SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2016-02-26

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Vorstandssitzung 2016.03 des Kreisverbandes Chemnitz vom 26.02.2016

19.05 Uhr: Paul eröffnet die Sitzung.

TOP 1 Tagesordnung

  • TOP 1 Tagesordnung
  • TOP 2 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 23.02.2016
  • TOP 3 Anträge
  • TOP 4 Sonstiges

TOP 2 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.01.2016

Vogelfutterprozesskosten

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.02.2016 #C/2016/05: Vogelfutterprozesskosten
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Text:
Der Kreisvorstand der Piratenpartei Chemnitz beschließt, die Kosten für den Prozess aufgrund der Vogelfutter-Aktion mit den beiden Beschuldigten des Kreisverbands bis zu einer Maximalsumme von 500,00 € zu übernehmen.
Sofern zweckgebundene Spenden dafür eingehen, werden die Kosten vorrangig aus diesen Geldern verwendet. Sollten mehr Spenden dafür eingehen, als die beschlossenen 500,00 €, so erhöht sich entsprechend in gleicher Höhe das Budget für die Kosten.
Anwendungsbeispiel: Wenn 1.500 € zweckgebunden gespendet werden, begleichen wir Rechnungen bis zu einer Höhe von 1.500 €. Begründung: Unsere Aktion bringt zwei unserer Mitglieder voraussichtlich vor Gericht. Die Kosten für den Prozess, (Gerichtskosten, Anwaltskosten,...) sollte der Kreisverband so gut er kann mit übernehmen.
  1. 15yes.png: Kristin, Sandra, Paul, Robert, Moritz, Michael
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 3 Anträge

Haushaltsentwurf 2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.02.2016 #C/2016/06: Hauhaltsplan 2016
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Text:
Der Kreisvorstand beschließt den Haushaltsplan für 2016 für den Kreisverband Chemnitz
  1. 15yes.png: Sandra, Michael, Robert, Paul
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Spendenhochrechnung: + 480,00 €
Spendenzusagen: + 350,00 €
Zuschuss LV: + 1.900,00 €
Mitgliedsbeiträge: 324,96 €
Geschäftsstelle: -2.794,92 €
Büro- und Geschäftsstellenbedarf: -100,00 €
Öffentlichkeitsarbeit/Werbung: -100,00
Werbemittel: -200,00 €
Reisekosten: -300,00 €
Porto: -20,00 €
Veranstaltungen: -150,00 €
Parteitage: 0,00 €
Wahlen: 0,00 €

Vogelfutterprozess Einnahmen - Spenden: + 500,00 €
Vogelfutterprozess Ausgaben: - 500,00 €

Zwischenergebnis:
+ 3.054,96 €
- 3.664,92 €
= - 609,96 €

Kontostand vom 01.01.2016: + 3.947,94 €
Restguthaben 31.12.2016 bei vollen Ausgaben: + 3.337,98 €


Mietvertrag Geschäftsstelle (zurückgezogen)

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.02.2016 #C/2016/07: Mietvertrag Geschäftsstelle (zurückgezogen)
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, den neuen Mietvertrag der Geschäftsstelle #myCGS, Hermannstr 6, zu den vereinbarten Konditionen von 145.-€ Kaltmiete zzgl 150.-€ Nebenkosten, abzuschließen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
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Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:


Mietvertrag Geschäftsstelle

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/08: Mietvertrag Geschäftsstelle
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, den neuen Mietkonditionen im Rahmen des Mietvertrages für die Geschäftsstelle #myCGS, Hermannstr. 6, auf neu 145€ Kaltmiete zzgl. 150€ Nebenkosten, zuzustimmen und die erforderlichen Formalitäten zu klären.
  1. 15yes.png: Robert, Sandra, Michael, Paul
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Geschäftsordnungsänderungsantrag

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/09: Änderung GO
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Text:
Der Vorstand des PIRATEN KV Chemnitz möge beschließen, folgenden Satz in die Geschäftsordnung des Vorstandes in §4 Abschnitt 1 einzufügen: "Anträge die auf einer Vorstandssitzung ausgearbeitet wurden und thematisch zu besprochenen und auf der Tagesordnung angekündigten Themen passen können sofort bearbeitet werden." Modul 1: Folgender Teilsatz kann auf Wunsch hinten angefügt werden: ", sofern nicht mindestens 50% der anwesenden Vorstandsmitglieder widersprechen." Begründung: Ich möchte nicht wieder so einen Fuckup wie heute und ich finde dass ist eine Möglichkeit hier etwas flexibler zu machen ohne totales Chaos zu veranstalten.
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Ergebnis: verschoben auf nächste reguläre Vorstandssitzung
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.02.2016 #C/2016/10: Änderung GO
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Text:
Änderung des § 4 Abs. 1.5 : "Anträge oder Änderungen zu Anträgen, welche erst zur Vorstandsitzung eingehen, können behandelt werden wenn mehr als zwei Drittel der anwesenden Vorstandsmitglieder für die Zulassung des (geänderten) Antrags stimmen. Über abgeänderte oder zusätzlichen Anträge ist unverzüglich per Textform zu informieren." Begründung: Die von Paul vorgeschlagene Formulierung ist mit "thematisch zu den angekündigten Themen passend" m.M.n. schwammig formuliert und lässt viel Spielraum für Auslegungen und damit für eventuelle nachträgliche Anfechtungen. Der Normalfall sollte sein das Themen vorher klar benannt und kommuniziert werden. Das bietet den Vorstandsmitgliedern die Möglichkeit sich darauf vorzubereiten und sachlich fundiert abzustimmen. Wenn im Einzelfall aus der Diskussion ein abweichender oder anderer Beschlussvorschlag entsteht kann dieser mit qualifizierter Mehrheit, z.B. bei Eilbedürftigkeit, dennoch sofort zur Abstimmung gestellt werden.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
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Ergebnis: verschoben auf nächste reguläre Vorstandssitzung
Zusatzinfos:


TOP 4 Sonstiges

  • Interview für ES Spiegel

-> Toni (Stadtrat), Paul (Vorstand Chemnitz), Robert (LaVo Sachsen) -> Termin 08.03.2016 -> 19:30 Uhr

Paul schließt die Sitzung um 19:19 Uhr

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