SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-04-14

LV-SN_2013-04-14_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 10. April 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Dietpunk, Toni, Fl0, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-04-14_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_01: IDAHO 2013

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der LV Sachsen möge den International Day Against Homophobia and Transphobia (IDAHO) am 17. Mai mit 50€ finanziell unterstützen.

Begründung: Der LV hatte bereits im letzten Jahr einen solchen Beschluss gefasst (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2012-04-18#LV-SN_2012-04-18_05). Der KV Dresden unterstützt bereits das ganze (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2013-04-02#Antrag:_Unterst.C3.BCtzung_Rainbowflash_2013) und es wäre schön wenn der LV nachziehen würde. Link: http://www.rainbowflash.info/

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_01: IDAHO 2013

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Budgetposten "Sonstige Veranstaltungen"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_01: IDAHO 2013

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Der LV Sachsen möge den International Day Against Homophobia and Transphobia (IDAHO) am 17. Mai in Dresden mit 50€ finanziell unterstützen. Das Geld wird dafür verwendet, um Luftballons mit PiratenLogo zu kaufen und an diesem Tag in den Himmel steigen zu lassen.

Begründung: Der Rainbowflash ist eine gute Gelegenheit um ein Zeichen gegen Schwulenhass etc zu zeigen. Die Luftballonaktion kam bei allen, auch Piraten, sehr gut an und ist ein schönes Zeichen, was gesetzt wird. Link: http://www.rainbowflash.info/

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_01: IDAHO 2013

1. : Daniel, Toni, PhLo,Fl0, Chpe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel (besorgt die Ballons)

Zusatzinfos: Budgetposten "Sonstige Veranstaltungen", Kauft bitte für 100€ (oder wie auch immer) Luftballons und schreibt mir dann eine Rechnung über die 50€ an den Landesverband.

LV-SN_2013-04-14_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_02: Update Kalendergrobplanung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge die Kalendergrobplanung mal wieder updaten. Die Terminvorschläge lauten wie folgt:

2013

2. Quartal

• 14. April - Marina Sachsen 2013.1 (Chemnitz)
• 20. April - Bundes-Pressetreffen (Potsdam)
• 21. April - Bundes-Pressetreffen (Potsdam)
• 27. April - Kultur-Plenum (Dresden)
• 27. April - Saxn-Stammtisch (Dresden)
• 28. April - AV Direktkandidat Wahlkreis 166 Vogtland

• 01. Mai - Tag der Arbeit
• 10. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
• 11. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
• 12. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
• 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis II
• 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 164 Erzgebirgskreis I
• 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 165 Zwickau
• Wirtschafts-Plenum (Dresden)
• Saxn-Stammtisch (Chemnitz)

• 22. Juni - LPT 13.2 (voraussichtlich)
• 23. Juni - LPT 13.2 (voraussichtlich)
• Demokratie-Plenum (Leipzig)
• Saxn-Stammtisch (Leipzig)

3. Quartal

• 06. Juli - Kulturpolitischer Kongress (mit Brandenburg, LSA)
• 07. Juli - Kulturpolitischer Kongress (mit Brandenburg, LSA)
• Haushalts-Plenum
• Saxn-Stammtisch (Dresden)

• 08. August - 5 Jahre LV Sachsen
• 09./10./11. August - Geburtstags-Saxncamp
• 17. August - HäkelKon (Dresden)
• 18. August - HäkelKon (Dresden)
• Saxn-Stammtisch (Chemnitz), eventuell mit Saxncamp

• 6.-8. September - Tag der Sachsen (Schwarzenberg, ERZ)
• 22. September - Bundestagswahl
• Saxn-Stammtisch (Leipzig), eventuell als Wahlparty

4. Quartal

• 12. Oktober - Plenum (Thema offen)
• Landesparteitag 13.3
• 2. November - Marina Sachsen 2013.2
• Plenum (Thema offen)
• 7. Dezember - Plenum (Thema offen)

2014

• 11./12. Januar - AV LTW Sachsen (eventl.)
• März - LPT 14.2
• April - BPT 14.2 (evtl.)
• 25. Mai - Kommunalwahlen
• 08. Juni - Europawahlen (evtl.)
• Juli - Landtagswahl (evtl.)
  

Begründung: Sollten man ab und zu mal tun und ist wieder überfällig.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_02: Update Kalendergrobplanung

1. : Flo,PhLo,Toni,Daniel, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung

LV-SN_2013-04-14_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_03: Antrag 1: Aufhebungsbeschluss Verteilung PartF

Beantragt von: le Schatzmeister

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 11.07.2011 (https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]. Ansprüche aus 2011, welche durch die Kreisverbände im Rahmen ihrer Rechenschaftsberichte geltend gemacht wurden, bleiben bestehen. Sofern Ansprüche für 2012 bestehen, diese in den Rechenschaftsberichten der Kreisverbände geltend gemacht wurden und nicht durch anderen Beschluss erloschen sind, werden spätestens bis zum 31.05.2013 ausgezahlt.
Begründung: Wie wir nöch auf der MarinaSN heute besprechen werden, wurde auf dem Wahlkampfkoordinationstreffen ein Schlüssel zur Verteilung von Wahlkampfgeldern zwischen Vertretern und Mitgliedern diverser Kreisverbände verhandelt. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen 2013 und 2014, den gestiegenen Fixkosten für Geschäftsstelle, Strom, Telefon etc. sehe ich keinen finanziellen Spielraum dem damals gefassten Beschluss nachzukommen.

Weiterhin sollten die Kreisvorstände anerkennen, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Wahlkampfgeldern 2013 mehr als das Doppelte an Geldern zur Verfügung gestellt wird, als der komplette Landesverband 2012 durch die Parteienfinanzierung eingenommen hat.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_03: Antrag 1: Aufhebungsbeschluss Verteilung PartF

1. : Dietpunk, CHPE, Daniel
2. :
3. : Fl0, Toni

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-04-14_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_04: Fristversäumnisse der Kreisschatzmeister

Beantragt von: le Schatzmeister

Antragstext: Der Landesvorstand, vertreten durch den Landesschatzmeister, stellt fest, dass folgende Verbände der Piratenpartei Sachsen die Fristen der Bundesschatzmeisterin zur Einreichung der Buchhaltung seit nunmehr zwei Wochen, trotz vorheriger, mehrfacher Aufforderung (Email vom 27.12.2012 und vom 23.03.2013) nicht eingehalten haben:

• KV Bautzen
• KV Dresden (inkl. OV Dresden-Neustadt)
• KV Görlitz
• KV Leipzig
• KV Mittelsachsen
• KV Vogtland

Weiterhin stellt der Vorstand fest, dass mindestens der Kreisverband Bautzen nicht dazu in der Lage ist, seine Vorstandssitzungen im Wiki zu protokollieren (siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Bautzen/%C3%84mter/Vorstand/Pr[..].

Aufgrund des vorgelegten Tatbestands beschließt der Vorstand die Aberkennung der im Beschluss vom 11.07.2011 (https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]) gefassten Ansprüche auf Zuschüsse für das Jahr 2012 für die genannten Verbände.

Der Vorstand beschließt eine letzte Frist zum 30.04.2013 zur Beibringung der Originalbelege.
Begründung: Die Schatzmeister haben alle sehr, sehr überschaubare wirtschaftliche Verhältnisse und entsprechend wenig zu tun. Dass man hier trotzdem nicht dazu in der Lage ist, einfache Fristen einzuhalten, ist für mich ein Indikator fehlender Handlungsfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Partei und ihren Mitgliedern.

KV Chemnitz ist nicht Teil der Strafmaßnahmen, weil Marko Goschin eine Fristverlängerung bei mir beantragt (und diese natürlich gewährt bekommen) hat.

Falls jemand meine Mails nicht bekommen hat und glaubt deshalb aus dieser Nummer rauszukommen:

1. Es wurde vom Landesvorstand schon mehrfach kommuniziert, dass sich jeder Vorstand in Sachsen auf der Vorstände-Sachsen Liste einzutragen hat
2. Die Erstellung des Rechenschaftsberichts ist DIE originäre Pflicht jedes Schatzmeisters und die entsprechende Frist steht in den Statuten für Schatzmeister (veröffentlicht durch die Bundesschatzmeisterin auf wiki.piratenpartei.de/schatzmeister). Das zur Erstellung des Rechenschaftsberichts die ORIGINALBELEGE notwendig sind, muss jedem klar sein, der schonmal versucht hat eine Steuererklärung zu machen oder bei IKEA ein $Möbelstück umzutauschen (ich habe in meinen Mails natürlich trotzdem darauf hingewiesen...) -> NIX OHNE BELEG.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_04: Fristversäumnisse der Kreisschatzmeister

1. : Fl0range, dietpunk, Toni, CHPE, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013-04-14_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_05: Beteiligung der Untergliederungen an Buchaltungskosten

Beantragt von: le Schatzmeister

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Beteiligung der Untergliederungen an den Kosten für die Erstellung der Rechenschaftsberichte. Im Zuge dessen werden den Gliederungen zum 01.06. jeden Jahres EUR 100,00 in Rechnung gestellt.
Begründung: Eine Gliederung, die nicht dazu in der Lage ist in einem Geschäftsjahr 100€ Spenden einzusammeln um die eigene Arbeit finanzieren zu können hat für mich keine Daseinsberechtigung. Ich halte es für äußerst fahrlässig, dass wir als Vorstand solche Verbände nicht nur dulden, sondern teilweise unter dem Deckmantel des Subsidiaritätsprinzips auch noch unterstützen. Subsidiarität ist kein Selbstzweck, sondern ein Hilfsmittel zur besseren Verwaltung die durch normalerweise durch große Menschenmengen notwendig wird. Parteiintern haben wir diese Menschenmengen aber nicht - trotzdem erstellen wir künstlich 1:1 die gleichen 0 8 15 Strukturen welche uns bereits von anderen Parteien vorgelebt wurden. Für Kreisverbände unterhalb von 200 Mitgliedern macht ein eigener Verband schlichtweg keinen Sinn sondern nur Arbeit und kostet Geld (siehe dazu auch die Ausführungen von Swanhild http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwan/Gliederungen).

Dieser Antrag soll deshalb dabei helfen, den Druck auf die Verbandsmitglieder zu erhöhen, sinnvolle, funktionsfähige und effiziente Strukturen aufzubauen. Eine Maximalgründung des Landesverbands Sachsen kann nicht die Lösung unserer Probleme sein! Stattdessen muss man hier "Anreize schaffen" (wie Fl0range sagen würde) eine brauchbare Struktur herzustellen.

Wir haben in Sachsen nur eine überschaubare Zahl wirklich engagierter Mitglieder, bitte helft mit diese nicht durch sinnloses Pöstchengeschiebe weiter zu verbrauchen - lasst sie uns stattdessen dort einsetzen wo sie gebraucht werden: in der Programmarbeit, im Wahlkampf oder gar bei Christian Peters und mir in der Verwaltung.

Gebietsverbände jeder Art werden ständig mit dem Vorwand gegründet die Piratenarbeit des jeweiligen Gebiets zu stärken, Bewusstsein zu schaffen und dem Verband einen Mehrwert zu bieten. Das Spendenziel von 100€ für einen Verband scheint dabei alles andere als weit hergeholt, wenn selbst kleine Ortsverbände wie Dresden-Neustadt oder der 3-Eichhörnchen-KV SOE diesen Betrag als Spende einnehmen (und wenns nur Aufwandsspenden sind).

Weiterhin sollte beachtet werden, dass die stark gestiegene Anzahl an Verbänden das Budget des Landesverbandes reduziert und unsere Handlungsfähigkeit im Wahlkampf 2013 schwächt.

Wir haben für 2012 bereits 1300€ Buchhaltungskosten bezahlt - und da sind die Prüfungskosten noch gar nicht mit drin, da diese erst in 2013 berechnet werden!

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_04_14_05: Beteiligung der Untergliederungen an Buchaltungskosten

1. : Toni, Dietpunk, Fl0range, Daniel, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: