Diskussion:Positionspapiere

Wird diese Seite noch gepflegt? Gibt es einen anderen Ort, um vergangene Positionspapiere nachzuschlagen? Google konnte mir nicht helfen... Hauke Holtkamp 19:13, 16. Sep. 2012 (CEST)

Vorschlag zum Positionspapier

In Laufe eines Interviews sagte ein Piratenabgeordneter zu einer bestimmten Frage er wisse über dieses Thema nicht Bescheid. Ich fand das gut! Es zeigt mir ein Potential in der PP das durchaus etwas neues schaffen könnte:

Die PP weis eben nicht alles, und behauptet auch nicht über alles etwas zu wissen. M.E. sollte sie es auch vermeiden zu Themen Stellung zu nehmen, die ihre eigene Kompetenz bzw. Zielsetzung überschreiten. Vielleicht könnte man sogar die Positionen die die PP einnimmt in ihrer Priorität kennzeichnen, von

A = Das ist uns wirklich wichtig, über
B = das hätten wir gerne bis
C,D = gehört eigentlich nicht zu unseren Hauptanliegen und könnte sich ändern.

Nach meiner Einschätzung wäre z.B. die Forderung nach legalisiertem Verwandtensex so ein D Punkt: Mag es richtig oder falsch sein, mit den Piraten hat es eigentlich wenig zu tun. Oder? --Wolfgang j 14:17, 27. Sep. 2011 (CEST)

THEMEN zum Abarbeiten

Wenn der Erfolg der Partei weiter geht und soll müssen auch die klassischen Felder der Politik besetzt sein. Am Besten mit einer echten PIRATEN Position.

ohne Anspruch auf Vollständigkeit denke ich dabei an.

e-Goverment = Weniger Staat - mehr Bürgersinn

Wer zeit seines Lebens in der Bundesrepublik lebt, dem ist vermutlich nicht aufgefallen, dass "die Freiheit der Bürger eine eigenen Entscheidung zu treffen" unter einem Berg von Gesetzen, Vorschriften und Bestimmungen begraben wurde.

Seit der Gründung der Bundesrepublik wuchs der Berg der Gesetzte, Vorschriften und Ausführungsbestimmungen ungebremst an.

Eine der vornehmsten Aufgaben der PP sollte daher sein, das GESETZBUCH 2.0 zu entwerfen und dem Bürger einfache und verständliche Gesetze zu präsentieren. Während andere Parteien Gesetze bis zur Bewegungsunfähigkeit der Demokratie aufstapeln sollte die PP das Ziel haben auch Gesetze abzuschaffen und (für die Anwendung im e-Goverment) zu überarbeiten

Wirtschaftspolitik

Wer ein bedingungsloses Grundgehalt finanzieren will, sollte die Arbeitsbedingungn für die Steuernettoeinzahlern angenehmer gestalten. Die aktuellen Parteien sind zwar von Rechts nach links "Wirtschaftsfreundlich" bis "Links-Sozial" aber allen ist gemein das Sie in Ideologien oder Lobbyismuss gefangen sind. Die PIRATEN haben die Möglichkeit durch Abbau und Verlagerung der Bürokratie in das Internet einen so attraktiven Wirtschaftsstandort in der Bundesrepublik zu schaffen, das die Steuern sprudeln. Ob diese Position Mehrheitsfähig ist weiss ich nicht, werde aber in den Arbeitsgruppen dafür roboten.

Aussenpolitik

Wir PIRATEN sollten sich hier nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Sind wir doch imho besser global vernetzt als das Auswärtige Amt. Als eine der wichtigsten Positionen denke ich u.A. an die Abschaffung des mittelalterlichen VISUM Zwangs. Ansonsten quid pro quo.

Vordringlich ist natürlich einen Position zur

Europapolitik

Positionen zur EU, der Eurozone. Gäbe es eine wirklich unabhängige Europäische Zentralbank dann würden die Mitgliedsländer schon im Vorfeld durch höhere Zinsen auf die Anleihen zum sparen gezwungen. Daher wäre eine denkbare PIRATEN Position. Stärkere EZB. Ansonsten sollte unsere Solidarität den Bürgern der schachen Länder gelten und nicht mit den Institutionen und Banken.

Umweltpolitik

Die aktuellen Thesen und Statemenst sind noch dünn. Ja nicht alles was die Grünen wollen ist falsch. Aber eine "me too" politik der PIRATEN ist auch nicht OK. Als Wirtschaftspolitiker denke ich das eine mögliche Richtung in intelligentere Technik und Infrastruktur zum Wohle der Umwelt liegt (und damit meine ich explizit keine E10 Verordnung). Beispiele: LED Licht statt Neon, Förderung von Verkehrskonzepten wie z.B. Mobiliy / Bahncard Kombination. Firmen wie Sixt und Avis mit Anreizen dazu zubringen Elektrofahrzeuge in den Flottenpark aufzunehmen (weil die Fahrzeuge dann nach 1 Jahr immer im Gebrauchtwagensegment landen), Bundewsweite eFahrad Stationskonzepte (1x Abonnieren über all Fahradfahren).

Abgrenzung der Partei von U-Booten der anderen Parteien

Die PIRATEN haben in Berlin Erfolg gehabt und es werden viele Wirrköpfe und Extremisten auf den Zug aufspringen wollen, bzw. es werden Parteien Ihre U-Boote in der Partei platzieren. Es sollte ein Gebot gelten das Mitglieder Ihre politische Historie offenlegen (KOMPASS!) damit klar wird wessen Geistes Kind sie sind und ob Ihre PIRATEN Aktivität dem Gemeinwohl oder einer 3. Kraft dient. (Naiv ?)

mit der Bitte um Kommentar und Feedback

maxmix "Man rühre die Demokratie gleichmässig um, damit sie nicht sauer wird" 15:35, 6. Okt. 2011 (CEST)

Hinweis, was Positionspapiere sind

Da immer wieder Fragen kommen, was denn Positionspapiere sind, halte ich es für sinnvoll, den folgenden Hinweis auf der Seite mit den Positionspapieren anzubringen:

HINWEIS: "Dem Bundesparteitag zufolge sollen Positionspapiere keine Programmentscheidungen darstellen. Sie sollen vielmehr Arbeitsthesen sein, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf folgenden Parteitagen." (Zitat aus dem Urteil des Bundesschiedsgerichts Datei:BSG 2010-12-20.pdf)

Magnus R. 15:27, 5. Dez. 2011 (CET)

Vorschlag zur Formatierung