RP:AG Kommunalpolitik

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AG Kommunalpolitik Rheinland-Pfalz
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Selbstverständnis

Ziele

  • Unterstützung der kommunalen Abgeordneten
  • Vernetzung untereinander
  • Eintrag von Ideen in Parlamente
  • Sammeln von Erfahrungen und Aufbereitung für zukünftige Abgeordnete



News

Die AG wurde am 16.06.2014 reaktiviert. Die eigentlich Arbeit soll nach der Sommerpause aufgenommen werden.

Aktuelle Arbeiten

Vorschläge und Ideen

Vernetzung mit LUX/NRW/SL/HE/BAWÜ

Ergebnisse

Berichte aus den Parlamenten

Für eine komplette Übersicht siehe /Berichte


Protokolle


Arbeitsmittel (auch als Protokoll)


Kommunale Aufgabengebiete

  • Allgemeine Verwaltung (Personal, Finanzen)
  • Recht
  • Ordnungsverwaltung, Feuerwehr
  • Schule, Bildung, Kultur
  • Freizeit und Sport
  • Soziales, Familie und Jugend
  • Gesundheit (Krankenhäuser), Altenheime
  • Planung, Bauen und Wohnen
  • Verkehr
  • Wirtschaft (Wirtschaftsförderung, Sparkassen)


Publikationen


Linksammlung


Bezugspunkte zum Kernprogramm

  1. Demokratie
    (u. a. mehr Bürgerbeteiligung)
  2. Aufklärung
    Aufklärung der Bürger und der gewählten Vertreter über Ihre Möglichkeiten
  3. Transparenz des Kommunalen Staatswesens
    (Planungsunterlagen, Vergabe von Projekten, Standortpolitik, Gemeindesteuern)
  4. Bürgerinformation
    (u. a. Planunterlagen, Verwaltungsberichte, Gemeindebilanzen)
  5. Stärken von Gemeinden
    (wieder mehr Einfluss für Gemeinden)
  6. Vernetzung
    (bessere Vernetzung von Mandatsträgern, Hilfestellung für Bürger und Gemeinden)
  7. Transparenz
    Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen durch den Bürger

Organisation

Zusammenarbeit

Richtlinien

AG-Mitgliedschaft: Mitglied ist, wer Mitglied sein möchte und dies der AG mitteilt. Stimmberechtigt bei der Wahl von Koordinatoren oder bei der Abstimmung über gemeinsame Anträge für den LPT sind nur AG-Mitglieder. Mitglieder werden explizit zu den Treffen eingeladen. Man verliert seine Mitgliedschaft, indem man dreimal in Folge unentschuldigt bei den AG-Treffen fehlt.

Regelmäßige Berichterstattung: Über öffentliche Sitzungen von Parlamenten und Ausschüssen, an denen teilgenommen wird, wird ein kurzes Protokoll angefertigt. Dieses enthält Dinge, die von aktueller Relevanz sind. Die Protokolle werden auf der Kommunalpolitik-Mailingliste gepostet und auf der Info-Mailingliste (ggf. gesammelt) geteilt.

Kommunikation

Mailinglisten: * für den alltäglichen Austausch: Mailingliste RLP-AG-Kommunalpolitik (Forum-Sync)

Treffen: * nächste Sitzungen: Freitag, 27.03.

  • Intervalle: monatlich abwechselnd,

- letzter Dienstag in geraden Monaten
- letzter Freitag in ungeraden Monaten


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