NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/Themen/Bürgerforum

Aktuelle Situation

Nächste Sitzung Bürgerforum: Di, 19.06.2012 - MrTopf geht hin
[Ratsinfo Link BüFo/24/WP.16]

Zusammenfassung

Ansprechpartner: MrTopf

Links

[Stadt Aachen: Bürgerbeteiligung]
[Bürgerbeteiligung zum Haushalt]
[Geschäftsordnung Bürgerforum]
[Bürgerforum 2011]
[BürgerProgramm Aachen]
[Christians Pad zum Bürgerforum]

Verlauf

2012-06-21 AK Kommunalpolitik

• Am Dienstag war das Thema Bürgerbeteiligung im Bürgerforum
• Es gab anfangs Vorträge von der Stadt und MrTopf
• Es gab viele Beiträge von Gruppen bei denen Bürgerbeteiligung schiefgelaufen ist
• Es gab wenig zielgerichtete Diskussion
• Von vielen Ratsmitgliedern wurde das Bürgerforum hochgelobt
• MrTopf spricht Herrn Schultheiss nochmal an wie es jetzt weitergeht

[ Link ]

2012-06-19 Ratsinfo

[Ratsinfo Link BüFo/24/WP.16]

2012-06-14 AK Kommunalpolitik

MrTopf: Am Di. ist Bürgerforum. Da gibt es nur einen Punkt: Bürgerbeteiligung. Er hält da einen kleinen Vortrag.
Ausserdem kann man z.B. dieses Ratstracking-Tool ansprechen.

[ Link ]

2012-04-20 Aachener Nachrichten

[Linke verärgert: Kündigung des Fraktionsvertrags durch Bürgerforum 21]

2012-04-17 Aachener Nachrichten

[Bürgerforum und Linke sind jetzt wieder Einzelkämpfer ]

2012-03-28 Aachener Nachrichten

[Bürger sind frustriert: «Gelaber» anstelle eines Dialogs]

2012-03-27 PiratenPartei Aachen

[Vorbereitung für mehr Bürgerbeteiligung über das Bürgerforum]

2012-03-14 MrTopf

[Wie weiter mit der Bürgerbeteiligung Aachen?]

2012-12-12 MrTopf

[Oche rechnete mit Ihnen – alternative Ausgabe des Bürgerhaushaltes Aachen]

2012-10-18 AK Kommunalpolitik (MrTopf Protokoll)

• 30 Leute waren da
• ca 50:50 Politiker und Gäste
• Oliver Märker hat Konzept vorgestellt. Laut Thomas exakt dieselbe Präsentation wie beim 2. Workshop
• Konzept wurde nicht wirklich vorgestellt, alles nur relativ abstrakt
• relativ lange Politikereinleitung
• die Reaktionen:
  • nur
• undefiniert, wie die anderen Kanäle aussehen sollen
• Thomas hat dort zum ersten Mal davon gehört, dass auch Offline-Veranstaltungen stattfinden sollen
• Was das kostet, durfte nicht gesagt wurden
• Verwaltung hat keine Stelle
• Bericht Münster:
  • Münster hat das alles selbst gestemmt
  • Zahlen evtl. aber schwer vergleichbar
• Wieso gab es keine Ausschreibung?
• Thomas:
  • Workshop ist nichts geworden
  • Zebralog hat sich gemeldet
  • Finanzausschuss hat dies dann beschlossen
  • dann gab es Workshops und raus kam das Konzept
  • dann war plötzlich Zeitdruck da
  • Zebralog war der beste Partner, ihr eigenes Konzept umzusetzen
  • Früher gab es mal einen Vergabeausschuss, den gibt es aber nicht mehr
  • Piraten haben der Vergabe widersprochen, wurden aber von anderen Fraktionen überstimmt.
• Es wurde so dargestellt, als wäre das in vollstem Frieden auf den Weg gebracht wurden. Alle waren sich immer einig.
  • Es gab Leute, die über die Sondersitzung angepisst waren
  • Hier waren jetzt ja weniger Leute bei der SoSi als sonst
  • aber woher sollte man das wissen?
  • War es denn so einig?
  • von Protest der Piraten war gestern keine Rede
  • Es gab wohl noch kritik in der abschliessenden Sitzung, manche sind aber früher gegangen
  • dann gab es noch die Frage, ob denn alles so ok ist, es gab aber keine abschliessende Abstimmung
• Was ist mit Mitbewerbern? Könnten die nicht gegen die Vergabe klagen?
• Die benutzen unten drunter Open Source
  • benutzen sie ein eigenes Modul, was nicht Open Source ist?
  • anscheinend verkaufen sie auch die Plattform gar nicht
• angeblich steht im Konzept nichts von nächstem Jahr, obwohl gesagt wurde.

