SH:Vorstand/Protokolle/2014-07-23 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

23.07.2014

Uhrzeit

20:00Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen
• Anne Burmeister
• Stefan Bartels
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper

Gäste

Insgesamt 11 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 15.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:09 Uhr durch Christian Thiessen

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kathrin Jasper mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-07-10 sind keine Bemerkungen.

TOP 1.3 Verabschiedung neuer GO

Neue Geschäftsordnung des Vorstandes

NR: 2014-07-20/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt die folgende Geschäftsordnung zu beschließen:

---

Aufgabenverteilung

Vorsitzender - Christian Thiessen

• Vertretung des Landesverbandes nach außen
• Leitung und Organisation der Vorstandssitzungen
• Koordination der Arbeit des Vorstandes und Überprüfung der Ergebnisse
• Kontakt zu anderen Landesverbänden
• Vernetzung bzw. Kontakt halten mit den Mandatsträgern
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Verbänden und Parteien

Stellvertretender Vorsitzender - Anne Burmeister

• Vertretung des Vorsitzenden
• Vertretung des Landesverbandes nach innen
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Schuldige vom Dienst

Schatzmeister - Stefan Bartels

• Verwaltung der Konten des Landesverbandes und Organisation der Finanzen
• Erstellung eines Rechenschaftsberichtes
• Kontakt zum Bundesschatzmeister und Umsetzung seiner Weisungen (soweit diese für eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Bundespartei erforderlich und im Interesse des Landesverbandes sind)
• Mahnwesen
• Spendenwesen
• Verantwortlich für die Landesgeschäftsstelle
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten

Die Verpflichtung zur Einhaltung finanzrechtlicher Vorschriften hat Vorrang vor allen innerparteilichen Weisungen.

Generalsekretär - Hans-Heinrich Piepgras

• Verwaltung der Mitglieder
• Organisation des Wahlkampfes (Ämter, Behörden und Wahlleitung)
• Landesverbandsbeauftragter der Mitgliederverwaltung (SAGE)
• Koordination / Unterstützung der Verwaltungspiraten / Finanzpiraten
• Verantwortlicher für die Landes-IT
• Pflege der offiziellen Dokumente

Politischer Geschäftsführer - Kathrin Jasper

• Förderung der programmatischen Entwicklung des Landesverbandes
• Verantwortlich für die Einbindung der Mitglieder (HowTos, Dokumentationen, Newsletter, Schulungen)
• Verantwortlicher für die Organisation der Mitgliederversammlungen
• Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes
• Verwaltung und Pflege von Kontakten zu anderen Organisationen und Verbänden

Alle Vorstandsmitglieder

• Besuch von Piraten-Treffs bzw. Stammtischen

Interne Kommunikation

E-Mail

1. Jedes Vorstandsmitglied hat ein Recht auf die Einrichtung eines E-Mail-Kontos innerhalb der technischen Infrastruktur der Partei. Dieses Konto ist über eine auf den Aufgabenbereich bezogene Adresse erreichbar.
2. Jedes Vorstandsmitglied verpflichtet sich zur aktiven Teilnahme an der Email-Liste für interne Vorstandskommunikation.
3. Die vorstandsinterne Kommunikation per E-Mail hat bei sensiblen oder personenbezogenen Inhalten elektronisch unterschrieben verschlüsselt zu erfolgen.

Abwesenheit / Nichterreichbarkeit

1. Bei einer Abwesenheit von voraussichtlich mehr als 3 Tagen, hat das Vorstandsmitglied die Pflicht, dies auf der Vorstandsliste mitzuteilen oder auf einer Vorstandssitzung anzukündigen. Eine Verlängerung der Abwesenheit ist auf dieselbe Weise mitzuteilen.
2. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, sich bei einer Nichterreichbarkeit von mehr als 48h mitzuteilen.

Vorstandsitzungen

Form

1. Solange nicht per Satzung geregelt, wird die Häufigkeit, Dauer und Art der Sitzungen vom Vorsitzenden des Vorstandes, bzw. seinem Stellvertreter nach eigenem Ermessen festgelegt.

Einladung

1. Der Vorsitzende des Vorstands lädt zu Vorstandssitzungen ein, leitet und organisiert diese. Sollte ihm dies nicht möglich sein, so wird diese Aufgabe an seinen Stellvertreter übertragen.
2. Vorstandssitzungen finden alle 14 Tage im Mumble statt. Zu außerordentlichen Vorstandssitzungen wird mit einer Frist von mindestens 7 Tagen per E-Mail an alle Vorstandsmitglieder und an die Ankündigungsliste eingeladen. Diese Frist kann aufgehoben werden, wenn mehr als 50% der Vorstandsmitglieder zustimmen.
3. Die Einladung enthält mindestens den Termin, Ort und eine vorläufige Tagesordnung.
4. Jedes Vorstandsmitglied ist angehalten, die Zu- oder Absage zu seiner Anwesenheit auf der Vorstandssitzung schriftlich - E-Mail gilt als schriftlich - an das einladende Vorstandsmitglied zu richten. Fehlt eine konkrete Zu- oder Absage wird dies als Zusage gewertet.

Beschlussfähigkeit

1. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

Anträge

1. Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstand gerichtet werden und werden auf der nächsten Sitzung behandelt.
2. Antragsberechtigt sind:
   • Die Mitglieder des Bundesvorstandes der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesvorstandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Mitglieder des Landesverbandes Schleswig-Holstein der Piratenpartei
   • Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein
3. Über Anträge muss innerhalb von 12 Wochen entschieden werden. Geschieht dies nicht, wird der jeweilige Antrag dem nächsten Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung zur Entscheidung vorgelegt.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

1. Jedes Mitglied der Piratenpartei kann den Sitzungen des Landesvorstandes beiwohnen, Gäste sind in der Regel zugelassen.
2. Auf Wunsch eines Vorstandsmitglieds erfordert die Teilnahme an der Sitzung das Unterschreiben einer Verschwiegenheitserklärung.
3. Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen. Mögliche Begründungen umfassen: juristische Anliegen, auf Personen oder Organisationen bezogene Thematiken.

Abstimmungen

1. Stimmberechtigt sind nur die Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die absolute Mehrheit aller stimmberechtigten Vorstandsmitglieder.
2. Nichtanwesenheit wird als Enthaltung gewertet, außer ein abwesendes Vorstandsmitglied hat im Vorfeld sein Votum per signierter E-Mail auf der internen Mailingliste des Vorstands bekanntgegeben.
3. Bei Anträgen auf Ordnungsmaßnahmen, die von einem oder gegen ein Vorstandsmitglied gestellt wurden, sind betroffene Vorstandsmitglieder nicht stimmberechtigt.
4. Die Änderung der Geschäftsordnung erfordert eine 2/3 Mehrheit aller Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse

1. Beschlüsse des Vorstandes können auch im Umlaufverfahren gefasst werden. Diese werden im Protokoll der nächsten Vorstandssitzung vermerkt.
2. Jedes Vorstandsmitglied kann einen Umlaufbeschluss in einen Beschluss für die nächste Vorstandssitzung umwandeln.
3. Jedes Vorstandsmitglied kann im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 500,00 € im Rahmen seiner Budgetzuständigkeit im Quartal entscheiden
4. Im Rahmen der Gesamtbudgetverantwortung kann jedes Vorstandsmitglied im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 100,00 € im Monat entscheiden
5. Beschlüsse werden im Piratenwiki veröffentlicht

Protokollführung

1. Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten.
2. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden durch den Leiter der Sitzung ein Protokollant bestimmt.
3. Das Protokoll wird dem Vorstand vor Veröffentlichung zur Durchsicht zugestellt. Wird das Protokoll im Piratenpad von allen Sitzungsteilnehmern unter der Leitung des Protokollführers gemeinsam gestaltet, kann es direkt nach Ende der Sitzung genehmigt werden und im Piraten-Wiki veröffentlicht werden.
4. Das Protokoll ist vom Leiter der Versammlung (ggf. elektronisch) zu unterzeichnen.
5. Das Protokoll wird vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter innerhalb von 4 Wochen nach der Vorstandssitzung veröffentlicht.

Sonstiges

Aufnahme von Mitgliedern in den Landesverband

1. Die Aufnahme von Mitgliedern erfolgt durch Umlaufbeschluss oder in einer Vorstandssitzung. Im Umlaufverfahren gilt die Annahme oder die Ablehnung eines solchen Antrages erst, wenn alle Vorstandsmitglieder abgestimmt haben.
2. Der Generalsekretär und der Schatzmeister können jeweils eigenständig über Beitragsermäßigung entscheiden.

Inkrafttreten

Diese Geschäftsordnung tritt am 23.07.2014 in Kraft.

---

Ergebnis

angenommen

Dafür

Christian, Anne, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

• die GO wurde einstimmig angenommen

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

• die Landtagsfraktion hat sitzungsfreie Zeit

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen mit MdL und MdB aus dem Wahlkreis
  • Telefonate
  • Pressemitteilungen freigegeben und diverse Verbesserungsvorschläge erhalten
  • Planung Reise zum LPT NRW
  • Formalfoo Zugänge/Passwörter u.s.w
• ToDos
  • Ausschreibungen nach Vorstandsbeschluss (noch zu fassen)
  • Klausur "Treffen der Generationen" alter und neuer Vorstand
  • Treffen mit dem Sprecher der LPK http://www.landespressekonferenz-sh.de/Vorstand.htm
  • Termin Mit Landtagsfraktion Vorstellung Wohraumsicherungsgesetz 28.07
  • Termin mit Angelika zum Muschelfischen 15.08.

Stellv. Vorsitzender (Anne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Erstellung der Vorstandsmail Adresse
  • Anmeldung Redmine, Verschlüsselung,
• ToDos
  • Pressetreffen im Landeshaus am 24.07.14
  • WordPress Schulung bei und mit Michael Mette am 29.07.14
  • Anschreiben für Henry: Offene Gesprächsrunde im mumble
  • Gespräch mit Gabi Kögler über mail Adresse

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 8.033,58
• Erledigte Angelegenheiten
  • Mails bearbeiten
• ToDos
  • Mahnlauf

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 907 + 29 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • LPT-Orga und -Antragskommission
  • Tickets bearbeitet
  • offizielle Dokumente gepflegt (Protokolle der LPT 2013.1 - 2014.1)
  • Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH
  • div. Kleinigkeiten wg. Vorstandsneuwahlen
• ToDos
  • angenommene Anträge zum Grundsatzprogramm zusammenstellen
  • schwebende Mitglieder anschreiben

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mumbles, E-Mails und Telefonate
  • Tickets bearbeitet
  • LPT-Orga
  • Meck-Pom angeschrieben wegen Vernetzung der AGs - bisher keine Antwort
  • mit Sachsen, Thüringen und Brandenburg wegen Wahlplakaten gemailt und telefoniert
• ToDos
  • Donnerstag, 24.07. Team Presse-Treffen im Landeshaus
  • anschließend Gespräch mit der Vermieterin der LGST
  • Sonntag informelles Treffen bei Anne
  • mich um die AGs der Piraten Renaissance kümmern

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2014-07-15/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1262

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2014-07-.16)

Dafür

Henry, Kathie, Stefan, Christian, Anne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Einzelbeschluss - Reiskosten LPT NRW 14.2

NR: 2014-07-15/02

Antragsteller

Christian Thiessen

Text

Es wird beschlossen die Kosten für den Flug von Westerland nach Düsseldorf für den 1. Vorsitzenden zu übernehmen. Die Kosten betragen 155,62€

Begründung

Zu den Aufgaben des 1V gehört nach GO: "Kontakt zu anderen Landesverbänden" Die Kosten für die Bahn liegen bei mind. 134€ bei optimaler Zeit vor Ort 170€. Auch dann wäre die Zeit vor Ort kürzer als beim einem Flug nach Düsseldorf.

Ergebnis

angenommen (15.07.2014)

Dafür

Christian

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Visitenkarten

NR: 2014-07-20/03

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, für die neuen Vorstandsmitglieder und den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen jeweils 100 Visitenkarten zu kaufen. Kosten: gesamt ca. 50€

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Christian, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Anne, Stefan

TOP 5 Anträge

 

Beauftragter für Menschen mit Behinderungen

NR: 2014-07-20/02

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt, Jörg-Stefan Witt zum Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu erklären.

Begründung

Jörg-Stefan hat bereits gezeigt, dass ihm dieses Thema am Herzen liegt. Er ist auch stellv. bürgerliches Ausschussmitglied im Ausschuss für Soziales für die Fraktion Partei-Piraten Lübeck.

Ergebnis

angenommen (2014-07-23)

Dafür

Christian, Anne, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 6 Sonstiges

Beauftragung Leitung SH:IT

Die Leitung des Team SH

IT ausschreiben und ggf. eine Beauftragung beschliessen

Zum Aufgabengebiet des GenSek gehört es laut GO, "Verantwortlicher für die Landes-IT" zu sein. Aber das heißt nicht, dass für die Leitung der SH:IT nicht eine Beauftragung ausgesprochen werden kann. :)

Neuer Kompass soll erscheinen

Bis zum 10.08. können wir den neuen Kompass bestellen. Wollen wir das?

[1]

Kathie fragt im LV nach und bestellt, wenn Bedarf ist.

Breitseite

Anfrage

„Besteht weiterhin Interesse an der Breitseite?“

Hans (vS) fragt im Namen der letzten Breitseite-Redaktion (Cindy, Timo, Christiane und Hans). Die Frage ist vor allem wegen der Verwendung „Verteiler E-Mail-Adressen der Mitglieder im Landesverband SH“ und Herausgeberrechte im Landesverband (hier: Bereich „Team Presse“) relevant. Die bisherige Redaktion würde gerne weitermachen – in welcher Form (AG oder Team oder ... SG / Beauftragung) auch immer – wäre noch zu klären.

Es besteht definitiv weiterhin Interesse an der Breitseite.

Aktion

"Du bist die Datenflut" http://datenflut.net/

Wollen wir das ein wenig mit anfeuern?

-> Hinweis in der Breitseite (Hans)

-> Banner auf dem Landesportal (Kathie)

Offenes Gespräch

Anne schlägt vor, jeden Montag um 21 Uhr im Sonnendeck ein offenes Ohr für jedermann anzubieten. Anne schreibt eine Einladung an alle Mitglieder.

Landesportal :: Aktualisierung Termine

Leider hatte es der alte Vorstand nicht mehr geschafft, eine Anregung von Bastian (Grundmann) nachzugehen und einmal „irgendwie“ alle Termine auf => http://landesportal.piratenpartei-sh.de/termine/ auf Aktualität zu prüfen – das nicht nur wegen Breitseite, sondern wegen Landesportallesern :)

Landesportal :: Regionalportal(e)

Christian regt an zu prüfen, die inaktiven Regionalportale „nicht mehr aktiv sichtbar zu machen“.

TOP 7 Anstehende Termine

• Vorstellung Wohnraumsicherungsgesetz Montag 28.07.2014 Mit Angelika und Patrick auf Sylt

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 06.08.2014 um 21:41 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

entfällt

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:40 Uhr durch Christian.