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Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 30.04.2014
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Oliver Sippel ist entschuldigt.
Susanne Richter-Hansen ist entschuldigt.

Gäste

Insgesamt 1 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 3.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-04-16 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Bewerbungen (Frist nun abgelaufen) gesichtet und noch einmal als weitere Clearingstelle für Henry und Stefan fungiert
- Noch offenen PAV um neue Informationen ergänzt und zum Beschluss durch den Vorstand vorbereitet
- Gespräche/Klärungen wegen kommender Landesschiedsgerichtsverfahren (3 Verfahren werden in zwei Verhandlungen abgehandelt)
- Gespräche mit anderen LVs wegen der Rechtssicherheit des einberufenen BPTs
- Fraktionssitzung der Piratenfraktion Kreis Segeberg
- Emails und Tickets lesen
- aktuell gesundheitlich ein wenig angeschlagen

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

Nicht anwesend

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 6.910,33
Erledigte Angelegenheiten
- Buchungen bis einschl. 31.03.2014
- Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheid
- Klärung alter Differenzen (aus 2012 und früher)
- Dienst LGSt
ToDos
- Klärung alter Differenzen
- Einladung zur Rechnungsprüfung
- Auswertung eingegangener Bewerbungen LGSt (34+3), Auswahl zu Gesprächen und führen von Vorstellungsgesprächen zusammen mit Henry

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahl: 921 + 26 schwebend
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Tickets bearbeitet
- Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH, AG5
- Wiki-Gärtnern (nach Wegfall der dpl-Extension)
ToDos
- Pflege offizieller Dokumente
- weiter Plakatierung EU-Wahl
- Einladung LPT 2014.1
- Auswertung eingegangener Bewerbungen LGSt

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mumbles, Mails und Telefonate
- Europawahlkamp
ToDos
- Europawahlkampf
- Renovierung LGS
- Planung LPT

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- Pressearbeit https://presse-sh.piratenpad.de/jetzt
- Vorbereitung Breitseite https://presse-sh.piratenpad.de/breitseite-4-mai14
- Plakatierung Uetersen
- Anschreiben kommunale Mandatsträger (Aktualisierung Kontaktdaten / allg. Fragen / spez. „Streaming“ – Stand der Dinge) {Danke auch an Susanne!}
ToDos
- Pressearbeit https://presse-sh.piratenpad.de/jetzt
- Versand Breitseite https://presse-sh.piratenpad.de/breitseite-4-mai14
- Plakatierung Wedel
- Suche nach Pressekontakten/Presseverteiler

Beisitzer (Susanne)

Nicht anwesend

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Einzelbeschluss - Verpflegung Pressekonferenz mit Julia Reda

NR: 2014-04-24/01

Antragsteller: Susanne Richter-Hansen
Text: Es wurde per Einzelbeschluss die Kosten für die Verpflegung in Höhe von 27,90€ genehmigt. Der Einkauf war für die Pressekonferenz zum Auftakt des Europawahlkampfs in der LGSt bestimmt.
Ergebnis: angenommen (2014-04-24)
Dafür: Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Susanne

Einzelbeschluss - Fahrtkosten Plakatierung

NR: 2014-04-27/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (22.06.2014) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten. Spenden erhöhen das Budget und fallen nicht unter die prozentuale Aufteilung.
Begründung: Dieser Beschluss ist bereits im Budget berücksichtigt
Ergebnis: angenommen
Dafür: Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Einzelbeschluss - Zwei Domains für Aktionen im Europawahlkampf

NR: 2014-04-30/01

Antragsteller: Sven77
Text: Die Reservierung von zwei Domains, um im Europawahlkampf eine Aktion durchzuführen. Grundlage soll eine KartenAPP sein, welche aber keine Kameras abbildet, sondern Niedriglöhne "anprangert".
Begründung: Eine Domain kostet für ein Jahr unter 10 Euro. Diese Ausgabe wird dem Europawahlkampfbudget zugeordnet. Dieser Einzelbeschluss ist schon mindestens zwei Wochen her und ich kann das genaue Datum nicht beziffern. Ich befürchte auch, dass die geplante Aktion von den entsprechenden Leuten nicht mehr weiter verfolgt wird...aber mal sehen. Die eine Domain ist aber so allgemein gehalten, dass man unter dieser zukünftig verschiedene Kartenanwendungen betreiben könnte (egal ob Kamerakarte oder Niedriglöhne).
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Stefan, Henry, Kathie
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 5 Anträge

TOP 6 Sonstiges

Bus zum (a)BPT

Aktueller Stand und Entscheidung über die Buchung: Meinungsbild: Bus jetzt verbindlich buchen in der Hoffnung, dass dann noch weitere zusagen?

Ja: Sven, Stefan, Henry, Kathie, Hans Nein: - Enthaltung: -

Rechtssicherheit des kommenden BPTs

Es gibt Menschen, die nach Unterstützung für eine Zivilklage suchen, um zu klären, ob der BPT rechtssicher ist.: Die Rechtssicherheit des BPTs wird in Frage gestellt und Juristen aus dieser Partei erwägen, den Status mit Klage vor ordentlichen Gerichten feststellen zu lassen. Ich (Sven77) habe in den Gesprächen aber einen anderen Vorschlag aufgetan, welcher von den meisten meiner bisherigen Gesprächspartner positiv aufgenommen wurde. Wir als Landesverbände könnten jeweils unter den Mitgliedern eine LimeSurvey-Umfrage machen, in der wir die Mitglieder befragen, ob Sie einen BPT in Halle an dem besagten Wochenende wünschen. Die Umfrage sollte entsprechend begründet sein. Es erklärt sich mit einer Ja-Stimme niemand einverstanden mit den Handlungen des kommissarischen Bundesvorstands, aber man möchte keinen Bundesparteitag abhalten, welcher im Nachhinein angefochten und möglicherweise (ohne Wertung des Erfolgs) für ungültig erklärt wird. Wir brauchen derzeit auch keine Klagewellen vor ordentlichen Gerichten, sondern müssen wieder ordentlich als Partei agieren.

Tagesordnung LPT 2014.1

Einladung steht langsam an und damit die Frage, was auf die Tagesordnung soll.: Sollen/Wollen wir (auf diesem LPT) auch das LSG wählen lassen?; Sven fragt das LSG an. Wahl ist laut Satzung erst in 2015 notwendig.

Plakate Flensburg

Wir dürfen nur 47 A2 Plakate kleben. Die Frage ist, ob wir eine Klage gegen die Stadt Flensburg anstreben. Konsens war, dass wir noch einmal eine grobe Einschätzung unseres Justiziars einholen und dann im Umlauf entscheiden.: Wir werden zusätzlich A2 Plakate zum Plakatieren bestellen.

TTIP Veranstaltung 21.05.

Einkauf Plakate / Bestellung Abstimmung mit KV Kiel: Vorschlag Plakate

https://www.dropbox.com/s/663b7m8ifvc6b0z/TTIP.pdf https://www.dropbox.com/s/hjv48s0j9xjr995/TTIP2.pdf Einleger für Flyer? Bitte besprechen - Vorschlag: Doppelseitig DIN lang als Einleger für den normalen TTIP Flyer. Vorstellung der Teilnehmer, kurzer Text zu lokalen SH Problemen mit TTIP Texterstellung etc. 1500 oder 2500 Stk 50 oder 60 Euronen TTIP-Flyer sind heute gekommen und auch schon verschickt worden.

Allgemeiner Wahlaufruf

Bei den anderen Parteien anfragen, ob wir gemeinsam einen Wahlaufruf veröffentlichen wollen. -> Sven77

TOP 7 Anstehende Termine

01.05.2014 20:00 Uhr Dicker Engel Podiumsdiskussion "Piraten auf Kurs? Von "links", "liberal", "sozial" und Flügeln!" mit Foti und Maha
05.05. Wir für Itzehoe: Stadtforum zur Europawahl, ab 19:00 Uhr im Hotel Mercure, Itzehoe
21.05. Veranstaltung Pumpe TTIP

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 14.05.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:18 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

siehe Beschlüsse

Gefasste Beschlüsse

PAV	NR: 2014-04-30/02

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt gegen #1250 beim Landesschiedsgericht einen Antrag auf Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens zu stellen. Als Vertretung des Landesvorstandes werden Sven Stückelschweiger und Malte Sommerfeld benannt.
Begründung: nicht öffentlich
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Stefan, Henry, Kathie, Hans
Dagegen: -
Enthaltung: -
Abwesend: Oliver, Susanne
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 21:36 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:38 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Protokolle/2014-04-30 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein