Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 16.04.2014
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

keiner

Gäste

Insgesamt 1 Gast im Mumble zu Beginn, später rund 5.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:03 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver Sippel mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-03-30 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

wird übersprungen, weil keiner anwesend ist

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Pressekonferenz Wahlkampfauftakt in der LGST
- Plakatlieferung annehmen
- Kommissionierung Plakate
- Bestellungen von Wahlkampfmaterial (GiveAway, Flyer, Plakate)
- 1V-Mumble(s)
- und das übliche...

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

Erledigte Angelegenheiten
- Dithmarschen plakatiert
- Wahlkampfveranstaltung Westküste organisiert
- das Übliche
- Verkehrskongress erstes Mumble lmit HH
ToDos
- melde mich für Ostern ab - bin dann nur eingeschränkt erreichbar
- Verkehrskongress andere Bundesländer aktivieren
- WK-Wahlkampfveranstaltung organisieren
- Wahlkampf (Plakate, Infostände etc)
- ÖA und Presse strukturieren mit Hans
- flyern

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 16.350,95
Erledigte Angelegenheiten
- 04.04. LGSt
- 05.04. Ecktown
- ausser ein paar Überweisungen sonst absolut nix!
ToDos
- vieles in der Schatzmeisterei

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahl: 922 + 26 schwebend
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Tickets bearbeitet
- Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH, AG5
- Server-Zertifikate (Wildcard-Zertifikat)
- "Strandparty Eckernförde"
ToDos
- Pflege offizieller Dokumente
- Wiki-Gärtnern (nach Wegfall der dpl-Extension)
- Plakatierung EU-Wahl

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- 05.04. Strandparty Eckernförde
- Kommissionierung Plakate mit Hans und Sven77
- Rausgabe Plakate
- Tickets bearbeitet
- Wahlkampforga
ToDos
- Wahlkampforga

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- Pressekonferenz Wahlkampfauftakt in der LGST (mit Susanne und Presseteam)
- Team Presse Treffen am Montag, „Ewiges Pad“ siehe => https://presse-sh.piratenpad.de/jetzt
- aus dem Presseteam heraus (Cindy, Timo, Christiane und Hans plus Anne)
  - versch. Pressemitteilungen und Landesportalartikel zum Thema "AG-Wochenende in NMS", Fracking, Vorratsdatenspeicherung, Streaming
  - weitere Themen in Vorbereitung / Recherche, z.B: Wildtierkameras
- Recherche und Erstellung der Breitseite Nr.3 (mit Presseteam und ArneW)
- Plakatierung Uetersen mit CvS (weitgehend abgeschlossen am 16.04.)
ToDos

Beisitzer (Lech)

zurückgetreten

Beisitzer (Susanne)

Erledigte Angelegenheiten
- Kontakt zu Piraten in SL-FL wg. Plakatieren, einer will das machen :-)
- Strandparty Eckernförde
- Landesgeschäftsstelle vorbereitet für Pressekonferenz und am nächsten Tag an der PK teilgenommen
ToDos
- Erweiterung der Mandatsträger-liste
- Plakate kleben und Flyer einwerfen sobald sie hier bei mir sind.
- Würde gerne einen Einzelbeschluß schreiben und krieg das nicht hin?!

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Kabelbinder

NR: 2014-04-01/01

Antragsteller: Kathie Jasper
Text: Es wird beantragt Kabelbinder bei Kabel Discount für 1900,43 € zu beschaffen. Die Bestellung beinhaltet 16400 große Kabelbinder und 35000 kleine Kabelbinder plus Versand.
Ergebnis: angenommen (2014-04-02)
Dafür: Kathie, Stefan, Susanne, Sven, Oliver, Henry
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Lech, Hans
Umsetzungsverantwortlich: Kathie

Umlaufbeschluss - Busfahrt aBPT

NR: 2014-04-13/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt Michael Kröger offziell mit der Organisation der Busfahrt zum aBPT zu beauftragen und ihm die Befugnis zu erteilen Verträge mit Busunternehmen abzuschliessen. Bei dem bisher schon sehr regen Interesse (32 unverbindliche Anmeldungen) ist anzustreben zwei Busse zu chartern. Des Weiteren möge der Vorstand beschließen, dass Mitglieder der Piratenpartei (unabhänging vom Landesverband) den Bus kostenlos in Anspruch nehmen können, aber den Preis pro Platz mitgeteilt bekommen, um sich nach den persönlichen Möglichkeiten mit einer Spende erkenntlich zeigen zu können.
Begründung: Es müssen jetzt nach der Festlegung des Termins und des Ortes schnellstmöglich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Hamburg hat bereits angefragt, ob sie sich bei uns einklinken können. Allerdings kann der LV HH dafür keine Mittel bereitstellen, u.a. deshalb ist im Beschluss die Teilnahme auf freiwilliger Spendenbasis auch für Mitglieder anderer Landesverbände vorhanden. Dies könnte auch für Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen zur Anwendung kommen, denn es wurde bereits angefragt, ob man sich zusammenschließen kann, da unser Bus auch durch Niedersachsen fährt. Man hätte dann die die Chance auch unterschiedliche Abfahrtstage (Fr/Sa) und auch Rückfahrtszeiten anzubieten (mit MVP gab es bisher noch keinen kontakt diesbezüglich). Die drei Bundesländer (SH,HH,NDS) könnten in Kooperation 3-4 Busse vollbekommen, was ein sehr ansehnliches Mobilisierungspotenzial darstellt.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Susanne, Henry, Kathie, Stefan, Oliver
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Hans

Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2014-04-13/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die Aufgabenverteilung von Lech wie folgt anzupassen:

Beisitzer - nicht mehr besetzt
Eine Umverteilung dieser Aufgaben macht so kurz vor dem Europawahlkampf und der wenigen Zeit zwischen Europawahl und Vorstandsneuwahlen keinen Sinn. Dieser Eintrag wurde aber als Gedankenstütze für den nächsten Vorstand in der Geschäftsordnung belassen.

Kontakt zu den Jugendorganisationen
Jugendarbeit innerhalb des Landesverbandes

Ergebnis

angenommen

Dafür

Sven, Susanne, Henry, Kathie, Stefan, Oliver

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Hans

Umlaufbeschluss - Papierplakate

NR: 2014-04-13/03

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantrag Papierplakate in A1 und A0 bei Flyeralarm zu bestellen (jeweils die Mindestmenge von 100 Stück pro Motiv). Die Kosten hierfür belaufen sich auf etwa 1.100€.
Begründung: Da wir teilweise auch in großen Städten (Flensburg 47x A0) nur Papierplakate an vorgesehene Wände plakatieren dürfen. Hier wäre es schlecht z.B. nur ein Motiv zu bestellen. Leider ist die Bestellung der Papierplakate, wie zu jeder Wahl, unerlässlich. Zur Bundestagswahl haben wir aufgrund der deutlich höheren Motivanzahl für 180 A1-Plakate ~640€ und für 150 A0-Plakate ~982€ bezahlt. Da wir aber nur 3 Motive haben, kommen wir mit den Mindestmengen bei Flyeralarm billiger weg.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Susanne, Henry, Kathie, Stefan, Oliver
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Hans

TOP 5 Anträge

Pappplakate

NR: 2014-04-16/01

Antragsteller: Kathie
Text: Die restlichen Pappplakate sind einem LV zu überlassen, der sie zum Wahlkampf gebrauchen kann. Der Landesverband, der als erstes bereit ist, alle auf eigene Kosten abzuholen, bekommt sie.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Hans, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 6 Sonstiges

TTIP-Bündnis

Birgitt war auf einer Veranstaltung zum Thema TTIP und Landwirtschaft: Bündnis zahlt sich aus, Piraten wurden oft erwähnt

offener Brief AWO

Hans hätte den offenen Brief gerne überarbeitet im Landesportal: nur, wenn unsere Positionen enthalten sind, und den Brief verlinken; Brief im Netz nicht zu finden - stattdessen einen Landesartikel zum Thema schreiben mit eigenen Positionen; Aufheben für den Europawahlkampf

Mandatsträger anschreiben für Streaming-TV

Susanne vervollständigt die Mandatsträgerliste: Hans schreibt einen Text für Susanne zum Thema Streaming-TV, den Susanne mitschickt; Veröffentlichen, wer gewählt ist und die bürgerlichen Ausschussmitglieder ebenfalls veröffentlichen

Verteileraktion Wahlkampfmaterial

Kathie möchte am Samstag die Kreise mit dem T5 beliefern: wenn die Streuartikel und Kaperbrief nicht rechtzeitig da sind, per Post nachliefern; Kaperbriefe zu schwer für Versand per Post

TOP 7 Anstehende Termine

17.05. ab 20 Uhr Wahlkampfveranstaltung "Europa der Musik" in Itzehoe

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 30.04.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 20:39 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Schlichtungsverfahren

Es wurde besprochen, wer den Vorstand in einem Schlichtungsverfahren vertritt. Sven übernimmt das.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 20:46 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 20:46 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Protokolle/2014-04-16 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein