NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2011-12-21

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 Piraten Oldenburgedit

Dies ist die Seite eines bestimmten Arbeitstreffens der Oldenburger Piraten. Für allgemeine Informationen über das Treffen und dessen Ablauf: Bitte hier entlang.

Wann und wo?

Allgemein treffen wir uns jeden Mittwoch. Es kann allerdings aus verschiedenen Gründen zu Terminverschiebungen oder zusätzlichen Terminen kommen.

Wann?: Mittwoch, 21.12.2011, 19:00 Uhr, Ankommen um 19 Uhr !Pünktlich!

Wo?: Marvins, 6, Oldenburg

Tagesordnung

Bitte einfach auffüllen! Die Tagesordnung ist nicht fest, insbesondere die Reihenfolge der Anträge und Themen wird erst auf dem AT beschlossen. Diese Tagesordnung gibt nur einen empfehlenden Charakter.

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Hallo sagen und Anwesende bestimmen
  2. Moderator und Protokollant bestimmen

Berichte (19:05 Uhr)

  1. Letztes AT besprechen und Logbuch genehmigen
  2. Aktueller Kassenstand
    1. Kassenein- und ausgänge
  3. Aktueller Lagerbestand
    1. Lagerein- und ausgänge
  4. Aktuelle Ratsarbeit
    1. ...
  5. Aktuelle Anfragen
    1. Anfrage Podiumsbeitrag im cine-k (Heiner)
      1. Heiner hat sich dort gemeldet und fragt jetzt aber noch mal nach dem aktuellen Stand. -- TimNiemeyer 16:42, 20. Dez. 2011 (CET)
    2. Anfrage auf Vorstellung der Ziele (und Arbeitsweisen?) der Piratenpartei im Januar in Ostrhauderfehn bei einer Politischen Gruppe (Heiner). Vorschlag @Heiner - die Workshop-Teilnehmer auf die Online-Fassung der pM "Transparenz - eine wirksame, aber bittere Medizin" machen.
      1. Heiner hat sich dort gemeldet, es gab keine weitere Rückmeldung -- TimNiemeyer 16:42, 20. Dez. 2011 (CET)
  6. Computer tafel (Clemens, Nicole)
  7. einen anwenderfreundlichen Alias piratenpartei-oldenburg.de/mitmachen für Piratenpad-Liste einrichten - wer kann das? (CLemens)

Anträge (19:45 Uhr)

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Satzungsänderungsanträge zu Datei:Satzungsentwurf PP-SV OL v13.odt:
      1. Eine Umfangreiche Überarbeitung in Anträge gegossen: Benutzer:Floh1111/Satzung_v14. -- Floh1111 23:50, 20. Dez. 2011 (CET)
    2. Aufgabenverteilung
  2. Damit das Vorhaben eine Chance hat, Gestalt anzunehmen, beantrage ich, dass dem Gruppenpartner ein Sondierungsgespräch-Vorschlag gemacht wird - s. Gemeinsame Website DIE LINKE./ Piratenpartei | Dromedar 08:58, 6. Dez. 2011 (CET)
    1. Prototyp Gemeinsame Website
  3. unseren Ratsherr damit beauftragen, einen Antrag Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen zu stellen
    1. Brauchen wir nicht, haben wir schon: Datenschutzbeauftragter -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
      1. Es geht um eine Erweiterung des Aufgabenbereichs um Informationsfreiheit nach Vorbild von Stazdt XY (weiß nicht mehr woher der Vorschlag kam bzw. wo das umgesetzt ist, Gustav weißt du das noch?) -- Floh1111 23:50, 20. Dez. 2011 (CET)
      2. genau, es geht um eine qualitative Erweiterung/Weichenstellung und wer lesen kann, ist klar im Vorteil ;-), weil ich die hilfreiche Quellen von Anfang an hier verlinkt habe - s. oben den Verweis "Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in Oldenburg benennen"
  4. ein Themanstammtisch-Termin kann erst nach einer Kurz-Diskussion an einem Stammtisch per Antrag gesetzt werden | Dromedar
    1. Vorschlag: Bisheriges Verfahren beibehalten, nur wenn das AT für einen solchen Stammtisch ausfallen muss, sollte das AT zustimmen. -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
  5. Anträge zur Vorgehensweise bei Stadtratsanträgen und Anfragen
    1. die Vorgehensweise bei der Vorbereitung von Anfragen und Anträgen peau a peau als Regel anwenden
      1. Sry, ich hab nicht gesehen, dass man erst auf die Überschrift klicken muss um den Inhalt zu sehen: Vorbereitung von Anfragen und Anträgen peau a peau -- TimNiemeyer 14:08, 20. Dez. 2011 (CET)
      2. Vorschlag: mein und den Antrag von Tim zusammenzulegen und abzustimmen, da die Ausführungen von Tim die Untermenge von meinem Vorschlag mit einer detaillierteren/ergänzenden Beschreibung der einzelnen Schritten darstellen |---Dromedar 17:29, 20. Dez. 2011 (CET)
        1. Nein, zusammenlegen passt nicht. 1. will ich niemanden vorschreiben das Piratenpad zu nutzen, wäre zwar schön, muss ja aber nicht, 2. möchte ich eigentlich das AT-Verfahren beibehalten, 3. PM-Verfahren extra für dringliche PMs eingeführt, Anträge sind selten dringlich, und wenn doch kann der Ratsherr die auch so einbringen. 4. Mein Antrag sieht vor, das AT auf dem laufenden zu halten und mit einzubeziehen, deiner schreibt nur vor das Piratenpad zu nutzen und dann PM-Verfahren zu machen. -- TimNiemeyer 22:51, 20. Dez. 2011 (CET)
        2. ich habe meine Beschreibung abgeschwächt so, dass dein Verfahren dort als Ergänzung/Präzisierung eingebaut werden kann. Piratenpad ist jetzt zu einem nice-to-have-Feature, wie auch deine Vorstellung ist, geworden. Was hälst du jetzt von einer Zusammenlegung? IMHO schließen Piratenpad und AT einander nicht aus, es ist doch von Vorteil, wenn eine Pad-Vorlage zu einem AT bei der Antrags-Initiierung vorbereitet ist. Damit werden die Piraten im Vorfeld informiert und in der live-Diskussion kann man die wirklich wichtige/strittige Sachen im Antrag klären und abstimmen. --|-- Dromedar 14:09, 21. Dez. 2011 (CET)
    2. Antrag das Vorgehen für Stadtratsanträge wie folgt festzulegen:
      1. Anträge die aktuell ausgearbeitet werden werden jeweils mit dem aktuellen Stand unter Themen dem AT vorgestellt und diskutiert. Hier finde die Meinungsbildung und Arbeit statt.
      2. Wenn der Antrag dann, nach Meinung der Ersteller fertig ist (Punkt 1 könnte also auch übersprungen werden), wird er dem AT als Antrag zur Antragsstellung vorgelegt. Wenn der Antrag nicht fertig ist oder andere Fehler enthält, sollte er abgelehnt werden.
        1. Bei Ablehnung: Der Ersteller sollte Schritt 1 wiederholen (am gleichen Tag möglich)
        2. Bei Angenommen: Der/Die Ratsherr/en _sollten_ (wir können Sie leider nicht verpflichten) den in die Fraktion/Gruppe einbringen oder ggf. alleine einreichen.
      3. Der/die Ratsherr/en kann gesondert selber jederzeit Ratsanträge stellen. (Kann er sowieso, nur damit das noch mal klar ist)
      4. Bei besonders dringlichen Anträgen kann ein fertiger Antrag direkt an den/die Ratsherr/en gestellt werden.
      5. Anfragen an die Verwaltung müssen immer bei Themen vorgetragen/berichtet werden. Sie benötigen aber nicht der Zustimmung des ATs (die Gruppe bzw der/die Ratsherr/en macht/en ja auch eine Kontrolle, und es würde sonst möglicherweise zu lange dauern.)
      6. In Klammer nur Erläuterungen.. -- TimNiemeyer 11:12, 20. Dez. 2011 (CET)
  6. HIER könnte DEIN Antrag stehen!