Was ist mit Open Data?

• Kämmerin wurde noch gefragt.
  • Sie nehmen alles aus verschiedenen Programmen und packen das in SAP und daraus kommt dann ein PDF
  • Wie schwierig Excel ist, weiss keiner

Was konkret machen?

• Beirat näher definieren
• nächster Finanzausschuss, 9.11.2011, 15 Uhr

Sollte man Definition des Beirates nochmal im BüFo diskutieren? Wurde angesprochen aber nicht beschlossen, dass irgendwer tätig wird. BüFo ist genau 1 Tag vor FinA

[Link]

2012-10-18 AK Kommunalpolitik

upuetz: Anwesendheit etwa 30 Leute mit 50/50 Politiker und Gäste. Frau Reinartz war auch da. Zunächst ein länglicher Vortrag von Herrn Märker zum Konzept von Zebralog mit den identischen Folien zum zweiten Workshop. Danach Wortmeldungen von Herrn Schultheis und Frau Grehling. Kritikpunkte: Nur im Internet als technische Hürde. Es wird einen Zettel geben, so dass man per Telefon oder Brief Eingaben machen kann. Wo der liegen soll ist unbekannt.

Auf die Frage, was das kosten soll, wurde geantwortet, dass es nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem nur 80.000€ zur Verfügung gestellt wurden, was ziemlich genau dem Preis entspricht, wird es keine weiteren Leistungen von der Verwaltung geben.

Von allen anwesenden (Piraten) wurden zwar Fragen gestellt, aber keine brauchbaren Antworten gegeben.

Es gab am Ende keinen Beschluss, weil die CDU zu ihren Landparteitag gehen musste. Die Moderation durch Herrn Schultheis wurde so geführt, dass keine Punkte diskutiert wurden sondern alle aneinander vorbeiredeten.

Erklärung zum Bürgerforum war, dass eigentlich schon alles beschlossen wurde und ohne Ausschreibung der Auftrag vergeben wurde. Bei der entscheidenden Sitzung waren alle Kritiker zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht (mehr) anwesend.

Obwohl von den anderen Parteien abgewiegelt wurde, dass das alles ja nur ein iterativer Prozess wäre, ist der nächste Schritt im Konzept mit keinem Wort erwähnt. Es ist davon auszugehen, dass das Prinzip nächstes Jahr für tot erklärt wird wegen mangelnder Beteiligung und nicht weiter verfolgt wird.

Verständnis für Überforderung und Unterfinanzierung von Kämmerin Frau Grehling ist Konsens.

Ravenent wird zum nächsten Finanzausschuss zum Bürgerbeirat anwesend sein (9.11.2011 15:00Uhr) bis zur Ratssitzung bis um 17Uhr.

[ Link ]

2011-10-17 MrTopf

[Bürgerhaushalt Aachen: Heute Sondersitzung Bürgerforum]

2011-09-22 MrTopf

[Bürgerhaushalt ohne Bürger?]

2011-05-14 StädteRegion Aachen

[Städteregion Aachen: Bürgerforum 2011]