SN:Treffen/Landesparteitag/2010.1/AntragZ07
Z07: Programmentwicklung
Antragstext
- Der Landesparteitag möge beschließen:
- Für März 2011 ist durch den Vorstand ein "Programmentwicklungsparteitag" zu terminieren und vorzubereiten
- Der Vorstand wird beauftragt die Entwicklung eines "Programmentwicklungskonzepts" zu koordinieren.
- Zieltermin für das Konzept soll Ende Januar 2011 sein.
- Alle auf dem LPT2010.1 eingereichten Programmänderungsanträge sind
- als Positionspapier abzustimmen oder
- auf einen künftigen LPT zu vertagen
Erläuterung
Wir brauchen für 2014 ein vernünftiges Wahlprogramm. Wir haben aber noch keins. Was wir auch nicht haben ist ein "Programmkonzept", eine programmatische Agenda auf dem Weg zum Einzug in den Landtag 2014. Wir sollten das also schleunigst auf den Weg bringen.
Dazu müssen wir zunächst die Grundlagen für eine gründliche Programmentwicklung schaffen. Der Vorstand soll daher einen entsprechenden Parteitag planen und vorbereiten, sowie ein entsprechendes Konzept erstellen (lassen), welches im Vorfeld debattiert wird und auf dem Parteitag verabschiedet werden soll.
Der Zeitplan ist mit knapp 6 Monaten bis zum "Programmentwicklungsparteitag" realistisch bemessen. Da das Konzept spätestens zwei Monate vor dem Parteitag "fertig" sein soll ist auch die Ausarbeitung passender Programmänderungsanträge rechtzeitig möglich.
In die bereits vorhandenen und an den LPT eingereichten Programmänderungsanträge ist eine Menge Arbeit geflossen. Diese soll nicht umsonst sein, die Anträge kann der LPT als Positionspapier abstimmen, "frei schwebende" Positionspapiere sind im Gegenssatz zu "Programmflicken" unkritisch.
