RP:Aufstellungsversammlung zur BTW2013
Diese Seite enthält Informationen sowohl zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Bundestagswahl 2013 der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz, als auch zum Landesparteitag 2012.2 der Piratenpartei in Rheinland-Pfalz.
Bitte die unterschiedlichen Informationen (v.a. Akkreditierung, Tagesordnung,...) beachten!
Beide Veranstaltungen finden am gleichen Wochenende und am gleichen Veranstaltungsort statt.
Personalausweis benötigt
Um an den Versammlungen teilnehmen zu können, musst du entweder einen Personalausweis oder einen Reisepass (im Falle der Aufstellungsversammlung unbedingt mit Meldebestätigung) vorlegen können.
Ein Mitgliedsausweis genügt nicht als Identitätsnachweis. Bringe diesen aber bitte mit, wenn er einen Strichcode enthält. Dies beschleunigt die Akkreditierung.Live-Übertragung
Die Versammlung wird übers Internet live übertragen.
[Tag 1]
[Tag 2]
Falls sich die Adressen der Live-Übertragung ändern wird dies hier bekannt gegeben.
Allgemeines
3. November 2012:
Die Aufstellungsversammlung findet am Samstag 3. November 2012 von 10 bis 20 Uhr statt.
Falls nötig wird auf Sonntag 10 Uhr vertagt.
Die Akkreditierung (Ausgabe der Versammlungsunterlagen) beginnt ab 9 Uhr.
Veranstaltungsort ist die Hochwaldhalle, Schulstraße 58 Link zu maps.google in 54411 Hermeskeil
Auf der Internetseite der Stadt Hermeskeil findest Du eine Liste der Unterkünfte in Hermeskeil.
Aufstellungsversammlung der Landesliste
Ziel der Aufstellungsversammlung ist die Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl 2013.
Schaue Dir die Kandidaten für die Landesliste Rheinland-Pfalz vor der Veranstaltung an und mache Dir vorab ein Bild.
Viele Kandidaten haben selbstverständlich die Fragen an die Bundestagskandidaten beantwortet.
Am 26. Okt 2012 wurden die Kandidaten vorab befragt und die Vorstellungsrunden gestreamt.
Alle Bewerber dürfen die Bezeichnung LandesListenKandidaturKandidat oder kurz LLKK führen.
(Als Hashtag mit # davor)
Sie können eine Wählbarkeitsbescheinigung und müssen eine Zustimmungserklärung mitbringen.
Akkreditiert wird jedes Miglied, das im Land Rheinland-Pfalz am Tag der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag hat. Dies bedeutet,
- dass die Person die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen muss,
- zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung volljährig sein muss,
- in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,
- seinen aktuellen Wohnsitz im Land Rheinland-Pfalz(oder, falls er keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, seinen letzten Wohnsitz) haben muss
- Mitglied der Piratenpartei Deutschland sein muss,
- nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf
- nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten bestellt bekommen haben darf
- nicht in dauernder strafrechtlich-psychatrischer Unterbringung ist
Häufige Missverständnisse: Vollkommen unerheblich ist, ob die Person
Ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat, Mitglied in der Gebietsgliederung ist, Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden oder andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.
Die vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlung sieht folgende Punkte vor:
- Begrüßung
- Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Bestimmung der Wahlhelfer und der Versammlungszeugen
- Wahl der Schriftführer
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
- Diskussion und Abstimmung über die Länge der Landesliste
- Vorstellung, Befragung und Wahl der Kandidaten für die Landesliste
- Bestätigung der gesamten Liste
- Wahl der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
- Schließung der Aufstellungsversammlung
