BE:Squads/Wirtschaft und Umwelt

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Wirtschaft und Umwelt
 Squad
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Eckdaten des Squads[Vorlage...]

Wirtschaft und Umwelt

Gründung: 04.10.2011
Logbuch: hier
Status: Dialog-information.svgStatustext INAKTIV.png
Mitglieder: Ferdinand
Michael
Henno
Technixer
kleinundund
Piezzo
Andreas
Ansprech-
partner:		 -
Treffpunkt: P9a
Termin
Jeden zweiten Donnerstag um 19 Uhr in der P9a



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Willkommen beim Squad Wirtschaft und Umwelt!Dialog-information.svgStatustext INAKTIV.png

Das Squad "Wirtschaft und Umwelt"

Wir behandeln auf Berliner Ebene die Themen Wirtschaft und Umwelt. Die enge Verknüpfung zwischen beiden Bereichen, durch die Entscheidungen in der einen Hälfte direkte Auswirkungen auf die andere Hälfte haben, macht eine gemeinsame Bearbeitung sinnvoll und notwendig - gerade im dicht besiedelten urbanen Raum.

Wir wollen in der Squad dort beide Themen gemeinsam behandeln, wo wir Schnittmengen finden. Sei es die nachhaltigere Organisation des Berliner Stadtverkehrs, die Förderung umweltfreundlicher Industrien etwa in Adlershof, die umweltpolitisch notwendige, aber sozial umstrittene energetische Gebäudesanierung, die Umweltzone innerhalb des S-Bahn-Ringes oder unternehmerische Aktivitäten bekannter Firmen wie die Berliner Wasserbetriebe, Berliner Stadtreinigung oder Vattenfall - wirtschafts- und umweltpolitische Fragestellungen überschneiden sich gerade im dicht besiedelten Raum der Hauptstadt in vielfältiger Hinsicht.

Bei einer ganzen Reihe der genannten Beispiele gibt es darüber hinaus enge Verknüpfungen mit den piratischen Kernanliegen - angefangen von den geheim ausgehandelten und inzwischen dank eines Leaks bekannt gewordenen Wasserverträgen über die Privatisierung der Bewag, zu der es selbstverständlich keinen Volksentscheid gegeben hatte, weiter über das S-Bahn-Chaos bis hin zum Ausbau der Stadtautobahn A100, zu der es allem Anschein nach ebenfalls keine basisdemokratische Entscheidung geben soll.

Als Squad suchen wir uns unsere eigenen Themen und setzen selbstständig inhaltliche Impulse. Gleichzeitig suchen wir den engen Kontakt mit den PIRATEN im Abgeordenetenhaus von Berlin sowie den Bezirksverordneten unserer Partei. Wir unterstützen die Mandatsträger/-innen der Piratenpartei Berlin bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Dazu gehört nicht nur, dass wir uns auf die Ausschüsse des Abgeordnetenhauses konzentrieren, in denen für wirtschaftliche Entwicklung und Umweltschutz relevante Entscheidungen anstehen. Es gehört ebenso dazu, unseren Abgeordneten auf die Finger zu schauen und eine konstruktive Kontrollfunktion auszuüben (die aktuellen Plenarsitzungen des AGH findet ihr hier.)

Treffen, Mailingliste und Protokolle

Wir treffen uns 14-tägig jeweils Donnerstag Abend. Das nächste Treffen des Squads findet am Donnerstag, den 14.11.2024 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei in der Pflugstraße 9a (kurz: P9a) in Berlin-Mitte statt.

  • Die Mailingliste für die Squad kann hier abonniert werden.
  • Das offizielle Twitter-Hashtag des Squads lautet #squadwu.

Schwerpunkte

Auf dem Gründungstreffen haben die 16 Anwesenden eine Reihe möglicher erster Arbeitsschwerpunkte diskutiert. Diese umfassen (Liste kann und soll gerne ergänzt werden):

Tourismus und Kreativwirtschaft

Als einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige ist der Tourismus sehr bedeutend für Berlin. Eine Schlüsselrolle für die Attraktivität Berlins spielt dabei die alternative Szene und die Kreativwirtschaft. In der Vergangenheit mussten viele hervorragende Projekte schließen, weil ihnen die nötige Unterstützung der Politik fehlte. Wir diskutieren, welche Maßnahmen notwendig wären, um den Status solcher Projekte dauerhaft zu stabilisieren.

Laufende Projekte:

Energie

"Dank" neoliberalem Ausverkauf hat Berlin kein eigenes Stadtwerk mehr. die Bewag wurde an Vattenfall verscherbelt, und der Einfluss von Politik und Gesellschaft auf die Struktur der Stromversorgung ist stark gesunken. Zu den Fragen, denen wir uns zuwenden, gehört, wie eine Rekommunalisierung aussehen könnte. Berlin belegt einen traurigen 1.947. Platz in der Solarbundesliga. Das Bild wird vom Bundesländervergleich Erneuerbare Energien bestätigt. Eine der Fragen für die Squad lautet daher, mit welchen Maßnahmen sich erneuerbare Energien wirkungsvoller fördern ließen.

Laufende Projekte:
  • Energieausflüge (Besuchstermine/Führungen finden unregelmäßig seit Frühjahr 2012 statt)
    • Kraftwerk Klingenberg: Besichtigt am 26.05.2012
    • Berliner Stromleitwarte: Besichtigt am 09.07.2012
    • EE-Gas Pilotanlage von Energtrag: Besichtigt am 31.08.2012
    • BSR-Müllheizkraftwerk Ruhleben: Besichtigt am 05.10.2012
    • Pilotanlage zur hydrothermalen Karbonisierung: Besichtigt am 02.11.2012
    • Holzheizkraftwerk Neukölln: Besichtigt am 05.01.2013
    • Braunkohletagbau Welzow-Süd in der Lausitz: Besichtigt am 23.03.2013
  • Programmänderungsantrag zu energiepolitischen Grundsätzen
    • 93% Zustimmung für den überarbeiteten Textentwurf des Squads im Landesliquid (30.01.2012)
    • Am 13.02.2012 als Positionspapier zur LMV 2012.1 eingebracht (konnte leider aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden)
    • Seit 28.02.2012 als Programmänderungsinitiative im Bundesliquid: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/2602.html (aktueller Status: mit 77% Zustimmung angenommen)
    • Zum BPT121 in Neumünster als Programmantrag P018 eingebracht, im Vorfeld unter die Top20-Anträge gevotet (konnte leider aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden)
    • Am 16.09.2012 mit leichten Änderungen als Positionspapier von der LMVB12.2 angenommen: P020
    • Seit dem 01.10.2012 erneut als Antrag für den Bundesparteitag eingebracht: PA004
    • Flankiert durch einen Antrag für das Wahlprogramm: PA005
    • Der Grundsatzantrag wurde im Limesurvey erneut unter die Top20 gewählt (Platz 13), konnte aufgrund von Zeitmangel auf dem BPT leider nicht mehr behandelt werden.
    • Grundsatzprogrammantrag erneut für den BPT311 in neumarkt eingebracht: GP001

  • Geothermie und Bergrecht
    • Crashkurs Geothermie mit einem Mitarbeiter des UBA in der Squadsitzung und Diskussion mit Phil aus der AGH-Fraktion (29. Nov. 2012)
    • Entwicklung einer kleinen Anfrage zum Thema: https://squadwu.piratenpad.de/13
Abgeschlossene Projekte:
  • Zukunft des Berliner Stomversorgungsnetzes/Volksbegehren Berliner Energietisch
    • Zwei Aktive des Energietisches haben sich am 17.11.2011 im Squad vorgestellt und über eine Stunde lang ihr Vorhaben präsentiert sowie Fragen beantwortet.
    • Initiative zur "Unterstützung des Volksbegehrens durch den Berliner Energietisch" im Landesliquid: https://lqpp.de/be/initiative/show/1473.html (am 07.03.2012 mit 98% angenommen)
    • Auslegung von Unterschriftenlisten für das Volksbegehren in der P9a
    • Vertreter der konkurrierenden Bürgerenergie Berlin Genossenschaft in Gründung, die sich für eine Genossenschaftslösung ausspricht, wurden Ende Mai zur Squadsitzung eingeladen und präsentierten am 31.05.2012 ihr Konzept.
    • Meinungsbild zur Neuvergabe des Konzessionsvertrages im Landesliquid (insgesamt fünf Alternativen): Thema #857 (Gewinner mit 99% Zustimmung am 03.08.2012: Konzept des Energietisches)
    • "Piraten diskutieren die Zukunft des Berliner Stromnetzes": Pressemitteilung des Squads und des Landesverbandes (09.07.2012)
    • Am 06.08.2012 an die Fraktion weitergeleitet: Redmine #3070 (Status: in Bearbeitung)
    • Am 16.09.2012 auf der LMVB positive Abstimmung über Rekommunalisierung nach dem Konzept des Energietisches: P015
    • Vernetzungstreffen mit dem Energietisch in der Squadsitzung am 04.10.2012, um die nächsten Schritte des Volksbegehrens zu besprechen.
  • Einwendung gegen das Braunkohlenplanverfahren Welzow-Süd II
    • Textentwurf des Squads mit 92% im Landesliquid angenommen (28.11.2011)
    • Offizielle Stellungnahme des Landesvorstandes (xx.xx.xxxx)
  • Berliner Landesenergieprogramm
    • Textentwurf einer kleinen Anfrage, wurde am 02.02.2012 an Wolfram Pries im Abgeordnetenhaus übergeben. Er hat zugesichert, die kleine Anfrage zeitnah auf den offiziellen Dienstweg zu bringen und uns auf dem laufenden zu halten (Status: unbekannt).


Umwelt- und Naturschutz

Im Raum Berlin-Brandenburg haben Infrastrukur- und Verkehrsmaßnahmen unmittelbare Auswirkungen auf auf Flora und Fauna sowie den Menschen. Durch den Flughafen, den Ausbau der A100, die TVO oder den seit Jahren überfälligen Ausbau der Bahnstecke Berlin-Frankfurt/Oder sind Lärmemissionen in den letzten Jahren in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Durch die klamme Haushaltslage fehlen in den Bezirken oftmals die Mittel, um Lebensräume zu schützen oder die Auswirkungen von Baumaßnahmen auf den Menschen zu dämpfen.

Laufende Projekte:
  • Piratenkino
    • Piratenkino #1 im Z-inema der Z-Bar: "HOME" von Yann Arthus Bertrand & Luc Besson – im Anschluss an den Film gab es eine lockere Diskussion zum Thema Umweltpolitik (10.10.2012)
    • Piratenkino #2 in der P9a: "Plastic Planet" (Dokumentation über Kunstoffabfälle) (13.12.2013)
    • Piratenkino #3 im Z-inema der Z-Bar: "Us Now" (Dokumentation über Mass Collaboration und Schwarmintelligenz) – Bilder und Audiomitschnitt der anschliessenden Diskussionsrunde hier (16.03.2013)
    • Piratenkino #4: "Garbage Dreams" (geplant!)
  • Anpassung des aktuellen Batteriegesetzes
Abgeschlossene Projekte


Wirtschaftsförderung

Wir wollen über Grundsätze einer Wirtschaftsförderung nachdenken, die mit piratigen Grundsätzen vereinbar ist. Wirtschaft schafft Arbeitsplätze und dadurch Steuereinnahmen. Die Dienstleistungsbranche, die in Berlin am stärksten ist, steht auch für viele prekär bezahlte Berufe. Wir Piraten sollten uns überlegen, wie wir Unternehmen dazu bewegen können, in Berlin (ausreichend bezahlte) Arbeitsplätze zu schaffen. Bezüglich KMUs ist hier an Bürokratieabbau zu denken, bezüglich größerer Unternehmen an Anreize zur Neugründung oder zum Hierbleiben.

