NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-06-21 - Protokoll

Organisation

Termin: 21.06.2012, 19:45 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

• Felix
• Julia
• Florian
• Udo Pütz
• Thomas
• Philipp
• Guntfred
• Marc
• Henne
• Bertram
• Sascha
• Matthias

Gäste:

• MrTopf

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
22	07.06.2012	14.06.2012	offen	Fracking	Thomas Kosel	Planung

Geschlossene Punkte

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status

Wiedervorlage

Datum	Thema	Wer

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Fracking

• Thomas hat Kontakte gesammelt
• Es gibt diverse Kreise die sich dagegen zur Wehr setzen wollen
• Bei Piraten Hanns-Jörg Rohwedder, er war diese Woche in Aachen
• Ist aber bei den meisten von uns untergegangen

[ Mehr zum Thema ]

Treffen mit regioIT

• Es ist seit längerem ein Treffen mit regioIT geplant zum Thema Ratsinfo/OpenData
• Es gab endlich eine Rückmeldung
• Wir haben zwei Termine zur Auswahl: 29.6. 13:00, 02.07. 15:00
• Wir nehmen den Freitag 29.6.

[ Mehr zum Thema ]

Büro Habsburgerallee

• Fx hat den Schlüssel vom Büro in der Habsburgerallee zurückgegeben da wir das Büro schon länger nicht mehr nutzen

[ Mehr zum Thema ]

Überarbeitung Webseite

• Udo schlägt vor Ansprechpartner aus dem AK Kommunalpolitik auf die Webseite zu packen
• Die Frage in wie weit dies das Presseteam ersetzt wird diskutiert
• Es sollen weiterhin die Presseleute kontaktiert werden
• Das Pflegen von Zurodnungen zu Themenbereichen im Wiki ist aber schon mehrmals angelaufen und in Vergessenheit geraten, daher machen wir eher nichts neues

[ Mehr zum Thema ]

Dokumentenmanagementsystem

• Udo schlägt vor ein Dokumentenmanagementsystem mit OCR für den AK zu nutzen
• Längere Diskussion inwieweit dies genutzt werden würde (es gab schon mal 2 Ansätze in diese Richtung beim AK)
• Fazit: Wenn sich Leute drum kümmern das zu pflegen testen wir das nochmal

[ Mehr zum Thema ]

Status Aachen Nord

• Bertram will herausfinden welche Fördermittel für Aachen Nord beantragt wurden
• Er hat Frau Nacken, dem passenden Dezernat und dem Planungsausschuss eine Mail geschrieben
• Es gab noch keine Antwort

[ Mehr zum Thema ]

Hubrettungsfahrzeug und Mittelverschiebungen

• Thema Ö4 der nächsten Ratssitzung
• Die Stadt Aachen möchte ein neues Feuerwehrauto kaufen
• Um das zu finanzieren soll Geld verschoben werden
• Dazu soll beschlossen werden dass Zahlungen über 30000 Euro in diesem Fall keine ausserplanmäßigen Zahlungen sind
• D.h., dass Bürger und Rat nicht informiert werden
• Der Beschluss hierzu ist jedoch allgemein gehalten und scheinbar nicht an das Feuerwehrauto gekoppelt
• Fx fragt Frau Grehling ob das wirlich ein allgemeiner Beschluss ist

[ Mehr zum Thema ]

Bericht Jugendpartizipationstag

• Letzten Freitag gab es den Jugendpartizipationstag "was geht"
• Wir waren dort mit einem Stand vertreten
  • Es waren weniger Schüler da als letztes Jahr
• Teukan und Ogning waren bei einem Netzpolitikworkshop
  • Referent war Mitarbeiter von regioIT
  • Dort war Facebook das Hauptthema
  • War relativ viel für die Jugendlichen
  • Teukan und Ognin wurde ein bisschen eingebunden
• Olaf Wegner war später bei einer Podiumsdiskussion dabei

[ Mehr zum Thema ]

Bericht runder Tisch gegen rechts

• Ognin war beim runden Tisch gegen rechts
• Hauptthema war Alemannia-Problematik
• Eine Mitarbeiterin des Fanprojekts ist sehr aktiv
• Es gab einen sehr ausführlichen Bericht
• Es ist schwer auseinanderzuhalten wer wen unterlaufen hat
• Fanprojekt wird vom Land, Städteregion und DFB bezahlt (je 1/3)
  • Es wären noch mehr Gelder vom Land drin wenn die anderen mitziehen
• Es wurde die Idee thematisiert Personen mit Stadionverbot während der Spiele zur Überprüfung von Meldeauflagen zu Hause zu halten
• Die Regionalkonferenz war auch Thema

[ Mehr zum Thema ]

Bericht Bürgerforum

• Am Dienstag war das Thema Bürgerbeteiligung im Bürgerforum
• Es gab anfangs Vorträge von der Stadt und MrTopf
• Es gab viele Beiträge von Gruppen bei denen Bürgerbeteiligung schiefgelaufen ist
• Es gab wenig zielgerichtete Diskussion
• Von vielen Ratsmitgliedern wurde das Bürgerforum hochgelobt
• MrTopf spricht Herrn Schultheiss nochmal an wie es jetzt weitergeht

[ Mehr zum Thema ]

Bericht Fraktionssitzung Grüne

• Udo war bei den Grünen auf der Fraktionssitzung
• Es gab Berichte aus Ausschüssen
• Interessant war der Punkt das es für Kitas wohl noch Mittel gibt die nicht abgerufen wurden

[ Mehr zum Thema ]

Bericht Mobilitätsausschuss

• Es gibt einen neue Analyse zum Busverkehr OHNE Einbeziehung der Campusbahn und mit nur kleinem Campus
  • Dabei sind auch andere Achsenkreuze in der Innenstadt geplant
  • Das Dokument dazu gibt es leider noch nicht
• Während der Sitzung wurde das nicht als Plan B zur Campusbahn diskutiert, sondern nur diskutiert wie man die Ergebnisse bei der Campusbahn mit einbeziehen kann

• Diskussion bei AK Kommunal
  • Selbst wenn die Campusbahn kommt muss vorher eine Alternative her, daher ist das Gutachten in jedem Fall sinnvoll
• anderer Punkt war die Stromumschaltung am Hauptbahnhof und die damit verbundene Frage ob Aachen Eurostar/ICE-Halt wird
  • Es gibt Zeitungsartikel dazu, aber die Deutsche Bahn weiss wohl von nichts
• Probebetrieb für Park and Ride Konzept
  • Es soll P+R am Westfriedhof und Tivoli geben
  • Wirkt allerdings nicht ganz durchdacht
• Neues zur Campusbahn
  • Es gab Hinweise, dass man schon 2016 anfangen sollte um die entsprechenden Fördermittel zu kriegen
  • mehr Planungen sollen vorgezogen werden (so viel zum Thema der Rat entscheidet erstmal darüber)
  • manche Planungen sind aber eventuell auch sinnvoll um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu haben
• Parkplätze am Klinikum
  • Parken am Klinikum soll kostenpflichtig werden
  • Mitarbeiter sollen ÖPNV nutzen
  • Betriebsrat blockiert momentan etwas

[ Mehr zum Thema: Campusbahn ]
[ Mehr zum Thema: Mobilitätsausschuss ]

Ratssitzung nächste Woche

• Bei den Punkten Ö7 und Ö8 liegen nicht alle Unterlagen im Ratsinfo vor
• Fx hakt nach

[ Mehr zum Thema ]

nächstes Treffen

• Datum: Do. 28.06.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24