SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-05-16

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Vorstandssitzung 2013.07 des Kreisverbandes Chemnitz vom 16.05.2013

  • Ort: Mumble-Server NRW, siehe Mumble, Raum Sachsen - Gliederungen - KV Chemnitz
  • Anwesend: Kevin Fleischer (KFleischer_SN), Michael Matschie (Matschie), Marko Goschin (EeeBiker_C), ab 21:15 Steffen Mühsinger (@Mueslypirat)
  • Abwesend: Steffen Mühsinger (bis 21:15, entschuldigt)
  • Protokoll: Marko
  • Gäste: derdaoben, JohnSilver, Katten, Anon, Rilo, Sandra

TOP 1 Tagesordnung

20:38 Kevin eröffnet und leitet die Sitzung

  • TOP 1 Tagesordnung
  • TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
  • TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen
  • TOP 4 Tätigkeitsberichte
  • TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
  • TOP 6 Diskussion und Beschluss zur Beteiligung an Buchhaltungskosten des LV SN
  • TOP 7 Diskussion und Beschluss zur Gründung von Crews
  • TOP 8 Diskussion und Beschluss zur Einrichtung eines Lobbyregisters
  • TOP 9 Besprechung Aufgabentracking
  • TOP 10 Diskussion und Beschluss zum Abschluss eines Mietvertrages
  • TOP 11 Diskussion und Beschluss zur Anschaffung von Einkaufstaschen
  • TOP 12 LimeSurvey OBM-Umfrage
  • TOP 13 Diskussion und Beschluss zu Plakatmotiven
  • TOP 14 Diskussion und Beschluss zu "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz
  • TOP 15 KVV-Orga
  • TOP 16 Sonstiges


TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/25: Bestätigung Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.04.2013
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-04-25 befindet, korrekt ist.
  1. 15yes.png: Kevin, Michael, Marko
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen

Finaler Raum zur OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 26.04.2013 #C/2013/23: Finaler Raum zur OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die OBM-Kandidatenbefragung am 03.05.2013 in der Bar "Ausgleich" im 1. OG der Mensa der TU Chemnitz, Reichenhainer Str. 55, 09126 Chemnitz stattfinden soll.
  1. 15yes.png: Marko, Kevin, Steffen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Jugendherberge eins ist angeblich doch belegt. Der Salon Hartmann im Kraftwerk e.V. ist zu klein, wahrscheinlich nicht barrierefrei und dort ist kein Stream möglich.


Terminänderung und Ort KVV 2013.1

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 08.05.2013 #C/2013/24: Terminänderung und Ort KVV 2013.1
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Kreisvollversammlung 2013.1 für den 06.07.2013 einberufen wird und im Bürgerhaus Müllerstr. 12, 09113 Chemnitz stattfindet. Alle Mitglieder werden gem. § 6 Ziffer 3 Satz 3 der Satzung mindestens 4 Wochen vorher schriftlich, d. h. in Papierform und mit eigenhändigen Unterschriften von 2 Vorständen, eingeladen. Umsetzungsbeauftragt sind für die Raumanmietung der Schatzmeister, für die Einladungen der GenSek und für die Durchführung alle Vorstandsmitglieder.
  1. 15yes.png: Marko, Kevin, Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Steffen (bisher nicht abgestimmt)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Die Finanzlage erfordert einen preiswerten Raum, der im Bürgerhaus (Miete 3 EUR) erst am 06.07.2013 frei ist. Welchen OBM-Kandidaten wir unterstützen, wird nicht erst auf der KVV entschieden, weil das zu spät wäre, sondern vorher per Mitgliederbefragung.


TOP 4 Tätigkeitsberichte

Steffen

  • Organisation und Durchführung 1. Mai
  • OBM Flyer verteilt
  • OBM Veranstaltung beaufsichtigt
  • Hermannstr. 6 besichtigt

Marko

  • Buchhaltung 2012 fertig gestellt und bei LV eingereicht
  • Kassenprüfung 2012
  • Raum OBM-Kandidatengrillen organisiert, Flyer verteilt
  • Stand 1. Mai betreut
  • Umlaufbeschlüsse
  • heutige Vorstandssitzung vorbereitet
  • Mietvertrags-Entwürfe geprüft
  • Räume Hermannstr. 6 / Blankenauer Str. 12 / Mühlenstr. besichtigt

Kevin

  • Rundmail an die Mitglieder bzgl. OBM Diskussion mit Aufruf Fragen einzureichen
  • Mitarbeit an einem Vorbereitungstreffen mit den HSGs, Fragen erarbeitet
  • Flyer verteilt für die OBM Diskussion im Umfeld des 1.Mai
  • Moderation OBM Diskussion
  • Mitglied über Ablehnung informiert da Mitgliedsbeitrag nicht bezahlt.
  • Visitenkarte für ThomasL finalisiert und übergeben
  • Planung Crews
  • Teilnahme am BPT
  • Verladen, Rücktransport und Einlagern BPT Technik
  • Bürobesichtigung Hermannstr.

Michael

  • Bürobesichtigung Blankenauer Str.
  • Teilnahme 1.Mai
  • BPT
  • Gespräche mit Rene Mann (CDU) wegen OBM Diskussion

Thomas

  • 1. Mai Stand und Demo
  • OBM- Kandidatengrillen begleitet
  • Pressegespräch mit FP Frau Baldauf zusammen mit Sandra
  • 3 PMs im Mumble mit gestaltet


TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl


TOP 6 Diskussion und Beschluss zur Beteiligung an Buchhaltungskosten des LV SN

  • Marko: Siehe meine E-Mail vom 24.04.2013 18:14 mit dem Betreff "Fwd: Beteiligung der Untergliederungen an Buchaltungskosten". Ich bin der Meinung, dass der LaVo-Beschluss SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05, nach dem der LV jeder Untergliederung jedes Jahr am 1.6. 100 € für die Erstellung der Rechenschaftsberichte berechnen wird, nicht mit der Bundessatzung vereinbar ist.
    • Nach § 2 der Finanzordnung Bundessatzung#.C2.A7_2_Rechenschaftsbericht_Bundesverband ist die Erstellung der Rechenschaftsberichte Aufgabe von Bundespartei und LVs. Die weiteren Untergliederungen müssen nach § 3 bis 31.03. des Folgejahres ihrem LV zuarbeiten.
    • Die der Bundespartei und den LVs nach Bundessatzung#.C2.A7_6_Aufteilung_Mitgliedsbeitrag zustehenden Anteile an den Mitgliedsbeiträgen sind dafür da, die jeweiligen satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die anfallenden Kosten zu bezahlen. Dazu gehören auch die Kosten für die Rechenschaftsberichte. Diese dürfen nicht einfach an Untergliederungen weiterberechnet werden.
    • Selbst wenn der LaVo-Beschluss mit der Bundessatzung vereinbar wäre, darf meiner Meinung nach nicht jeder Untergliederung der gleiche Betrag in Rechnung gestellt werden, völlig unabhängig vom verursachten Aufwand.
    • Um Gründungen kleiner KVs zu verhindern bzw. deren Auflösung zugunsten von BVs/RVs zu fördern, darf kein solcher finanzieller Druck ausgeübt werden.
    • Aus diesen Gründen möchte ich im ersten Schritt das Gespräch mit dem LaVo suchen. Sollte das zu keinem Ergebnis führen, will ich als zweiten Schritt die Ombudspiratin anrufen. Um uns alle Optionen offen zu halten, müsste eine solche Schlichtung vor dem 14.06.2013 beginnen.
  • Marko: Alternativ könnten wir auch einen Antrag an den LPT 2013.2 richten, Untergliederungen keine (Buchhaltungs)Kosten zu belasten.
  • Kevin: weist darauf hin, dass in alten Rechenschaftsberichten eine Rückstellung von 100 € für den Steuerberater enthalten ist, weshalb das kein ganz neues Thema ist. Wir haben noch andere Dinge mit dem LaVo zu klären, deshalb sollten wir keinen "Krieg" anfangen.
  • Michael: würde das dem LPT vorlegen
  • Thomas: befürwortet die von Marko vorgeschlagene Vorgehensweise, würde auch weiter gehen, nicht nur bis zur Ombudspiratin

21:15 Steffen ist jetzt anwesend

  • Steffen: befürwortet die von Marko vorgeschlagene Vorgehensweise
  • Sandra: Ombudspiratin gleich in Gespräche mit LaVo einbeziehen
  • Volker: step-by-step vorgehen, erstmal LaVo ansprechen, Ergebnis abwarten, erst dann Ombudspiratin
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/26: Beteiligung an Buchhaltungskosten des LV SN
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt wird, dem Beschluss des Landesvorstands #LV-SN_2013-04-14_05 zu widersprechen, die Aufhebung dieses Beschlusses zu beantragen und den Landesvorstand um einen Zahlungsaufschub für 2013 zu bitten. Sollte bis 05.06.2013 nicht beides bewilligt werden, wird der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt, in dieser Angelegenheit bis zum 14.06.2013 die amtierende Ombudspiratin anzurufen und um Schlichtung zu bitten. Bis zur endgültigen Klärung der Angelegenheit wird der KV Chemnitz keine entsprechende(n) Zahlung(en) an den LV SN leisten und keine Verrechnung akzeptieren.
  1. 15yes.png: Marko, Michael, Steffen, Kevin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschluss des Landesvorstands: SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-04-14#LV-SN_2013-04-14_05


TOP 7 Diskussion und Beschluss zur Gründung von Crews

  • Kevin stellt seinen Antrag vor.
  • Diskussion
    • Sandra: Crewgründung muss aus der Basis kommen, nicht vom Vorstand.
    • Kevin: erläutert, wie er es gemeint hat.
    • Michael: ist dafür, hat keinen weiteren Redebedarf
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/27: Gründung von Crews
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, Crew-Gründungen im KV Chemnitz anzuregen. Zu diesem Zwecke sollen Mitglieder, die räumlich nah bei einander wohnen, anonym angeschrieben werden und ihnen Informationen mitgegeben werden, was Crews sind, was wir uns davon erhoffen und in welchem Bereich die jeweilige Crew aktiv sein soll. Die Grundregeln für die Crews werden im Wiki hinterlegt. Dabei wird darauf geachtet, dass Regeln für Crews immer als "SOLL", nicht als "MUSS" formuliert sind.
  1. 15yes.png: Michael, Steffen, Kevin, Marko
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Von Crews erhoffe ich mir mehr Aktivität in Chemnitz, da Aktionen im kleinen Rahmen leichter zu organisieren sind. Motivierte Crews sind von unschätzbaren Wert im Wahlkampf wenn sie Flyer verteilen, Plakate aufhängen oder einen Infotisch machen, ohne dass dies über den jeweiligen Vorstand organisiert werden muss. Crews im Wiki: SN:Kreisverband/Chemnitz/Crews


TOP 8 Diskussion und Beschluss zur Einrichtung eines Lobbyregisters

  • Katten stellt ihren Antrag vor
  • Katten: Freiwilliges Kontaktregister
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/28: Einrichtung eines Lobbyregisters
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Text:
Nach Vorbild des KV Dresden wird für die Wikiseite des KV Chemnitz ein "Lobbyregister" eingerichtet.
  1. 15yes.png: Michael, Steffen, Kevin, Marko
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: Dort könnten wir im Wiki sammeln, wenn sich $jemand-in-Piratenfunktion mit Lobby trifft - seien es also z.B. Treffen mit Bürgerinitiativen, Vereinen, auch OB-Kandidaten, anderen Parteien usw. Der Zweck ist zum einem das mit der Transparenz und zum anderen wäre es auch praktisch, um später nachvollziehen zu können, wer sich mal mit wem getroffen hat und bei Bedarf entsprechende Kontakte vermitteln könnte. Vorbild des KV Dresden: SN:Kreisverband/Dresden/Lobbyregister


TOP 9 Besprechung Aufgabentracking

siehe SN:Kreisverband/Chemnitz/Orga/Aufgabentracking

  • Exkurs: Diskussion zur Stammtischlocation
    • Kevin schlägt vor, komplett ins Esperanto umzuziehen
    • Thomas würde das nicht tun, weil auch Piraten auf dem Kaßberg wohnen
    • Steffen stimmt Thomas zu
    • Marko will beim Esperanto-Chef wegen Freifunk-Router nachfragen
    • Thomas packt Vorschlag auf die ML: Erster Do. und letzter Fr. Stammtisch im http://www.esperanto-network.de/, dritter Dienstag http://zum-janos.de/

TOP 10 Diskussion und Beschluss zum Abschluss eines Mietvertrages

  • Marko: Die Beschlusslage gestattet uns, nur 2 Monate zu mieten.
  • Zur Auswahl stehen inzwischen noch 2 Objekte:
    • Blankenauer Str. 12
    • Hermannstr. 6 (zwischen Brühl und Karl-Liebknecht-Str.)
    • Thomas: befürwortet Hermannstr. 6
    • Marko: befürwortet Hermannstr. 6 wg. "wir beleben den Brühl" im Hinblick auf die Kommunalwahl 2014
    • Michael: findet Blankenauer Str. 12 nicht optimal, tendiert zum Brühl
    • derdaoben: Können wir bald rein? Marko: ja
    • Steffen: in Hermannstr. 6 müssen wir noch Arbeit reinstecken
    • Sandra: Ist Inventar da? Ordentliche Büromöbel werden für Wahlkampf gebraucht.
    • derdaoben: mir ist es egal, Hermannstr. 6 ist schöner zu gestalten
    • Steffen: ganz klares Pro für die Hermannstr. 6
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/29: Abschluss eines Mietvertrages
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass der Schatzmeister beauftragt und ermächtigt wird, einen Mietvertrag für 2 Monate über die Räume im Erdgeschoss der Hermannstr. 6 mit einer monatlichen Kaltmiete von 100 € und einer monatlichen Betriebskostenvorauszahlung von 200 € und einer Option zur unbefristeten Verlängerung bei dreimonatiger Kündigungsfrist abzuschließen. Laufzeit: 01.06.2013 bis 31.07.2013. Die Miete für diesen Zeitraum wird bei Schlüsselübergabe komplett im Voraus bezahlt, damit keine Kaution gestellt werden muss.
  1. 15yes.png: Marko, Kevin, Steffen, Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 11 Diskussion und Beschluss zur Anschaffung von Einkaufstaschen

  • derdaoben stellt seinen Antrag vor
  • Kevin: Besser auf der Mailingliste werben, dass weitere Mitglieder sowas haben wollen. Der KV kann dann eine Sammelbestellung machen.
  • Der Antrag wird vom Antragssteller zurückgezogen.
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #entfällt: Anschaffung von Einkaufstaschen
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Text:
Der Vorstand möge beschließen drei orangene Einkauftaschen über den PShop zu bestellen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 11,95€ (5,95€ Versandt). Evtl. könnte man diese Bestellung mit anderen zusammenlegen um Versandtkosten zu sparen.
Begründung:
Mit diesen Taschen könnte man den Straßenwahlkampf besser gestalten und ist nicht an einen Stand gebunden. Mark hat im Meinungsbild zu diesem Artikel ebenfalls etwas geschrieben.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos: Link zum PShop: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=47# Der Antrag wurde vom Antragssteller zurückgezogen.


TOP 12 Diskussion und Beschluss zu LimeSurvey OBM-Umfrage

  • Katten hatte Kontakt zu den Hessen hergestellt
  • Steffen hat diese angeschrieben
  • Positive Antwort aus Hessen. Es gibt von dort Unterstützung.
  • Daten für die Anzuschreibenden wurden beim Häkelclub von ChPe an den Zuständigen in Hessen verschlüsselt verschickt.
  • Marko: alle Mitglieder anschreiben oder nur die stimmberechtigten?
  • wir schreiben alle Mitglieder an
Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/30: LimeSurvey OBM-Umfrage
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass eine LimeSurvey-Umfrage unter allen Mitgliedern durchgeführt wird. Es wird danach gefragt, ob die PIRATEN Chemnitz einen bestimmten, namentlich benannten Kandidaten oder gar keinen Kandidaten für das Amt des Chemnitzer Oberbürgermeisters unterstützen sollen. Zu jedem Kandidaten kann mit JA oder NEIN abgestimmt werden, alternativ dazu, gar keinen Kandidaten zu unterstützen. Die PIRATEN Chemnitz werden den Kandidaten unterstützen, der die meisten JA-Stimmen erhält, sofern dies mehr als 50% der Stimmen sind.
  1. 15yes.png: Kevin, Marko, Michael, Steffen
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 13 Diskussion und Beschluss zu Plakatmotiven


  • Kevins Verteilungsvorschlag:
    • 1: 60
    • 2: 60
    • 3: 30
    • 4: 31
    • 5: 30
    • 6: 20
    • 7: 52
    • 8: 20
    • 9: 10
    • 10:52
    • 11:52
    • 12:30
    • 13:50
    • 14:20
    • 15:20
    • 16:30
    • Hund: 33


  • Diskussion, ob wir dies über die ML machen wollen.
  • Konsens: Doodle Umfrage mit allen Plakaten als Option. Die drei Stimmvarianten (Ja/Vielleicht/Nein) bedeuten:
    • Ja = Must Have Plakat = +3
    • Vielleicht = Kann ich mit Leben = +1
    • Nein = Das möchte ich nicht sehen = -3


TOP 14 Diskussion und Beschluss zum "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 16.05.2013 #C/2013/31: "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz
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Text:
Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass sich die PIRATEN Chemnitz am "Tag der Politik" im Rahmen der U18-Wahl 2013 in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Förderzentrum Chemnitz beteiligt.
  1. 15yes.png: Michael, Kevin, Steffen, Marko
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 15 KVV-Orga

  • Michael: macht TO fertig
  • Kevin: macht dann Einladung fertig
  • Druck durch Mitglieder (eventuell Thomas oder Michael)
  • Unterschreiben von Kevin und Steffen
  • Marko: Text der Einladung bitte ins Pad https://chemnitz.piratenpad.de/Einladung schreiben, damit alle Vorstände vorm Versand mal drauf schauen können


TOP 16 Sonstiges

  • Buttonmaschine Chemnitz ist bei Michael
    • Idee: Sammel-Buttons für Tätigkeiten im Wahlkampf zu machen.
  • Kandidaten-Schnuppergrillen für KVV wird befürwortet
  • Steffen richtet Flausch vom DGB für gutes Benehmen beim 1. Mai aus

23:39 Steffen schließt die Sitzung