SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2016

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Landesverband Sachsen

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Piraten Chemnitz.png


Inhaltsverzeichnis

Bestätigung des Protokolls vom 01.12.2015

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.01.2016 #C/2016/01: Bestätigung des Protokolls vom 01.12.2015
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2015-12-01 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Moritz, Robert, Michael, Kristin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Aufnahme neuer Mitglieder

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.01.2016 #C/2016/02: Aufnahme neuer Mitglieder
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die 2 Personen, die im Dezember 2015 einen Aufnahmeantrag gestellt haben, welche nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens an den Landesvorstand weitergeleitet werden, als Mitglieder in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Ihre Mitgliedschaften sind gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2016 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2016 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.
  1. 15yes.png: Moritz, Piru, Robert, Michael, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Schlüssel für CGS anfertigen lassen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.01.2016 #C/2016/03: Schlüssel für CGS anfertigen lassen
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Text:
Durch den Ausfall des elektronischen Schlosses an der CGS-Vordertür brauchen wir 3 weitere Schlüsselpaare für den Hintereingang der CGS. Hierfür sind maximal 30€ insgesamt zu verwenden.
  1. 15yes.png: Moritz, Piru, Robert, Michel, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Marko und ich haben aktuell zum Beispiel keine Schlüssel.


Bestätigung des Protokolls vom 12.01.2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.02.2016 #C/2016/04: Bestätigung des Protokolls vom 12.01.2016
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-01-12 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Michael, Kristin, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Vogelfutterprozesskosten

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.02.2016 #C/2016/05: Vogelfutterprozesskosten
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Text:
Der Kreisvorstand der Piratenpartei Chemnitz beschließt, die Kosten für den Prozess aufgrund der Vogelfutter-Aktion mit den beiden Beschuldigten des Kreisverbands bis zu einer Maximalsumme von 500,00 € zu übernehmen.
Sofern zweckgebundene Spenden dafür eingehen, werden die Kosten vorrangig aus diesen Geldern verwendet. Sollten mehr Spenden dafür eingehen, als die beschlossenen 500,00 €, so erhöht sich entsprechend in gleicher Höhe das Budget für die Kosten.
Anwendungsbeispiel: Wenn 1.500 € zweckgebunden gespendet werden, begleichen wir Rechnungen bis zu einer Höhe von 1.500 €. Begründung: Unsere Aktion bringt zwei unserer Mitglieder voraussichtlich vor Gericht. Die Kosten für den Prozess, (Gerichtskosten, Anwaltskosten,...) sollte der Kreisverband so gut er kann mit übernehmen.
  1. 15yes.png: Kristin, Sandra, Paul, Robert, Moritz, Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Haushaltsentwurf 2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.02.2016 #C/2016/06: Hauhaltsplan 2016
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Text:
Der Kreisvorstand beschließt den Haushaltsplan für 2016 für den Kreisverband Chemnitz
  1. 15yes.png: Sandra, Michael, Robert, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Spendenhochrechnung: + 480,00 €
Spendenzusagen: + 350,00 €
Zuschuss LV: + 1.900,00 €
Mitgliedsbeiträge: 324,96 €
Geschäftsstelle: -2.794,92 €
Büro- und Geschäftsstellenbedarf: -100,00 €
Öffentlichkeitsarbeit/Werbung: -100,00
Werbemittel: -200,00 €
Reisekosten: -300,00 €
Porto: -20,00 €
Veranstaltungen: -150,00 €
Parteitage: 0,00 €
Wahlen: 0,00 €

Vogelfutterprozess Einnahmen - Spenden: + 500,00 €
Vogelfutterprozess Ausgaben: - 500,00 €

Zwischenergebnis:
+ 3.054,96 €
- 3.664,92 €
= - 609,96 €

Kontostand vom 01.01.2016: + 3.947,94 €
Restguthaben 31.12.2016 bei vollen Ausgaben: + 3.337,98 €


Mietvertrag Geschäftsstelle (zurückgezogen)

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.02.2016 #C/2016/07: Mietvertrag Geschäftsstelle (zurückgezogen)
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, den neuen Mietvertrag der Geschäftsstelle #myCGS, Hermannstr 6, zu den vereinbarten Konditionen von 145.-€ Kaltmiete zzgl 150.-€ Nebenkosten, abzuschließen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:


Mietvertrag Geschäftsstelle

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/08: Mietvertrag Geschäftsstelle
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, den neuen Mietkonditionen im Rahmen des Mietvertrages für die Geschäftsstelle #myCGS, Hermannstr. 6, auf neu 145€ Kaltmiete zzgl. 150€ Nebenkosten, zuzustimmen und die erforderlichen Formalitäten zu klären.
  1. 15yes.png: Robert, Sandra, Michael, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Änderung GO 1

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/09: Änderung GO 1
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, folgenden Satz in die Geschäftsordnung des Vorstandes in §4 Abschnitt 1 einzufügen: "Anträge die auf einer Vorstandssitzung ausgearbeitet wurden und thematisch zu besprochenen und auf der Tagesordnung angekündigten Themen passen können sofort bearbeitet werden." Modul 1: Folgender Teilsatz kann auf Wunsch hinten angefügt werden: ", sofern nicht mindestens 50% der anwesenden Vorstandsmitglieder widersprechen." Begründung: Ich möchte nicht wieder so einen Fuckup wie heute und ich finde das ist eine Möglichkeit hier etwas flexibler zu machen ohne totales Chaos zu veranstalten.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vom Antragsteller zurückgezogen, da der Antragsteller den Antrag 2 besser findet
Zusatzinfos:


Änderung GO 2

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/10: Änderung GO 2
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Text:
Änderung des § 4 Abs. 1.5 : "Anträge oder Änderungen zu Anträgen, welche erst zur Vorstandsitzung eingehen, können behandelt werden wenn mehr als zwei Drittel der anwesenden Vorstandsmitglieder für die Zulassung des (geänderten) Antrags stimmen. Über abgeänderte oder zusätzlichen Anträge sind die Mitglieder des KV unverzüglich per Textform zu informieren." Begründung: Die von Paul [Moritz] vorgeschlagene Formulierung ist mit "thematisch zu den angekündigten Themen passend" m. M. n. schwammig formuliert und lässt viel Spielraum für Auslegungen und damit für eventuelle nachträgliche Anfechtungen.
Der Normalfall sollte sein, dass Themen vorher klar benannt und kommuniziert werden. Das bietet den Vorstandsmitgliedern die Möglichkeit sich darauf vorzubereiten und sachlich fundiert abzustimmen. Wenn im Einzelfall aus der Diskussion ein abweichender oder anderer Beschlussvorschlag entsteht kann dieser mit qualifizierter Mehrheit, z. B. bei Eilbedürftigkeit, dennoch sofort zur Abstimmung gestellt werden.
  1. 15yes.png: Robert, Paul, Moritz, Kristin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Besuch der Ausstellung KEKSE!

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/11: Besuch der Ausstellung KEKSE!
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, den Keksbeauftragten zum Besuch der Ausstellung KEKSE! in der Galerie Borssenanger zu entsenden und bittet ihn um einen Bericht.

Begründung: Die Ausstellung KEKSE! von Konstantin Voit gastiert vom 01.04. – 30.04.2016 in Chemnitz und ist aus diesem Grund ja quasi ein Pflichttermin für unseren Beauftragten. Die Arbeiten von Voit wurden u.a. in Berlin, Mannheim, Leipzig und New York gezeigt. Um einen qualifizierten Eindruck über die dargestellte Keks- oder Nicht-Kekskunst zu gewinnen, ist ein Vor-Ort-Termin unerlässlich. Sollte die Ausstellung dem Namen nicht gerecht werden, würden wir einen Missstand in der Chemnitzer Kunst- und Kulturszene, explizit in der von einem SPDler geführten Galerie, aufdecken. Die Angelegenheit ist mit dem Keksbeauftragen allerdings noch nicht abgesprochen. Ich nehme aber an, dass er der Vorstandssitzung wieder beiwohnen wird.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Moritz, Michael, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Folgeantrag zum Besuch der Ausstellung KEKSE!

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/12: Folgeantrag zum Besuch der Ausstellung KEKSE!
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, die Reisekosten bis zu einer Maximalhöhe von 15€ bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Michael, Moritz, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 22.03.2016 #C/2016/13: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-02-23 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Kristin, Michael, Moritz, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bereitstellung von Budget für Verfreifunkung Brühl

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/14: Bereitstellung von Budget für Verfreifunkung Brühl
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, für die Anschaffung von Wandhalterungen und Kleinteilen (Schrauben, Dübel,…) Budget aus dem Haushaltsposten Öffentlichkeitsarbeit/Werbung bis zu einer Maximalhöhe von 50 € beantragen.
  1. 15yes.png: Sandra, Fox, Kristin, Paul, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: genauere Infos der Aktion vorliegend, soll aber noch nicht öffentlich sein


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/15: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-03-22 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Sandra, Kristin, Robert, Paul, Moritz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung Protokoll außerordentliche Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/16: Bestätigung Protokoll außerordentliche Sitzung
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der außerordentlichen Vorstandssitzung vom 26.02.2016, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-02-26 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Sandra, Kristin, Robert, Paul, Moritz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Einladung Hauptversammlung 2016.1 - Version 1

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/17: Einladung Hauptversammlung 2016.1 - Version 1
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Text:
Der *Kreisvorstand Chemnitz*des Piratenpartei *Kreisverbandes Chemnitz*möge beschließen, dass der Generalsekretär des*Kreisverbandes Chemnitz*die Mitglieder des*Kreisverbandes Chemnitz*zur ersten Hauptversammlung 2016 des *Kreisverbandes Chemnitz*per E-Mail einlädt. Das Datum dieser Hauptversammlung des*Kreisverbandes Chemnitz*soll der 18.06.2016 sein. Die Veranstaltung des *Kreisverbandes Chemnitz*soll 11:00 Uhr in der Geschäftsstelle des *Kreisverbandes Chemnitz*, beginnen. Die Geschäftsstelle des *Kreisverbandes Chemnitz *wird 1 Stunde vor der Hauptversammlung des *Kreisverbandes Chemnitz*geöffnet sein, für Mitglieder oder Gäste des *Kreisverbandes Chemnitz*.
Hoch lebe *Chemnitz*!
Mit freundlichen *chemnitzer*Grüßen aus *Chemnitz*der *Kreisvorstand Chemnitz *des *Kreisverband Chemnitz*der Piratenpartei Deutschland Wir sehen uns in der *Kreis*geschäftsstelle des *Kreisverbands Chemnitz in Chemnitz*
  1. 15yes.png: Robert
  2. 15no.png: Kristin, Sandra
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

  • Umlaufbeschluss
  • Antragsteller: Vorstand
  • Umsetzungsbeauftragter: Moritz
  • Protokoll:

SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-05-10


Einladung Hauptversammlung 2016.1 - Version 2

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/18: Einladung Hauptversammlung 2016.1 - Version 2
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Text:
Der amtierende Vorstand des Piratenpartei Kreisverbandes Chemnitz beschließt, die Mitglieder des Kreisverbandes per E-Mail zur ersten Hauptversammlung 2016 einzuladen. Diese soll am 18.06.2016 um 11 Uhr beginnen.
  1. 15yes.png: Michael, Sandra, Paul, Kristin, Moritz
  2. 15no.png: Robert
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.04.2016 #C/2016/19: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-04-12 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Moritz, Kristin, Michael, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Anpassung Haushaltsplan 2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.05.2016 #C/2016/20: Anpassung Haushaltsplan 2016
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Text:
Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, den Haushaltsplan für das Jahr 2016 auf den folgenden Stand anzupassen:
Spendenhochrechnung: 480,00 €
Spendenzusagen: 350,00 €
Zuschuss LV: 1.350,00 €
Mitgliedsbeiträge: 324,96 €
Geschäftsstelle: - 2.794,92 €
Büro- und Geschäftsstellenbedarf: - 100,00 €
Öffentlichkeitsarbeit/Werbung : - 100,00 €
Werbemittel: - 200,00 €
Reisekosten: - 300,00 €
Porto und Bankgebühren: - 100,00 €
Veranstaltungen: - 150,00 €
Vogelfutter: geplante Einnahmen 2.856,00 €
Vogelfutter: maximale Ausgaben 2.856,00 €
Aufwandsverzichtsspenden werden dem belasteten Budgetposten wieder gutgeschrieben.
  1. 15yes.png: Moritz, Micha, Kristin, Paul, Robert, Sandra
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es sind Anpassungen notwendig vor allem hinsichtlich der Zuschüsse, die wir von anderen Gliederungen (LV) erhalten, als auch in Anbetracht der Situation, dass wir nun eine konkrete Summe für die Vogelfutter-Kampagne beschließen können. Des Weiteren wurde der Posten Porto um den Punkt Bankgebühren ergänzt und um 80 € erhöht, um die anfallenden Bankgebühren, u. a. hinsichtlich eines ggf. anfallenden Verfügungsberechtigtenwechsels nach der Vorstandswahl abzudecken. Darüber hinaus passen wir damit unseren Haushalt zügig an die Beanstandung der Kassenprüfer an, die bemängelten, dass nicht explizit ausgewiesen ist, dass wir Ausgaben, die mit Aufwandsverzichtsspenden verrechnet werden, wieder ihrem eigentlichen Budgettopf gegenrechnen.


