SH:Vorstand/Protokolle/2012-11-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

14.11.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Marcel Louwers
• Frank Burkhard
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Torsten Krahn kommt später (20:39 Uhr)

Gäste

Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:06 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Heiko Schulze mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-10-31 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Arbeiten
  • die Tätigkeiten für die Partei müssten in den letzten 1,5 - 2 Wochen etwas zurückstecken, da ich beruflich sehr eingebunden war.
  • Emails bearbeitet
  • Kreisstammtisch Segeberg
  • Vorbereitung für die Versammlungsleitung auf der Gründungsversammlung des Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde und dann natürlich auch Anwesenheit dort.
  • Koordinatorenkonferenz SH
  • Erste Abstimmungen und Vorbereitungen für unseren neuen Kreisverband
• ToDos
  • Bericht zum Vorstandswochenende fertig machen
  • Antragsportal für gemeinsame Nutzung Landesvorstand und Vorstand KV RD-ECK aufbereiten und Abläufe dokumentieren
  • Einspruch und Weiterleitung von Informationen zum anstehenden Ordnungsmaßnahmenverfahren
  • nach Ankunft der ersten Datenschutzerklärungen in der BGS die entsprechenden Schritte einleiten (Moderator SyncForum)
  • Langfristig: Geeignete Tools für die Vorstandsarbeit/Koordination und die Wahlkampfzeiten evaluieren und einführen (zusammen mit Marcel)
  • LimeSurvey Umfrage zu den Landeskompetenztagen

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Landesportal
  • Grafikkrams - Visitenkarten - Plakate Bilder etc.
  • div. IT Sachen... kaum möglich aufzuzählen
• ToDos
  • Immer noch Landesportal
  • RD Vorstand
  • BPT

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 11.555,63
• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung & Akkreditierung Gründungsversammlung RD-ECK 10.11.
  • Vorbereitung Akkreditierung BPT
  • Einweisung Bettina Bielawa in SAGE
  • Stammtisch Kiel 08.11.
• ToDos
  • Treffen mit Schatzmeister RD-ECK am 15.11.
  • Buchen
  • Vorliegende Unterlagen aufarbeiten

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1050
• Erledigte Angelegenheiten
  • 01.11.2012 Opferfest der SCHURA in Kiel
  • 08.11.2012 Stammtisch Kiel
  • 10.11.2012 Kreisverbandsgründung in Rendsburg
  • Mitgliederverwaltung für BPT
  • Mitgliederverwaltung Ein-und Austritte
  • Aufstellungsversammlungstexte
  • Kontakt Landeswahlleitung wg. Formulare BTW 2013
  • viele Kontakte wg. SAGE-Umstellung
• ToDos
  • Mitgliederverwaltung, Einarbeitung KV-RD-Daten
  • 24./25.11.2012 BPT Bochum
  • DE-BTW-Mumble, versch. Termine
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 31.10.2012 9. Vorstandssitzung
  • 01.11.2012 Besuch Stammtisch in Flensburg
  • 03.11.2012 Besuch im Landtag, wo das Landesschülerparlament getagt hat. Der TOP 10 behandete die drohende Abschiebung der Familie Chafi aus Elmshorn, die aus dem Libanon stammt, seit 18 Jahren hier lebt und deren Kinder nur Deutschland kennen.
  • 04.11.2012 Mumble-Sitzung wegen der Gründung eines KV in Kiel.
  • 05.11.2012 Besuch des Kreisstammtisches Bad Segeberg, bei dem es um die Kommunalwahl und die Struktur einer Untergliederung ging. Der Kreisstammtisch hat sich für eine weiche Struktur entschieden.
  • 06.11.2012 Teilnahme an der Mumble-Sitzung Team PolGE Bund.
  • 07.11.2012 Besuch des Stammtisches in Schleswig.
  • 09.11.2012 RL-Treffen in der LGST R58, bei dem Anträge zum BPT122 gegrillt wurden (PA002 und PA444)
  • 10.11.2012 Gründungssitzung des KV RD-ECK, bei dem als Wahlleiter fungiert habe.
  • 11.11.2012 Erstellen des Wahlprotokolls von der Vorstandwahl KV RD-ECK. Treffen im Mumble, um weitere Anträge für BPT 122 im Hinblick auf die Lime-Survey zu besprechen. Danach KoKoSH. Danach Vorbereitungsgruppe KV-Gründung Kiel.
  • 12.11.2012 Teilnahme an einer Mumble-Sitzung zur Vorbereitung einer KV-Gründung in Kiel.
  • 13.11.2012 Treffen Team polGF-Bund im Mumble. Anschließend einladen aller polGF´s aus den Ländern zu einer Mumble-Sitzung am 19.11.2012, um ein RL-Treffen am Rande des BPT vorzubereiten.

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Pressearbeit
  • Vorstandsarbeit
  • 04.11.2012 Mumble Presseteam
  • 06.11.2012 Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann im Landtag
  • 09.11.2012 Mumble Bundespresse BPT Bochum
  • 13.11.2012 Infoveranstaltung der CDU zum Windpark Stockelsdorf
• ToDos
  • Presseverteiler auf Basis PHP-Lists aufbauen
  • Newsletter auf Basis PHP-Lists wiederbeleben
  • Landes- und Kommunalpressepiraten zum Team machen

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kieler Stammtisch
  • Neuordnung UKSH Konzept
  • Organisation Schulung für Stammtischleiter & Vorstand
  • Übliche Telefon&Emails

Beisitzer (FrankB)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mumble Jungpiraten
  • Mumble Anträge AG WiFi
  • Vorbereitungsgespräch mit KJR
  • Öffentlichkeitsarbeit Orga Jupis
  • Pm´s geschrieben
  • Recherche Pm´s
  • Gespräche mit Kraftfahrern/Kraftfahrergewerkschaft
  • Pressemumble BPT Bochum
• ToDos
  • Kreisstammtisch Itzehoe

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • IT-Schulung in Lübeck
  • Kreisstammtisch Segeberg zum Thema Kommunalwahl besucht
  • Koordinatorenkonferenz SH
  • Piratentreff Lübeck zum Thema Kommunalwahlen besucht
  • Wikiseite zur Kommunalpolitik auf den neusten Stand gebracht
  • Pflegung der Beschlüsse des letzten LPT's zu GO und Satzung geprüft
• ToDos
  • Das Grundsatzprogramm zusammenschreiben
  • Ausschreibungen für die künftigen LPT's fertigstellen
  • How-To's zu Untergliederungen und Gebietsversammlungen

 

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-11-03/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat #1052
• Pirat #1053

Ergebnis

angenommen (2012-11-06)

Dafür

Heiko,Arne, Stefan, Michael,FrankB, Marcel, FrankW,Torsten,Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

 

LQFB auf Kommunalebene

NR: 2012-11-11/01

Antragsteller

Pasquale Moritz / Stammtisch Kiel

Text

Der Vorstand möge beschließen das LQFB, was für die Landesebene geplannt ist, auch so schnell wie möglich auf eine Kreis / Gebietsebene herunter zu brechen oder die Möglichkeiten zu prüfen.

Begründung

Mit der nahenden Kommunalwahl in den einzelnen Kreisen brauchen wir eine Möglichkeit schnell eine Meinung zu bilden. Dafür ist LQFB ein gutes Tool. Nach meinem Kenntnisstand soll das möglich sein wenn die Untergliederungen (Landesverbände) eingerichtet werden.

Ergebnis

angenommen (2012-11-14)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Änderungsantrag zu 2012-10-30/01

NR: 2012-11-13/01

Antragsteller

Susanne Richter-Hansen

Text

Es wird beantragt in dem Satz (SH:Mailinglistenregeln): Unerwünscht sind, Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten „ad-hominem“ Das Wort „ad-hominem“ zu streichen.

Begründung

Der vorangegangene Satz ist die Erklärung zu „ad-hominem“. (siehe Wikipedia „ad-hominem“) Das Wort irritiert dort an dieser Stelle und macht es Menschen,die dieses Wort nicht kennen, sehr schwer den Satz richtig zu verstehen.

Ergebnis

angenommen (2012-11-14)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-11-13/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen:

• Pirat #1054

Ergebnis

angenommen (2012-11-14)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

 

TOP 5 Sonstiges

Mitgliedsanträge

Online-Anträge

Der Online-Antrag funktioniert, aber der Ablauf muss eventuell optimiert werden

Hinweis, dass man nach dem Ausfüllen eine Mail erhält, hätte Heiko gerne mit aufgenommen. Text in der Bestätigungsmail sollte noch etwas "freundlicher" gestaltet werden..

Vorstand RD-ECK

Termin für ein Treffen mit dem neuen Vorstand

Terminabstimmung für die Woche nach dem BPT und Vorschlag an den Vorstand RD-ECK

Treffen am 27.11.2012 um 19:00 Uhr in Eckernförde (Utgard)

Termin AV

Termin der Aufstellungsversammlung

Kurze Überlegung und Diskussion mit Zuhörenden, ob der Termin LPT 2012.1 (23./24.2.2013) und der Termin der Aufstellungsversammlung (16./17.3.2013) doch getauscht werden sollen. Argumente für und wider wurden ausgetauscht (Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl, die Möglichkeit die Kandidaten kennenzulernen, erst die Inhalte auf dem LPT schaffen, Fenster zur Wiederholung einer AV event. zu eng).

Meinungsbild

8 gegen einen Tausch, eine Enthaltung

AV Nordfriesland

Es war mal die Rede von einer AV im Dezember

Wir haben davon nichts weiter gehört. Es haben aber Gespräche und Informationsaustausch stattgefunden, wie eine Aufstellung durchgeführt werden kann.

Kompetenztage

Bisher relativ wenig Resonanz

Umfrage zum Thema Bildung, Verkehr... eigene Vorschläge der Befragten um beide Fachtage entprechend auch zu pushen. Gleichzeitig Anfrage noch mal an Sven Krumbeck. Reanimation der AG Bildung?

Pad der Bildungs AG: https://bildung-sh.piratenpad.de/18?

Uwe Gäthje

Der ehemalige Vorsitzende der RRP ist kürzlich verstorben. Marcel schickt Gesteck und Karte bis 100 Euro. Marcel, Torsten und FrankB schreiben Text.

Meinungsbild - Stiftungen

Frage

Erachtet ihr das Thema Stiftung für so wichtig, dass dies, in welcher Form auch immer, ausführlich behandelt werden sollte?

Meinungsbild

Überwältigende Mehrheit für Ja (15 Ja, 5 Nein, 1 Enth.)

TOP 6 Anstehende Termine

• 15.11.2012 Marina-Mumble 20:00 Uhr (Landesvorständetreffen)
• 23.11.2012 im Jahrhunderthaus um 19 Uhr ist BuVo-Ausssprache Bochum (http://wiki.piratenpartei.de/BuVo_Aussprache_Bochum)
• 24/25.11.2012 BPT Bochum

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 28.11.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Es gab keinen nicht öffentlichen Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch Sven.