leute werden doch wenn man Ihnen solche Freiheiten gibt nur noch in schönen aber brotlosen Berufen wie z.B. als Künstler arbeiten?

{Hier hat sich auch was geändert. Der Gesprächspartner stellt irgendwann Fragen und trifft keine Feststellungen mehr. Warum macht er das, weil Ihm klar wird, das er vielleicht nicht Recht hat und Ihm die Kill-Argumente ausgegangen sind. Achtet mal generell in Diskussionen drauf...}

Es gibt Arbeit die produktiv Wohlstand erwirtschaftet (z.B. ein Fließbandarbeiter oder ein Maschinenbauingeneur). Hier entsteht Wohlstand aus den Grundresourcen: Land, Produktionsmittel, Wissen. Und es gibt Arbeit die nicht unmittelbar Wohlstand erzeugt (z.B. Beamte, Bankenangestellte, Friseur, etc.). Zu diesen Berufen wird produktiv erarbeiteter Wohlsstand nur "durchgereicht".

Banken in der heutigen Auslegung behindern sogar das Erwirtschaften von Wohlstand, da Sie Ihre eigentliche Aufgabe, die Kapitalvermittelung, kaum noch erfüllen, aber im großen Stil Arbeitskraft und Kapital aus der Gesellschaft ziehen.

Auf Grund dieser Unterscheidung von Arbeit kommt es deswegen letzten Endes nicht maßgeblich darauf an, wie viel insgesamt gearbeitet wird, sondern darauf, wie viel produktiv Wohlstand erwirtschaftende Arbeit geleistet wird.

{Erweiterte Begründung: Wir leben noch nicht in einer reinen Wissensgesellschaft, Berufe die "praktisch" nutzbares Wissen erzeugen gehören heute zwar teilweise zu den produktiv Wohlstand erwirtschaftenden Berufen, die meisten dieser produktiv Wohlstand erwirtschaftenden Berufe arbeiten aber noch immer mit klassischen Produktionsmitteln (Land und Produktionsanlagen) aus denen fundamental der Wohlstand geschöpft wird den wir in Deutschland zu verteilen haben. Wissen ist hier zur Zeit nur eine weitere "neue" Säule die aber zunehmend wichtiger wird.}

Die Frage ist also, richtig gestellt: wird sich die Summe der produktiv Wohlstand erwirtschaftenden Arbeit deutlich ändern und wenn ja in welche Richting?

Es wird mit Sicherheit den ein oder anderen geben der sein Arbeitpensum etwas zurückfahren wird, aber auch heute arbeiten viele/die meisten [Umfragen recherchieren] weil Sie, aus den unterschiedlichsten Beweggründen, arbeiten wollen. Gleichzeitig sollte dabei nicht das Streben vieler Menschen unterschätzt werden einen Lebensstandard pflegen zu wollen, der über den, durch ein BGE von realistschen 1000 Euro monatlich finanzierbaren, Minimallebensstandard hinausgeht. Es ist also insgesamt, wie auch schon weiter oben argumentiert nicht mit einem gravierenden Rückgang der insgesamt geleisten Arbeit und damit auch der produktiv Wohlstand erwirtschaftenden Arbeit zu rechnen.

  • Es ist zu bedenken das durch Einführung des BGE und dem damit verbundenen massiven Bürokratie- und Subventionsabbau eine große Anzahl bislang nicht produktiv Wohlstand erzeugender Menschen sich neue Beschäftigungsfelder suchen müssen. Entscheidet sich hiervon ein Teil für produktiv Wohlstand erwirtschaftende Arbeit steigt entsprechend der insgesamt zu verteilende Wohlstand gegenüber dem Status Quo.
  • Innovative Menschen mit guten Ideen werden weniger ausgebremst da Ihnen mit dem BGE die Möglichkeit gegeben wird Ihre Ideen und damit auch sich selbst zu verwirklichen. Die Qualität dieser Ideen wird stark variiren. Wie die Erfahrung aus Venture-Kapital-Gesellschaften zeigt, überkompensiert hier eine geniale Idee im Mittel den Verlust aus einem vielfachen an mittelmäßigen und gescheiterten Ideen. Es bleibt also produktiv erwirtschafteter Wohlstand übrig, der auf der Habenseite steht.
  • Zur Zeit werden dem Staat dreistellige Millardenbeträge durch Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, Bilanzbetrug etc. vorenthalten. Dies hat zumindest anteilig Ursachen in der sehr berechtigten Wahrnehmung, daß der Staat seine Bürger über den Tisch zieht und Ungerechtigkeit forciert. Politik wird mittlerweile nicht mehr für, sondern gegen den Bürger gemacht {Guter Anknüfungspunkt für andere Piratenthemen: Transparenz und Basisdemokratie}. Diese Bürger sehen dann in (illegalem) Entzug der Finanzierungsgrundlage oft einen der wenigen verbleibenden Wege dem Staat eins auszuwischen. Eine faire Verteilung des Wohlstands im Staat (unter anderem BGE) wird zu im Mittel zufriedeneren Bürgern führen die einem solchen bürgernahen und deutlich schlankeren Staat {den will ja auch die Wirtschaft} eher seinen Anteil in Form von Steuern und Abgaben zubilligen werden. Gleichzeitig wird zudem Systemmißbrauch teilweise wegen der drastischen Vereinfachung der Systemregeln schwieriger. Damit rückt zumindet zum Teil produktiv Wohlstand erzeugende Arbeit in den Wertschöpfungsbereich des Staates und steht damit als positiver Posten in der Finanzierungsrechnung eines BGE. {Dieses Argument ist natürlich auch in der BGE-Finanzierungs-Argumentation verwendbar}
  • Auch durch das Erschleichen von Sozialleistungen, die dem Emfänger eigentlich nicht zustehen, entstehen Milliardenschäden. Das das stellenweise so einfach ist, liegt am hochkomplexen Sozialleistungsrecht, welches ganze Richter- und Anwaltsscharen auf Trab hält. Das BGE ist in der Ausbezahlung (sobald man sich darauf geeinigt hat wer es bekommt) ein sehr einfaches Konzept. Dadurch wird Mißbrauch schwerer, weil die Regeln zu einfach sind. Auch hier wird Potential für produktive Wohlstand erwirtschaftende Arbeit frei. Die kriminelle Energie der Mißbrauchenden (hier ist teils nicht unerhebliche Intelligenz am Werk), sowie die Ermittler, Rechtsanwälte und Richter, werden sich auch hier neue Beschaftigungsfelder suchen. Ein Teil davon wird auch im Bereich produktiv Wohlstand erzeugender Arbeit liegen. {Dieses Argument ist ebenfalls in der BGE-Finanzierungs-Argumentation verwendbar} {Populistisches Argument: Für ein paar Hartz4-Empfänger ist die - illegale - Maximierung Ihrer Bezüge sicherlich ein "Vollzeitjob". Wenn der wegfällt wird diesen langweilig werden und sie suchen sich vielleicht um Ihren Lebensstandard zu halten andere "echte" Arbeit.}
  • [Weitere Punkte]

Nimmt man alle oben beschriebenen Entwicklungen zusammen, so ist die Wahrscheinlichkeit deutlich höher, daß am Ende gleich viel oder mehr produktiv Wohlstand erzeugende Arbeit in Deutschland geleistet wird, womit die Finanzierung eines BGE auch dauerhaft gesichert wäre, oder sogar ein Wohlstandsüberschuß gegenüber dem Status Quo entstehen würde. Da der Staat schon heute Entscheidungen trifft, die mit teilweise deutlich höheren Risiken behaftet sind (Stichwort ESM), das BGE aber auch massive positive Effekte (Bürokratieabbau, Vereinfachung der Auszahlung von Sozialleistungen, gesteigerte Lebensqualität der Bürger, weniger Existenzangst, bessere Familienförderung {da steckt meiner Meinung nach viel bislang unbeachtetes argumentatives Potenzial drin}) mit sich bringt, ist die Einführung eines BGE politisch eigentlich keine sehr aufregende Angelegenheit.

Sie haben so oft "wenn" und "falls" gesagt: Kann das überhaupt funktionieren?

Ich habe so oft "wenn" und "falls" gesagt, weil wir hier über ein Konzept reden das wir hier zwar schon konkretisiert haben, dessen Ausgestaltung im Detail, sowie das genauere Prozedere der Umsetzung, aber noch offen sind.

Die Einführung der Rentenversicherung war ein Risiko, ebenso die Einführung der allgemeinen Krankenversicherung oder die Einführung der Arbeitslosenversicherung. Aber es waren wichtige Meilensteine in der Entwicklung der Gesellschaft. Unsere Väter sind diese Risiken eingegangen, sind wir jetzt zu feige, es ihnen nach zu tun?

Und schauen Sie doch, zu welchen Risiken die Regierungen bereit sind, um ein Währungssystem aufrecht zu erhalten! Die Summen die dort fast wie in einem Glücksspiel gesetzt werden, ohne dass gewagt wird, die grundlegenden Probleme zu benennen, machen die Einführung eines BGE eigentlich zu "Peanuts", um mit den Worten eines deshalb weltbekannten Bankers zu sprechen.

Wir gehen ständig Risiken ein. Wir wägen dann in der Regel den Nutzen gegen die Gefahren ab. Fassen wir also nocheinmal kurz die Vor- und Nachteile eines BGE zusammen.

{Ich setze das wenn ich freie Zeit habe fort...}


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Allgemeiner Hinweis: Link für weitere Informationen anbieten

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