Laufende Projekte
  • Umbau der EU Agrarsubventionspolitik in Richtung nachhaltige, regionale und vielfältige Landwirtschaft
Abgeschlossene Projekte
  • Spätkauf-Landenschlussproblematik
    • Andreas von der AGH-Fraktion gab uns in der Squadsitzung am 29.11.2012 eine Übersicht über den aktuellen Stand und erläuterte die Idee, das Sonntagsöffnungsverbot über einen kreativen "Hack" (Ausweisung als Stromtankstellen) zu heilen.


Verhältnis zu anderen Squads

Die früher einmal gegründeten Gruppen Umweltschutz und Tierrecht sowie Wirtschaft und öffentliche Infrastruktur sind inaktiv.

Mit dem Squad Finanzen, Haushalt, Steuern hat sich zeitgleich eine thematisch verwandte Gruppe gegründet, der Fokus liegt dort aber etwas anders als es hier vorgesehen ist.

Die inaktive Squad ÖPNV hat sich mittlerweile in Form der neugegründeten Gruppe ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin reaktiviert und bearbeitet die Themen, die den öffentlichen Personennahverkehr in Berlin betreffen.

Das Squad plant, dem Squad Tempelhofer Feld bei der Entwicklung von Nutzungskonzepten für Gebäude und Gelände des ehemaligen Flughafens zuzuarbeiten.

Übrigens: Auch wenn die Verknüpfung von Wirtschaft und Umwelt inhaltlich sinnvoll ist, schließt die Gründung der Squad eine spätere Aufteilung in getrennte Gruppen deshalb nicht aus.

Warum Wirtschaft und Umwelt zusammen?

Die Wirtschaft bietet die materielle Grundlage für ein Leben in Wohlstand. Zwar beeinträchtigt sie durch ihre Aktivitäten in vielfältiger Weise den Zustand der Umwelt, gleichzeitig jedoch bietet sie enormes Potenzial dafür, umweltfreundliche Innovationen zu entwickeln und nachhaltige Produkte herzustellen und zu verbreiten.

Eine intakte Umwelt ist essenziell für menschliches Wohlbefinden, und eine funktionierende Ökosphäre stellt die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und damit für nachhaltige Entwicklung dar. Aus diesen Gründen sind die beiden Politikfelder Umwelt und Wirtschaft so eng miteinander verkoppelt, dass sie sinnvollerweise in einer gemeinsamen Gruppe bearbeitet werden.

Wirtschaftspolitik ist ein essenzielle Aufgabe staatlicher Einrichtungen, die funktionale Rahmenbedingungen für Wirtschaftsakteure aufstellen und diese gleichzeitig in ihrem Handeln einschränken müssen, sobald es das Gemeinwohl zu gefährden droht. Ein zentraler Bereich, in dem die Wirtschaft in den letzten Jahrzehnten ordnungspolitisch reguliert werden musste, ist der Umweltschutz.

Als die Umweltpolitik im Laufe der 1970er Jahre ein eigenständiges Politikfeld wurde, stellte man schnell die engen Verknüpfungen mit anderen Bereichen fest. Als sogenanntes Querschnitts-Thema steht Umweltpolitik immer wieder vor der Herausforderung, auf andere Bereiche Einfluss nehmen zu müssen wie Industrie-, Verkehrs-, Stadtentwicklungs-, Handels- und Forschungspolitik.

Gesetze zur Luft- und Wasserreinhaltung, Verbrauchs- und Effizienzstandards, Forschungsförderung und Erneuerbares-Energien-Gesetz, Ökosteuern und Emissionshandel sind nur einige Beispiele dafür, mit welchen Instrumenten gleichzeitig Umweltschutz vorangetrieben und wirtschaftliche Entwicklung beeinflusst worden sind.


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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
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Pankow
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Spandau
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Treptow-Köpenick
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Bezirksübergreifend
·
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Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
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BVV-Squads:
· BVV Mitte
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