Themen (20:00 Uhr)

  1. Stadtverbandsgründung
    1. Zeitleiste Gründung Stadtverband Oldenburg
    2. ...
  2. Vorgehensweisen des Ratspräsidenten bei Sitzungsstörungen. Offener Brief gegen das teilw. sinnlose und brutale Vorgehen. (Gilbert)
  3. Ist es evtl. sinnvoll, die Redezeit bei Stellungnahmen und Kommentaren zu den Tagesordnungpunkten zu begrenzen? Dromedar
    1. Es können jederzeit Redezeitbegrenzungen über die Geschäftsordnung beantragt werden. -- TimNiemeyer 14:16, 20. Dez. 2011 (CET)
  4. Warum Piratenpad für den Erfolg des Projekts "Ratsgruppe DIE INKE./Piratenpartei" wichtig ist?
  5. Bremer Empfehlung zu Open Government Data
  6. Realpolitik in den Kommunen: Beispiel Ideenklau „Guttenberg ist scheinbar unter uns“
  1. ich halte es für sinnvoll, die Diskussion in 'Open-Source'- und 'Profil-schärfen-Threads-' Reveu passieren lassen, damit die Abstimmung bei Anträgen sachlicher von statten stattfindet, Dromedar 09:42, 20. Dez. 2011 (CET)
  1. Anfrage/Antrag, um die Daten aus der Publikation „Weiterbildung mit Format“ als durchsuch- und brauchbare Datenbank dem Bürger zur Verfügung zu stellen. Eine DB-basierteLösung ist für die Stadt auf Dauer eine kostengünstigere Lösung
    1. Wer soll den Antrag schreiben?
    2. ich möchte erstmal die grundsätzliche Einstellung bei anderen Piraten klären, ob die Idee Anklang findet und dann ggf. - falls ein Antrag für sinnvoll befunden wird - die Anregungen in den Antrag einfließen lassen
  2. HIER könnte DEIN Thema stehen!

Nachgeplänkel (20:30 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Anstehende Termine (kann man hier den Kalender einbinden?)
    1. demnächst Rats-/ Ausschussitzungen mit J-M. Meyer
    2. Arbeitstreffen/Stammtisch am 28.12.2011
    3. Arbeitstreffen/Stammtisch am 04.01.2012
    4. Stadtratssitzung am 27.02.2012
  3. Stammtisch einleiten

Logbuch

Während des Arbeitstreffens wird unser Logbuch (Mitschrift) vom Protokollanten ergänzt.

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