NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2011-10-18 - Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Organisation

Termin: 18.10.2011, 19:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

Beschlussfähig

Die AK ist Beschlussfähig

TOPs

Abschaltung AK Kommunal Emailliste

Teukan spricht sich dafür aus den Emailverkehr über die Aachen Mailingliste zu leiten (Transparenz und Hürden zur Anmeldung)

Henne, Guntfred: Problem bei Diskussion über nicht-öffentliche Punkte der Tagesordnung

Fx, upuetz: Keine Eigene Mailingliste bei Piraten IT weil Anmeldung unendlich kompliziert.

MrTopf: Aufsplitterung der Informationskanäle nicht so toll. Intransparente Listen sind wie bei anderen Parteien.

Ravenent: Liste nicht zur Diskussion gedacht sondern als Info-kanal

Fx, Henne: AK Liste als Arbeitsliste zur schnellen Kommunikation. Diskussion auf der Aachen-Liste

Konsens: AK-Liste wird beibehalten aber mit prominenter Erwähnung auf der Webseite und upuetz (als admin) trägt jeden Interessierten dort ein. Es wird angeregt, dass bei jeder Neuanmeldung eine Ankündigung mit vollständiger Listenleserliste herumgeschickt wird, damit man weiß mit wem man diskutiert.

Ratsantrag Liederbücher

Antrag ist in der Verwaltung versackt. Ravenent erklärt kurz wie ein Ratsantrag gestellt wird und dass es fast unmöglich ist herauszufinden, wo sich gerade ein Antrag befindet und wann er wieder auftaucht.

Ratsantrag zum Ratsantragtracking

Ravenent hakt noch mal nach wo der Antrag zur transparenten Verfolgung von Ratsanträgen hängt.

Schülerpraktikant

Es wird beschlossen, dass sich Teukan um Till kümmert. Guntfred und Teukan kümmern sich um die Beschäftigung, z.B. Ausschüsse besuchen, Ratsanlagen bearbeiten, etc.

Diskussionsrunde mit Schülern aus Düren

In etwa drei Wochen wird Ravenent auf eine Diskussionsveranstaltung an eine Schule aus Düren eingeladen um dort mit Schülern und ggf. einem Bürgermeister aus Simmerath zu diskutieren.

Nachbesprechung Bürgerforum

upuetz: Anwesendheit etwa 30 Leute mit 50/50 Politiker und Gäste. Frau Reinartz war auch da. Zunächst ein länglicher Vortrag von Herrn Märker zum Konzept von Zebralog mit den identischen Folien zum zweiten Workshop. Danach Wortmeldungen von Herrn Schultheis und Frau Grehling. Kritikpunkte: Nur im Internet als technische Hürde. Es wird einen Zettel geben, so dass man per Telefon oder Brief Eingaben machen kann. Wo der liegen soll ist unbekannt.

Auf die Frage, was das kosten soll, wurde geantwortet, dass es nicht veröffentlicht werden darf. Nachdem nur 80.000€ zur Verfügung gestellt wurden, was ziemlich genau dem Preis entspricht, wird es keine weiteren Leistungen von der Verwaltung geben.

Von allen anwesenden (Piraten) wurden zwar Fragen gestellt, aber keine brauchbaren Antworten gegeben.

Es gab am Ende keinen Beschluss, weil die CDU zu ihren Landparteitag gehen musste. Die Moderation durch Herrn Schultheis wurde so geführt, dass keine Punkte diskutiert wurden sondern alle aneinander vorbeiredeten.

Erklärung zum Bürgerforum war, dass eigentlich schon alles beschlossen wurde und ohne Ausschreibung der Auftrag vergeben wurde. Bei der entscheidenden Sitzung waren alle Kritiker zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht (mehr) anwesend.

Obwohl von den anderen Parteien abgewiegelt wurde, dass das alles ja nur ein iterativer Prozess wäre, ist der nächste Schritt im Konzept mit keinem Wort erwähnt. Es ist davon auszugehen, dass das Prinzip nächstes Jahr für tot erklärt wird wegen mangelnder Beteiligung und nicht weiter verfolgt wird.

Verständnis für Überforderung und Unterfinanzierung von Kämmerin Frau Grehling ist Konsens.

Ravenent wird zum nächsten Finanzausschuss zum Bürgerbeirat anwesend sein (9.11.2011 15:00Uhr) bis zur Ratssitzung bis um 17Uhr.

[ Mehr zum Thema ]

Büro Einweihungsparty

Antrag an Verwaltungspirat zur Rundmail an alle Aachener Piraten. Einweihungstermin fix am 29.10.11, 19:30Uhr.

Es wird überlegt für die Presse u.A. Schnittchen oder sowas bereitzustellen. Genauere Planung im Anschluss an das AK-treffen.

Alemannia Aachen

Es steht im Stadtrat im Raum ob die Stadt Aachen den Tivoli kaufen soll weil die Alemannia pleite ist. Öffentliche Diskussionen dazu sollen aus Sicht des Vereins vermieden werden. Angeblich gab es letztens laut Zeitungsberichten schon ein Treffen dazu mit dem Verein. Der Runde Tisch dazu steht noch aus. Ravenent fragt dazu noch mal bei den Fraktionen nach wegen dem Runden Tisch und mit Frau Grehling (Haushälterin) bzgl Machbarkeit wg. Haushaltssicherung.

Ein Ideen-Wettbewerb zur Finanzierung der Alemannia oder des Stadions wird diskutiert ist aber gegenwärtig nicht so einfach zu realisieren.

MrTopf schreibt einen Blogpost dazu. Das Geflecht ist recht undurchsichtig und wenn einer Pleite geht sind alle anderen auch betroffen.

Teukan bringt ein Bürgerbegehren ins Spiel. Es wird bis nächste Woche weiter durchgedacht. Es wird auf der Mailingliste dazu eingeladen an diesem Thema mitzuarbeiten und ggf. jemanden von der Alemannia und der Fan IG einladen.

Weitere Gestaltung der Rats- und AK-Arbeit

Zur nächsten Ratssitzung am 9.11. wird Ravenent im Rat seinen Rücktritt erklären und Fx als seinen Nachfolger benennen, so dass bis zum Dezember die Übergabe abgeschlossen ist. Es wird auch überlegt die Ausschüsse zu wechseln (vom Planungsausschuss zum Bürgerforum). Fx überlegt sich das noch im Detail. Ravenent und Fx setzen sich noch zusammen um die Kontakte und Vorgehensweisen zu übergeben. Es wird gleich im Anschluss eine Pressemitteilung verfasst. Außerdem soll Ravenent Fx in den Fraktionen vorstellen. Es wird auch über eine Verschiebung des AK-termins diskutiert und demnächst geklärt.

nächstes Treffen

  • Datum: Di. 25.10.2011, 19:30 Uhr
  • Ort: Parteibüro #H24, Hirschgraben 24, Aachen
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Aachen/2011-10-18_-_Protokoll&oldid=1636863“