SN:Kreisverband/Chemnitz/Vorstandsbeschluesse2013

Beschlüsse des am 12.08.2012 gewählten Kreisvorstands

• Vorsitzender bis 22.09.2012: Toni Rotter
• amtierender Vorsitzender seit 22.09.2012: Steffen Mühsinger
  • gewählt als stellvertretender Vorsitzender
• Schatzmeister: Marko Goschin
• Generalsekretär: Kevin Fleischer
• stellvertretender Schatzmeister: Michael Matschie

Beschluss vom 03.01.2013: Verlängerung Zahlungsfrist Mitgliedsbeitrag

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-03

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 03.01.2013 #01/2013: Verlängerung Zahlungsfrist Mitgliedsbeitrag

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die schwebende Wirksamkeit des Aufnahmebeschlusses 026/2012 vom 06.12.2012 (Umlauf) bis zum 28.02.2013 verlängert wird. Eine Zahlungsbefreiung findet nicht statt.

1. : Kevin, Steffen, Marko
2. :
3. : Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: V. N., Antragsdatum: 21.12.2012, Der GenSek informiert den Antragsteller über diesen Beschluss.

Beschluss vom 03.01.2013: Ort für die Aufstellungsversammlung

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-03

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 03.01.2013 #02/2013: Beschluss über Ort für die Aufstellungsversammlung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Aufstellungsversammlung zur Wahl des Direktkandidaten zur Bundestagswahl am 23.02.2012 den Ort Kraftwerk e.V., Kaßbergstr. 36, 09112 Chemnitz festzulegen. Der KV Chemnitz stellt für diese Veranstaltung ein Budget in Höhe von 250 € zur Verfügung.

1. : Kevin, Steffen, Marko, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer

Umlaufbeschluss vom 09.01.2013: Aufnahme Neumitglied

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-20

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 09.01.2013 #03/2013: Aufnahme Neumitglied (Umlauf)

Text:

Hiermit stelle ich erneut einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Mein schriftlich eingereichter Antrag wurde bisher nicht bearbeitet oder gar verloren. Der Antrag wurde von Nadja Barberowski persönlich und unter Zeugen in der Landesgeschäftsstelle übergeben. Ich habe meinen Eintrittswunsch ebenfalls bereits persönlich Vorstandsmitgliedern (Kevin Fleischer, Michael Matschie) mitgeteilt.

1. : Kevin, Steffen, Michael, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: C. H., Beitrag wurde am 12.01.2013 in Claußnitz bar bezahlt.

Umlaufbeschluss (abgelehnt) vom 09.01.2013: Einladungen AV Chemnitz

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-20

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 09.01.2013 #04/2013: Einladungen AV Chemnitz (Umlauf)

Text:

Der Chemnitzer Vorstand möge Kevin Fleischer beauftragen für die Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten zur Bundestagswahl in Chemnitz alle notwendigen Besorgungen zu machen. Er erhält zu diesem Zwecke vom Schatzmeister ein Budget von max 150Eur. Er hat die Ausgaben aber vor zu strecken und gegen Beleg beim Schatzmeister abzurechnen. Das Budget ist insbesondere Gedacht für: Druckkosten, Briefumschläge und Porto.

1. : Kevin, Steffen
2. : Marko (Veto), Michael
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer, mit Begründung: Ich habe das Material nicht da und auch keinen Drucker. Wir müssen Drucken lassen. 150Eur sind 2Eur pro Brief. Damit sollten wir hinkommen. Ich denke es werden eher weniger, aber sicher ist sicher.

Umlaufbeschluss vom 11.01.2013: Einladungen AV Chemnitz

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-20

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.01.2013 #05/2013: Einladungen AV Chemnitz (Umlauf)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Kevin Fleischer mit der Erstellung und dem Versand der Einladungen zur Aufstellungsversammlung am 23.02.2013 für die Wahl eines Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 163 zu beauftragen und ihm zum Kauf von Briefumschlägen und Briefmarken ein Budget von bis zu 60 EUR zur Verfügung zu stellen. Die von ihm verauslagten Kosten werden vom Schatzmeister nach Einreichung der Belege bargeldlos erstattet.

1. : Marko, Kevin, Steffen
2. :
3. : Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Beschluss vom 07.02.2013: Budget Facebookwerbung

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-02-07

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.02.2013 #06/2013: Budget Facebookwerbung

Text:

Der Vorstand möge am 7.2.2013 beschließen, ein Budget von 60€ für eine Facebook-Kampagne zugunsten mehr Likes freizugeben und die Durchführungsverantwortlichen für die Zahlung (z.B. per PayPal oder Bankeinzug) ggü. Facebook zu authorisieren.

1. : Kevin, Steffen, Michael
2. :
3. : Marko (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Durchführungsverantwortliche : Patric Lange und Thomas L. Zeitraum der Kampagne: ASAP bis 31.3.2013 Ziel: Steigerung von derzeit ~400 auf möglichst 1000 Likes/Follower/Abonenenten

Umlaufbeschluss vom 21.02.2013: Kundgebung und Demo zum IPD

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-07

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.02.2013 #07/2013: Kundgebung und Demo zum IPD

Text:

Der Vorstand möge beschließen am Samstag, den 23.02.2013, eine Kundgebung und eine Demonstration zum "International Privacy Day" durchzuführen. Diese wird bei der Stadt Chemnitz ordnungsgemäß angezeigt.

1. : Steffen, Michael, Marko, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Steffen Mühsinger

Beschluss vom 07.03.2013: Solidarität mit Lothar König

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-07

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.03.2013 #08/2013: Solidarität mit Lothar König

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass sich der KV Chemnitz dem offenen Brief vom 03.03.2013 "Gegen die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Handelns" der Jungen Gemeinde Stadtmitte Jena anzuschließt, abrufbar unter http://test.jg-stadtmitte.de/soligruppe/solibrief/ Umsetzungsbeauftragter: Steffen Mühsinger

1. : Steffen, Kevin, Michael, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Matschie

Beschluss vom 07.03.2013: Abweichung vom LaVo-Beschluss Nr. 2013-02-14/05

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-07

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.03.2013 #09/2013: Abweichung vom LaVo-Beschluss Nr. 2013-02-14/05

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Chemnitz wie folgt von Ziffer 2 des Landesvorstands-Beschlusses Nr. 2013-02-14/05 abweicht: Der jeweilige Vorsitzende des Kreisvorstands erhält die E-Mail-Adresse vorsitzender@piraten-chemnitz.de, der jeweilige Schatzmeister erhält die E-Mail-Adresse schatzmeister@piraten-chemnitz.de, der jeweilige Generalsekretär erhält die E-Mail-Adresse gensek@piraten-chemnitz.de und die jeweiligen Beisitzer erhalten E-Mail-Adressen nach dem Muster vorname.name@piraten-chemnitz.de. Diese E-Mail-Adressen sollen während der Amtszeit für die Kommunikation mit anderen Gliederungen der Piratenpartei und externen Personen verwendet werden. Für die vorstands- und KV-interne Kommunikation können auch private E-Mail-Adressen verwendet werden. Umsetzungsbeauftragter: GenSek

1. : Steffen, Marko, Kevin, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin, Text. LaVo-Beschluss siehe SN:Ämter/Vorstand/Umlaufbeschlüsse/2013-02-14/05

Beschluss vom 07.03.2013: Visitenkarten

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-07

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 07.03.2013 #10/2013: Visitenkarten

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV für alle Vorstände und für den Pressebeauftragten Visitenkarten im Piraten-Design beschafft. Dafür sollen mindestens 3 Angebote eingeholt werden. Für die Anschaffung aller Visitenkarten (Vorstände + Pressebauftragter) wird ein Budget von 30 EUR freigegeben. Umsetzungsbeauftragter: Kevin Fleischer

1. : Steffen, Marko, Kevin
2. : Michael
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Thomas Lörinczy

Beschluss vom 27.03.2013: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #11/2013: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Hiermit beantrage ich eine Budget von 150,00 EUR für die Durchführung einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der OBM-Wahl. Von diesem Budget soll die Raummiete, Technik und die Reinigungspauschale bezahlt werden. Die restlichen Mittel sollen zur Werbung der Veranstaltung genutzt werden. Als Umsetzungsverantwortlicher wird Michael Matschie eingesetzt.

1. : Michael, Kevin, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Matschie

Beschluss vom 27.03.2013: Unterstützung 2. Positionspapier zur Bio-Abfallverwertung

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #12/2013: Unterstützung 2. Positionspapier zur Bio-Abfallverwertung

Text:

Der Vorstand möge beschließen das zweite Positionspapier (siehe Anhang) zum aktuellen Stand und der Ziele einer energetischen Verwertung von Biologischen Abfallstoffen in Chemnitz zu unterzeichnen. Begründung: Dieses Positionspapier ist ein FollowUp und wir sollten hier als Unterstützer am Ball bleiben.

1. : Kevin, Marko, Michael
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer, Anhang siehe https://docs.google.com/file/d/1MahsL0Fpq3FDRZwOWVGeXFV-MfFBnBoyDVYMhKactLpOFLJrOsPi65nveoTP/edit?usp=sharing

Beschluss vom 27.03.2013: Termin KVV 2013.1

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #13/2013: Termin KVV 2013.1

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Kreisvollversammlung 2013.1 am 26.05.2013 abzuhalten. Auf der Vollversammlung sollen u. a. ein neuer Kreisvorstand gewählt und Änderungen am Programm beschlossen werden. Versammlungsort und Budget werden später festgelegt. Der Schatzmeister erkundigt sich nach der Raumverfügbarkeit im Bürgerhaus Müllerstr. 12.

1. : Kevin, Marko, Michael
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Matschie

Beschluss vom 27.03.2013: Beauftragung Podiumsdiskussion

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #14/2013: Beauftragung Podiumsdiskussion

Text:

Hiermit beantrage ich dass Sandra W. eine Beauftragung gemäß §8.1 der Geschäftsordnung des Vorstandes für die Organisation und Durchführung einer Kandidatenbefragung der OBM-Kandidaten beauftragt wird. Sie ist berechtigt selbstständig mit Dritten über die Veranstaltung zu verhandeln. Die Beauftragung gilt bis zum Ende der Veranstaltung oder bis spätestens zur Wahl eines OBM in Chemnitz.

1. : Michael, Kevin, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Michael Matschie

Beschluss vom 27.03.2013: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #15/2013: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass M. T. als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 30.04.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 30.04.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller/in: M. T.

Beschluss vom 27.03.2013: Nutzung Bürgerhaus Müllerstr. 12

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #16/2013: Nutzung Bürgerhaus Müllerstr. 12

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband ab 01.04.2013 die Kosten für die Nutzung des Veranstaltungsraumes im Bürgerhaus Müllerstr. 12 in Höhe von 3,00 € pro Veranstaltung und die Getränke für die Teilnehmer in Höhe von bis zu 5,00 € pro Veranstaltung übernimmt, jedoch nur bis zum Höchstbetrag von 100 € pro Kalenderquartal. Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Beschluss vom 27.03.2013: Nachtrag Budget Aufstellungsversammlung

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #17/2013: Nachtrag Budget Aufstellungsversammlung 23.02.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband die Kosten für Getränke in Höhe von 42,00 € übernimmt, die der Verein Kraftwerk e.V. am 05.03.2013 in Rechnung gestellt hat.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Umlaufbeschluss (abgelehnt) vom 03.04.2013: Offenes Kassenbuch, offene Bankkonten

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 03.04.2013 #18/2013: Offenes Kassenbuch, offene Bankkonten

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband sein Kassenbuch und seine Bankkonten inkl. PayPal rückwirkend zum 01.01.2012 offen legt und unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Finanzen veröffentlicht. Spendernamen werden anonymisiert, es sei denn, der Spender hat einer Veröffentlichung in Textform zugestimmt oder der Spendenbetrag ist größer als 999,99 EUR. Die Aktualisierung erfolgt in der Regel monatlich, mindestens jedoch quartalsweise. Mit der Umsetzung wird der jeweilige Schatzmeister beauftragt.

1. : Marko 30.03.2013 22:41
2. : Michael 03.04.2013 20:26
3. : Kevin 30.03.2013 23:13, Steffen (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Umlaufbeschluss vom 13.04.2013: Budget und Raum Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 13.04.2013 #19/2013: Budget und Raum Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass das am 27.03.2013 mit Beschluss Nr. 11/2013 festgelegte Budget von 150,00 EUR auf 300,00 EUR erhöht wird und dass die Veranstaltung im DAStietz, Moritzstr. 20. 09111 Chemnitz stattfinden soll. Das Budget steht für Werbung, Raummiete, Internet- und Technik(er)kosten, Wachschutz und Catering zur Verfügung.

1. : 13.04.2013 Marko 12:47, Kevin 13:03, Steffen 14:34, Michael 18:00
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Umlaufbeschluss vom 15.04.2013: Bestellung von Wahlkampfmaterial

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 15.04.2013 #20/2013: Bestellung von Wahlkampfmaterial

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, die Bestellung des Wahlkampfmaterials für den KV Chemnitz über den Wahlkampfkoordinator LV Sachsen Mark Neis abzuwickeln. Hierzu sollen evtl. durch den Landesvorstand bereitgestellte Mittel in das Wahlkampfbudget von Mark Neis übergehen. Der Beschluss ist über die VorständeListe zu kommunizieren.

1. : 15.04.2013 Kevin 15:51, Marko 17:25, Steffen 20:02, Michael 20:47
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer. Begründung: die Zersplitterung des WahlkampfBudgets macht es zur Zeit unmöglich die geplanten MaterialBestellungen zentral abzuwickeln. Auf der Marina Sachsen haben deshalb die anwesenden Kreisverbände zugestimmt ihre MaterialBudgets Mark Neis zu übergeben damit dieser die Bestellungen organisiert. Der Antrag entspricht dem bereits von SOE beschlossenen Antrag.

Umlaufbeschluss vom 17.04.2013: Erhöhung Budget Facebookwerbung

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 17.04.2013 #21/2013: Erhöhung Budget Facebookwerbung

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, das am 07.02.2013 festgelegte Budget für Facebookwerbung von 60,00 EUR ausnahmsweise rückwirkend auf 65,98 EUR zu erhöhen. Dieser Betrag entspricht den 10 im Zeitraum 20.02.-03.04.2013 erfolgten Kontobelastungen.

1. : 17.04.2013 Marko 10:44, Kevin 13:34, Michael 20:38, Steffen 20:41
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin. Begründung: Laut Thomas wurde eine Obergrenze von 60 EUR bei der Kampagne hinterlegt. Jedoch fällt darunter nicht die Umsatzsteuer, was bei Erteilung des Auftrags nicht offensichtlich war. Daher wurde das Budget unbeabsichtigt um 5,98 EUR überschritten. Sollte dieser Beschlussantrag keine Mehrheit finden, müsste ich die beiden letzten Lastschriften von Facebook stornieren, wodurch uns unnötiger Weise Ärger mit Facebook, erheblich Kosten und Bearbeitungsaufwand entstehen würden, was alles in keinem Verhältnis zum geringen Streitwert steht.

Beschluss vom 25.04.2013: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-04-25

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.04.2013 #22/2013: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass ein Rechtsanwalt damit beauftragt und bevollmächtigt wird, das Kündigungsschreiben vom DAStietz vom 25.04.2013 zu beantworten. Wenn die Podiumsdiskussion der OBM-Kandidaten am 03.05.2013 nicht im DAStietz stattfinden kann, wird der Veranstaltungsort je nach Verfügbarkeit in die Jugendherberge eins, Getreidemarkt 1, 09111 Chemnitz oder ins Kraftwerk e.V., Kaßbergstraße 36, 09112 Chemnitz verlegt. Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister

1. : Marko, Steffen, Michael, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Umlaufbeschluss vom 26.04.2013: Finaler Raum zur OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.04.2013 #23/2013: Finaler Raum zur OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013 in der Bar "Ausgleich" im 1. OG der Mensa der TU Chemnitz, Reichenhainer Str. 55, 09126 Chemnitz stattfinden soll. Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister

1. : 26.04.2013 Marko 15:13, Kevin 15:20, Steffen 15:22
2. :
3. : Michael (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin. Begründung: Jugendherberge eins ist angeblich doch belegt. Der Salon Hartmann im Kraftwerk e.V. ist zu klein, wahrscheinlich nicht barrierefrei und dort ist kein Stream möglich.

Umlaufbeschluss vom 08.05.2013: Terminänderung und Ort KVV 2013.1

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 08.05.2013 #24/2013: Terminänderung und Ort KVV 2013.1

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Kreisvollversammlung 2013.1 für den 06.07.2013 einberufen wird und im Bürgerhaus Müllerstr. 12, 09113 Chemnitz stattfindet. Alle Mitglieder werden gem. § 6 Ziffer 3 Satz 3 der Satzung mindestens 4 Wochen vorher schriftlich, d. h. in Papierform und mit eigenhändigen Unterschriften von 2 Vorständen, eingeladen. Umsetzungsbeauftragt sind für die Raumanmietung der Schatzmeister, für die Einladungen der GenSek und für die Durchführung alle Vorstandsmitglieder.

