RP:AG Kommunalpolitik/2014-06-16 - Protokoll Gruendungstreffen

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Reaktivierung der AG Kommunalpolitik RLP

Datum: 16.06.2014
Start: 20:10 Uhr
Ende: 21:41 Uhr
Pad: Protokoll

Anwesend: Yoga, Gernot, Heinz, ProhtMeyhet, Darja, Sebastian Degenhardt, AK-Pirat Peter, Ralf Berger, Britta Werner

Gäste: fortuna27167, Scoti17, Patrick

Protokoll: Sebastian Degenhardt


Top 1: AG Mitgliedschaft

Zur Mitgliedschaft in der AG wurde vereinbart:
Mitglied ist, wer Mitglied sein möchte und dies der AG mitteilt. Stimmberechtigt bei der Wahl von Koordinatoren oder bei der Abstimmung über gemeinsame Anträge für den LPT sind nur AG-Mitglieder. Mitglieder werden explizit zu den Treffen eingeladen.
Man verliert seine Mitgliedschaft, indem man dreimal in Folge unentschuldigt bei den AG-Treffen fehlt.

Top 2: Wahl eines Koordinators

Kandidaten: Gernot, ProhtMeyhet
Ergebnis: beide wurden einstimmig angenommen

Top 3: Kommunikationskanäle

Top 4: Berichterstattung aus den Parlamenten

Darja (Stadtrat Trier)

  • Konstituierende Sitzung: 24.06.2014
  • 1x im Monat Stadtratssitzung
  • Fraktionssitzungen (falls Fraktion zustande kommt) immer montags

Peter (Kreistag Kreis Altenkirchen)

  • Fraktionssprecher-Runde am 23.06.2014
  • konstituierende Sitzung: 30.06.2014
  • Treffen der Ausschusssitzungen stehen noch nicht fest
  • meistens finden Sitzungen Montags um 16 Uhr statt

Heinz (Stadtrat Ludwigshafen)

  • konstituierende Sitzung: 07.07.2014

Patrick (Kreistag Mainz-Bingen)

  • Konstituierende SItzung: 11.07.2014
  • alle 2 Monate Kreisratssitzungen
  • Termine für Ausschüsse stehen noch nicht fest

Ralf (Gemeinderat Haßloch)

  • (Ältestenratssitzung: 01.07.2014)
  • konstituierende Sitzung: 17.07.2014

Regelmäßige Berichterstattung

Es wurde vereinbart:
Über öffentliche Sitzungen von Parlamenten und Ausschüssen, an denen teilgenommen wird, wird ein kurzes Protokoll angefertigt. Dieses enthält Dinge, die von aktueller Relevanz sind. Die Protokolle werden auf der Kommunalpolitik-Mailingliste gepostet und auf der Info-Mailingliste (ggf. gesammelt) geteilt.

Top 5: Intervalle der Treffen

  • Live-Treffen: Freitag Abend in Halle
  • nächste Sitzungen: Mitte Juli (Dudle für die Woche vom 21.07. bis 27.07. wird vorbereitet), dann Mitte September nach der Sommerpause
  • Intervalle: voraussichtlich monatlich, wird dann im September besprochen

Top 6: Sonstiges

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