RP:2012-11-03 - Protokoll AV BTW2013

Protokoll des Landesparteitags LMV2012.2 am 3. November 2012 in Hermeskeil, Hochwaldhalle

Im Zweifel gilt diese Originalkopie: (liegt nicht vor)

Verteiler

Das Protokoll wird als PDF an die Liste der Piratenpartei RLP gesendet: rheinland-pfalz@lists.piratenpartei.de

Das Protokoll wird auch ins Wiki eingetragen: http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Protokoll_Rheinland-Pfalz

Jeder der Unterzeichner erhält ein ausgedrucktes und unterschriebenes Exemplar

Teilnehmer

Die Anwesenheitsliste liegt dem Generalsekretär vor.

Anzahl der stimmberechtigten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 115

Verlaufsprotokoll

Anlass: Aufstellungsversammlung

Datum: 2012-11-03 / 2012-11-04

Zeit: Von 10:30 bis 22:15 / Von 10:03 bis 20:23

Ort: Hochwaldhalle Hermeskeil Schulstraße 39 55401 Hermeskeil

Protokollant: Michael Zaspel / Dirk Piper

Versammlungsleitung

Versammlungsleiter: Mike Nolte Stellv. Versammlungsleiter : Thomas Marc Göbel Stellv. Versammlungsleiter : Stephan Kornberger Wahlleiter: Jonas Voelcker Stellv. Wahlleiter: André Wolski Protokollant: Michael Zaspel

Zeugen

Patrick Walter Heinz Herrmann Zell

Top 1: Begrüßung, Organisatorisches

Eröffnung der Versammlung durch Klaus Brand

Top 2: Wahl der Versammlungsämter

Die Versammlung wählt: Mike Nolte als Versammlungsleiter Thomas Marc Göbel und Stefan Kornberger als stellv. Versammlungsleiter Jonas Voelcker als Wahlleiters Andre Wolski als stellv. Versammlungsleiter Michael Zaspel als Protokollant

Top 3: Hinweis des Versammlungsleiters

Mike Nolte erklärt die Regeln für Geschäftsordnungsanträge

Top 4: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

Antrag auf Änderung der Wahlordnung (1)

Es wird die Streichung von §3 Absatz 2 "Die Zustimmungserklärung und eidesstattliche Versicherung nach Anlage 22 BWO ist spätestens zur Schließung der Kandidatenliste abzugeben, ansonsten gilt sie als nicht erteilt und der Vorschlag als hinfällig." beantragt

Es wird festgestellt, dass der Absatz enthalten ist um eine Anfechtbarkeit der Aufstellungsversammlung zu verhindern

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wurde mehrheitlich angenommen

Diskussion der Wahlordnung

Abstimmung des Antrags zur Wahlordnung (1)

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt

Diskussion §7 Wahlordnung

Vorstellung der Vorschläge

Abstimmung §7

§7a wurde mehrheitlich angenommen

Diskussion §8 Wahlordnung

Vorstellung der Vorschläge

Hinweis der Versammlungsleitung, Wahlverfahren §8c wurde bisher nicht vom Landeswahlleiter anerkannt

Erklärung der Wahlgänge in Bezug auf das Wahlverfahren §8c

Die Versammlung weist die Versammlungsleitung darauf hin keine Empfehlungen auszusprechen

Diskussion §9 Wahlordnung

Die Versammlung stellt fest, dass einem Gast Rederecht erteilt wurde

GO-Antrag auf Rederecht für Gäste nach §7.2

Angenommen

Die Versammlungsleitung bittet um nachträgliches Gewähren des Rederechts für den Gastredner

Angenommen

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

In §7 Absatz 2 wird "Die Versammlung" ersetzt durch "Die Versammlungsleitung oder die Versammlung"

Mehrheitlich angenommen

Änderungsantrag für §9 der Wahlordnung

Vorgeschlagene Fassung

„Nach Ermittlung der Liste gemäß §7 und §8 wird diese gesamte Liste in geheimer Wahl zur Abstimmung gestellt, wobei sie auf den Stimmzetteln komplett wiedergegeben wird. Der Wähler kann durch Ankreuzen eines „Ja“-Feldes der gesamten Liste zustimmen oder sie durch Ankreuzen eines „Nein“-Feldes ablehnen. Ist kein Feld markiert, so zählt dies als „Nein“. Sind beide Felder markiert, ist der Stimmzettel ungültig. Die Liste ist bestätigt, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen „Ja“-Stimmen sind. Im Fall der Ablehnung muss die Wahl wiederholt werden, die Kandidatenliste wird wieder eröffnet.“

Erklärung des Wahlverfahrens nach §8c

Hinweis an die Versammlung, der Landeswahlleiter braucht nur eine explizite Erklärung des Wahlverfahrens um es zuzulassen

Abstimmung §9 wird vorgezogen

Die Wahlordnung ist mit Änderungen angenommen

Abstimmung §8

Antrag auf Meinungsbild

Erläuterung des Wahlverfahrens nach §8c

Diskussion des Wahlverfahrens nach §8c

Die Versammlungsleitung holt ein Meinungsbild für Wahlverfahren ein

"Wer ist für das Approval Voting"

Ausgeglichen

"Wer ist für Range Voting"

Eher positiv

"Wer ist für das Instant-Run-Off"

Eher negativ

Abstimmung des §8 der Wahlordnung

§8a 17 Stimmen

§8b 45 Stimmen

§8c 35 Stimmen

§8b wurde mehrheitlich angenommen.

Abstimmung der gesamten Wahlordnung

Angenommen mit drei Gegenstimmen

Hinweis des Wahlleiters zu den Formularen für die Kandidaten

12:00 Pause bis 12:11

Top 5: Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen

Akkreditierte: 104

12:19 Pause bis 12:50 zur Vorbereitung des Wahlleiters und der Kandidaten

Hinweis des Wahlleiters, bisher 37 Kandidaten

Erklärung des Wahlablaufs durch den Wahlleiter

Ein weiter Kandidat stellt sich zur Wahl. Damit sind es 38 Kandidaten.

Datenschutzerklärung eines Mitglieds der Versammlungsleitung ist nicht vorhanden. Datenschutzbelehrung wird heute nachgeholt.

Die Versammlung wird gefragt ob sie damit einverstanden ist. Die Versammlung stimmt zu.

Die Reihenfolge der Kandidatenvorstellung wird ausgelost. Dazu wird pro Kandidat ein Namenskärtchen in eine Kiste gelegt und nacheinander gezogen. Der Kandidat Kevin Frantz stellt sich nachträglich auf. Damit sind es 39 Kandidaten.

Für Kandidaten die sich nachträglich aufstellen wird das Kärtchen in die Kiste mit den verbleibenden Kärtchen eingeworfen. Die Kiste wird neu durchgemischt.

Kandidatenliste:

1. Sascha Löhle 2. Hans-Peter König 3. Claudia Frick 4. Paul Detter 5. Moritz Rehfeld 6. Ingo Höft 7. Birgit Wenzel 8. Andreas Brühl 9. Stefan Trös 10 Lars Matti 11. Marcus Hartmüller 12. Thorsten Müller 13. Martin Klöckner 14. Rolf Schäfer 15. Volker Ackerman 16. Kim Julia Orth 17. Cornelius Alexander Bauer (Kandidatur zurückgezogen) 18. Heiko Müller 19. Vincent Thenhart 20. Martin Burggraf 21. Kevin Frantz 22. Benedikt Steinhoff 23. Alexander Dorn 24. Dr. Gernot Reipen 25. Maik Nauheim 26. Matthias Koster 27. Paul Weiler 28. Roman Schmitt 29. Paul Peter Baum 30. Dr. Walter Hoffmann 31. Klaus Treis 32. Benjamin Braatz 33. Manfred Steinert 34. Britta Werner 35. Clemens Scholz 36. Johannes Merkert 37. Marco Campe 38. Matthias Heppner 39. C. E.

Fragen an die Versammlung durch den Versammlungsleiter:

Die Versammlung wird gefragt ob die Betonung der Namen beim Losen bestimmte Kandidaten bevorteilt

Keine Einwände aus der Versammlung

Die Versammlung wird gefragt ob sie Einwände gegen das Losverfahren für die Kandidatenreihenfolge hat

Keine Einwände aus der Versammlung

Antrag auf Änderung der Wahlordnung

ÄA-WO: §7 Neuenqoute

Antragstext

Dem §7 der Wahlordnung für die Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Wahl zum 18. Deutschen Bundestag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland wird ein Absatz mit dem folgenden Wortlaut am Ende hinzugefügt: »Wurden auf fünf aufeinander folgenden Listenplätzen nur Kandidaten gewählt, die im Sinne des §6.2 der Landessatzung schon mindestens einmal einem Parlament angehörten oder derzeit angehören, so wird aus der ersten entsprechenden 5er-Gruppe der letzte dieser fünf Listenplätze durch Einzelwahl mit einem Bewerber besetzt, der im vorgenannten Sinne noch nie einem Parlament angehörte und nicht bereits auf einen höheren Listenplatz (niedrigere Nummer) gewählt wurde. Der ersetzte Listenplatz und alle folgenden Listenplätze rutschen einen Platz herunter; war der Bewerber bereits auf einem tieferen Listenplatz gewählt, rückt er entsprechen vor. Diese Prüfung und ggf Ersetzungswahl wird anschließend solange wiederholt, bis keine entsprechende 5er-Gruppe mehr vorliegt.« 

Begründung Landessatzung §6.2

Namentliche Vorstellung der Wahlhelferkandidaten

Jonas ernennt die Vorgestellten als Wahlhelfer

13:31 Pause 14:15

Vorstellung der Kandidaten

Sascha Löhle stellt sich vor

Hinweis der Versammlungsleitung, bitte konkrete Fragen zu stellen und keinen Dialog anzufangen

Fragen an den Kandidaten

Kein weiterer Redner, Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Hans-Peter König stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Claudia Frick stellt sich vor

Fragen an die Kandidatin

Schließung der Rednerliste

Die Kandidatin wird gefragt, ob sie genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Der Kandidatin war die Redezeit ausreichend Paul Detter stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Moritz Rehfeld stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

GO-Antrag auf Meinungsbild

„Soll §5.2 strikt eingehalten werden“

Die Mehrheit der Versammlung ist dafür

Ingo Höft stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Birgit Wenzel stellt sich vor

Fragen an die Kandidatin

Schließung der Rednerliste

Die Kandidatin wird gefragt, ob sie genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Der Kandidatin war die Redezeit ausreichend Andreas Brühl stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Stefan Trös stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Lars Matti stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

17:24 Pause 17:36

Marcus Hartmüller stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Zeitplan wird von Klaus Brand vorgestellt

Die Versammlungsleitung stellt klar, dass jeder Kandidat sein Rederecht ausschöpfen darf

Der Wahlleiter empfiehlt, die Versammlung spätestens um 22:00 zu beenden

Thorsten Müller stellt sich vor

Keine Fragen an den Kandidaten

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Martin Klöckner stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Rolf Schäfer stellt sich vor

Keine Fragen an den Kandidaten

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Die Versammlung wählt als stellvertretender Protokollanten Dirk Piper

Volker Ackerman stellt sich vor

Frage an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Kim Julia Orth stellt sich vor

Fragen an die Kandidatin

Schließung der Rednerliste

Die Kandidatin wird gefragt, ob sie genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Der Kandidatin war die Redezeit ausreichend

Cornelius Alexander Bauer zieht seine Kandidatur zurück

Heiko Müller stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Vincent Thenhart stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

17:50 Protokollübergabe an den stellvertretenden Protokollanten

Martin Burggraf stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

17:57 Protokollübergabe an Michael Zaspel

Kevin Frantz stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes „Sollte die Kandidatenvorstellen deutlich vor 22:00 fertig werden, wünscht die Versammlung die Wahl der Kandidaten heute durch zu führen?“

Das Meinungsbild ist positiv

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes „Soll die Kamera zum Micro gebracht werden.“

Das Meinungsbild ist negativ

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes „Soll das Micro zur Kamera gebracht werden.“

Das Meinungsbild ist positiv

18:10 Pause 18:29

Benedikt Steinhoff stellt sich vor

Keine Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Alexander Dorn stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Dr. Gernot Reipen stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Maik Nauheim stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Matthias Koster stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Paul Weiler stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes „Die Rednerliste soll geschlossen werden.“ Das Meinungsbild ist positiv

Rednerliste wird geschlossen

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Roman Schmitt stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Rednerliste wird geschlossen

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

19:40 Protokollübergabe an Dirk Piper

Paul Peter Baum stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

19:49 Protokollübergabe an Michael Zaspel

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes „Es wird eine Pause nach der Vorstellung Dr. Walter Hoffmann gemacht“

Das Meinungsbild ist positiv

Dr. Walter Hoffmann stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

20:10 Pause 20:25

Klaus Treis stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Benjamin Braatz stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Manfred Steinert stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Britta Werner stellt sich vor

Fragen an die Kandidatin

Schließung der Rednerliste

Die Kandidatin wird gefragt, ob sie genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Der Kandidatin war die Redezeit ausreichend

Clemens Scholz stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Johannes Merkert stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

21:25 Protokollübergabe an Dirk Piper

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte.

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

21:29 Protokollübergabe an Michael Zaspel

Marco Campe stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Matthias Heppner stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

C. E. stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Schließung der Rednerliste

Der Kandidat wird gefragt, ob er genügend Zeit zur Vorstellung hatte

Dem Kandidaten war die Redezeit ausreichend

Der letzte Kandidat hat sich vorgestellt

Die Versammlungsleitung schließt die Kandidatenliste

Anmerkung an die Versammlungsleitung, der Wahlleiter möge bitte die Kandidatenliste schließen , die Schließung der Kandidatenliste durch die Versammlungsleitung ist nicht zulässig

Die Versammlungsleitung übergibt an den Wahlleiter

Der Wahlleiter ruft auf sich binnen 2 Minuten bei ihn zu melden, sollte eine weiter Kandidatur vorgeschlagen werden

Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste nach 2 Minuten, es gibt keine weiteren Kandidaten

Die Versammlungsleitung schlägt vor die Versammlung auf morgen 10:00 zu vertagen und stellt dies zur Diskussion

Die Versammlung ist mehrheitlich dafür

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung Die Sitzung soll bis So. 04.11 um 9:00 Uhr unterbrochen werden

Es gibt eine Gegenrede

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung Die Versammlung wird auf So. 04.11 10:00 Uhr vertagt

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen

22:20 Uhr, die Versammlung wird vertagt

Top 6: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

04.11., 10:03 Uhr, Wiedereröffnung der Versammlung vom 03.11

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

„Seid ihr der Meinung, dass die Versammlungsleitung zu streng ist?“

Das Meinungsbild ist negativ

GO-Antrag auf Änderung der Wahlordnung

Die vorgeschlagene Fassung lautet:

„§7 Wahlgänge zur Bestimmung der Reihenfolge

(1) Im ersten Block wird der Kandidat für den Platz 1 der Liste bestimmt.

(2) Im zweiten Block werden die Kandidaten für die Plätze 2 bis 5 der Liste bestimmt.

(3) Im dritten Block werden die Kandidaten für die übrigen Plätze der Liste bestimmt.

(4) Die nach §6 qualifizierten Kandidaten entscheiden, ob sie für die Wahlgänge nach

Absatz (1) und (2) kandidieren. Alle qualifizierten Kandidaten kandidieren automatisch für den Wahlgang nach Absatz (3).

(5) Diese Blöcke werden alle nach dem in §8 beschriebenen Verfahren gemeinsam in

einem einzigen Wahlgang abgehandelt.

(6) Wurde ein Kandidat bereits auf einen Listenplatz gewählt, so entfällt er in

der Betrachtung der nachfolgenden Plätze.“

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Es wird §6j eingefügt „GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste“

Formelle Gegenrede

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

Keine Gegenrede, damit angenommen

Diskussion des Änderungsantrages

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

„Ist die Versammlung der Meinung den Wahlleiter neu zu wählen?“

Das Meinungsbild ist negativ

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

„Soll das Wahlverfahren weiter diskutiert werden“

Das Meinungsbild ist negativ

Abstimmung des Änderungsantrages

Mehrheitlich abgelehnt

Top 7: Wahl der Landesliste

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes

„Wer ist dafür das sich die Kandidaten in umgekehrter Listenreihenfolge vorstellen.“

Das Meinungsbild war positiv

Die Kandidaten stellen sich vor

Frage an Matthias Heppner

Klaus Treis ist nicht anwesend, hat telefonisch erklärt seine Kandidatur fortzusetzen

Wahlleiter übergibt an die Versammlungsleitung

Die Wahlhelfer werden zum Wahlleiter gebeten

Die Versammlungsleitung fragt die Kandidaten, ob die Vorstellung ausreichend war oder sich benachteiligt fühlen

Die Kandidaten stimmen zu, es fühlt sich keiner benachteiligt

Der Wahlleiter weißt die Wahlkabinen und Wahlurnen aus

Die Wahlurnen werden zur Prüfung durch die Versammlung gestellt

Hinweis aus der Versammlung „Die Wahlkabinen so umgestalten, dass beim Verlassen der Wahlkabine keine Einsicht auf die Wahlunterlagen anderer Versammlungsteilnehmer möglich ist.“

Die Versammlung stimmt der Versiegelung der Urnen zu, die Urnen werden versiegelt

Der Wahlvorgang wird durch den Wahlleiter eröffnet

Der Wahlgang wird abgebrochen, aufgrund fehlerhafter Stimmzettel

Die Versammlung wird unterbrochen

Die Versammlung wird fortgesetzt um 11:39

Hinweise zum nächsten Wahlgang durch den Wahlleiter

114 Akkreditierungen

Die Versammlung stellt fest, dass die Wahlurnen nicht manipuliert und leer sind

Das Wahlverfahren wird durch den Wahlleiter erklärt

Hinweis, dass nur die Listenkandidaten aber nicht ihre Position auf der Liste gewählt wird

Die Reihenfolge wird in einem weiteren Wahlgang bestimmt

Die Urnen werden versiegelt

Der Wahlgang wird eröffnet

Der Wahlgang wird geschlossen

Die Versammlung wird unterbochen

Gastbeitrag von Sebastian Nerz

13:25, die Versammlung wird fortgesetzt

Der Wahlleiter holt ein Meinungsbild ein

„Sollen die Wahlergebnisse vollständig öffentlich gemacht?“

Das Meinungsbild ist positiv

Stellvertretender Versammlungsleiter Thomas Marc Göbel gibt zu Protokoll:

„Wahlergebnisse sind grundsätzlich vollständig öffentlich zu machen!“

Die Versammlung wird kurz unterbrochen

Kandidaten für Wahlgang 3

Moritz Rehfeld

Andreas Brühl

Lars Matti

Kim Julia Orth

Heiko Müller

Vincent Thenhart

Maik Nauheim

Roman Schmitt

Johannes Merkert

Britta Werner

Benjamin Braatz

Alle Kandidaten erklären ihre Teilnahme am Wahlgang

Birgit Wenzel

Claudia Frick

Ingo Höft

Die Kandidaten erklären, dass sie nicht an Wahlgang 3 teilnehmen

Vorstellung der qualifizierten Kandidaten

Moritz Rehfeld stellt sich vor

Fragen an Moritz Rehfeld

Andreas Brühl stellt sich vor

Fragen an Andreas Brühl

Lars Matti stellt sich vor

Keine Fragen an Lars Matti

Kim Julia Orth stellt sich vor

Fragen an Kim Julia Orth

Heiko Müller stellt sich vor

Fragen an Heiko Müller

Vincent Thenhart stellt sich vor

Fragen an Vincent Thenhart

Maik Nauheim stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Roman Schmitt stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Benjamin Braatz stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Britta Werner stellt sich vor

Fragen an Britta Werner

Johannes Merkert stellt sich vor

Fragen an den Kandidaten

Vorstellung des Wahlverfahrens durch den Wahlleiter

Die Versammlung ist der Meinung, dass die Urnen nicht manipuliert sind

Die Urnen werden versiegelt

Der Wahlgang wird eröffnet

Der Wahlgang wird geschlossen

Vincent Thenhart ist für den ersten Listenplatz gewählt

Vorstellung der Kandidaten für Wahlgang 4

Vorschlag an die Versammlung die Kandidaten in umgekehrter Reihenfolge der Listung

Keine Gegenrede, damit angenommen

Johannes Merkert stellt sich vor

Britta Werner stellt sich vor

Benjamin Braatz stellt sich vor

Roman Schmitt stellt sich vor

Maik Nauheim stellt sich vor

Kim Julia Orth stellt sich vor

Lars Matti stellt sich vor

Andreas Brühl stellt sich vor

Birgit Wenzel stellt sich vor

Die Versammlungsleitung wird gebeten die Versammlung zur Ruhe aufzufordern

Die Versammlungsleitung kommt der Bitte nach

Ingo Höft stellt sich vor

Fragen an Ingo Höft

Moritz Rehfeld stellt sich vor

Claudia Frick stellt sich vor

Die Leitung der Versammlung wird an den Wahlleiter übergeben

Die Versammlung ist der Meinung, dass die Wahlurnen nicht manipuliert und leer sind

Die Wahlurnen werden versiegelt

Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang

Der Wahlleiter schließt den Wahlgang

Die Versammlung wird bis zum Ende der Auszählung unterbrochen

Die Versammlung wird fortgesetzt

Der Wahlleiter gibt die korrigierten Zahlen zu Wahlgang 3 bekannt

Vincent bleibt auf Listenplatz eins

Der Wahlleiter verkündet die Ergebnisse von Platz 2 bis 5 an und fragt zusammen mit dem Versammlungsleiter die Kandidaten ob sie die Wahl annehmen

Claudia Frick nimmt ihre Wahl an

Andreas Brühl nimmt seine Wahl an

Heiko Müller nimmt seine Wahl an

Ingo Höft nimmt seine Wahl an

Vincen Thenhart bestätigt auch die Annahme der Wahl mit dem neuen Ergebnis

Der Versammlungsleiter stellt die Frage an die Versammlung

„Gibt es jemanden in der Versammlung der die ermittelten Ergebnisse anfechtet?“

Die Versammlung fechtet die Wahl der Kandidaten nicht an

Damit sind alle Kandidaten bestätigt

GO-Antrag auf erneute Auszählung ohne Unterstützung der Auszählungsoftware

Der Versammlungsleiter gibt bekannt, dass nach Rücksprache mit dem Wahlleiter festgestellt wurde, dass Stimmzettel sowie die handschriftliche Auszählung vorliegt.

Der Wahlleiter gibt bekannt, dass die Auszählungsoftware korrigiert wurde, die handschriftlichen Auszählungen bei Wunsch selbst überprüft werden können

Dem Antrag wurde laut Antragsteller genüge getan

Vorstellung der Kandidaten für die Listenplätze 6 bis 14

Moritz Rehfeld stellt sich vor

Fragen an Moritz Rehfeld

Birgit Wenzel

Lars Matti

Kim Julia Orth

Maik Nauheim

Roman Schmitt

Benjamin Braatz

Britta Werner

Die Versammlung stellt fest, dass die Wahlurnen nicht manipuliert und leer sind

Die Wahlurnen werden versiegelt

Der Wahlgang ist eröffnet

Der Wahlgang wird geschlossen

Der Wahlgang wird als unzulässig erkannt

Die Versammlung stellt fest, dass die Wahlurnen nicht manipuliert und leer sind

Die Wahlurnen werden versiegelt

Der Wahlgang wird eröffnet

Der Wahlgang wird geschlossen

Die Versammlung wird bis zum Ende der Auszählung unterbrochen

Die Versammlung wird fortgesetzt

Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis

Maik Nauheim

Lars Matti

Kim Julia Orth

Roman Schmitt

Johannes Merkert

Moritz Rehfeld

Benjamin Braatz

Birgit Wenzel

Britta Werner

Der Versammlungsleiter und der Wahlleiter fragen die Kandidaten ob sie die Wahl annehmen

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an

Der Wahlleiter erklärt der Versammlung die Bestätigung der Liste

Bestätigung der Liste

Der Wahlgang wird eröffnet

Der Wahlgang wird geschlossen

Die Landesliste wurde bestätigt

Die gewählten Personen werden einzeln gefragt, ob sie die Wahl annehmen

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an

Top 8: Wahl der Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

Es wird die Aufgabe der Vertrauensperson erläutert

Es wird Matthias Heppner vorgeschlagen

Matthias Heppner lehnt den Vorschlag ab

Es wird Klaus Brand vorgeschlagen

Klaus Brand hat den Vorschlag angenommen

Es wird Ottmar Muno vorgeschlagen

Ottmar Muno nimmt den Vorschlag an

Es wird Xander Dorn vorgeschlagen

Xander Dorn nimmt den Vorschlag an

Es wir Vincent Thenhart vorgeschlagen

Vincent Thenhart nimmt den Vorschlag an

Die Kandidaten stellen sich vor

Es wird über die Kandidaten abgestimmt, die Person mit der meisten Zustimmung wird abgestimmt

Ottmar Muno erhält die meisten Stimmen

Es wird über Ottmar Muno als Vertrauensperson abgestimmt

Ottmar Muno wird einstimmig als Vertrauensperson gewählt

Ottmar Muno nimmt die Wahl an

Wahl der stellvertretenden Vertrauensperson

Xander Dorn stellt sich als stellvertretende Vertrauensperson zur Wahl

Xander Dorn wird einstimmig als stellvertretende Vertrauensperson gewält

Xander Dorn nimmt die Wahl an

Sonstiges / Schlussbemerkungen

Der Versammlungsleiter bedankt sich bei der Versammlung

Der Versammlungsleiter beendet die Aufstellungsversammlung