Kostenübernahme Vorschusskostenrechnung Anwalt für Vogelfutter

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.05.2016 #C/2016/21: Kostenübernahme Vorschusskostenrechnung Anwalt für Vogelfutter
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Text:
Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, eine Vorschusskostenrechnung für das Vogelfutterverfahren in Höhe von 591,67 € zu übernehmen.
Begründung:
Wir haben für das Vogelfutterverfahren zweckgebundene Spenden erhalten, die mit der Übernahme dieser Rechnung ihrem Zweck zugeführt werden.
  1. 15yes.png: Robert, Moritz, Kristin, Micha, Paul, Sandra
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Anschließend noch an Spenden für das Vogelfutterverfahren verfügbar wären 2264,33 €.


Bestellung von 100 Silikon-Armbändern

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.05.2016 #C/2016/22: Bestellung von 100 Silikon-Armbändern
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Text:
Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, sich bei einer Sammelbestellung von Silikon-Armbändern zu beteiligen. Er soll 100 Silikon-Armbänder mit dem Schriftzug "Klarmachen zum Ändern!" mitbestellen und bis zu einer Maximalsumme von 40 € bezahlen.
  1. 15yes.png: Robert, Moritz (wenn 5.000 bestellt werden), Kristin (wenn 5.000 bestellt werden), Sandra, Paul (wenn 5.000 bestellt werden)
  2. 15no.png: Micha
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Ausgabe soll aus dem Budgetposten Werbemittel fließen. Bei einer Stückzahl von 1.000 Armbändern kosten 100 Armbänder 33,00 €. Bei der nächsthöheren Bestellmengengruppe mit einer Stückzahl von 5.000 Armbändern kosten 100 Armbänder 14,00 €. Gegebenenfalls fallen ein paar Euro Versandkosten an. Die Bestellung geht von den Piraten Hannover aus. Es handelt sich um folgende Armbänder: https://own.proposify.biz/preview/ULncbbbbbc


Bereitstellung Reisekosten Datenschutz-Weiterbildung

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.05.2016 #C/2016/23: Bereitstellung Reisekosten Datenschutz-Weiterbildung
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Text:
Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, für ein bundesweites Treffen der Datenschutz-Piraten Reisekosten bis zu einer Maximalsumme von 150,00 € aus dem Topf Reisekosten bereitzustellen. Erstattungsfähige Kosten, die gespendet anstatt ausgezahlt werden, werden dem belasteten Budgettopf Reisekosten wieder gutgeschrieben. Entsendet werden zur Teilnahme am Treffen soll Kristin Knobloch zum Zweck der Weiterbildung im Rahmen des Erhalts der Zertifizierung als Erforderlichkeit zur Rezertifizierung.
  1. 15yes.png: Robert, Moritz, Micha, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristin (betroffen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es handelt sich um Freitagabend, Samstag und Sonntag. Es wird eine Weiterbildung im Rahmen der Datenschutz-Fachkraftausbildung stattfinden und es werden pirateninterne Angelegenheiten und aktuelle Schwerpunkte besprochen. Eine mögliche Reisekostenberechnung setzt sich zusammen aus Verpflegungspauschale (2x12,00 € An-/Abreise + 2x24,00 € Samstag/Sonntag), Übernachtungspauschale (3x20,00 €) sowie einer anteiligen Seminarraummiete. Antragsteller und Betroffene enthält sich aufgrund von Befangenheit bei der Abstimmung. Weitere Infos zum Treffen: http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Treffen/2016-05-28


