SN:Treffen/Landesparteitag/2010.1/Protokoll

Hinweis: Es handelt sich hierbei nur um eine vorläufige Version. Die Endversion inklusive aller Unterschriften und Anhänge wird noch zusammengestellt und später hier archiviert

Protokoll Landesparteitag 2010.1 Piratenpartei Deutschland, LV Sachsen

TOP 1 Wahl des Versammlungsleiters, Wahlleiters, etc.

Versammlungsleiter

Kandidaten: Daniel Hoffmann, Bettina Müller, Katharina Kühnel

gewählt: Katharina Kühnel (einstimmig)

Wahlleiter

Kandidaten: Daniel Hoffmann, Bettina Müller

gewählt: Daniel Hoffmann (einstimmig)

Daniel bestimmt drei freiwillige Wahlhelfer: Peter J. Müller (um 15:34 durch Daniel vom Amt entbunden), Dirk Langklotz, Armin Fasold

Rechnungsprüfer

Kandidaten: Michael Bauschtel, Bettina Müller, Peter J. Müller

Bettina Müller: Mehrheit dafür

Peter J. Müller: Mehrheit dagegen

Michael: Mehrheit dafür

Kassenprüfer

Peter J. Müller

Protokollführer

Bernhard Kühnel: Mehrheit dafür

Stephan Hillebrand: Mehrheit dafür

Torsten Fehre: Mehrheit dafür

TOP 2: Abstimmung über Wahl- und Geschäftsordnung

• Wahlordnung aus Piratenpad (Anhang 1) steht zur Abstimmung
• Frage nach Klärung der Unschärfe des Begriffs 2/3-Mehrheit
• Vereinbarung: keine Ausweitung / Wiederholung bereits entschiedener Themen
• Wahlordnung mit 9 Gegenstimmen / 3 Enthaltungen angenommen
• André Stüwe möchte trotzdem Klärung der 2/3-Mehrheit
• Antrag: 2/3-Mehrheit an Anzahl der gesamt akkreditierten Anwesenden
• Gegenantrag: Enthaltungen rausrechnen, da keine Neinstimmen
• Meinung: 2/3-Mehrheit ist Hürde, muss an gesamter Akkreditierung
• GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung, Orientierung an Anzahl der abgegebenen Stimmen
• PartG: Wenn keine weitere Angabe, 2/3-Mehrheit auf akkreditierte Mitglieder bezogen
• Meinung: muss auf anwesende Mitglieder bezogen sein, aber nicht anwesende Mitglieder sind disakkreditiert
• Einwand: nicht kontrollierbar
• Gegenantrag: weiterhin auf dauerhafte Akkreditierung, Gegenrede: Boykott muss möglich sein, kleine Gruppe, die verbleibt, darf nicht wild entscheiden
• Rückzug des GO-Auftrags auf Bezug auf abgegebene Stimmen
• Abstimmung: Grundlage akkreditierte Mitglieder oder Ja:Nein 2:1 in Ergänzung zu Wahlordnung
• Meinungsbild, wer hat bereits eine Meinung - dies ist die Mehrheit
• Gegenrede - Boykott durch Verlassen des Raums muss berücksichtigt werden, nicht als Enthaltung
• zusätzliche Variante für Abstimmung: Grundlage gesamt anwesende akkreditierte Piraten
• Variante der akkreditierten Mitglieder führt zu Handlungsunfähigkeit gegen Ende des Parteitags bei Verzögerungen
• GO-Antrag auf Abstimmung
• Für Akkreditierte als Basis: 25 pro - einfache Mehrheit, angenommen
• GO-Antrag, andere Anträge könnten höhere Mehrheit erreichen?
• Gegenrede: Bei Variantenabstimmung kann man nicht für mehrere Varianten abstimmen
• Bitte um Disziplinierung der Anwesenden

TOP 3 Zulassung von Livestream, Video, Ton und Bild

• Livestream einstimmig zugelassen
• Zulassung von Presse angenommen
  

• Zulassung von Fotos? - akzeptiert
  • Gegenantrag - einige Personen möchten keine Fotos

TOP 4 Zulassung von Gästen

• Gäste: einstimmig zugelassen
• Presse: einstimmig zugelassen

Fortsetzung TOP 2: Abstimmung über Geschäftsordnung

• keine Änderungsanträge
• Abstimmung: Geschäftsordnung angenommen

TOP 5 Abstimmung über Tagesordnung

• keine Änderungsanträge
• TO angenommen (1 Enthaltung)

TOP 6 Einberufung Satzungsänderungskommission (Antrag Z10)

• Erklärung: viele ÄAs zu Satzung, Entwurf für neue Satzung - erheblichen Diskussions- und Klärungsbedarf
• gute Ideen sollten nicht an fehlendem Meinungsbildungsprozess scheitern
• Antrag: heute keine Behandlung von Satzungsänderungen, stattdessen Satzungsänderungskommission einberufen, die zeitlich eng befristet Vorschlag für neue Satzung erarbeiten sollte
• Vorteil: heute keine Zerfleischung in Diskussionen zu unreifen SÄA
• schließt keine Anträge im nächsten Frühjahr aus, sondern soll nur vernünftigen Meinungsbildungsprozess fördern
• Gegenrede: Satzungskommission sollte verschiedene alternative Vorschläge erarbeiten
• Gegenrede: Verwunderung, da jedes Mitglied SÄAs einbringen kann und darf, keine Notwendigkeit, Diskussion im Vorfeld hat stattgefunden, Vertagung unnötig
• Meinung: zum LPT im März kann ohne oder mit Kommission jeder SÄAs einbringen
• Meinung: Antrag besteht aus zwei Komponenten (Rückstellung Anträge + Kommission), Trennung möglich?
• Kommission ist gute Idee, aber trotzdem sollten heute auch SÄAs diskutiert werden dürfen als Anregung
• Antragsteller: kein Meinungsbild, Mailinglisten sind nicht objektiv, die Gliederungen sollten Möglichkeit zu demokratisch legitimierter Meinungsäußerung haben
• GO-Antrag auf getrennte Abstimmung, d.h. Antrag teilen => ohne Gegenrede angenommen
• Abstimmung zu Antrag Z10: 8 pro, eindeutige Mehrheit dagegen -> abgelehnt
• Zusatzantrag auf Spalten des Antrags:
  • Einberufung der Satzungskommission - 24 pro, 17 contra -> angenommen
  • Diskussion über SÄAs: Mehrheit für Beibehaltung der Behandlung von SÄAs

11:24

Abstimmung über Zulassung kritischer Anträge: Antrag auf Änderung des Antrags zur KISS-Satzung

• Vorschlag: Vorlesen der Anträge
  

• Abstimmung: Dürfen fristgerechte SÄAs nach Fristablauf / auf LPT noch verändert werden?
• Mehrheitlich dagegen

11:30

TOP 7: KISS-Satzung (Antrag S01)

• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste – mehrheittlich abgelehnt
• Antragsteller: stellt neue Satzung vor (vgl. Wiki), Vorstellung der Unterschiede zur heutigen Satzung
• Antrag auf Meinungsbild, wer hat bereits gebildete Meinung? - etwa 2/3
• kurze Diskussion
  

• Meinung: Verfechter des KISS-Prinzips, dies erfüllt die Satzung aber nicht
  • Begriffe, die nicht geregelt sind (z. B. 3-Pirates-Regel) - wird zu Debatten führen
  • jetztige Satzung erlaubt auch Spielraum, KISS-Satzung nicht nötig
  • Liquid Democracy sollte nicht in diesem Ausmaß in der Satzung geregelt sein
  • Werbung für Ordnungen statt aufgeblähter Satzung
  • qualifizierte Satzungsmehrheit sollte auch klar geregelt sein
  • Einwand Antragsteller: ist geregelt, 2:1-Mehrheit verankert
  • Meinung: Quorum sollte hinzugefügt werden, aber nicht mehr möglich, Antrag zu ändern
• Einwand: Liquid Democracy soll nicht in Satzung, sondern Parteiprogramm, auf Bundesebene auch nötig, da sonst Stagnation, aber Landesebene kann mit direkter Demokratie besser arbeiten
• Gegenrede: Satzungsänderungskommission eingerichtet, daher Vorschlag von Klaus Peukert zwar gute Grundlage, sollte aber nicht jetzt angenommen werden
• weitere Meinungsäußerung: positiv: starke Reduzierung auf Verweise auf Bundessatzung statt Copy&Paste-Übernahme, Liquid Democracy geregelt, damit klar ist, dass dies innerparteilich genutzt werden soll, Fokus auf wenig Selbstbeschäftigung, sondern tatsächlich politische Arbeit weiter, ohne KISS-Satzung keine Vorstandsbewerbung
• Meinung: Sachsens Systeme nach Subsidiaritätsprinzip, konkretere Regelungen in niedrigeren Regelungen, Landesverbände z. B. ziehen oft Kompetenzen der Kreisverbände an sich, Arbeit auf unteren Ebenen muss konkretisiert werden, daher Unterstützung des Antrags von Klaus Peukert nicht möglich
  

• Abstimmung über KISS-Satzung - 27 pro, 14 contra, 4 Enthaltungen - 2/3-Mehrheit nicht erreicht, SÄA abgelehnt

11:58

GO-Antrag auf Änderung der TO - 15 Min Pause

12:23

Fortsetzung der Sitzung

TOP 8: Vorstandsgöße

• Antrag S04 und Z06
• Festlegung des Vorschlags auf 7 Mitglieder - zurückgezogen
• Antrag übernommen von Stephan Hillebrand
• Gegenrede: Experimentation sollte möglich sein, Antrag soll abgelehnt werden
• Alternativen: min. 3 (wie bisher) / 7 (S06) / 5 für diesmal wählen (Z06)
• nicht genug Arbeit für 7 Leute, oder Probleme, wenn nicht genug Leute gefunden
• Meinungsbild, Mehrheit hat bereits Meinung
• Abstimmung S04: 2 Pro-Stimmen - abgelehnt
  

GO-Antrag: Z06 nach Bericht des Vorstands abstimmen? angenommen

TOP 9: Beauftragungen

• Antrag Z09
• GO-Antrag auf Verschiebung nach Rechenschaftsbericht wg. Abwesenheit des Antragstellers - angenommen

TOP 10: Bericht des Vorstandes

Berichte werden verlesen und schriftlich dem Protokoll beigefügt

12:35

Bericht des Vorsitzenden Andre Stüwe

s. Anhang 2

Bericht von Matthias Görner

s. Anhang „Tätigkeitsbericht Matthias Görner“

Tätigkeitsbericht Katja Mette

s. Anhang „Vorstandstätigkeitsbericht Katja Mette“

Tätigkeitsbericht Robert Wartenberg

s. Anhang 3

Tätigkeitsbericht Mark Neis

s. Anhang „Tätigkeitsbericht Mark Neis“

Tätigkeitsbericht Tilo Schneider

s. Anhang 4

Tätigkeitsbericht Thomas Krohn

12:57

s. Anhang 5

TOP 11: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer

Bericht der Kassenprüfer

13:13

Bericht von Mark Andres Hohm

• dauerte bis heute morgen 6:30
• er musste das allein machen, sein zweiter Kassenprüfer konnte nicht prüfen
• geprüft wurden, Kontoauszüge, Quittungen und Buchungen. Stichprobenartig wurden Juli+August geprüft
• Kopie der Rechnung für Podcastgerät fehlt (Original bei D. Langklotz wird angefordert)
• Kostenpflichtige Downlaods der Kontoauszüge hätten nicht sein müssen
• Es wurde etwas nicht geliefert
• Prüfung der Barkasse wurde nicht durchgeführt
• sonstige Beantstandungen: 1 Betrag um einen Cent vertippt, Zahlendreher bei Kontozuordnung, Zeit für ausreichend komplette Prüfung war nicht ausreichend vorhanden
• Beschlussvorlage: Entlastung mit Ausnahmen. Beim Schatzmeister ist die Prüfung noch nicht ganz abgeschlossen
• Verbesserungsvorschläge
  • Hartnäckiger beim Quittungseintreiben sein
  • vernünftiges Buchhaltungsprogramm anschaffen
  • Man sollte sich einmal im Monat mit den Kassenprüfern treffen

Bericht der Rechnungsprüfer

• keine größeren Probleme außer Podcastrechnung
• in Zukunft mehr Aufkommen -> Posteingangs/ausgangsbuch, nummerierte Rechnungen empfohlen
• Rechnungen, die gesehen wurden, waren richtig und in Ordnung
• Plädoyer für Entlastung des Vorstands
  

TOP 12: Entlastung des Vorstands

• Frage an den Gesamtvorstand: Gab es "Strategieplan" für das gesamte Jahr? Wenn nein, warum?
• Antwort André Stüwe: Strategieplan nicht vorhanden, wäre aber vonnöten
• Ergänzung: Ziele wurden durchaus gesetzt, aber nicht vollständig eingehalten, schwer nachvollziehbar
• André Stüwe: frühere Geschäftsstelle geplant, wo Beschlüsse archiviert werden sollten
  

• Frage: Was sollte nächster Vorstand besser machen?
• Eigene Arbeit referenzierbar dokumentieren
  

• Frage: Einschätzung, wie steht die Partei finanziell da?
• Teilnahme an LTW statt BTW - finanzieller Segen, dadurch Geld für die Partei, aber sollte sinnvoll eingesetzt werden
  

• weitere Nachfrage: WIe hat bisheriger Vorstand für vorstehende Ereignisse vorgesagt?
• 12.000 € als Darlehen vergeben (Sachsen-Anhalt)
• Ende Okt. Schatzmeisterkonferenz für Bund geplant, mit Aufteilung der Wahlkampfhilfe auf LVs und Umwälzung zwischen LV
• Bemerkung: grober Fahrplan zur Geldverwendung existiert, nächster Vorstand sollte sich der sinnvollen Investition annehmen
• Tilo: Fehler bei Budgetierung der Kreisverbände, sollte besser gelöst werden
• Frage: Tipps für neuen Vorstand - wie kann die Basis zur Mitarbeit bewegt werden, sind Anträge der Basis gewünscht?
• mehr Mitarbeit der Basis ist vom alten Vorstand gewünscht gewesen, Rückfrage an Fragestellenden: wieso keine Anträge gestellt?
• Antwort: viele Anträge wegen mangelnder Einigungsfähigkeit fallen gelassen
• Kritik angenommen, Themen aus Antragsfabrik oft schlecht vorbereitet
• weitere Frage: Kanäle an Vorstand klar gebündelt oder möglichst viele Kanäle? - sollten gebündelt werden
  

• Frage an Thomas - wie viele Mitglieder haben Beitrag für 2010 bezahlt? - 200 von 350
• dabei viele Leute, die eher spontan mitgemacht haben? - Erfahrung in Bayern zeigt, dass schriftliches Mahnverfahren meistens zu Zahlung führt
• Vorschlag: Mahnung mit Parteitag (spart Porto + animiert), aber aus Zeitgründen letztes Jahr nicht machbar
• Hinweis: Bei Kreisparteitag in Leipzig wurden Flyer mitgeschickt, Kosten bei Infopost ca. 25ct je Brief
• Tilo auf Frage - Problem ist nicht Beschlusshilfe j/n, sondern Umsetzung, z. B: im Zusammenhang mit NRW-Wahl, "Pingpongspiel", soll in Sachsen-Anhalt besser werden
• Frage: Spendenknick kurz vor nächster Wahl erklären?
• Thomas: letztes Jahr sehr viele Spenden, Wahlkampffinanzierung wird aber erst 2 Jahre danach gezahlt, damit wird aber nur der Eigenumsatz des jeweiligen Jahres nochmal ausgezahlt
• Erklärung für weniger Spenden: Wahlkampfspenden (z. B. private Plakate) wurden mitgezählt, jetzt nicht der Fall
• weitere Frage: KV-Spenden umsetzbar?
• Thomas: Geld wird grundsätzlich an den Bund ausgezahlt, jede Gliederung kann Spenden annehmen
  
  13:42
• Frage an Gesamtvorstand: hauptsächlich organisatorische Frage, kaum politische Arbeit - welche politischen Themen wurden bearbeitet?
• Antwort: Mailweiterleitungen zur Interessenbildung, Flyer verteilen und erarbeiten, Vorträge, Tilo arbeitet im Bereich Kommunalpolitik
• Tilo: Kommunikationsgefälle in der Piratenpartei, Beispiel: Vortrag zu Liquid Democracy, was in Pirna vorher nicht bekannt war
  • Thema Gauck: friedliche Revolution in der DDR aufgrund Diversität der Meinungen nicht als Thema in der Piratenpartei
  • 2% würden für Mandate im Kreistag reichen, durch Gregor stark gefördert (Stadtratssitzungen)
• Andre: jeder war an AG-Arbeit involviert, Podiumsdiskussionen, mit Linken und grünen Landtagsabgeordneten Strategie zu Versammlungsgesetz erarbeitet - politische Arbeit schwer, wenn Vorstand immer kleiner wird, hoffentlich mit nächstem Vorstand besser
  

• eine der nächsten Aufgaben für den Vorstand: politische Strategie (konstruktiv, nicht nur Reaktion) erarbeiten und durchziehen
• Konzentration auf das Was, nicht auf das Wie
  

• Frage: wöchentliche Telko nötig / RL-Treffen sinnig?
  • André: RL-Treffen konnten nie abgearbeitet werden, wöchentliche Telko hat Vorteile, aber nimmt auch viel Zeit weg
  • optimal wäre 14tägige Telko mit nötigenfalls Einschüben
  • andere Meinung: optimal wären wöchentliche Treffen, aber nicht machbar wg. Verteilung im Vorstand
• GO-Antrag Schließung der Rednerliste, Redezeitbegrenzung
  

• Hinweis: Arbeit der Kreisvorstände wichtig, aber fast nicht vorhanden - keine Kommunikation zwischen Kreisverbänden
• dies kann aber nicht nur Aufgabe des LV sein, Bringschuld des KV
  

• Abstimmung über Entlastung
• einzeln oder gemeinsam entlasten: für gesamte Entlastung
  

• Abstimmung: Vorstand entlastet
  
  13:51
  
  Mittagspause, 45 Minuten
  
  15:00

TOP 13: Wahl des Vorstandes

• Antrag Z06 - Größe des Vorstands auf 5 Mitglieder insgesamt
• je größer der Vorstand, desto mehr Kommunikations- und Abstimmungsbedarf
• Abstimmung: Dafür: 27. Das ist die einfache Mehrheit. Der Antrag angenommen. Es werden zwei Beisitzer gewählt.
  

Kandidaten für Vorstandsvorsitzenden / Wahl des Vorstandsvorsitzenden

15:34

Meike Martin

• 22, Chemnitz, derzeit Gensek KV Chemnitz in 2. Legislaturperiode
• Beweggründe: Enthusiasmus, Ideenreichtum, Versuch, dies auch in den Vorstand zu bringen

Andreas Romeyke

• seit 2006 Pirat, seit 2008 BSG
• Bewerbung, weil Piraten weg von Selbstbeschäftigung müssen
  

• Frage nach Alter: 22 und 35
  

• Frage nach Meikes Vorgehen im Falle einer Wahl: Abgabe des Amts im KV
  

• Einwurf: Ämterkumulation zulässig, möchte Meike aber nicht
  

Frage nach Strategie für unmittelbares Vorgehen für nächstes Jahr / bis LV?

• • Andreas: Terminfestlegung für Sitzungen, Veranstaltungen, sichtbarer Kalender
  • mehr Präsenz auf der Straße, vor Ort
  • Meike: ähnliche Strategie, Hauptaugenmerk auf programmatischer Seite
  • alle Piraten zusammen sollten inhaltlich gutes Programm erarbeiten, via Mumble, Pads, Wiki
  • zwei getrennte Parteitage, einen programmatischen (ohne große SÄAs), einen eher internen
  • Andreas: letztes Landesplenum, Vortrag von Meike zu Konzept zur Einordnung von Einzelanträgen, was sind piratige Grundwerte, welche Politikfelder können besetzt werden
  • Meike: Enthusiast, aber zeitlich begrenzt wegen Studienbeginn, Vorstand ist nicht alleine für alles da
  • Basispiraten sollten mitarbeiten
• Frage: Kernprogramm oder Vollprogramm?
  • Meike: Verfechter des Schalenmodells - Grundprogramm zuerst, dann weitere Ausarbeitung, damit gut und ausgewogen
  • Andreas: bisheriges Grundprogramm - Metathemen, können zum Vollprogramm ausgearbeitet werden, der Konflikt "Volli - Kerni" wird sich entschärfen
  • viele neuere Piraten haben kaum mehr Berührungspunkte zu ursprünglichen Themen (Urheberrechte) -> Wandel, wie kriegt man alle zusammen - dazu Metaideen des bisherigen Programms als piratiges Selbstverständnis
• Frage: Vorgehensweise für z. B. Haushaltsprogramm - öffentliche Debatte?
  • Meike: Mailingliste für Diskussionen ungeeignet, besser Pad / Wiki
  • Andreas: zum Budget hat Schatzmeister die Kompetenz, Meinungen sollten zwar eingeholt werden, aber entgültige Entscheidung beim Schatzmeister, Entscheidungen nicht breittreten
• Frage: LQ statt Mailingliste?
  • Meike: vergessen, LQ zu erwähnen, ist natürlich akzeptiertes Medium, aber nur, wenn angenommen
• Frage: Verbesserung der Auffindbarkeit von Daten im Wiki
  • Andreas: Aufgabe der Basis, "Wikigärtner", würde von Andreas aber unterstützt
  • Meike: dito
• Frage: Auch Kandidatur für anderes Vorstandsamt und wöchentliches Zeitbudget? Besuche bei KVs?
  • Andreas: nein, im Schnitt 10h je Monat, würde gerne KVs besuchen und dort Vorstandssitzungen z. B. monatlich veranstalten
  • Meike: nein, nicht einschätzbar, dito
• GO-Antrag Schließung der Rednerliste => Rednerliste geschlossen
  

• Frage: Andreas meinte eigentlich, nicht zur Verfügung zu stehen, wenn nicht KISS-Satzung, wieso Meinungsumschwung
  • Andreas: eingesehen, dass Selbstbeschäftigung enden muss, Hoffnung, dass Notwendigkeit eingesehen wird
  • wer diese Notwendigkeit nicht sieht, möge ihn nicht wählen
• Frage: Landesstammtisch/Internetstammtisch: wie Anbindung von Städten wie Riesa?
  • Meike: Prinzip der sächsischen Stammtische, Stammtisch in einer Stadt mit vorheriger Ankündigung
  • dadurch Möglichkeit der Präsentation
  • Andreas: nicht sicher, ob dies funktioniert, bringt der Aufwand Nutzen?
  • Bedienung der größeren Städte eher sinnvoll, bringt auch mehr Aufmerksamkeit
• Frage eines Gasts: Zusammenarbeit mit anderen LVs (programmatisch / Wahlkampf)
  • Andreas: kennt Struktur in Sachsen-Anhalt nicht, aber andere Medien oder auch Realtreffen (MK) stehen zur Verfügung
  • Meike: schließt sich an, wirkt Piratenradio und Flaschencast mit, hat dadurch auch Kontakte zu anderen LVs und nutzt diese auch gerne
• Antrag Z09 wurde zurückgezogen
  

• Peter J. Müller als Wahlhelfer freigestellt

Wahl des Vorstandsvorsitzenden

15:34

• 49 Stimmberechtigte
• Enthaltung: Zettel leer lassen
• Anderweitige Notizen, zerrissener Zettel, etc: ungültig

15:40

Eröffnung der Wahl

15:45

Beginn der Auszählung

15:55

Wahlergebnisergebnis

15:56

• Meike: 14 Stimmen
• Andreas: 34 Stimmen
• Enthaltungen: 1
  

• Andreas tritt vom Amt als Mitglied des BSG zurück, bedankt sich für Vertrauen auf BuPT, nimmt Wahl an

Wahl des Schatzmeisters

15:45

Kandidatenvorstellung: Thomas Krohn

• 4. Kandidatur

• Frage: Budgetplanung, diese besteht bereits (inkl. Reisekostenbudget)

• Frage: Abschlussbericht früher abgeben als erst beim Parteitag?
  • Thomas: Ja eigentlich will ich auch eher fertig werden. Ich bin nun mal Student, und dann mach ich das halt auf dem letzten Drücker. Ich mache es zwar regelmäßig, aber kurz vor dem LPT steht noch mal Arbeit an
• Frage: Siehst du es als deine Aufgabe an, Spenden einzuwerfen?
• Frage: Spendeneintreibung als Aufgabe des Schatzmeisters? - Thomas sieht eher saubere Buchführung als seine Aufgabe
• Nachfrage: Wie könnte man zu höheren Spenden kommen? - Thomas sieht konrete Anlässe als beste Spendenmotivation, d. h. konkrete Aktionen müssen geplant werden und dafür für Spenden werben
• Frage: Beauftragung für Spendensammlungen / Fundraising geplant? - dafür sind alle Mitglieder zuständig, aber Thomas würde dies auch jemandem delegieren, wenn es jemand kann / möchte
• Frage: Meinung zu ermäßigten Beiträgen und zu Mahnungen an Mitglieder ohne Mahnung?
• ** für Karteileichenbereinigung der Personen, die keine Reaktionen mehr haben
• Anmerkung: Berichte über Mitglieder und stimmberechtigte Mitglieder sollten leichter zu bekommen sein, hat letztes Mal zu lange gedauert
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste (keine Gegenrede)
  