1. : 08.05.2013 Marko 16:16, Kevin 17:19, Michael 17:32
2. :
3. : Steffen (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin. Begründung: Die Finanzlage erfordert einen preiswerten Raum, der im Bürgerhaus (Miete 3 EUR) erst am 06.07.2013 frei ist. Welchen OBM-Kandidaten wir unterstützen, wird nicht erst auf der KVV entschieden, weil das zu spät wäre, sondern vorher per Mitgliederbefragung.

Beschluss vom 16.05.2013: Bestätigung letztes Protokoll

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #25/2013: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.04.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25 befindet, korrekt ist.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Steffen Mühsinger

Beschluss vom 16.05.2013: Beteiligung an Buchhaltungskosten des LV SN

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #26/2013: Beteiligung an Buchhaltungskosten des LV SN

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt wird, dem Beschluss des Landesvorstands SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05 zu widersprechen, die Aufhebung dieses Beschlusses zu beantragen und den Landesvorstand um einen Zahlungsaufschub für 2013 zu bitten. Sollte bis 05.06.2013 nicht beides bewilligt werden, wird der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt, in dieser Angelegenheit bis zum 14.06.2013 die amtierende Ombudspiratin anzurufen und um Schlichtung zu bitten. Bis zur endgültigen Klärung der Angelegenheit wird der KV Chemnitz keine entsprechende(n) Zahlung(en) an den LV SN leisten und keine Verrechnung akzeptieren.

1. : Marko, Michael, Steffen, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin. Begründung siehe Protokoll.

Beschluss vom 16.05.2013: Gründung von Crews

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #27/2013: Gründung von Crews

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Crew-Gründungen im KV Chemnitz anzuregen. Zu diesem Zwecke sollen Mitglieder, die räumlich nah bei einander wohnen, anonym angeschrieben werden und ihnen Informationen mitgegeben werden, was Crews sind, was wir uns davon erhoffen und in welchem Bereich die jeweilige Crew aktiv sein soll. Die Grundregeln für die Crews werden im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Crews hinterlegt. Dabei wird darauf geachtet, dass Regeln für Crews immer als "SOLL", nicht als "MUSS" formuliert sind. Umsetzungsbeauftragter: GenSek

1. : Michael, Steffen, Kevin, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer. Begründung Von Crews erhoffe ich mir mehr Aktivität in Chemnitz, da Aktionen im kleinen Rahmen leichter zu organisieren sind. Motivierte Crews sind von unschätzbaren Wert im Wahlkampf wenn sie Flyer verteilen, Plakate aufhängen oder einen Infotisch machen, ohne dass dies über den jeweiligen Vorstand organisiert werden muss.

Beschluss vom 16.05.2013: Einrichtung eines Lobbyregisters

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #28/2013: Einrichtung eines Lobbyregisters

Text:

Nach Vorbild des KV Dresden (SN:Kreisverband/Dresden/Lobbyregister) wird für die Wikiseite des KV Chemnitz ein "Lobbyregister" eingerichtet. Umsetzungsverantwortlich: Katten

1. : Michael, Steffen, Kevin, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Katten. Begründung: Dort könnten wir im Wiki sammeln, wenn sich $jemand-in-Piratenfunktion mit Lobby trifft - seien es also z.B. Treffen mit Bürgerinitiativen, Vereinen, auch OB-Kandidaten, anderen Parteien usw. Der Zweck ist zum einem das mit der Transparenz und zum anderen wäre es auch praktisch, um später nachvollziehen zu können, wer sich mal mit wem getroffen hat und bei Bedarf entsprechende Kontakte vermitteln könnte.

Beschluss vom 16.05.2013: Abschluss eines Mietvertrages

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #29/2013: Abschluss eines Mietvertrages

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt wird, einen Mietvertrag für 2 Monate über die Räume im Erdgeschoss der Hermannstr. 6 mit einer monatlichen Kaltmiete von 100 € und einer monatlichen Betriebskostenvorauszahlung von 200 € und einer Option zur unbefristeten Verlängerung bei dreimonatiger Kündigungsfrist abzuschließen. Laufzeit: 01.06.2013 bis 31.07.2013. Die Miete für diesen Zeitraum wird bei Schlüsselübergabe komplett im Voraus bezahlt, damit keine Kaution gestellt werden muss.

