Benutzer:FraRoeBer

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Frank Roeder
Nick:	FraRoeBer
Berufl. Qual.:	Biologe
Tätigkeit:	Consultant
Familienstand:	ledig
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Berlin
Funktion:	Ex Pirat
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	frank.roeder@berlin.piratenpartei.de
Twitter:	@FraRoeBer

Parteiaustritt

Ich erkläre hiermit öffentlich meinen Austritt aus der Piratenpartei Deutschland zum 01.01.2015, gleichzeitig trete ich auch als Richter des Landesschiedsgerichtes Berlin zurück und lege die Beauftragung für IT Administration im Bezirk Tempelhof-Schöneberg nieder.

Begründung

(kein "Nachtreten" sondern ein politisches Statement und mein demokratisches Recht)

die Piratenpartei Deutschland, die nun mehrere Jahre meine politische Heimat war und mal als visionäres, direktdemokratisches, soziales und liberales Projekt gestartet wurde und damit temporär erfolgreich war, betrachte auch ich als endgültig gescheitert.

Ich habe dort zwar viele interessante und intelligente Menschen getroffen, allerdings auch mindestens ebensoviele menschliche Abgründe erlebt und von den interessanten und intelligenten Menschen, sind die meisten (bis auf einige wenige) längst gegangen, die anderen bleiben wohl notfalls letztinstanzlich bis zum bitteren Ende.

Intrigen gibt es vermutlich in jeder Partei, aber die Diskrepanz von Anspruch und Wirklichkeit ist bei der Piratenpartei leider unlösbar und ähnelt in ihrer diffusen Gruppendynamik immer mehr einer Sekte.

Die politische Arbeit der sogenannten Parteibasis ist dabei aber nicht mehr existent und daran wird vermutlich auch die nun eingeführte SMV des LV Berlin nichts mehr ändern können.

Die Arbeit der Piratenfraktionen im AGH und (so sie denn noch existieren) auch in der ein oder anderen BVV, nehme ich hier explizit aus, denn diese ist oft weit besser als ihr Ruf.

Ich gehe allerdings davon aus, dass die meisten noch vorhandenen Mandatsträger/innen sich bis 2016 eine neue Partei suchen werden, denn der nun eingeschlagene Kurs der Piratenpartei, sowohl im Bund und leider auch im bisher davon eher unabhängigen Berlin, geht in eine klar antiamerikanische und leider auch latent antisemitische Richtung, ähnlich wie beim etwas verstaubt altlinken Attac Netzwerk und mit Affinitäten zu neurechten Verschwörungstheorien, was ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren will und kann!

Es ist für mich dabei unerheblich, ob diese Entwicklung und die damit verbundenen wiederholten jüngsten Presseauftritte nun durch strategisches Kalkül oder Naivität, oder noch schlimmer durch Überzeugung der aktuellen Vorstandsvorsitzenden in Land und Bund begründet ist.

Diese politische Richtung hat jedenfalls weder mit sozialliberal, noch mit linksprogressiv zu tun und befeuert nur die neurechten Querfrontbewegungen wie Friedenswinter und Pegida, e.t.c., die immer wieder montags und vermutlich bald nationalistisch vereint "Wir sind das Volk" skandieren.

In einer Partei, die links blinkt, aber rechts abbiegt und sich nicht klar und deutlich von diesen, heute eben nicht mehr freiheitlich demokratischen, sondern völkischen Bewegungen distanziert, möchte ich nicht mehr Mitglied sein und betrachte diese zukünftig dann leider zwangsläufig als politischen Gegner.

Ich bitte außerdem um eine schriftliche Bestätigung, sowohl des Parteiaustritts, als auch der Löschung meiner personenbezogenen Daten in der Mitgliederverwaltung, alles andere erledige ich dann im Rahmen meiner informationellen Selbstbestimmung.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Roeder