  15:54

Wahl des Schatzmeisters

15:58

• Mögliche Stimmen:
  • Ja / Thomas Krohn
  • Nein/sonstiges

Eröffnung der Wahl

16:02

Wahlergebnis

16:18

• Ja: 40
• Nein: 6
• Enthaltung: 2

Thomas Krohn nimmt die Wahl an.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden / Generalsekretär

16:05

• Kandidaten: Torsten Fehre, Stefan Hofmann

Torsten Fehre

• 34, Pirat seit einem Jahr, Landesschiedsgericht, BuVo-Protokollant
• Bewerbung wegen klar definierter Aufgabe (Mitgliederversammlung), möchte Amt des Gensek gut hinbekommen, aber auch noch andere Aufgaben übernehmen

Stefan Hofmann

• 23, derzeit viel Zeit im Praxissemester, letztes Jahr eingetreten, letztes Jahr im KV DD als Gensek gewählt worden
• im KV eigentlich Angst, zu viel Arbeit zu haben, war aber dann eher zu wenig, möchte daher im LV dieses Amt bekleiden
  

• würde Torsten auch LaVo-Protokoll machen? -> kein Widerspruch möglich
  

• Frage an Stefan: dito wg. Stammtischprotokoll, wäre auch bereit
  

• Frage zu Kernthemen der Kandidaten
  • Torsten möchte wissen, ob CiviCRM wirklich so schlimm ist (Mitgliederversammlung), politisches Steckenpferd: Innere Sicherheit
  • Stefan: Politische Aufklärung (Bsp. OptOut), Verwaltungsarbeit macht ihm Spaß, würde Kommunikation im Vorstand verbessern
• Frage von Meike: landesweites Engagement, Stammtischbesuche
  • Stefan: Hat so was bereits gemacht, Fortführung leider gescheitert, Wahlwatch mit Tilo organisieert
  • Torsten sieht so etwas als möglich, hat auch schon Stammtische besucht, fände Fortführung sehr gut
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  

• Frage an Stefan: nicht ausgelastet mit Arbeit in KV, gibt es nicht genug zu tun?
• Stefan: in 3/4-Jahr Treffen mit einigen Nichtmitgliedern zur Erklärung, kaum Verwaltung, eigentliche Gensek-Arbeit zu wenig
  

• Frage: Kandidatur als Beisitzer angedacht?
  • Stefan wollte eigentlich keinen Beisitzer machen, aber da Verwaltungspirat angedacht, würde er dafür auch zur Verfügung stellen
  • Torsten wollte eigentlich auch nicht, macht dies aber von anderen Kandidaten abhängig und könnte sich Verwaltungspirat auch vorstellen
• Frage: Mitgliedergewinnung/Anfängerbetreuung als Gensek-Aufgabe?
  • Torsten: Aufgabe der örtlichen Piraten (Stammtisch et cetera)
  • Stefan: würde Piratenarbeit uach in der "Prärie" machen
• Frage: Ämterhäufung, Aufgabe von anderen Ämtern
• KV DD hat schon neuen Vorstand, Stefan hat kein Amt mehr
• Torsten im Schiedsgericht noch nicht entlastet, würde aber Amt niederlegen
  

• Frage an Torsten: weiter als Liquid-Beauftragter zur Verfügung?
• Torsten würde dies annehmen
  

• Mark möchte mit CiviCRM mitarbeiten

Eröffnung der Wahl

16:19

• 50 akkreditierte Mitglieder

Wahlergebnis

16:31

• Torsten Fehre: 27 Stimmen
• Stefan Hoffmann: 14 Stimmen
  

• Torsten Fehre nimmt die Wahl an.
  

Wahl der Beisitzer

16:19

• GO-Antrag auf getrennte Abstimmung
• GO-Antrag auf gemeinsame Abstimmung (als Gegenrede gewertet)
  

• GO-Anträge werden in einem Zusammenhang abgestimmt
  

• Einwand, zwei Wahlgänge würden länger dauern, unnötig
• Frage: Unterschiede zw. Beisitzerposten (geklärte Posten)? - kann Vorstand in GO festlegen
  

• Abstimmung: 35 für gemeinsame Abstimmung, 7 dagegen, keine Enthaltungen
  

• Zwischenruf: Unzulässige Einmischung von Katha in die Wahldurchführung
  
  16:29

Andre Stüwe

• bisher Vorstandsvorsitzender, Vater von zwei Kindern, würde gerne politischen Geschäftsführer zur programmatischen Arbeit machen, hat dies bereits in letzter Legislatur getan

Tilo Schneider

• 45 Jahre, bisher Strukturpirat / Beisitzer, möchte diese Arbeit weiterführen, Ausbildung in Bautzen gut mit Vorstandsarbeit zu verbinden

Klaus Peukert

• 23, kandidiert als IT-Pirat

Thomas Herzog

• kandidiert als politischer Geschäftsführer

Gregor Schäfer (Fidel)

• 36, Vater eines Sohnes, Großhandelskaufmann, auch politischer Geschäftsführer

Stefan Hoffmann

• Verwaltungspirat

• Frage: Fidel hat im Podcast eine Frage nicht beantwortet: Ideen weiter durchgeführt und andere Leute dazu motiviert, wenn er im Vorstand ist?
  • Fidel will Stadtratssitzungen weiter beobachten, Festlegung auf wenige Themen zur Fortbildung, dann auch Information via Mailingliste, sucht Mitstreiter, wenn diese auf ihn zukommen. bereitet Vorträge vor mit anderen Piraten -> Festlegung auf einige Themen
• Frage an PolGeschäftsf: Aufgabe, allg. pol. Weg vorzuzeichnen - konkrete ideen?
  • Fidel: tendiert zu Schalenmodell, eher Kerni, Kernthemen sollten erst fertig ausgearbeitet werden
  • Thomas: auch das Grundsatzprogramm zuerst, um klare Linie zu haben
  • André möchte sich nicht als Kerni bezeichnen, sieht sich als Volli, auch wenn Kernprogramm Priorität hat, AG-Arbeit zu anderen Themen sollte parallel gefördert werden
  • Tilo hält Debatte für nicht zielführend, da sich Politik immer vor Ort / in der kommunalen Arbeit abspielt und man dort engagiert sein muss, lobt Fidels Engagement für Stadtratsdebatten
  • André hält das nicht für KV-Aufgabe
• Frage: Kommunikationsprobleme im LV, zeigt sich u. a. auf Mailinglisten, Problem auch so gesehen & Lösungsideen?
  • André möchte erst sinnvolle kOmmunikationsbasis im Vorstand, dann Programm zur Lösung der Probleme
  • Tilo: einmal pro Woche wird eine Verhaltensregel veröffentlicht in einem anderen LV, dort Kommunikation ohne Shitstorm mögloich
  • Klaus: Auf Internetmedien muss erinnert werden, dass andere Seite auch ein Mensch ist, Unterhaltungen im echten Leben als beste Lösung
  • Thomas: Zustimmung, jeder muss an sich arbeiten
  • Fídel schließt sich an
  • Stefan hält sich auf MLs zurück, sieht diese als nicht zielführend, eher Pads konstruktiv und RL-Treffen für absolut nötig, mehr AG-Treffen
  • Fidel: Verfechter von Mumble-Konferenzen
• Frage zu Netiquette, wie soll diese durchgesetzt werden?
  • Fidel hat schon schlimmere ML-Zeiten erlebt, evtl. aber auch wegen persönlichem Rückzug, Durchsetzung durch Strafen/Verbote unmöglich
  • Stefan: Nicht Aufgabe des Vorstands, sondern von jedem selbst
  • thomas: dito
  • Klaus: Strafen nicht sinnvoll, weil am Ende Streit und Auslastung für Schiedsgericht
  • Tilo: Selbst den Ton reduzieren hilft, Gespräch 1:1 (idealerweise persönlich) hilft, oft auch Post unter der Gürtellinie, diese muss ignoriert werden
  • André hält Ignorieren auch für das Sinnvollste, aber Bedrohungen sollten gemeldet werden
• Frage: Thomas erwähnte "Joker" - was heißt das? - Gründung einer AG zur Stichworterarbeitung, zu Kernprogramm in 6 Monaten

Wahlablauf:

16:50

• zwei Namen auf einen Zettel schreiben. Bei zwei identischen ist ein Name gültig, die andere Stimme ungültig, es darf auch nur ein Name angegeben werden

16:54

Beginn der Wahl

16:57

5 Minuten Pause

17:07

Ergebnisse, 1. Wahlgang

• Andre Stüwe: 11 Stimmen
• Stefan Hofmann: 14 Stimmen
• Gregor Schäfer: 14 Stimmen
• Thomas Herzog: 15 Stimmen
• Klaus Peukert: 17 Stimmen
• Tilo Schneider: 22 Stimmen
• Ergebnis: weiterer Wahlgang nötig

Diskussion über Ablauf der Stichwahl

• Vorschlag: zwei getrennte Wahlgänge für Beisitzer
• Wahlverfahren: approval voting, neuer Wahlgang mit allen 6 und einfacher Mehrheit, Stichwahl mit besten 5?
• Laut Wahlordnung ist im 1. Wahlgang mehr als 50% nötig, wer die erhält, ist gewählt
• die verbleibenden Ämter werden in Stichwahl gewählt, ergo muss an sich neu gewählt werden
• so wäre Ergebnis anfechtbar
• GO-Antrag auf getrennte Wahlen, dadurch keine 50%-Mehrheit nötig
• Gegenrede: welche Posten? - unbestimmt, beide sind normale Beisitzer
• Wahlordnung sollte für nächsten Parteitag dringend zu überarbeiten
  

• GO-Antrag: 35 dafür, 0 dagegen 10 Enthaltungen - GO-Antrag auf getrennte Wahlen angenommen
  

2. Wahlgang

• Vorschlag: erster Beisitzer als pol. Geschäftsführer
• Kandidaten sollten entscheiden, ob sie dies durchführen möchten
• faktisch findet eine Neuwahl statt, d. h. es ist erneut 50%-Mehrheit nötig

17:20

Durchführung der Wahl des ersten Beisitzers

• Kandidatenliste unverändert
• Wahlablauf: genau einen Namen auf Zettel schreiben
• 51 akkreditierte Mitglieder
  
  17:31

Beginn der Auszählung

17:39

Ergebnis der Wahl des ersten Beisitzers (erster Wahlgang)

• Tilo Schneider - 20 Stimmen - das ist keine 50%-Mehrheit, Stichwahl nötig
• Stefan Hofmann - 8 Stimmen
• Klaus Peukert - 7 Stimmen
• Andre Stüwe - 5 Stimmen
• Thomas Herzog - 4 Stimmen
• Gregor Schäfer - 2 Stimmen
• Enthaltungen: 2
  

Stichwahl zum 1. Beisitzer

• zwischen Tilo Schneider und Stefan Hofmann
  
  17:46

Wahlergebnis

17:54

• Tilo Schneider - 30 Stimmen
• Stefan Hofmann - 13 Stimmen
  

• Tilo nimmt die Wahl an
  

Wahl des 2. Beisitzers (erster Wahlgang)

• Wahlablauf: Siehe Wahl zum ersten Beisitzer
• Kandidaten: André Stüwe, Klaus Peukert, Thomas Herzog, Stefan Hofmann, Gregor Schäfer
  
  18:07

Durchführen der Wahl

18:14

Wahlergebnis

• Stefan Hofmann: 14 Stimmen
• Klaus Peukert: 10 Stimmen
• Thomas Herzog: 6 Stimmen
• André Stüwe: 5 Stimmen
• Gregor Schäfer: 3 Stimmen
• ungültig: 1 Stimme
  

• Wahl nicht gültig wegen falscher Auszählung (Feststellung durch Wahlleiter)
  
  18:23
  
  

Ergebnis der Neuauszählung

• Stefan Hofmann: 17 Stimmen
• Klaus Peukert: 10 Stimmen
• Andre Stüwe: 8 Stimmen
• Gregor Schäfer: 3 Stimmen
• Thomas Herzog: 6 Stimmen
• gleiche Reihenfolge, niemand mit absoluter Mehrheit, keine Auswirkungen auf die Stichwahl
  

Stichwahl des 2. Beisitzers

18:15

• Kandidaten: Klaus Peukert und Stefan Hofmann
  
  18:27

Durchführen der Stichwahl

18:34

Wahlergebnis

• Stefan Hofmann 27 Stimmen
• Klaus Peukert 16 Stimmen
• Enthaltungen: 2
• Stefan Hofmann nimmt die Wahl an.
  

GO-Antrag auf Redezeit für Delegation aus Sachsen-Anhalt => wurde angenommen

18:32

GO-Antrag auf Abstimmung über weiteren Parteitag innerhalb 6 Monaten

18:34

• Antrag existiert bereits in der TO, vorziehen?
• neuer Antrag zurückgezogen, GO-Antrag auf Vorziehen des TOPs
  

TOP 14: Wahl der Kassenprüfer

18:32

Michael Bauschtel

• wohnt in der Woche in DD, war Rechnungsprüfer, Kassenprüfer sollten öfter mit Scahtzmeister zusammenarbeiten

Peter J. Müller (Sachsenwolf)

• hält eine Kassenprüfung im Jahr für ausreichend, aber nicht im letzten Moment, schafft das im Notfall aber auch, war früher Schatzmeister eines großen Verbands

Mark Andres Hohm

• weiß, wo man ansetzen muss, hat bereits öfters Probleme mit Kassenbericht gelöst

• Frage: besonderer Hintergrund für Kassenprüfer?
  • Mark: Fehlersuche als Programmierer, hat mit Kontrolle Erfahrung
  • Mark: Arbeit staut sich auf, daher öftere Kassenprüfung durchaus sinnig
  • Peter: kennt Amt bereits aus versch. Vereinen/Verbänden
  • Michael: eher Techniker, keine direkte Verbindung mit Wirtschaft, aber Interesse, macht für Familie und Vereine Finanzverwaltung (allerdings kleineres Amt als hier)
• Frage zum Abstimmungsprozedere: ist stellv. Kassenprüfer zusätzlich zu 2 regulären möglich?
• GO-Antrag zu dieser Änderung des Verfahrens: 20 pro, 16 contra - Antrag angenommen
  

Abstimmung

18:39

• Mark-Andres Hohm: 36 Stimmen
• Peter J. Müller: 5 Stimmen
• Michael Bauschke: 32 Stimmen
  

• Kassenprüfer sind Mark und Michael, stellvertretender Kassenprüfer ist Peter
• Alle drei Gewählten nehmen die Wahl an.
  
  18:41

TOP 15: Wahl des Schiedsgerichts

18:12

• GO-Antrag: Größe des Schiedsgerichts muss erst festgelegt werden
• muss Schiedsgericht entlastet werden? - Nein
• Vorschläge für Größe des Schiedsgericht?
• gebunden an Bundesschiedsgerichtsordnung, entweder 3 + 1 Ersatz oder 5 + 2 Ersatz
• letztes Jahr Schwierigkeiten, genug Kandidaten zu finden
  

• Andreas Romeyke: bittet um gründliche Überlegung wegen Weiterreichung an BSG im Fall von Rücktritten und BSG ist bereits überlastet
• 31 Stimmen für 3+1, niemand dagegen, 6 Enthaltungen
  
  18:11
  
  

Bettina Müller

• würde gerne weiterarbeiten, im Hintergrund

Kay Uwe Fleischer

• Bisheriger Vorsitzender des BSG würde auch gerne weiterarbeiten

Katja Mette

• möchte Posten nicht unbedingt machen, aber kandidiert, wenn sonst keine Kandidaten
• Kandidatur um 18:56 zurückgezogen

Toni Dingens

• Landesrichter seit Gründung des Landesverband

Andre Stüwe

• Kandidiert noch zusätzlich nach Ende der Auszählung der Beisitzerwahlen

Marcel Ritschel

• 25 Jahre, aus Berlin, wenig Erfahrung, will sich aber der Herausforderung stellen

• Frage: Juristereikenntnisse und Satzungskenntnis, wie sieht Befähigung dafür aus?
  • Bettina: kein Volljurist, aber Master of Law, große Vereine gegründet und geführt, Satzungsarbeit bekannt
  • Kay Uwe Fleischer: hat sich einen Kommentar zum BPartG gekauft
  • Katja: keine besondere Qualifikation
  • Tobi: Nur GG-Kenntnisse, beliest sich zu Rechtsfragen in Wikis
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

Abstimmungsverfahren

• Vorschlag: Getrennte Wahlen wg. Erfahrungen für Beisitzerwahl
• Andreas Vogt als weiterer Wahlhelfer eingesetzt
• einen Wahlgang für Schiedsrichter, einer für Ersatzrichter
• im Schiedsrichterwahlgang en bloc
  

• GO-Antrag: Einzelwahlen, formale Gegenrede
• GO-Antrag: Approval Voting für Richter (d. h. bei 6 Kandidaten können max. 6 Kandidaten gewählt werden, ohne Kumulieren)
• Katja Mette zieht Kandidatur fürs Landesschiedsgericht zurück
• Approval Voting angenommen
  
  18:51

Ein Wahlhelfer ist ausgefallen. Andreas Vogt als neuer Wahlhelfer eingesetzt

Wahlablauf

19:06

• Approval Voting. Jeder schreibt bis zu 5 Namen oder „Enthaltung“ auf den Stimmzettel, da leerer Stimmzettel == Ablehnung aller Kandidaten
• Wortmeldung: Bitte, bei Enthaltung alle zu wählen, damit Chance für Stichwahl sinkt
• Kandidaten mit über 50 Prozent und den meisten Stimmen sind gewählt

Wahlergebnis

19:13

• 35 abgegebene Stimmen - 18 Stimmen für absolute Mehrheit
• Bettina Müller: 27
• Kay Uwe Fleischer: 32 Stimmen
• Andre Stüwe: 24
• Marcel Ritschel: 18
• Toni Dinges: 12
  

• Bettina, Kay und Andre sind gewählt
• alle drei nehmen die Wahl an
  

Wahl des Ersatzrichters

19:20

• Kandidaten: Marcel Ritschel, Toni Dinges
• wird mit Approval Voting gewählt (bis zu 2 Stimmen)

Wahlergebnis

19:26

• Toni: 13 Stimmen
• Marcel: 21 Stimmen
• gesamt: 29 Stimmen
  

• Marcel nimmt Wahl an
  

Eingeschobener TOP: Vortrag der Delegation aus Sachsen-Anhalt

18:44

• Henning Lübbers, Vorsitzender LV SaA
• Werbung für Unterstützung im Wahlkampf, sowohl finanziell als auch personell
• In Sachsen und SachsenAnhalt ähnliche Probleme, Möglichkeit, Erfahrung zu sammeln
• möchte weiterhin enge Zusammenarbeit, gemeinsame Aktionen (z. B. in Halle-Leipzig)
• Synergie durch regionale Nähe
• Bis 18. Januar Unterstützungsunterschriften, auch für Direktkandidaten
• Unterstützung für die Fläche nötig, Flyeraktionen et cetera - dafür oersonelle Hilfe nötig, auch für Plakate etc.
• Zusammenarbeit mit LV SN geplant, auch für Programmvorschläge
• Hoffnung auch auf finanzielle Unterstützung, wird durch Darlehen bereits gemacht, auch sicher zurückgezahlt
• Kräfte sollten auf LVs mit Wahlkämpfen gebündelt werden, gerade bei regionaler Nähe
  

• Frage: konkrete Projekte, wo jetzt schon Hilfe gebraucht werden kann?
• Strukturkonzept von Brandenburg übernommen, Landkreispatenschaften für Infotische und Stammtische, hat in Brandenburg sehr gut funktioniert
  
  18:51

Vorgezogener TOP zu Antrag Z07

19:06

• Terminierung und Vorbereitung eines Landesparteitags im März 2011, Ausarbeitung eines Programmentwicklungsantrags bis Januar 2011
• Gegenrede, da ein Parteitag nicht formal als reiner Programmparteitag festgelegt werden kann
• dies kann aber als Empfehlung eingebracht werden
• Möglichkeit, den Monat zu ändern in "spätestens in einem halben Jahr" oder "bis Ende April"
• Ein Pirat möchte März beibehalten, da Werbung für LPT Sachsen-Anhalt wg. Wahlkampfhilfe
• Parteitag könnte auch in z. B. Halle stattfinden
• Antrag "bis Ende April" lässt weitesten Spielraum
  
  19:15
• Abstimmung über Z07: 27 pro, 0 contra, Enthaltung 1 - Z07 angenommen

Vorschlag zur Abkürzung

19:25

• Programmanträge von heute auf Programmparteitag vertagen (bereits erfolgt) und auch SÄAs vertagen
• Wortmeldung: Antrag für Unterstützungserklärung für Demos gerne heute verabschiedet wegen 13. Februar am Landesplenum
• Bettina Müller: Würde SÄAs an Satzungskommission weiterreichen, zieht SÄAs zurück
  

• Abstimmung des Antrags, Zurückstellen aller SÄAs, ohne Gegenstimmen mit 5 Enthaltungen angenommen
• noch abzuhandeln sind TOP 16 und 20
• GO-Antrag zur Vertagung auch dieser TOPs
• Gegenrede: Antragsteller haben Arbeit in Anträge investiert, dürfen nicht einfach fallen gelassen werden
• Gegenrede: Wenn die Antragsteller selbst verschwunden sind, dann kann es ihnen nicht so wichtig sein
  
  19:30
• 12 für Vertagung, 8 dagegen, 3 Enthaltungen
  

• damit sind TOP 16 und 20 ebenfalls vertagt
  

Antrag von Klaus Peukert zu Unterstützung von Demos (Antrag Z05)

• Engagement gegen Rechtsextremismus
• LPT soll diesen wie LaVo vorher auch unterstützen
• Meinung: In Pirna Treffen mit Antifa für gegenseitiges Kennenlernen, letztes Jahr am 13. Februar Piraten eher Teilnehmer an Organisation von Anderen statt eigene Planungen
• Meinung: letztes Jahr: Randale, Blockaden - wird nicht unterstützt, aber durchaus auch gute Elemente
• Meinung: ich war am 13. Februar da, weiß aber nicht, ob man als Pirat dort sein muss, auch Piraten haben ggü. Staat Recht, auf die Straße zu gehen - Demos anderer Bürger legitim, aber nicht zwingend auf Parteibasis
• Meinung: keine Blankoerlaubnis für alle Aktionen, LV kann gegen Piraten, die im Namen der Partei Mist bauen, auch Ordnungsmaßnahmen treffen, Antrag unterstützenswert
• Meinung: Chemnitz hat dies bereits vor einem Jahr unterstützenm, in Bündnis gegen Rechts, unterstützenswert, Naziverbrechen dürfen nicht heruntergespielt werden
• Nicht nur Links-, sondern auch Rechtsextremismus
• aber: Linksextremismusweniger drastisch als rechter
• Meinung: weder rechts noch links
• Meinung: nicht nur gegen rechts
• GO-Antrag Schließung der Rednerliste, Meinungsbild mehrheitlich dafür
• weder rechts noch links - nicht jeder, der gegen rechts ist, ist für links
• Meinung: antrag klammert Thema "Blockade" aus, Blockaden sind nicht in Ordnung, für Blockaden haben Personen Strafverfahren am Hals
• Antragstellerin: Antrag bezieht sich nicht auf Blockaden, an Blockaden sollte man wenigstens nicht als Pirat teilnehmen
• Meinung: Ramelows Immunität wegen 12. Februar aufgehoben, Blockaden haben Konsequenzen, sind Eingriffe in Rechte anderer, auch Nazis dürfen demonstrieren, aber Gegendemo möglich
• Abstimmung: wer ist für diesen Text als LV-Statement, Mehrheit dafür, 6 Gegenstimmen, 5 Enthaltungen, Antrag Z05 angenommen
  
  19:41
  
  

Abschluss der Veranstaltung

• Landesparteitag 2010 SN wird abgeschlossen
  
  19:43

Anhänge

• Anhang 1: Wahlordnung Datei:LPT SN 2010 1 Wahlordnung.pdf
• Anhang 2: Tätigkeitsbericht Andre Stüwe Datei:Bericht stuewe.pdf
• Anhang „Tätigkeitsbericht Matthias Görner“ Datei:Bericht metterson.pdf
• Anhang „Tätigkeitsbericht Katja Mette“ Datei:Bericht occcu.pdf
• Anhang 3: Tätigkeitsbericht Robert Wartenberg Datei:Bericht robert wartenberg.pdf
• Anhang „Tätigkeitsbericht Mark Neis“ Datei:LPT SN 2010 1 bericht mark neis.pdf
• Anhang 4: Tätigkeitsbericht Tilo Schneider Datei:LPT SN 2010 1 bericht tilo schneider.pdf
• Anhang 5: Tätigkeitsbericht Thomas Krohn Datei:LPT SN 2010 1 Bericht Thomas Kr.pdf
• Anhang 6: Vorläufige Tagesordnung Datei:LPT SN 2010 1 vorlaeufige to.pdf
• Anhang 7: Geschäftsordnung Datei:LPT SN 2010 1 geschaeftsordnung.pdf
• Behandelter Antrag Z10
• Behandelter Antrag S01
• Behandelter Antrag S04
• Behandelter Antrag Z06
• Behandelter Antrag Z07
• Behandelter Antrag Z05