NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-06-14 - Protokoll

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Organisation

Termin: 14.06.2012, 19:40 Uhr - 20:45 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
22 07.06.2012 14.06.2012 offen Fracking Thomas Kosel Planung

Geschlossene Punkte

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
x 14.06.2012 Geschlossen Nach Brandschutzgutachten für Musikschule fragen Fx
x 14.06.2012 Geschlossen Schulungen im Bereich Gemeinde Ordnung NRW Udo

Wiedervorlage

Datum Thema Wer
14.06.2012 Treffen mit Regio IT organisieren 04.06.2012 17:00 Philip (Christian, *Fx, Upuetz, Navelbrush?)

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Fracking

Verschoben da Thomas Kosel nicht da ist

[ Mehr zum Thema ]

Musikschule

"Der denkmalgeschützte, aber sanierungsbedürftige Bau wird nun im laufenden Betrieb saniert." Quelle: [Rat stellt endgültig klar: Musikschule bleibt am Blücherplatz]

-geschlossen-

[ Mehr zum Thema ]

Regio IT

Neue Terminauswahl
Hersteller wurde angefragt wegen existierender Schnittstellen

[ Mehr zum Thema ]

Schulungen Kommunalpolitik NRW

In letzter Zeit wurden 15 AK Kommunalpolitik neu gegründet
Wiki AK Kommunalpolitik NRW: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik
Schulungen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Schulungen
Publikationen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Publikationen
Rosa Luxemburg Stiftung: http://www.rosalux.de
Rosa Luxemburg Stiftung - Katharina Weise: http://www.rosalux.de/english/foundation/publications/publication/authors-profile/profil_detail/katharina-weise.html
Friedrich Ebert Stiftung: http://www.fes.de/

- geschlossen -

[ Mehr zum Thema ]

Runder Tisch gegen Rechts

Termin für Runden Tisch: 21.06.2012
Ugath hat geantwortet, er geht da hin, schreibt Protokoll.
Philipp: Man darf nur auf Einladung hin, braucht Infos von Udo, übernimmt evtl. Udos Platz dort

[ Mehr zum Thema ]

Aachen-Nord Projekt Strassenbahndepot

Bertram berichtet von seinen Recherchen, die er auch schon über die ML geschickt hat.
Laut seinen Recherchen sind da bei mind. 2 Projektstufen *keine* Beantragungen da - womit fraglich ist, woher die 1.7Mio. € kommen sollen (vom Land) und wieso auf den Tafeln bei der Veranstaltung vor Ort div. Logos vom Land dargestellt waren. Der Endzeitpunkt für die 3. Stufe ist der 30.6.2012 - ob da was kommt, ist nicht auffindbar. Wanred meint, die Kandidaten für den Landtag hätten aber damit geworben (im Wahlkampf).
Jemand von der Stadt hat mit der Bezirksregierung telefoniert, ggf. gäbe es eine Einzelförderung.
Danach Diskussion, in wieweit das Thema fürs Wiki aufgearbeitet werden soll.
Stufe 1: 76k € sind geflossen
Stufe 2: Im Dez 2011 ist Bahnhof rausgeflogen, Jan 2012 wurde dies veröffentlicht. "Tiefe der Begründung reicht nicht aus"
Stufe 3: Stichtag 30.06.2012

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Formalien im Stadtrat

Guntfred spricht an, GOs, Hauptsatzung etc. wg. Rederecht und sonstigen Problemen von Einzelratsmitgliedern durchzuarbeiten.
Wenn bei Ausschüssen keine GOs eingetragen sind, haben die keine Spezielle. Felix spricht an, dass es rel. wenig Sinn macht, "GOs zu interpretieren". Wir müssen verläßliche Aussagen haben. Upuetz spricht an, das gestern schon im AK KommPoli NRW angesprochen zu haben. In anderen Städten z.B. gibts es örtliche GOs, die Ratsmitgliedern Rederecht in Ausschüssen zugestehen, dies ist in der GO NRW so nicht vorgesehen.

Bertram spricht als konkretes Projekt an: Verpflichtung zur Verschwiegenheit. Fx soll dem OB 3 Leute nennen, die von diesem zur Verschwiegenheit verpflichtet werden sollen.

5 Personen melden sich. Gunter, Felix, Matthias kommen dabei raus. Felix spricht den OB (per Brief) an.

Danach Diskussion, wie Tischvorlagen etc. als Bürger zu erhalten sind.

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Campusbahn

Guntfred hat bei der Campusbahn angefragt, wie die 1.8Mio. € für Plan B zustande kommen. Die Frage wurde nicht richtig beantwortet.
Diese Zahl ist quasi für die Mehrkilometer der Busse aufgrund Campus etc. Zusätzliche Einnahmen etc. sind nicht da eingerechnet (laut Guntfreds Verständnis)

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Planungsausschuss

MadGnome war gerade im Planungsausschuss. Das C&A Gebäude wird umgebaut (damit es besser in die Kaiserplatz(ruinen)planung passt)
Es gab einen Bericht zur archäologischen Situation in Aachen. MadGnome gibt einige Anekdoten wieder. Zitat "wir haben offene Daten" - die Daten der Erfassungen sind wohl öffentlich.

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Bürgerforum

MrTopf: Am Di. ist Bürgerforum. Da gibt es nur einen Punkt: Bürgerbeteiligung. Er hält da einen kleinen Vortrag.
Ausserdem kann man z.B. dieses Ratstracking-Tool ansprechen.

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nächstes Treffen

  • Datum: Do. 21.06.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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