Antworten/BGE Einzelfragen
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Inhaltsverzeichnis
- 1 BGE Einzelfragen
- 1.1 Können Sie uns mal erklären, wie Sie das finanzieren wollen, wenn jeder ein Gehalt bekommen soll, ohne dafür arbeiten zu müssen?
- 1.1.1 Umschichtung bestehender Systeme + Einsparungen
- 1.1.2 Erst definieren, was man finanzieren muss.
- 1.1.3 {Kurz und polemisch} Gegenfrage: Welches BGE meinen Sie?
- 1.1.4 {Kurz ohne Festlegung} Frage muss noch seriös geklärt werden.
- 1.1.5 {Ausführlicher ohne Festlegung} Finanzierung hängt vom Modell ab
- 1.1.6 {Antwort mit Zahlen, ohne Festlegung} Es geht, aber Details hängen vom Modell ab
- 1.1.7 Was ist mit den anderen Aufgabenfeldern des Staates. Den ganzen Rest des BIP für Löhne und Gehälter /Gewinne zu nutzen kann nicht funktionieren
- 1.1.8 Welche Modelle existieren denn genau? Haben Sie diese analysiert?
- 1.1.9 {Mit Zahlen, aber kurz und knackig} Nicht mehr, sondern anders verteilen
- 1.1.10 Werden nicht die Faulen belohnt, die Fleissigen bestraft, wird überhaupt noch jemand arbeiten?
- 1.1.11 {Kurz, sachlich, mehrere Argumente} Antwort im Konsens gemeinsam finden.
- 1.2 Wer bitte geht denn bei einem BGE noch Arbeiten in Pflege, Müllabfuhr, Regale einräumen, nach? Sitzen dann nicht plötzlich unzählige Menschen faul zu Hause und folgen nur noch ihren Hobbys?
- 1.2.1 Heute gibt es schon Ehrenämter und freiwillige Überstunden für Konsumzwecke
- 1.2.2 {Polemisch, aggressiv} Arbeiten Menschen heute nur für Geld?
- 1.2.3 {Polemisch, freundlich} Wer heute kein Gehalt bekommt ist nicht faul und nutzlos.
- 1.2.4 {Argumente gegen Lohnsklavenarbeit} Geringstlöhne werden steigen.
- 1.2.5 BGE als Motivation zur Arbeit
- 1.3 Können Sie uns möglichst prägnant die Idee hinter dem BGE erklären?
- 1.4 Viele beziehen ihren Lebenssinn aus dem Verrichten von Arbeiten, haben aber nicht unbedingt eine konkrete Vorstellung davon, wie sie sich durch Arbeit selbst verwirklichen können. Diese Menschen muss man doch an die Hand nehmen?
- 1.5 Wie verhindern Sie denn, dass die Jugend vor der Spielekonsole und dem Fernseher sitzen bleiben und sich Joints vom BGE kaufen, ohne etwas sinnvolles aus ihrem Leben zu machen?
- 1.6 Würde ein BGE nicht nur die Inflation verschärfen?
- 1.1 Können Sie uns mal erklären, wie Sie das finanzieren wollen, wenn jeder ein Gehalt bekommen soll, ohne dafür arbeiten zu müssen?
BGE Einzelfragen
Hier findet man Vorschläge zur Beantwortung einzelner Fragen, oder auch Nachfragen, sich aus Antworten ergebende.
Können Sie uns mal erklären, wie Sie das finanzieren wollen, wenn jeder ein Gehalt bekommen soll, ohne dafür arbeiten zu müssen?
Umschichtung bestehender Systeme + Einsparungen
Wie ein BGE finanziert wird, hängt vom vereinbarten Modell ab. Und je nachdem, ob man das Modell, das bei der FDP oder das, welches bei Sozialverbänden diskutiert wird, heranzieht, kann der Bedarf unterschiedlich sein. Das BGE-Modell, was derzeit in der nicht abgeschlossenen Diskussion innerhalb der Piratenpartei favorisiert wird, kann über einen kompletten Umbau des Sozialsystems finanziert werden, bei dem alle Sozialleistungen und Subventionen, die das BGE ersetzen kann, gestrichen werden. Nur die dann eventuell verbleibende Finanzierungslücke (wahrscheinlich weniger als 100 Milliarden Euro) müßte durch Steuermehreinnahmen finanziert werden. Das sind aber weniger als 10 % des wahrscheinlichen Gesamtfinanzierungsbedarfs.
Erst definieren, was man finanzieren muss.
Es macht keinen Sinn, die Finanzierbarkeit von etwas zu diskutieren, das man noch längst nicht ausreichend definiert hat.
Auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach am 03.12.2011 wurde beschlossen, dass wir einen neuen Weg aus der derzeitigen zunehmenden sozialen Ungerechtigkeit und der Tatsache finden müssen, dass immer weniger Erwerbsarbeit verteilt werden muss. Wir können diese Situation nur mit der vor Einführung der Renten- und staatlichen Krankenversicherung vergleichen. Auch damals haben die Konservativen die Finanzierbarkeit bezweifelt und den Untergang Deutschlands vorhergesagt.
Was in Offenbach beschlossen wurde, ist, Anstrengungen zu unternehmen, damit Konzepte einer neuen Sozialpolitik durch eine Enquêtekommission geprüft und entwickelt werden, und dann die Ergebnisse in einem demokratischen und transparenten Verfahren den deutschen Wählern zur Entscheidung vorgelegt werden sollen.
Am Ende des Tages ist die Erkenntnis, daß die Produktivität und die Wirtschaftsleistung kontinuierlich steigt, aber durch Automatisierung immer weniger Menschen, nämlich die, die noch Arbeit haben, daran beteiligt werden. Die Automatisierungsdividende wird das Grundeinkommen finanzieren. Wie das im Detail geschieht, muß gesamtgesellschaftlich geklärt werden, und genau das fordern wir mit unserem Beschluss.
{Kurz und polemisch} Gegenfrage: Welches BGE meinen Sie?
Wieso verlangen Sie von uns einen Finanzierungsvorschlag, wenn noch gar nicht entschieden ist, wie ein BGE ausgestaltet worden ist? Dazu gibt es von den meisten Parteien unterschiedliche Vorstellungen, und unser Ziel ist es, einen Konsens zwischen den unterschiedlichen Vorstellungen herbei zu führen, und die letzte Entscheidung den Bürgern selbst zu überlassen. Wenn man denen die Frage stellt ja oder nein, wird man auch fragen: "Wir haben Modell a, b, c, die kosten aa, bb, cc. Was wollt ihr?"
{Kurz ohne Festlegung} Frage muss noch seriös geklärt werden.
Ihre Frage muss seriös beantwortet werden! Wir sind für diese Idee und möchten sie nicht in parteitaktischer Polemik verbrennen. Eine Enquête-Kommission muss Zahlen und Fakten unterschiedlicher Modelle prüfen und sie vergleichbar machen. Dann diskutieren wir alle mit dem Ziel einer Volksabstimmung auf Bundesebene.
{Ausführlicher ohne Festlegung} Finanzierung hängt vom Modell ab
Vergessen Sie nicht, dass wir hier kein konkretes Gesetz oder Modell vorlegen, sondern ein Denkmodell vorschlagen, das wir zur Diskussion stellen. Wir als Piratenpartei sehen das BGE als eine mögliche moralische und ethische richtige Zukunftsvision in einer Gesellschaft, die auch künftig nie wieder Vollbeschäftigung haben wird. Wir wollen auf diese Weise die soziale Gerechtigkeit verbessern und allen Menschen die aktive Teilhabe an unserer Gesellschaft ermöglichen.
Genausowenig wie bei den ersten Plänen einer allgemeinen Kranken- oder Rentenversicherung, die heutigen äußerst komplexen Regularien schon vorhanden waren, genausowenig haben wir diese für das BGE schon erarbeitet. Wir wollen die Diskussion über dieses Thema in die Gesellschaft tragen, und zusammen mit den interessierten Bürgern, und Experten, ein tragfähiges Modell erarbeiten. Dieses Modell soll dann über eine Volksabstimmung legitimiert werden. Jeder kann also mitbestimmen, ob, und wenn ja, wie so etwas kommen soll.
Die Umsetzung wird auch sicherlich weder heute oder morgen noch in den nächsten Jahren tatsächlich stattfinden, wir wollen aber den Weg für mehr soziale Gerechtigkeit und Teilhabe in unserer Gesellschaft vorbereiten. Sie alle sind herzlich eingeladen, uns mitzudiskutieren und mitzuarbeite.