1. : Marko, Kevin, Steffen, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Marko Goschin

Beschluss vom 16.05.2013: LimeSurvey OBM-Umfrage

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #30/2013: LimeSurvey OBM-Umfrage

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass eine LimeSurvey-Umfrage unter allen Mitgliedern durchgeführt wird. Es wird danach gefragt, ob die PIRATEN Chemnitz einen bestimmten, namentlich benannten Kandidaten oder gar keinen Kandidaten für das Amt des Chemnitzer Oberbürgermeisters unterstützen sollen. Zu jedem Kandidaten kann mit JA oder NEIN abgestimmt werden, alternativ dazu, gar keinen Kandidaten zu unterstützen. Die PIRATEN Chemnitz werden den Kandidaten unterstützen, der die meisten JA-Stimmen erhält, sofern dies mehr als 50% der Stimmen sind. Mit der Umsetzung werden der Vorsitzende und der GenSek beauftragt.

1. : Kevin, Marko, Michael, Steffen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: alle Vorstandsmitglieder

Beschluss vom 16.05.2013: "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #31/2013: "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass sich die PIRATEN Chemnitz am "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz beteiligt. Mit der Umsetzung werden Michael Matschie und Katrin Hallmann beauftragt.

1. : Michael, Kevin, Steffen, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: alle Vorstandsmitglieder

Umlaufbeschluss vom 24.05.2013: Datenfreigabe für OBM Umfrage

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-06-17

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.05.2013 #32/2013: Datenfreigabe für OBM Umfrage

Text:

Der Chemnitzer Vorstand beschließt, die für die LimeSurvey-Umfrage zur Unterstützung eines Oberbürgermeisterkandidaten notwendigen Daten an die mit der Durchführung betrauten Personen (Jörg Witzel (alias Semon); LV Hessen) zu übersenden. Notwendig im Sinne der Durchführung sind Vorname, Nachname und Email-Adresse der Mitglieder. Die Daten werden verschlüsselt übertragen. Es werden die Daten aller Mitglieder, unabhängig von der aktuellen Stimmberechtigung, übertragen. Mit der Durchführung wird beauftragt: Der Generalsekretär.

1. : 22.05.2013 Kevin 21:29, Steffen 21:46, Marko 23.05.2013 10:11, Michael 24.05.2013 20:56
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Kevin Fleischer

Umlaufbeschluss (abgelehnt) vom 25.05.2013: OBM-Umfrage durch Kai Grünler

Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-06-17

Beschluss des Kreisvorstands der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 25.05.2013 #33/2013: OBM-Umfrage durch Kai Grünler

Text:

Als Basispirat stelle ich hiermit den Antrag, Kai Grünlers Umfrage auf Null zu stellen und durch den GenSek des Kreisverbandes, Kevin Fleischer, an alle Chemnitzer Piraten zu versenden. Ich bitte dass dieser Antrag per Umlaufbeschluss in den nächsten 48 Stunden (bis spätestens den 26.05.2013 0:00 Uhr) positiv oder negativ entschieden und die Mitteilung der Entscheidung auf dieser Mailingliste (Mailing@piraten-chemnitz.de) veröffentlich wird.

1. : Steffen 23.05.2013 23:12
2. : Kevin 24.05.2013 09:16, Marko 25.05.2013 23:59
3. : Michael (nicht abgestimmt)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antragsteller: Sandra Willer am 23.05.2013 23:02. Begründung: Punkt 1 Siehe unten von katten Wenn in dem Testding der geringste Fehler drin ist, dauert die Korrektur WOCHEN. Wir haben KEINE Wochen! Selbst wenn sie funktioniert dauert es wenigstens 3 Wochen bis alles durch alle Hände ging und wir irgendwann das Ergebnis haben. Punkt 2 Eine perfekte Umfrage ist bereits fertig! Piratiges Mandat und so. Wir sollten diese absolut perfekte, und für uns genial geeignete Umfrage nutzen und nicht vor sich hin dümpeln lassen, bis sich wenigstens 3 Menschen, die den Zeitdruck nicht kennen, irgendwann dran gesetzt haben erstmal eine zu erstellen (!). Wir haben bereits Zeit verloren, seit dem 3.5.2013, weil wir wieder mal nur Reden statt MACHEN. In der Zeit hätten wir uns beim Plakate aufhängen unserer "Verbündeter" die besten Stellen bereits mit ausschauen und merken können. So fangen wir bei Null an, weil wir lieber ne Runde drüber reden. Bitte MACHT endlich!

Beschlüsse des am 06.07.2013 gewählten Kreisvorstands

• Vorsitzender: Thomas Lörinczy
• Schatzmeister: Marko Goschin
• Generalsekretär: Kevin Fleischer
• stellvertretender Vorsitzender: Mark Neis
• stellvertretender Schatzmeister: Alexander Adam