SH:Vorstand/Beschlussanträge
Beschlussanträge
Beschlussanträge
Hier können die offenen und die letzten beschlossenen Anträge eingesehen werden. Eine vollständige Auflistung aller Beschlussanträge sind im Archiv zu finden.
Derzeit tauchen dort nur die Beschlussanträge ab dem Vorstand 2012/2013 auf, welcher durch Änderung der Satzung auf dem LPT 2012.2 zur Führung eines Beschlussarchivs verpflichtet wurde.
Es können hier auch Anträge an den Schleswig-Holsteiner Vorstand eingereicht werden. Diese werden auf der nächsten Vorstandssitzung behandelt.
Außerhalb der Vorstandssitzungen kann in dringenden Fällen auch ein Umlaufbeschluss gestellt werden.
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offene Umlaufbeschlüsse
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-08-29/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt #1393, #1394, #1395, #1396, #1397, #1398 und #1399 in unserem Landesverband aufzunehmen.
- Begründung
- Ich freue mich immer neue Gesichter begrüßen zu dürfen.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Vivien
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-04-18/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, die LaVoSitzung um eine Woche auf den 25.04. 18 Uhr zu vertagen.
- Begründung
- Krankheit einiger Vorstandsmitglieder
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Vivien, Meik,
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Hartmut
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-14/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung auf Mittwoch, den 21.02.24 zu vertagen.
- Begründung
- Gesundheit
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Vivien,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-02-13/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, Micha Bauhausmensch als ÖAPirat für das Fediverse zu beauftragten. Dazu soll die Person Zugriffsrechte auf den Landesfunktionsaccount bekommen.
- Begründung
- Wir haben aktive Menschen im Fediverse und unsere ÖA muss dort hingehend verbessert werden.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Vivien,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/02
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt 1388 in die Partei aufzunehmen.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Alban, Vivien,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-29/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, die OM 1387 abzulehnen.
- Begründung
- Aus der nicht öffentlichen Sitzung wegen Personenbezug.
- Es ist kein Schaden entstanden.
- Der in Satzung befindlichen Code of Conduct widerspricht der Verbreitung der OM.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Alban, Vivien,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-11-22/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt die Landesvorstandssitzung vom 22.11.23 auf den 29.11.23 zu vertagen
- Begründung
- Wir sind aktuell nicht beschlussfähig und haben in Präsenz noch einiges nicht Öffentliches zu klären.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Ausstehend
- Alban, Vivien
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Diese Entscheidung entstand nach telefonischer und digitalkonferenzlicher Rücksprache mit Vorstandsmitglieder:*innen aufgrund terminlicher überlagerungen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-10-12/01
- Antragsteller
- VEH-SH Besuch in der LGS
- Text
- Es wird beantragt 250 € für den VEH-SH für Plakate zur Verfügung zu stellen.
- Begründung
- Werbung und Unterstützung.
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Alban, Jonas, Meik, Mark, Vivien, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Dieser Antrag wurde nachgetragen aus einer Vorortvortandssitzung von vor einem Monat nachgetragen. s. Fotos und Protokoll im Pad
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-09-07/01
- Antragsteller
- Alban
- Text
- Es wird beantragt bis zu 300€ Reisebudget für den Hacks on the Harbour Hackerthon bereitzustellen.
- Begründung
- netzwerken und praesenz zeigen. vielleicht vortrag
- Ergebnis
- offen
- Dafür
- Alban, Jonas, Mark
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Meik
- Ausstehend
- Hartmut, Vivi
Die letzten 15 Beschlüsse im Detail
SH:Vorstand/Beschlussanträge/SH:Vorstand/Beschlussanträge/2019-05-22/04
- Antragsteller
- Joachim
- Text
- Es wird beantragt, einen Lagerraum in Neumünster für unbestimmte Zeit zu mieten. Konditionen: 12qm, Miete: Mai 2019 43,75€, danach pro Monat 175,-€
- Begründung
- Das Lager bei Cord muß umgehend geräumt werden. Dieses Lager ist im Augenblick finanziell und logistisch das Beste, was zur Verfügung steht. Dieses Lager kann man mit einer Kündigungsfrist von einem Monat verlassen.
- Ergebnis
- angenommen (30.05.2019)
- Dafür
- Joachim, Thomas, Katharina, Mark
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Andreas
- Umsetzungsverantwortlich
- Joachim
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-09-22/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt Nicole aka Darkstar für die Unterstützung beider EDV zu beauftragen.
- Begründung
- Sie hat Fachkompetenz im Bereich der Serveradministration und Wartung/Modernisierung.
- Ergebnis
- angenommen (22.09)
- Dafür
- Jonas, Michael, Kayra, Dennis
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Wurde in der Vorstandsitzung vom 22.09. besprochen
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-06-13/01
- Antragsteller
- Jonas und Hartmut
- Text
- Es wird beantragt Jonas Wessel Rechte zum Verwalten von Mitgliederdaten zu geben, um Neumitglieder u.ä. anschreiben zu dürfen.
- Begründung
- Einige Vorstandsmitglieder, in deren Augeabenbereich das fällt, sind aktuell begründet verhindert und wir müssen den aktuellen Tickets Aufmerksamkeit geben.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jonas, Hartmut, Meik
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Vivien,
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2024-01-31/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, die heutige Vorstandssitzung, vom 31.01.2024 20 Uhr, auf Samstag, den 03.02.2024 20 Uhr, zu vertagen.
- Begründung
- Ausfall essenzieller Infrastruktur (Cryptpadteams) durch Wartungsarbeiten.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jonas, Hartmut, Vivien, Meik,
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-30/01
- Antragsteller
- Jonas Wessel
- Text
- Es wird beantragt 500€ Reisebudget für den LPT23.2 bereitzustellen.
- Begründung
- Wir haben armutsbetroffe Mitglieder, den auch Teilhabe ermöglicht werden soll.
- Ergebnis
- angenommen (30.08)
- Dafür
- Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Direkt in der Lavo Sitzung abgestimmt
- Umsetzungsverantwortlich
- Hartmut
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-17/01
- Antragsteller
- Dennis &. Jonas
- Text
- Es wird beantragt, den offenen Brief von E-Sport2030 zu unterstützen. https://e-sport2030.de/
- Begründung
- Danke an Dennis für den Antrag: "https://e-sport2030.de/ Lieber Vorstand, bitte darüber beraten und eventuell als Unterstützer eintragen. Vielleicht auch für den Bundesvorstand interessant." Wir haben im Wahlprogramm bereits viele wichtige E-Sportforderungen und diese Bilden z:t. auch die aus dem Brief ab
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jonas, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Meik
- Nicht abgestimmt
- Alban
- Umsetzungsverantwortlich
- alle
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-08-10/01
- Antragsteller
- Denn8s
- Text
- Es wird beantragt den Aufruf des Netzwerkes mitzuzeichnen. Nachzulesen unter https://piratinnennetzwerk.de/wir-stellen-uns-gegen-diskriminierung-in-der-piratenpartei/
- Begründung
- Diskriminierung jeglicher Art ist mit unseren Werten nicht vereinbar.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Mark, Jonas, Alban, Meik
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Hartmut
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-19/01
- Antragsteller
- Meik
- Text
- Es wird beantragt, eine Kamera gebraucht für Pressarbeit zu kaufen.
- Begründung
- wir benötigen eine Kamera für Pressarbeit, um Bilder für unsere Pressarbeit machen zu können.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jonas, Meik, Alban, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- wir versuchen eine Kamera gebraucht zu kaufen.
- Umsetzungsverantwortlich
- Meik & Hartmut
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-07-05/01
- Antragsteller
- Meik
- Text
- Es wird beantragt #1393 in den Landesverband SH der Piratenpartei aufzunehmen.
- Begründung
- es wurde der Antrag vom Antragssteller gestellt
- Ergebnis
- angenommen (19.07.23)
- Dafür
- Meik, Hartmut, Jonas, Mark
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Alban, Dennis
- Umsetzungsverantwortlich
- Meik
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-23/01
- Antragsteller
- Meik Bötel
- Text
- Es wird beantragt, der Vorstand möge 300 für eine Pressekanera bereitstellen.
- Begründung
- um damit unser Pressteam auszustatten. WELCHES so die Möglichkeit hat Qualitatives Bildnaterial erstellen zu können.
- Ergebnis
- zurückgezogen
- Dafür
- Meik, Jonas
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Das Angebot wurde anderweitig verkauft
- Umsetzungsverantwortlich
- Meik
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-06-08/01
- Antragsteller
- Alban & Jonas
- Text
- Der Landesvorstand möge eine klare Position gegen Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag beschließen.
- Begründung
- Wie wir wissen, wird bald zur Sperrklausel für die Europawahl im Bundestag entschieden. Neben einer weiteren Aktion, die ich zusammen mit ÖDP und Volt sowie den zugehörigen MEPs plane, gibt es auch noch was anderes, wo ich euch um Mithilfe bitten würde. Es liegt ein Mail Volts inkl. eines offenen Briefes zur Sperrklausel vor. Bitte gebt mir bis Eine PM wird es von Bundesseite auch zusammen mit anderen, kleineren Parteien geben. Vielleicht habt wir auch Lust, rund um die Entscheidung (vrstl. 15.06.)...
- Ergebnis
- angenommen (bis 11.06)
- Dafür
- Jonas, Hartmut, Alban, Mark, Meik
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Presse Team
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-25/01
- Antragsteller
- Mark Hintz
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, eine Solidaritätsbekundung wegen des polizeilichen und politischen Umgangs mit der Letzten Generation zu verfassen. Dazu sollen auch direkte Gespräche mit der LG aufgenommen werden.
- Begründung
- Man kann von den Aktionen der Letzten Generation halten, was man möchte. Darum geht es hier jedoch nicht. Was nicht tragbar ist, ist die extreme Kriminalisierung der Letzten Generation durch die Sicherheitsbehörden und einige Teile der politischen Landschaft. Wir als Piratenpartei sind eine Bürgerrechtspartei. Die Verrohung des politischen Diskurses mittels ahistorischen Vergleichen wie "Klima-RAF" oder "Weimarer Verhältnissen" zeigt nun ihre Folgen dort, wo Klimaaktivist:innen auf offener Straße körperlich angegriffen werden. Friedlicher Protest muss in vielen Formen möglich sein. Gegen die eklatanten Polizeigesetze sind wir PIRATEN in vielen Bundesländern auf die Straße gegangen. Diese werden jetzt genutzt, um Präventivhaft und andere Einschüchterungen gegenüber Klimaaktivist:innen durchzusetzen. Die Reaktion der Behörden muss immer im Einklang mit dem demokratischen Rechtsstaat stehen, der durch die Polizeigesetze diverser Länder teilweise ausgehebelt wurde. Wenn es in der Demokratie nicht mehr erlaubt ist, mit friedlichem Protest auf die Vertragsbrüche der Regierung und auf die Missstände innerhalb des Landes aufmerksam zu machen, ist es nicht mehr weit her mit der Freiheit aller Bürger. Als Bürgerrechtspartei müssen wir uns, an dem Versammlungsrecht, das uns allen im Grundgesetz zugestanden wird, festhalten, solange es um friedlichen Protest geht.
- Ergebnis
- angenommen (25.05.2023)
- Dafür
- Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Mark
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-10/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es Es wird beantragt Holger Speer eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Alban, Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Wurde in der Vorstandssitzung mündlich abgestimmt.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-06/01
- Antragsteller
- Mark Hintz
- Text
- Es wird beantragt Vivien Thies eine Beauftragung zu geben für den Bereich Soziale Medien und Presse
- Begründung
- Das Team muss verjüngt werden und verstärkt
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Mark, Jonas, Alban, Meik, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Mark
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2023-05-05/01
- Antragsteller
- Jonas
- Text
- Es wird beantragt, Gelder (Fahrkosten und ggf. Standkosten) und Merch für den CSD Kiel am 08.05.23 bereitzustellen.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Jonas, Meik, Mark, Hartmut
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Alban
- Umsetzungsverantwortlich
- Meik & Hartmut
Archiv
- Alle Beschlüsse des Vorstands sind auf der Archivseite zu finden
- https://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Beschlussanträge/Archiv