{Antwort mit Zahlen, ohne Festlegung} Es geht, aber Details hängen vom Modell ab
Es existiert eine große Zahl an konkreten Modellen zur Gestaltung und Finanzierung eines BGE. Eines wurde von der Konrad Andenauer Stiftung durchgerechnet und als finanzierbar dargestellt (Althaus-Modell). Routinierte Politiker vermeiden lediglich den Ausdruck BGE und ersetzen ihn mit "gesellschaftsverträglicheren" Begriffen wie "Solidarisches Bürgergeld" o.ä. Schauen Sie ruhig einmal in Wikipedia unter den verschiedenen Begriffen nach, sie werden erstaunt sein, dass sogar die FDP Modelle durchgerechnet hat.
Bei der Frage der Finanzierung muss man sich grundsätzlich fragen, ob wir als Gesellschaft produktiv genug sind, um allen Menschen in der Gemeinschaft ein Grundeinkommen zusichern zu können, oder ob wir gewisse Gruppen ausgrenzen und sich selbst überlassen müssen. Wir leben letztendlich alle von den Gütern und Dienstleistungen, die wir als Gesellschaft produzieren.
- Ist unsere Gesellschaft heute in der Lage, alle Menschen im Land mit den benötigten Gütern und Dienstleistungen zu versorgen?
Ja, wir sind offensichtlich und ohne Zweifel dazu in der Lage, wir tun es sogar, nebenbei beglücken wir noch das Ausland mit einer enormen Überproduktion, die wir nicht selbst konsumieren, sondern exportieren.
Das alles schaffen wir mit einem kontinuierlich schrumpfenden Stamm an Erwerbstätigen.
Nur ein Viertel bis ein Drittel des jährlich produzierten Wohlstandes (BIP 2010: ca. 2,4 Billionen €) müssten wir in das BGE investieren um allen Menschen ein Grundeinkommen zu ermöglichen, die anderen drei Viertel bis zwei Drittel stünden weiterhin für Löhne und Unternehmensgewinne zur Verfügung.
Was ist mit den anderen Aufgabenfeldern des Staates. Den ganzen Rest des BIP für Löhne und Gehälter /Gewinne zu nutzen kann nicht funktionieren
Wieso sollte das nicht gehen? Der Staatshaushalt wird doch finanziert durch Steuern und Abgaben auf Unternehmens- und Kapitalgewinne, auf Löhne und Gehälter sowie die verschiedenen Verbrauchssteuern. Was neben dem BGE noch staatlich zu finanzieren ist, kann doch generell weiterhin auf diese Weise finanziert werden. Alleine durch die verschiedenen Verbrauchssteuern (USt., Tabak-, Energie,- Kraftstoffsteuer usw.) flossen 2010 über 250 Mrd € in den Staatshaushalt. Ein großer Teil des derzeitigen Staatsausgaben würde jedoch duch ein BGE entfallen, zu den Kosten des BGE kommen also nicht noch einmal die derzeitigen Kosten durch den Staatshaushalt hinzu. Im Detail gibt es viele verschiedene Konzepte zur Finanzierung die wir noch analysieren, bewerten und vorstellen werden.
Welche Modelle existieren denn genau? Haben Sie diese analysiert?
Ja das haben wir und tun es derzeit intensiv. Wir werden dann zur gegebenen Zeit unsere Vorstellungen konkretisieren, und mit den Vorstellungen anderer Parteien, die dort entwickelt wurden und werden, abgleichen, und für unser Modell werben.
Mit dem Beschluss pro BGE haben wir einen Prozess angestoßen und nicht beendet.
Wir Piraten sind für eine transparente und demokratische Entwicklung von Gesellschaftsmodellen, an deren Ende eine Konsensfindung stehen muss.
{Mit Zahlen, aber kurz und knackig} Nicht mehr, sondern anders verteilen
Der Bundeshaushalt 2012 sieht Gesamtausgaben von ca. 306 Mrd. Euro vor. Bereits heute wird mehr als die Hälfte - nämlich 154 Mrd. Euro - für soziale Sicherung ausgegeben. Und dies sind nur die direkten Haushaltsmittel, ohne Berücksichtigung der vielen anderen Mittel für soziale Transferleistungen.
Die Piraten setzen sich nicht für mehr Ausgaben, sondern für eine gerechtere Verteilung, einen geringeren bürokratischen Aufwand, der die möglichen Zahlungen verringert, und gegen ein häufig als aufgezwungen empfundes System ein. Im übrigen haben auch wir noch kein Patentrezept -- wir setzen uns dafür ein, eines zu suchen, statt – wie die alteingesessenen Parteien – den Missstand nur zu verwalten.
Werden nicht die Faulen belohnt, die Fleissigen bestraft, wird überhaupt noch jemand arbeiten?
Geld ohne direkten und aktiven Leistungswillen bekommen ALG-Bezieher und Renter auch heute schon. Kapitalerträge sind ebenfalls leistungsloses Einkommen. Leistungswille kann auch vorgetäuscht und mit entsprechenden ärztlichen Attesten negiert werden. Der Kampf gegen diesen Missbrauch beschäftigt ein Heer von Beamten, die wesentlich produktiver eingesetzt werden könnten.
Der Unterschied eines neuen Konzepts besteht also darin, dass heute ein riesiger Beamtenapparat Bedürftigkeit und den Willen zur Arbeit erschnüffelt, was in vielen Fällen gegen Rechte der Menschen verstößt, die im Grundgesetz der BRD vor langer Zeit einmal festgelegt wurden.
Die Arbeit wird nicht liegenbleiben, nur anders verteilt und gemacht. Mit der reinen Arbeitsabsicht ist noch keine Leistung erbracht.
Das BGE schafft die Voraussetzung, einen von der Wirtschaft angebotenen Arbeitsplatz anzunehmen. Die Wirtschaft bezahlt nur die Leistung des Arbeitnehmers. Die Herstellung des Humankapitals, {ziemlich brutale Ansicht, aber mir fällt nichts besseres ein} liegt weitgehend in privater und öffentlicher Hand. Deshalb müssen wir die Leistungen, die in der Wirtschaft und jene, die in der Gesellschaft erbracht werden, neu werten und berechnen.
Das BGE soll auf das Missverhältnis aufmerksam machen. Wenn 2/3 der Arbeit, die in einer Gesellschaft gemacht wird, unbezahlt geleistet werden muss [... {(Quelle?){werde ich nachreichen}}... ], ist das auch nicht hinnehmbar. Man hat sich nur an diese Ungerechtigkeit gewöhnt.
{Kurz, sachlich, mehrere Argumente} Antwort im Konsens gemeinsam finden.
Die Piraten sind überzeugt, dass die Idee des BGE und die zugehörige Diskussion raus aus Hinterzimmern und Kommissionen, auf die öffentliche Bühne des Bundestags getragen werden muss. Den gesellschaftlichen Veränderungen hin zur Wissensgesellschaft, weg von Vollbeschäftigung, weg von geraden Lebensläufen, weg von ausreichend entlohnter Arbeit in vielen Branchen, kann man mit einem BGE gut entgegnen.
Es gibt verschiedene Finanzierungsmodelle, die Piraten und auch andere Parteien schon analysiert haben. Diese zeigen: Grundsätzlich ist eine Finanzierung zu bewerkstelligen. Es ist notwendig, diese nun umfassender zu diskutieren und zu bewerten.
Die Piraten sind der Meinung, dass letztendlich die Finanzierung wie auch der politische Wille vor allem die Frage beantworten sollen, wie hoch ein solches BGE ausfallen soll und kann.
Wer bitte geht denn bei einem BGE noch Arbeiten in Pflege, Müllabfuhr, Regale einräumen, nach? Sitzen dann nicht plötzlich unzählige Menschen faul zu Hause und folgen nur noch ihren Hobbys?
Heute gibt es schon Ehrenämter und freiwillige Überstunden für Konsumzwecke
Schon heute ist für viele nicht das Geld der Hauptantrieb zu arbeiten. Schauen Sie sich die Altenpflege als praktisches Beispiel an: Wenn Sie heute als junger Mensch einen Ausbildungsplatz in der Altenpflege - also einem der Gemeinschaft äußerst nützlichen Tätigkeitsfeld - bekommen wollen, wird Ihnen zunächst nahegelegt, ein mehrmonatiges "Praktikum" zu absolvieren. Während der Zeit erhalten Sie lediglich ein Taschengeld, arbeiten aber bereits nach 2-3 Tagen wie eine vollwertige Arbeitskraft, die monatlich ca. 1200 bis 1400 Euro verdienen würde. Die PraktikantInnen arbeiten trotzdem, oft viele Monate.
{Wer mehr als Grundbedürfnisse im Konsum decken will, arbeitet.} Jeder, der sich über die Grundsicherung des BGE hinaus weitere Annehmlichkeiten oder Güter leisten will, wird nach wie vor arbeiten. Ebenfalls kann Hobbys nachgegangen und damit Geld verdient werden. Ich glaube nicht, dass ein Großteil der Menschen plötzlich seine gesamte Freizeit vor dem Fernseher verbringen wird, nur weil er es kann. Aber jeder hat die Möglichkeit, sich eine Beschäftigung zu suchen, die seinen Anforderungen und Wünschen entspricht, ohne von den Arbeitgebern erpressbar zu sein. Aufgaben wie Müllabfuhr oder Regale einräumen müssten dann entsprechend vergütet werden, 400-€-Angestellte, die in Supermärkten heutzutage gefühlte 90% der Mitarbeiter ausmachen, würden dann wohl weniger in diesem Bereich arbeiten. [... Vielleicht könnte man hier noch eine stärkere Formulierung finden, was Leistung angeht. Müllabfuhr und Regale einräumen - oder vielleicht auch mal auf Pflegekräfte eingehen - sind nämlich eine höhere Leistung zum Zeitpunkt der Leistung der Arbeit, als Jobs, die in der Leistungsgesellschaft höher bewertet werden, weil die Leistung rückwirkend bewertet wird auf die Ausbildung ... ] Die Menschen würden dann vielleicht endlich so bezahlt, wie sie es ihrer Leistung für die Gesellschaft entsprechend verdient hätten.
Vergütung muss nicht ausschließlich in monetärer Form erfolgen. Arbeitgeber werden sich dann auch "weiche" Faktoren überlegen müssen, mit denen sie Arbeiter für weniger beliebte Arbeiten rekrutieren können. Z.B.: gutes Betriebsklima, Abwechslung im Arbeitsalltag, individuelle Förderung, spezielle Sozialsicherung etc. Ausserdem wird man sich vom einfachen Arbeitsverhältnis verabschieden müssen. Lange Kündigungsfristen werden gegen einfache hohe Eingangsgehälter überwiegen. Die Verselbständigung wird vereinfacht, da man nur bis zu einer gewissen monetären Grenze zurückfallen kann.
{Polemisch, aggressiv} Arbeiten Menschen heute nur für Geld?
Wieso üben heute noch so viele Menschen diese Berufe aus, obwohl sie so schlecht bezahlt werden und so wenig Anerkennung finden, und mit etwas Chuzpe die Kontrollinstanzen ausgetrickst werden können, und nur geringfügig weniger Geld durch heutige Sozialleistungen erreicht werden kann?
Wieso nennen sie gerade diese Bereiche, könnte man das nicht als diskriminierend empfinden? Beamte haben vielleicht auch keine Lust auf ihre Arbeit, wenn das zunehmend bedeutet, hinter Anspruchstellern herschnüffeln zu müssen.
Und schauen Sie auf die vielen in sozialen Berufen tätigen Menschen. Sie werden unterbezahlt und arbeiten trotzdem.
{Polemisch, freundlich} Wer heute kein Gehalt bekommt ist nicht faul und nutzlos.
Nicht nur Erwerbsarbeit ist für den Erhalt und die Mehrung des gesellschaftlichen Wohlstandes von Bedeutung.
Nach offiziellen Zahlen werden deutlich mehr Stunden an unbezahlter gesellschaftlich wichtiger Arbeit geleistet, als durch Gehalt vergütete Arbeitsstunden. Soll heissen: nur weil jemand kein Lohneinkommen hat, bedeutet das nicht, daß dieser 'faul' und 'nutzlos' ist. Millionen Menschen gehen freiwillig unbezahlten Tätigkeiten nach und mehren so ebenfalls unseren Wohlstand. Mit einem BGE würde z.B. auch dem Ehrenamt finanzielle Anerkennung entgegengebracht und den Menschen eine gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden.
{Argumente gegen Lohnsklavenarbeit} Geringstlöhne werden steigen.
Ein Teil Ihrer Frage ist durchaus berechtigt. Geringstlöhne, die heute an Lohnsklaverei erinnern, wird es mit dem BGE so nicht mehr geben. Aber das ist ein erwünschter Nebeneffekt.
Unbeliebte Berufe müssten mit einem BGE deutlich besser entlohnt werden, als bisher, wenn sich nicht genug Interessenten finden lassen. Das Prinzip von Angebot und Nachfrage wird hier den optimalen Preis für alle Beteiligten finden. Das BGE macht den Arbeitsmarkt überhaupt erst zu einem freien Markt von Angebot und Nachfrage. {Das gilt allerdings nur, wenn das Grundeinkommen so hoch ist, dass man davon bescheiden aber menschenwürdig leben kann. Also die Möglichkeit bekommt "Nein" zu einer bestimmten Arbeit zu sagen. Dann stellt sich dieser imho geniale Selbstregelungseffekt ein.}
Durch die steigenden Arbeitskosten in unbeliebten Berufen entsteht zugleich ein steigendes Interesse an Rationalisierung und Automatisierungslösungen, die die Gesellschaft zunehmend von den unangenehmen Arbeiten befreien können. Finden sich z.B. erst ab 50,-€/Stunde ausreichend Toilettenreinigungskräfte, kann ein Markt für entsprechende automatisierte Lösungen entstehen.
Es geht darum wie Menschen im Arbeitsleben miteinander umgehen und die Stärkung des Individuums in der Gesellschaft. Vor einiger Zeit war eine interessante Dokumentation über "Die Paketsklaven" im NDR.de. Wenn Sie sich den anschauen, werden Sie verstehen, was wir meinen, und warum ausgerechnet moderne Internet-Benutzer eine besondere Verantwortung entwickelt haben. {Bitt2 erläutern, WARUM genau haben moderne Internet-Benutzer da Verantwortung? Klingt irgendwie abgehoben.}
BGE als Motivation zur Arbeit
Das ist ja das spannende am BGE. Wenn Krankenhäuser Pflegekräfte möchten, wenn Städte wollen dass der Müll abgeholt wird, wenn Supermarktfilialen wollen, dass die Regale eingeräumt werde, dann müssen sie die Menschen, die dazu bereit sind auch anständig bezahlen.
Wenn der auf dem Sofa sitzende BGE - Konsument sieht, dass sein Nachbar, der Müllmann, sich ein Auto leisten kann, wird er über Arbeit anders denken als zur Zeit.
Wenn eine Pflegekraft plötzlich nicht mehr einen Arbeitsplatz deshalb ablehnen muss, weil sie diesen Arbeitsplatz nur mit dem Auto erreichen kann, sich dieses aber gar nicht leisten kann, sondern wegen des angemessenen höheren Gehaltes trotz Auto etwas zum Familienunterhalt beitragen kann, dann ist dies eine sehr positive Entwicklung!
Wenn ein Supermarktfilialleiter keine Lust mehr hat seine Regale alleine einzuräumen und statt dessen Verkaüfern/innen einen festen Anstellungsvertrag gibt dann trägt das BGE dazu bei, daß der Staat wieder mehr Steuern einnimmt.
Diese Punkte sind es Wert, den ein oder anderen unverbesserlichen "Faulpelz" mitdurchzuziehen!
Können Sie uns möglichst prägnant die Idee hinter dem BGE erklären?
Faires Gesellschaftsmodell
Das jetzige Gesellschaftsmodell basiert auf einer immerwährenden, positiven demographischen Entwicklung und dem Bestand von Lohnarbeit und erstem Arbeitsmarkt. Es ist abzusehen, dass diese Faktoren nicht ewigen Bestand haben, die Erde ist endlich, die Ressourcen sind es, und technische Entwicklung übernimmt unzählige Tätigkeiten. Dies bedingt einen neuen Gesellschaftsvertrag. Das ist eine Antwort auf diese Umstände.
Menschenwürde {Vorsichtig / nicht anzuwenden bei Arbeitgebern}
Jeder Bürger hat einen Anspruch auf ein menschenwürdiges Leben; dieses stellt das BGE sicher. Es ist eine Revolution der Sozialversicherungssysteme in Anbetracht, dass Vollbeschäftigung wohl nie mehr erreicht werden kann. Sozialhilfe, Kindergeld, Rente, Krankenversicherung werden zusammengelegt, dadurch kann massiv Bürokratie abgebaut werden. Die derzeitigen Gängelungen von Hartz-IV-Beziehern sind menschenunwürdig; die Zuverdienstregelungen sind beschäftigungsfeindlich.
Das BGE würde wieder ein Gleichgewicht der Macht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer herstellen. Ähnlich wie dies zu Zeiten der Vollbeschäftigung vor 40 Jahren der Fall war. Niemand müsste mehr die soziale Ächtung von Hartz-IV fürchten, wenn er einen unterbezahlten Job ablehnen würde.
Das absolut charakteristische an einem BGE (zu denen ich auch die Modelle einer neg. Einkommensteuer zähle) ist die Entkopplung von Einkommen von der Arbeit. Hier findet ein Paradigmenwechsel statt und zwar auch ein Paradigmenwechsel zu einem "humanen" Hartz IV System ohne Sanktionen, Gängelungen, etc.. Der grundsätzliche Unterschied zum jetzigen System ist der, dass bei einem (auch mit neg. Einkommensteuer Modell) BGE System standarmäßig davon ausgegangen wird, dass kein Einkommen vorhanden ist, und das BGE erst dann verrechnet wird, wenn Einkommen existent ist. Dies ist bei einem Hartz IV, auch ohne Sanktionen, anders, denn auch da würde man standardmäßig davon ausgehen, dass Einkommen vorhanden ist, und nur WENN NICHT, könnte unbürokratisch HARTZ IV beantragt werden. Genau dieser Wechsel von Ökonomie (standardmäßig wirtschaftlich) hin zu Humanität (standardmäßig Existenzsicherung) ist das, was ein BGE so besonders und visionär macht.
{Kurz und visionär} Gesellschaftssysteme müssen Zeit angepasst werden
Wir leben heute in einer arbeitsteiligen Welt. Konnte man vor 100 Jahren - als noch über 60% der Bevölkerung in der Landwirtschaft lebten - durch ein Haus, eine Kuh und ein Stück Land, welches man bewirtschaftete, sein Überleben sichern, so benötigt man heute dafür ein Einkommen.
Wir machen heute den Denkfehler, dass wir glauben, wir müssten arbeiten, um ein Einkommen zu erzielen um zu überleben. Dies ist aber eine falsche Sicht auf die Dinge:
Die Menschen brauchen ein Einkommen um zu leben, um dann tätig zu werden.
Unser Sozial-, Arbeits- und Steuersystem ist noch für die Welt von vor 100 Jahren gemacht. Die Welt hat sich aber durch die Arbeitsteilung grundlegend verändert. Das BGE trägt dieser Erkenntnis Rechnung und ist ein Baustein, um unsere Gesellschaft für das 21. Jahrhundert fit zu machen.
Viele beziehen ihren Lebenssinn aus dem Verrichten von Arbeiten, haben aber nicht unbedingt eine konkrete Vorstellung davon, wie sie sich durch Arbeit selbst verwirklichen können. Diese Menschen muss man doch an die Hand nehmen?
BGE erhöht Qualität der Arbeit
Ich behaupte, dass kann man mit einem BGE viel besser. Im Moment sind viele Menschen gezwungen, einer beliebigen verfügbaren Arbeit nachzugehen, um ihr Auskommen zu finden, ohne sich erlauben zu können, wählerisch zu sein. Die Menschen haben Existenzängste, die häufig zu psychischen Problemen führen. Mit der Sicherheit, eine Arbeit nicht zum bloßen Überleben zu brauchen, wird dem Menschen eine Freiheit zuteil, sich ausgiebigst auszuprobieren und seine Neigung zu finden.
Begleitende Maßnahmen werden durch ein BGE nicht überflüssig. Arbeitsämter können sich, wenn die Verwaltung der Armut wegfällt, viel besser der Arbeitsinformation, -vermittlung und Förderung widmen. Dazu wird es sicherlich viele neue Institutionen geben, die dem Menschen die Hand reichen und interessante Tätigkeiten anbieten.
BGE erhöht Lebensqualität Aller
Es ließen sich Projekte ermöglichen, die genau diese Menschen erreichen. Ich denke da an Urbangardening oder Prinzessinnengärten, die die Lebensqualität in den Städten verbessern, Treffpunkte bilden und Möglichkeiten der Beschäftigung und Weiterbildung bieten. Die heute schon geleistete ehrenamtliche Arbeit in Sportvereinen und der Kinderbetreuung könnte z.B. ausgeweitet werden, weil die Menschen die das gerne machen, noch mehr Zeit zur Verfügung hätten.
Und schließlich könnten sich Menschen, die politisch aktiv sein wollen, endlich auch ohne Existenzbedrohung oder ohne Abhängigkeit von einem Sponsor oder einem Amt politisch aktiv sein. Warum wohl ist 1/3 der Abgeordneten im deutschen Bundestag aus dem Beamtenstand?
Wie verhindern Sie denn, dass die Jugend vor der Spielekonsole und dem Fernseher sitzen bleiben und sich Joints vom BGE kaufen, ohne etwas sinnvolles aus ihrem Leben zu machen?
Es wird mit Sicherheit den ein oder anderen geben der, sein Arbeitpensum etwas zurückfahren wird, aber auch heute arbeiten viele/die meisten [Umfragen recherchieren] weil Sie wollen. Gleichzeitig sollte dabei nicht das Streben vieler Menschen unterschätzt werden einen Lebensstandard zu pflegen, der über dem, durch ein BGE von realistschen 1000 Euro monatlich finanzierbaren, Minimallebensstandard hinausgeht. Man führe sich einmal vor Augen, dass es, alleine um ein Auto zu finanzieren, notwendig sein wird, mehr Geld zu verdienen. Allein das wäre bereits für viele ein großer Anreiz.
Aber natürlich kann man es nicht verhindern. Wer Joints rauchen und auf dem Sofa sitzen will, tut das mit BGE genaus so gut wie mit H4, mit Taschengeld oder er geht klauen oder auf den Strich. Mann muss Menschen nicht zum Arbeiten zwingen oder auffordern. Das liegt (fast) jedem Menschen in der Natur.
Vielleicht würden sich aber auch kreative Kräfte erst entwickeln mit mehr Geld und Möglichkeiten die Ideen zu verwirklichen.
Und die Schulpflicht wird doch garnicht abgeschafft, also muss die Jugend weiterhin in die Schule. Sollten sie weder dort, noch zuhause, lernen etwas sinnvolles mit ihrem Leben anzufangen, dann ist das ihr Problem, allerdings wird dies wohl kaum in der Masse vorkommen. {Diese Formulierung würde ich vermeiden. "nicht mein/ihr Problem" klingt sehr ignorant.}
BGE kann das nicht verhindern, ebensowenig wie Hartz 4 verhindert, dass Menschen ab dem mittleren Alter vorm Fernseher sitzen und sich Schnaps von Hartz 4 kaufen, ohne erwas sinnvolles zu machen. Die Frage enthält ein klares Menschenbild. Das Menschenbild eines faulen, höchstens auf geistige Zerstreuung setzenden Menschen. Die Piratenpartei hat ein anderes Menschenbild. Eines das den Menschen als kreatives, intelligentes, schaffendes Individuum in einer aufgeklärten Gesellschaft sieht. Wenn ein Mensch keine Angst zu haben braucht, ein Dach über dem Kopf zu haben, oder ausreichend Essen zu bekommen, ist er zu mehr Dingen fähig als wir uns vorstellen können. Das BGE ist nicht die Abschaffung der Arbeit, aber ein klarer Angriff auf (Zwangs-)Arbeiten zu Hungerlöhnen.
Würde ein BGE nicht nur die Inflation verschärfen?
Geldmenge bleibt gleich
Die Geldmenge insgesamt bleibt bei einem BGE gleich, es soll kein zusätzliches Geld 'gedruckt' werden, sondern ein Anteil des tatsächlich produzierten Wohlstandes allen Gesellschaftsmitgliedern als Grundeinkommen zur Verfügung gestellt werden. Warum sollten sich dadurch die Preise erhöhen? Würde sich dadurch die Nachfrage nach Brot deutlich erhöhen?
Stellt sich diese Frage auch bei Einführung eines Mindestlohns? Ich denke nicht, da in beiden Fällen Geld umorganisiert, jedoch keine neues Geld gedruckt wird.
Allgemeiner Hinweis: Link für weitere Informationen anbieten
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