AG Außenpolitik/Grundsatzprogramm/Antrag R2P
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Inhaltsverzeichnis
Antrag "Verantwortung zum Schutz" (Responsibility to Protect, R2P)
Zusammenfassung
Der Antrag im LQFB (Link), "Verantwortung zum Schutz" wird be- und überarbeitet. Kern des Antrags ist, eine deutsche Beteiligung an militärischen Interventionen einzugrenzen, aber nicht gänzlich auszuschließen. Für Fälle von Völkermord (etc.) wollen die Antragsteller sich zumindest die Möglichkeit einer militärischen Intervention vorbehalten.
Der Antrag stützt sich auf die Ergebnisse der I. Potsdamer Konferenz Anfang 2011, geht über die dort gefassten Beschlüsse allerdings in Teilen hinaus.
Antragstext(e)
In Bearbeitung im Pad https://aussenpolitik.piratenpad.de/80
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Protokoll der Antragsbearbeitung
- Mumble-Sitzung am 09.05.2012
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