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Landesverband Sachsen

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Gruppenportal Sachsen

AG Programm
Status - aktiv
Verantwortlicher - Jihan, Raven SN, Katten, Fl0range

Selbstverständniss

Die Arbeitsgemeinschaft Programm
beschäftigt sich mit
dem Programm der Piratenpartei Sachsen.
Sie

  • koordiniert die
    inhaltliche Arbeit der AGs und
  • kümmert sich um
    Organisatorisches rund um die
    Programmerstellung.

Ziel ist es bis zur nächsten Landtagswahl
ein Programm vorzuweisen.

Seiten

bearbeiten Mitglieder

Programme

Hinweise: Hier werden alle Programmideen sammeln, die innerhalb der Piratenpartei existieren.

Operation Vermittlung

Wir arbeiten dran, die ganzen Inhalte auch ordentlich zu vermitteln. Wenn du mitmachen willst, schau dir folgendes Pad an:
Operation Vermittlung

Inhaltsverzeichnis

Grundsätzliches

Programmatische Arbeit im Landesverband

Schaffung Sächsisches Parteiprogramm

Schaffung Sächsischer Positionskatalog

Programmentwicklungskonzept

Programm

Demokratie & Bürgerrechte

Demokratie, Transparenz und Privatsphäre - Präambel

Mehr Bürgerbeteiligung – weniger Hürden bei Volksbegehren

Ausländerwahlrecht: Kommunalwahlen

Ausländerwahlrecht: Landtagswahlen

Ausländerwahlrecht: Europawahlen

Transparenz & Staat

Transparenz: Präambel

Transparenz: Informationsfreiheitsgesetz

Transparenz: Offenlegung der Nebeneinkünfte von Landtagsabgeordneten

Transparenz: Transparente Gesetzgebung

Transparenz: Transparenter Haushalt

Transparenz: Transparenz bei Besetzung von Ämtern

Korruption: Vergaberegister zur Korruptionsbekämpfung

Korruption: Karenzzeit für Amtsträger

Korruption: Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung

Korruption: Korruptionsprävention im Vergabewesen

Verwaltung: Bürgerfreundliches eGovernment

Verwaltung: Offene Dateiformate in der Verwaltung

Verwaltung: Freie Software in der Verwaltung

Verwaltung: Beibehaltung von Widerspruchsverfahren

Verwaltung: Pauschale Mindestentschädigung bei rechtswidrigen Verwaltungsakten

Verwaltung: Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen

Bildung & Wissen

Bildung: Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft

Bildung: Frühkindliche Bildung

Bildung: Offenes Schulkonzept

Bildung: Der n-te Bildungsweg

Bildung: Demokratisierung der Bildungseinrichtungen

Bildung: Lernziele statt Lehrpläne

Bildung: Konzept lebenslanges Lernen und Erwachsenenbildung

Kultur & Urheberrecht

Kultur: Präambel

Kultur: Kulturelle Freizügigkeit

Kultur: Kulturentwicklungsplanung

Kultur: Zugang und Teilhabe

Kultur: Museen und Sammlungen

Urheberrecht: Freie Lizenzen für Werke

Familie & Jugend

Jugend: Jugendschutz

Jugend: eSport-Vereine anerkennen

Jugend: Förderung von Spielen als Kulturgut

Umwelt & Energie

Energiepolitik: Präambel

Transparenz: Kostentransparenz

Versorgung: Dezentrale Energieversorgung

Versorgung: Netzneutralität bei Energienetzen

Versorgung: Kein Ausstieg aus dem Ausstieg

Versorgung: Kommunale Energieversorgung

Technologie: Regenerative Energien

Technologie: Mindestwirkungsgrad für neue Kraftwerke

Technologie: Risikobewertung

Technologie: Energieeinsparung

Technologie: Intelligente Stromzähler

Technologie: Green IT

Wirtschaft: Energieproduktion – ein zusätzliches Standbein für Landwirte

Wirtschaft & Soziales

Recht & Justiz

Polizei: Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte

Polizei: Bessere Ausstattung der Polizei

Polizei: Arbeit im Internet

Polizei: Integrierte Vorgangsverarbeitung

Justiz: Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften

Justiz: Dokumentation bei Vernehmungen

Justiz: Fliegender Gerichtsstand

Bauen & Verkehr

Verkehr: Präambel

Verkehr: Verkehrsbeschränkungen hinterfragen

Verkehr: Das Verkehrskonzept „Shared Space“

Verkehr: Modellversuch für einen kostenfreien ÖPNV

Verkehr: Straßeninformationsdatenbank

Verkehr: Infrastruktur

Bauen: Barrierefreiheit

Bauen: Bauordnung für Großprojekte