Unterstützung CSD

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.05.2016 #C/2016/24: Unterstützung CSD
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Text:
Liebe Vorstandskollegen und -kolleginnen, liebe Vorstandseichhörnchen, hiermit beantragen Paul und ich, den diesjährigen CSD mit einer Maximalsumme von 100€ aus dem Budget für Veranstaltungen zu unterstützen. 50€ davon bekommt der KV für die Beteiligung am CSD durch meinen LaVo-Antrag zurück.
  1. 15yes.png: Paul, Robert, Moritz, Micha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Das Geld soll verwendet werden um die CSD-Flyer über das CityCards-System verteilen zu lassen. Wir schaffen es sonst nicht anders die Flyer an Mann zu bringen. Wir werden auf dem CSD mehr als werbewirksam vertreten sein.


Queeraten Werbematerial

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 31.05.2016 #C/2016/25: Queeraten Werbematerial
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, das Queeraten Werbematerial zum Preis von max. 50 Euro angeschafft wird.
  1. 15yes.png: Paul, Robert, Micha, Moritz
  2. 15no.png: Sandra
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der CSD steht an (11.6.16) und wir haben keine Queer-Werbemittel mehr. Für maximale Werbewirkung sind diese dringend erforderlich.


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.06.2016 #C/2016/26: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-05-17 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Moritz, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Geschäftsordnung des Vorstands

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.07.2016 #C/2016/27: Geschäftsordnung des Vorstands
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Text:
Der Vorstand gibt sich die im Vorfeld ausgearbeitete GO.
  1. 15yes.png: Paul, Moritz, Sandra, Kristin, Robert, Thomas, Ben
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.07.2016 #C/2016/28: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-07-07 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Moritz, Ben, Kristin, Paul, Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.07.2016 #C/2016/29: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der vorletzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-06-14 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Kristin, Moritz, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Ben

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestellung Traubenzucker-Bonbons

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 12.07.2016 #C/2016/30: Bestellung Traubenzucker-Bonbons
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Text:
Der Kreisvorstand möge beschließen, bis zu 2.000 Traubenzucker über die Sammelbestellung der Piraten Niedersachsen bis zu einer Maximalsumme von 120,00 € anzuschaffen.
  1. 15yes.png: Robert, Ben, Moritz, Thomas, Kristin, Paul
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2016 #C/2016/31: Vogelfutter Rechnung #2 von Anwalt #1
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz (KV) möge beschließen, dass der KV weitere Kosten der Verteidigung des Angeklagten R. in der Strafsache mit dem Aktenzeichen 17 Cs 830 Js 19563/15 ("Vogelfutterverfahren") durch den Rechtsanwalt Mario Lengtat in Höhe von 367,71 € lt. dessen Endabrechnung vom 04.08.2016 übernimmt und mit den dafür eingegangenen zweckgebundenen Spendengeldern begleicht.
  1. 15yes.png: Kristin, Robert, Ben, Moritz, Paul, Sandra, Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir haben für das Vogelfutterverfahren zweckgebundene Spenden erhalten, die mit der Übernahme dieser Rechnung ihrem Zweck zugeführt werden. Bereits beantragt und positiv beschieden wurde die Übernahme der Kosten aus der Vorschusskostennote des Anwalts in Höhe von 591,67 €. Sie ist bereits beglichen. Es handelt sich beim jetzigen Antrag um die restlichen Posten, die sich aus der Endabrechnung ergeben. Die Abrechnung des Anwalts vom zweiten Beklagten steht noch aus und soll bei Vorliegen ebenfalls beantragt werden.


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.08.2016 #C/2016/32: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-07-12 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Raven, Thomas, Moritz, P!ru, Ben, Paul, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Vogelfutter Anwalt #2

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.08.2016 #C/2016/33: Vogelfutter Anwalt #2
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz (KV) möge beschließen, dass der KV die Kosten der Verteidigung des Angeklagten N. in der Strafsache mit dem Aktenzeichen 17 Cs 830 Js 19563/15 ("Vogelfutterverfahren") durch den Rechtsanwalt Christian Schädlich in Höhe von 872,87 € lt. dessen Endabrechnung vom 04.08.2016 übernimmt und mit den dafür eingegangenen zweckgebundenen Spendengeldern begleicht.

Begründung:
Wir haben für das Vogelfutterverfahren zweckgebundene Spenden erhalten, die mit der Übernahme dieser Rechnung ihrem Zweck zugeführt werden. Bereits beantragt und positiv beschieden wurde die Übernahme der Kosten aus den Rechnungen des Anwalts Mario Lengtat in Höhe von insgesamt 959,38 €. Sie sind bereits beglichen. Es handelt sich beim jetzigen Antrag um den zweiten Anwalt.
  1. 15yes.png: Raven, Robert, Thomas, Paul, Moritz, Ben, P!ru
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Aufnahme von Pirat 12.09.2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 15.09.2016 #C/2016/34: Aufnahme von Pirat 12.09.2016
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Person, die am 12.09.2016 einen Aufnahmeantrag gestellt hat, welche nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens an den Landesvorstand weitergeleitet werden, als Mitglieder in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Ihre Mitgliedschaften sind gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2016 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2016 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.
  1. 15yes.png: Moritz, Robert, Ben, Kristin, Sandra
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.09.2016 #C/2016/35: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-08-24 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Piru, Robert, Sandra, Thomas, Ben, Moritz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 19.09.2016 #C/2016/36: Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss
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Text:
Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3] Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht. Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes! Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen. Vielen Dank!

Wir beschließen eine Summe von 100€ aus dem Budgettopf Vogelfutterverfahren, sofern der Landesschatzmeister keine rechtlichen Bedenken hat.
  1. 15yes.png: Robert, Ben, Moritz, Piru, Sandra, Thomas
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Anmerkung von Mark: Aus den Vogelfutterspenden könnten die 100,- € genommen werden. Der LVor LSA hatte 300,- für das Vogelfutterverfahren gespendet. Da ist es nur fair, wenn auch wieder etwas zurückfließt nach LSA.

  • Dieser Antrag ist uns zweimal zugetragen worden, wir behandeln ihn 1x bzw. die Abstimmung gilt entsprechend für beide, da identischer Inhalt.
  • Antragsteller: John Banse
  • Umsetzungsbeauftragter: Kristin


Automatische Ablehnung von Spam-Anträgen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.09.2016 #C/2016/37: Automatische Ablehnung von Spam-Anträgen
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Text:
Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, Anträge, die nicht gezielt für unseren Kreisverband geschrieben, sondern als Massen-Anträge an unzählige Verbände versendet werden, konsequent abzulehnen. Inhalte, die in dieser Form an uns herangetragen werden, können jederzeit als eigenständiger Antrag durch eine Person an den Vorstand gestellt und beschlossen werden.
  1. 15yes.png: Kristin, Robert, Thomas, Paul, Moritz, Ben, Sandra
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.10.2016 #C/2016/38: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-09-21 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Fox, P!ru, Ben
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Einweihung LSVD-Beratungsstelle

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 28.10.2016 #C/2016/39: Einweihung LSVD-Beratungsstelle
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Text:
Der Kreisvorstand Chemnitz möge beschließen, für die Einweihungsfeier der neuen „LSVD-Beratungsstelle für queere Geflüchtete“ am 4.11.16 ein Budget von maximal 25€ für ein Präsent(Blumenstrauß) zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Robert, Ben, Thomas, Fox, Sandra, Paul, P!ru
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 30.11.2016 #C/2016/40: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-10-26 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Robert, Ben, Kristin, Paul, Moritz, Sandra, Thomas
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Aufnahme eines neuen Mitgliedes

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.12.2016 ##C/2016/41: Aufnahme eines neuen Mitgliedes
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Text:
Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Person, die im November 2016 einen Aufnahmeantrag gestellt hat, als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2016 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller*in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2016 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.
  1. 15yes.png: Moritz, Paul, Kristin, Ben, Robert, Thomas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 14.12.2016 #C/2016/42: Bestätigung letztes Protokoll
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-11-30 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Fox, Paul, Robert, Thomas
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

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