Fracking
Am 4. und 5. Mai 2013 haben sich in Korbach verschiende Anti-Fracking-Initiativen aus Deutschland zusammengefunden und die hier verlinkte Petition ins Leben gerufen. (Eine Unterschrift ist bis zum 08.11.2013 möglich)
Zum Thema Fracking gibt es in der Piratenpartei diverse Gruppen und Beschlüsse. Diese Seite soll eine Überblick bieten und gleichzeitig Fakten und Quellen zum Thema sammeln.
Inhaltsverzeichnis
Gebiete die ev. von Fracking betoffen wären
In den folgenden Gebieten wird Fracking erkundet/soll erkundet werden.
- Niedersachsen: Exxon sucht in Niedersachsen „unkonventionelles“ Erdgas
- Hessen: kanadische BNK Petroleum hat Februar 2012 Antrag gestellt, um in Nordhessen auf einer Fläche von 5.000 qm nach Erdgas zu suchen
- Bayern: mögliche Fracking-Gebiete in Schwaben, Oberbayern und Franken vorhanden.
- Hamburg: Vier- und Marschlande Bezirk Bergedorf, Bezirk Harburg, Teile vom Bezirk Mitte (Wilhelmsburg)
- Schleswig-Holstein: Erlaubnisfelder in Schleswig-Holstein.
- Nordrhein-Westfalen: Antwort auf Anfrage der Linken an die Bezirksregierung -> ExxonMobile wurde Genehmigung für Aufsuchung (Erlaubnisfelder) erteilt und hat weiteren Antrag für Probebohrungen in Nordwalde (Münsterland) gestellt. Sie beabsichtigen weitere Aktivitäten im Bereich Borken und im Bereich Drensteinfurt.
- Baden-Württemberg: Bodensee (Europas größter Trinkwasserspeicher) Konzessionen zur Erdgaserkundung im Bodenseegebiet verlängert
Offizielle Beschlüsse zum Thema
Bund
Landesverbände
- Parteiprogramm Hessen: Nachhaltige Umweltpolitik/Fracking
- Parteiprogramm Baden-Württemberg: Der Antrag wurde am 15.2.2014 auf dem LPT in Heidelberg angenommen
Was Piraten bisher bewegt haben
- 21.11.2012: Auf Antrag der PIRATEN beschäftigt sich der Umweltausschuss erstmals mit dem Problem.
- 12.12.2012: Die PIRATEN gehen weiter, als die gemeinsame Position zu Fracking und fordern Transparenz und Entscheidung vor Ort, sowie die Auflösung des veralteten Bergrechtes.
- 01.01.2013: Angelika Beer und Patrick Breyer: PIRATEN schalten im Streit um Gas-Fracking EU-Kommission ein.
- 24.01.2013: Das Umweltministerium antwortet auf die Fragen der Piraten zum Thema Fracking.
- 08.02.2013: Auf eine kleine Anfrage der PIRATEN legt die Landesregierung Schleswig-Holstein erstmals konkrete Zahlen vor.
- 26.02.2013: Die Fraktion stellt ein Moratorium vor um Fracking bis auf Weiteres in Schleswig-Holstein auszusetzen - so wie in NRW. Zudem wird eine Petition von der Basis angekündigt und initiiert.
- 07.03.2013: PIRATEN reichen eine Petition zum Thema Fracking im Landtag Schleswig-Holstein ein.
- 20.03.2012 Resolutionen gegen Fracking in zahlreichen Kreistagen angestoßen. http://piraten.in/bg
- 07.05.2013: Die NRW-Fraktion bringt einen weitreichenden Verbotsantrag einschließlich Abschaffung des Bergrechts und Schaffung eines Bundesumweltgesetzbuchs ein. http://pir.at/18tj
- Unterstützung bei der Gründung von Bürgerinitiativen sowie permanente Mitarbeit http://pir.at/18u7
Bundesweite AGs
Abstimmungen in LiquidFeedback
- Energiewende - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft / Atomausstieg
- Ja: 262 (70%) · Enthaltung: 16 · Nein: 112 (30%) · Angenommen
- Reform des Bergrechts
- Ja: 451 (78%) · Enthaltung: 79 · Nein: 128 (22%) · Angenommen
- Gefahr durch Gasbohrungen - Fracking!
- Ja: 535 (84%) · Enthaltung: 52 · Nein: 101 (16%) · Angenommen
- Programmänderungsantrag: Energiepolitische Grundsätze
- Ja: 465 (77%) · Enthaltung: 49 · Nein: 139 (23%) · Angenommen
- BPT möge Appell 'Für einen Aufbruch in eine neue Energiezukunft' unterstützen
- Ja: 127 (63%) · Enthaltung: 44 · Nein: 76 (37%) · Nicht angenommen (Rang 1)
Gruppen in den Landesverbänden
- Niedersachsen: Die AG Fracking ist ein Teil der AG Energiepolitik
- Nordrhein-Westfalen: NRW:Arbeitskreis/Umwelt und Energie/Fracking
- Hessen: PG Nordhessenkonferenz
- Mecklenburg-Vorpommern: Kreisverband Vorpommern-Greifswald/Positionspapiere
- Bayern: Interessengruppe Energie-Agenda
Materialien
Liste von Flyern, Präsentationen, Videos zum Thema
- Die Info Seite der Piraten in S-H: Stoppt-Fracking.de (im Aufbau)
- Die Fracking-Präsentation von Irmgard Schrammen: Datei:201203131Fracking-Präsentation.pdf
- Die Version 1.0 des Piraten-Fracking-Faltblatts von Anfang 2012: Datei:Frackingfaltblatt-Version-2012-01.pdf
- Weitere Informationen
- Blog-Beiträge mit gut dargestellten Infos von Jottes
- Wie sicher sind Bohrungen? -> Jede Bohrung wird versagen, nach Zeit X.
- Gründe für Fracking hinterfragt (und widerlegt)
- Pad zur Sammlung von Dokumenten zum Thema Fracking
Fracking außerhalb der Piratenpartei
Welche Initiativen und Gruppierungen beschäftigen sich außerhalb unserer Partei mit dem Thema:
Parteien
In diesem Bereich sollten die bestmöglichen Links, welche die Position der jeweiligen Partei zum Fracking beschreiben, aufgeführt werden. Es geht nicht um eine komplette Linksammlung! (Wer bessere Links als die vorhandenen findet, bitte austauschen)
Grüne
- Fracking in Niedersachsen unter obligatorischen Umweltverträglichkeitsprüfung erlaubt.
http://www.spdnds.de/content/362590.php
SPD
Bund: 'Mehr Prüfen, Einschränken (aber nicht verbieten)' Länder: Dagegen
- Bund: SPD will mehr Umweltverträglichkeit bei "Fracking"-Verfahren
- Bund: Schwarz-Gelb legt unzureichende Schmalspurregelung beim Fracking vor
- Bayern: SPD fordert generelles Verbot von Fracking: Unser Wasser ist viel zu wertvoll, um gefährdet zu werden
Linke
Dagegen
FDP
Pro Fracking (aber anders formuliert)
- Positionspapier der FDP-Fraktion: Schiefergasgewinnung (PDF)
- Fracking: Keine Kompromisse beim Umweltschutz
- Fracking: Chancen nutzen, Risiken ausschließen
CDU/CSU
Pro Fracking
- Regierung duldet neue Gas-Fördertechnik
- CDU prescht vor beim „Fracking“
- Fracking und der Wandel der CDU
Initiativen
Liste von parteiunabhängigen oder parteiübergreifenden Initiativen zum Thema. Wie bei allen "unabhängigen" Initativen ist jeweils zu klären/zu hinterfragen wer hinter der Initiative steht bzw.. die Initiative finanziert. Die Erfahrung lehrt, das nicht überall wo unabhängig drauf steht, das auch gegeben ist.
