NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/Merkzettel

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Parteiprogramm

Punkt In Antrag Nach WP WP105.0 Nach PP PP001.0 Nach GP GP013.0 Löschen PaP005.0, PaP004.0
  • Inneres und Justiz
WP028.0
    • Keine Videoüberwachung von Demonstrationen
WP028.0
    • Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz
WP028.0
    • Transparenzgesetz für NRW
WP028.0
    • Der Polizeibeauftragte des Landtages
WP028.0
    • Identifikationsmerkmal für uniformierte Polizisten
WP028.0
    • Transparenz im Strafverfahren
WP028.0
    • FLOSS im öffentlichen Dienst
WP028.0
    • Transparente und offene Beschaffungen
WP028.0
  • Wirtschaft und Finanzen
    • Faire öffentliche Beschaffung
      • Transparenz
      • Unabhängige Kontrollen
      • Sanktionen
    • Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters
WP029.0
    • Verbot aller durch ÖPP finanzierten Projekte (Öffentlich-private Partnerschaften)
WP029.0
    • Mehr Qualität bei Betriebsprüfungen durch Finanzämter
WP029.0
  • Open Access, Freie Lizenzen, Open Data
    • Open Access fördern – Forschung und Lehre stärken
WP030.0, WP086.0
    • Open Sensordata
WP020.0
  • Bauen und Verkehr
WP031.0, WP081.0
    • Eine ganz neue Verkehrspolitik
WP031.0
    • Die Verkehrsinfrastruktur muss dauerhaft funktionieren
WP031.0
    • Güterverkehr auf die Schiene
WP031.0
    • Keine Subventionen für Regionalflughäfen
WP031.0
    • Vernetzter Verkehr als Wahlfreiheit für alle
WP031.0
    • Fahrscheinfrei mit Bus und Bahn
WP031.0
    • Busse und Bahnen erhalten und verbessern
WP031.0
    • Open Data für die Verkehrswende
WP031.0
    • Ausschreibungen und Vergabekriterien für öffentliche Verkehrsprojekte
WP031.0
    • Bauen und Wohnen überall in Nordrhein-Westfalen
WP031.0
    • Unsere Ziele für die Zukunft von Stadtentwicklung und Mobilität: Da wollen wir hin
WP031.0
  • Migration, Integration und Umgang mit Schutzsuchenden
WP032.0
    • Einwanderung
WP032.0
      • Piraten stehen für Willkommenskultur
WP032.0
      • Intensivierung des unterkulturellen Dialogs
WP032.0
    • Integration
WP032.0
      • Gleichberechtigte Teilhabe
WP032.0
      • Deutschkurse
WP032.0
      • Ausbildung und Studium
WP032.0
    • Umgang mit Schutzsuchenden
WP032.0
      • Ministerium für Flucht, Integration und Einwanderung
WP032.0
      • Mindeststandards für die Unterbringung Geflüchteter
WP032.0
      • Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten
WP032.0
      • Strukturellem Rassismus und Hürden der Zuwanderung entgegenwirken
WP032.0
  • Geschlechter- und Familienpolitik
WP034.0
    • Familie hat viele Gesichter
WP034.0
      • Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung
WP034.0
      • Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft
WP034.0
      • Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens
WP034.0
      • Freie Selbstbestimmung und Familienförderung
WP034.0
      • Anerkennung von sexueller Verfolgung als Asylgrund
WP034.0
      • Bekämpfung von Homophonie
WP034.0
      • Ablehnung von gesetzlichen Quoten
WP034.0
      • Mitwirkung von Eltern
WP034.0
      • Qualitätsoffensive in Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Ganztagsbetreuung
WP034.0
  • Arbeit/Soziales: Transferleistungsfreies Lohnniveau sicherstellen (solange kein BGE eingeführt ist)
WP035.0
    • Definition Transferleistungsfreiheit
WP035.0
    • Entlohnung
WP035.0
    • Sozialversicherungen
WP035.0
  • Trennung von Staat und Religion
WP036.0
    • Präambel
WP036.0
    • Weltanschauliche und religiöse Neutralität des Staates
WP036.0
    • Neutrales öffentliches Bildungswesen
WP036.0
    • Neutrale soziale Einrichtungen fördern
WP036.0
    • Staatsverträge
WP036.0
    • Finanzierung und Subventionen
WP036.0
    • Datenschutz
WP036.0
    • Gleichbehandlung der Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften mit anderen Organisationen
WP036.0
    • Staatliche Forschung und Lehre
WP036.0
    • Beschäftigte in kirchlichen Einrichtungen
WP036.0
    • Seelsorge und Missionierung
WP036.0
    • Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
WP036.0
      • Weltanschauliche Neutralität von Kontrollinstanzen
WP036.0
  • Verbraucherschutz
    • Gegen die geplante Obsoleszenz
  • Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie
    • Einführung von Jugendparlamenten
  • Digitales Leben
    • Breitbandausbau
    • Mobilfunknetze
    • Barrierefreies Notrufsystem
  • Bürgerdatennetze
    • Internet im ÖPNV
  • Bildung
    • Schulsozialarbeit stärken
GP010.1
    • Pflichtfach Informatik an allen Schulformen
GP010.1
    • 6-jährige Schullaufbahn in der Sekundarstufe II (G9) für alle Schüler - Oberstufe flexibel und individuell gestalten
GP010.1
    • Inklusion verantwortungsvoll umsetzen
GP010.1
    • Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen!
GP010.1
  • Umwelt und Energie
    • Kies-Euro für NRW
WP017.0
  • Tierschutz
WP070.0
    • Keine Rasselisten
WP087.0

Positionspapiere

Punkt In Antrag Nach WP Nach PaP Nach GP Löschen PP002.0, PP003.0,PP004.0
  • Landesparteitag 2011.2
    • Scientology
    • Serverarchitektur für EU-Bürgerinitiative
    • Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft
  • Landesparteitag 2012.2
    • Pflege der niederdeutschen Sprache
    • Mehr Bildung für Arbeitnehmer
    • Positionspapier zur Suchtprävention mit Selbstkontrolltraining
    • Ablehnung des ESM-Vertrags
    • Modernisierung des Wachstumsbegriffs
    • Haushaltskonsolidierung durch Einnahmeerhöhungen und Transparenz
    • Ermäßigter Mehrwertsteuersatz
    • Vermögenssteuer
    • Ausgabenreduktion durch Schulden-/ Vermögensmanagement in NRW
      • Einleitung
      • Schulden und Vermögen
      • Vermögensmanagement
      • Kapitalstrategie
    • Abfall vermeiden - Kreisläufe etablieren
    • Einführung eines Health Impact Funds
    • Gleichstellung von tarifbeschäftigten und verbeamteten Lehrer/innen
    • Keine Bildung ohne Medien - keine Medien ohne Bildung
    • Tagebau Haibach
    • Erlass eines Landesklimaschutzgesetzes
    • Schutz der Privatsphäre im Internet
    • Medienpolitik: Für einen virtuellen Rundfunk
    • Gleichberechtigte Förderung für Games und Filme
    • Verbindliches Fahrsicherheitstraining am Ende der Probezeit
    • Ablehnung eines generellen Tempolimits
    • Barrierefreie Nahrungsversorgung für alle Menschen
    • Ablehnung von Extremismus
    • Rederecht in Parlamenten
    • CO Pipeline
    • Aufhebung der Hunderassenliste
    • Ausburger Puppenkiste
    • Vermeidung unfreier Systeme in der öffentlichen Hand
    • Energiewende in Bürgerhand
  • Landesparteitag 2012.3
  • UN-Behindertenrechtskonvention
    • Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW
      • Vorwort
    • Position (Hauptteil)
  • Landesparteitag 2013.2
    • Verbot von Delfinarien
    • Exotenhaltung
    • Erhalt der Kneipe als Kulturtreffpunkt
    • Wir halten uns ans Grundgesetz. Da sind wir konservativ.
    • Transparenz in Jobcentern / Prozesskostenhilfe
      • Akteneinsicht/Transparenz in Jobcentern
      • Transparenz bei Arbeitslosenstatistik
      • Prozesskostenhilfe
    • Sozial gerechte Bodennutzung für NRW
    • PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen
      • PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen
      • Alle Arbeitsarten sind gleichberechtig zu behandeln
      • Arbeitnehmer/innen finanziell absichern // Entwicklung neuer Arbeitsmodelle vorantreiben
      • Ausbau der Infrastruktur entscheidend für Schaffung neuer Arbeitsplätze
      • Mehr Firmen sollen Heimarbeitsplätze anbieten
      • Shared Economy vorantreiben
      • Moderne Arbeitsplätze benötigen gutausgebildete Fachkräfte
    • Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle
  • Landesparteitag 2014.1
    • Positionierung des Landesverbandes NRW
    • Wiedereingliederung stärken, Studium in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten wieder ermöglichen
    • Gemeinsame Ziele der Piratenpartei NRW für die Kommunalwahl 2014
      • Demokratie und Bürgerbeteiligung
        • Politische Teilhabe
        • Frühe Bürgerbeteiligung
        • Du entscheidest mit - Bürgerbegehren erleichtern
        • Bürgerhaushalte einführen
        • Jugendparlament/Jugendrat/Jugendbeirat
        • Kommunales Wahlrecht für Bürger aus nicht EU-Staaten
      • Transparenz
        • Transparenz ist die Basis für Mitbestimmung
        • Offene Verwaltung
        • Öffentlich-private Partnerschaften ablehnen
        • Transparenz der Kommunalparlaments
      • Bauen und Verkehr
        • Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)
        • Sicherheit statt Überwachung im öffentlichen Nahverkehr
        • Bauen und Wohnen
      • Verwaltung
        • Zugang zu Rathäusern und Bürgerbüros
        • Dokumente der Kommunen
        • Einsatz von freier Software und offenen Datenformaten=
        • Meldedaten nur nach Zustimmung herausgeben
        • Ausschreibungen
        • Stärkung der örtlichen Verwaltung
      • Inneres
        • Kein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen
        • Kommunikation der Notfallpläne
        • Sicherheit und Ordnung
      • Umwelt
      • Natur- und Landschaftspflege
        • Fluglärm / Schadstoffbelastung
        • Umweltverträgliche Streumittel
      • Energie
        • Energieerzeugung und -verteilung
        • Energieversorgung in Bürgerhand
        • Stromtrassen
        • Biogas
        • Geothermie
        • Fracking
        • Solarenergie
        • Windenergie
        • Kommunales Energiemanagement
      • Soziales
        • Kinder-, Jugend- und Familie
        • Jugendschutz für neue Medien
        • Förderung autonomer Jugendzentren
        • Soziale Hilfen
        • Selbsthilfegruppen fördern
        • Mehr Raum für Kultur
        • Seniorenpolitik
        • Entwicklung der Altenpflege im ländlichen Raum
    • Für ein modernes, transparentes und demokratisches Wissenschaftsgesetz NRW
    • Volk und Staat
    • Demokratie, Minderheitenrechte, Selbstentfaltung
    • Antisemitismus und Antizionismus
    • Grundbildung und Alphabetisierung
  • Landesparteitag 2014.2
    • Geschlechtsbezogene Quoten in der Gesellschaft
  • Landesparteitag 2015.1
    • Einheitliche initiale Gehaltseinstufung für Lehrer
    • Digitalisierung und Robotisierung umfasst alle Lebensbereiche
    • Positionspapier zur geplanten Neufassung des Landesjagdgesetzes NRW
      • Präambel
      • Zu den aktuell im März 2015 geplanten Änderungen vertreten wir folgende Positionen
      • Nachsatz
    • NRW braucht ein Landes-Luftverkehrskonzept!
    • Unpopulär, aber notwendig: Brücken in NRW verantwortungsvoll sanieren und die Langlebigkeit mit einem generellen Tempo 60 landesweit sichern!
    • Keine Vorratsdatenspeicherung von Flug-, Bahn- und Schiffsreisen
    • Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen in den Kommunen NRWs
WP080.0
    • Förderung des Abschlusses von Patientenverfügungen
    • Verkehrspolitischer Startschuss für 2017: NRW-Infrastruktur stärken und die Chancen der Digitalisierung für Verkehr und Mobilität nutzen
      • Präambel
WP074.0
      • Sichere Einnahmen für Bus und Bahn
      • Regionalbussysteme weiter entwickeln
      • Für Fortschritt im Nah- und Fernverkehr: Fahrerlose Fahrzeuge fördern und neue Mobilitätskonzepte entwickeln
WP074.0
      • Open-Data-Kultur fördern und fordern!
      • ÖPNV-Studie verlangen: Wir brauchen (Neutrale) Zufriedenheits- und Bedarfsanalysen
      • Vereinfachte Tarife: Tarifwirrwarr endlich beenden!
      • Freie Verkehrsmittelwahl durch gleiche und faire Besteuerung erleichtern
      • Schnuppertickets für Neubürger
      • Bezahlbares Sozialticket/Jobticket!
  • Landesparteitag 2016.1
    • Einführung einer Steuer auf Waffenexporte in Höhe von 19 %
WP033.1
    • Videoüberwachung Grenzen setzen – Besondere Eigenschaften kontrollieren und dokumentieren
    • Cloud-Kennzeichnung von smarten Geräten
WP013.0, WP095.0
    • Sichere Kommunikation legalisieren