BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Umwelt/Feinstaub
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Feinstaubbelastung
- Titel: Feinstaubbelastung
- SortKey: EED
- Status: Angenommen2010.2
- Ansprechpartner: Hartmut
- Sub-AG: Umwelt
- Ausarbeitung: erfolgt via Pad
- Dieser Vorschlag ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Inhaltsverzeichnis
Dieser Text ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Baden-Württemberg, abgestimmt auf dem Landesparteitag. Inhaltliche Änderungen sind nur mit Zustimmung des Landesparteitags möglich. Redaktionelle Änderungen sind nur mit Zustimmung der Programmkommission erlaubt.
Feinstaubbelastung
Im Jahr 2010 war am Stuttgarter Neckartor der EU-Jahresgrenzwert 2010 für die Belastung mit krebserregendem Feinstaub bereits Ende Februar überschritten. Dies ist nicht nur ein Thema von Autoabgasen – Bremsen- und Reifenabrieb, Feinstaub aus Industrie- und Heizungsanlagen, besonders aus konventioneller Kohle- und Holzfeuerung, müssen ebenso auf den Prüfstand.
Wir setzen uns für die Förderung des ÖPNV, für die Förderung der Schiene im Gütertransport, für regionale Wirtschaftskreisläufe ohne lange Transportwege und für neue Konzepte für den Individualverkehr ein – im Interesse der Gesundheit aller Einwohner. Weitgehend wirkungslose Alibimaßnahmen wie die sogenannte Feinstaubplaketten und Umweltzonen lehnen wir dagegen ab.
Textdiskussion
Konventionelle Holzfeuerung produziert nicht so feinen Feinstaub, ist also weniger problematisch - Kai
Vorspann
Kurzfassung
Im Jahr 2010 war am Stuttgarter Neckartor der EU-Jahresgrenzwert 2010 für die Belastung mit krebserregendem Feinstaub bereits Ende Februar überschritten. In einem falsch verstandenen Einsatz für die Interessen der Wirtschaft hat die Landesregierung versäumt, rechtzeitig klare Signale für eine nachhaltige, effiziente und gesundheitsneutrale Verkehrspolitik zu setzen. Wir Piraten kämpfen dafür, durch die Förderung des ÖPNV in Baden-Württemberg, durch die Förderung der Schiene im Gütertransport, durch regionale Wirtschaftskreisläufe ohne lange Transportwege und durch neue Konzepte für den Individualverkehr - im Interesse der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs.
Feinstaub ist jedoch nicht nur ein Thema von Autoabgasen - Bremsen- und Reifenabrieb, Feinstaub aus Industrie- und Heizungsanlagen (besonders aus konventioneller Kohle- und Holzfeuerung) müssen ebenso auf den Prüfstand.
Bearbeiter
Vorschlag
Begründung
Nach Bundesimmissionschutzgesetz ist Feinstaub Ländersache.
Quellen
- Darstellung der Thematik aus Augsburg
- Aktuelle Immissionsdaten BaWü von der LUBW
- Luftreinhalte-/Aktionspläne für den Regierungsbezirk Karlsruhe
Historie
Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte eintragen.
| Datum | Status | Begründung |
|---|---|---|
| 18.03.2010 | In Arbeit | Eingestellt |
| 24.05.2010 | Himmelfahrt | Keine Änderung |
| 2010-06-16 | Angenommen2010.2 | Bei LPT 2010.2 angenommen + LPT Ergänzung |
