SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-31 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

31.10.2012

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger

• Frank Walle

• Stefan Bartels

• Michael Kröger

• Frank Burkhard

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Heiko Schulze ist entschuldigt (siehe Protokoll vom 17.10.2012)

• Torsten Krahn ist entschuldigt.

• Marcel Louwers ist entschuldigt.

Gäste

• Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Frank Burkhard mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 17.10.2012 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mails, Telefongespräche, Aufbereitung Protokoll
  • Treffen mit potenziellen Neumitgliedern
  • Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Michael bei MCD.
  • Teamwochenende in Brodten

Stellv. Vorsitzender

• Erledigte Angelegenheiten
  • Der übliche Kram
  • Nachsorge LPT
  • Vorsorge Team-Weekend
  • Landesportal
  • Formularkrams
  • Grafikkrams
• ToDos
  • Landesportal
  • Formularkrams

Schatzmeister

• Aktueller Kontostand: 3.411,24
• Erledigte Angelegenheiten
  • Unterlagen sortieren
  • Stammtisch Kiel 18.10. + 25.10.
  • Freitags LGSt
  • 27.+28.10 Teamwochenende Vorstand
  • Telefonate und Mails zu Mitgliedsbeiträgen beantwortet
  • weitere Anfragen (Stammtische+KV) beantwortet
• ToDos
  • Vorbereitungsarbeiten für BPT Bochum
  • Mahnwesen ... erster Lauf sollte im November noch klappen

Generalsekretär - Heiko

• Erledigte Angelegenheiten
  • Mitgliederdatenpflege
  • Nachtrag von Eintrittsdaten für 610 Mitglieder
  • Entwurf Text Aufstellungsversammlung
  • Entwurf Struktur Homepage
  • 18.10.2012 Stammtisch Kiel
  • 19.-20.10.2012 Verwaltungsratstreffen in Frankfurt/Main
  • 25.10.2012 Stammtisch Kiel
  • 27.-28.10.2012 Vorstandswochenende Timmendorfer Strand
  • 29.10.2012 1. Sitzung des Landesplanungsrats im Landtag

Pol. Geschäftsführer - Michael

• Erledigte Angelegenheiten
  • 17.10.2012 | 8. Vorstandssitzung
  • 20.10.2012 PM zum Thema einheitliches Abitur verfasst und an das Team Presse zur weiteren Bearbeitung übergeben.
  • 21.10.2012 Einladung zum 2. Treffen der SH-BTW Gruppe verfasst und auf Ankündigungen gestellt. Schreibtischarbeit. Verfolgen der Sitzung der Kommunalgruppe RD-ECK, die an einem Kommunalwahlprogramm arbeitet. Verfolgen der Sitzung des Team-Presse.
  • 22.10.2012 AG Bildung im Mumble – Analysiert wurden die Anträge, die auf dem LPT durchgefallen sind – woran lag es, was kann man anders machen.
  • 23.10.2012 Besuch Stammtisch in Lübeck – Anschließend Besuch mit Sven bei MCD.
  • 24.10.2012 Besuch Stammtisch in Hennstedt-Ulzburg
  • 25.10.2012 Besuch Stammtisch Kiel
  • 26.10.2012 Treffen mit dem Bündnis für mehr Demokratie in Schleswig-Holstein in der LGST R58. Die Zusammenfassung des Treffens von Patrik sowie ein Protokoll kann in diesem Text nachgelesen werden http://piratenpad.de/L4Vj4SeEQm. Und siehe auch http://sh.mehr-demokratie.de/6791.html
  • 27.10.2012 Team-Wochende des LaVo 1. Tag
  • 28.10.2012 Team-Wochende des LaVo 2. Tag. Rundschreiben an das Team LPT verfasst und abgeschickt, um einen Termin für das Sprechen über die Aufgaben für die kommenden LPT´s vorzuschlagen.
  • 30.10.2012 Besuch des Stammtisch Rendsburg.

Beisitzer - Torsten

nicht anwesend

Beisitzer - Marcel

nicht anwesend

Beisitzer FrankB

• Erledigte Angelegenheiten
  • Arbeitstreffen im Landtag zur piratigen Energiewende
  • Gründungsmumble Jungpiraten
  • Organisation Projekt Stadt der Kinder
  • Teilnahme Teamwochenende
  • Sammlung piratiger Themen für die Zukunft

Beisitzer Arne

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teamwochenende in Brodten
  • Besuch des Piratentreffs Lübeck
  • Besuch des Stammtisches Reinfeld
  • Ausarbeitung der Wikiseite für die Bundestagswahl 2013

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-10-22/01

Antragsteller

HKLS

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat #1048
• Pirat #1049
• Pirat #1050

Ergebnis

angenommen (2012-10-25)

Dafür

Heiko, Sven, Stefan, FrankB,Torsten, FrankW, Marcel

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Michael,Arne

Umsetzungsverantwortlich

GenSek

Umlaufbeschluss - Sperrung eines Users aus Diskursliste

NR: 2012-10-26/01

Antragsteller

Torsten

Text

Es wird beantragt den User Pirat#1051 auf den SH-Mailingliste dauerhaft zu sperren.

Begründung

Der User hat mehrfach eine bestimmte Äußerung ("S..g H..l") getätigt. In einem solchem Fall werden wir keine Toleranz zeigen. #keinfussbreit

Ergebnis

angenommen (2012-10-26)

Dafür

Torsten,FrankB,Marcel,Heiko,Stefan,Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankW,Michael

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Umlaufbeschluss - TeamWochenende - Bestellung von Kaffee

NR: 2012-10-27/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt im Laufe des 27.10.2012 Kaffee zum Erwecken und Beflügeln des Vorstands zu bestellen.

Begründung

Der Kaffee am Vormittag war nicht im Angebot enthalten und der am Nachmittag wurde nicht erwartungsgemäß im Seminarraum serviert, sondern nur in der "Kantine".

Ergebnis

angenommen (2012-10-27)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Einrichtung eines Onlinemitgliedsantrages

NR: 2012-10-27/02

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschliessen, ein Onlineformular zum Erwerb der Mitgliedschaft einzurichten. Die rechtlichen Gegebenheiten sind abzuklären und eine Rücksprache mit Landesverbänden, welche bereits ein Onlineformular nutzen wird empfohlen.

Ergebnis

angenommen (2012-10-27)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Frank (technische Umsetzung), Heiko (liefert Texte und klärt rechtliches), Sven (prüft Satzungskonformität)

Umlaufbeschluss - Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragen

NR: 2012-10-28/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die Kosten für die letzte notwendige Schulung für den zukünftigen Datenschutzbeauftragten Georg Rasch in Höhe von etwa 255,00€ zu übernehmen.

Begründung

Ein Meinungsbild auf dem Teamwochenende zeigte einstimmig, dass wir Georg Rasch nach der erfolgreichen Teilnahme an dieser letzten notwendigen Schulung offziell als Datenschutzbeauftragen beauftragen wollen.

Ergebnis

angenommen (2012-10-28)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

 

TOP 4 Anträge

Regeln für die Kommunikation auf den Mailinglisten des LV SH

NR: 2012-10-30/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt folgende Regeln für die Mailingliste festzulegen: 1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland - Landesverband Schleswig-Holstein haben grundsätzlich das Recht, auf den Mailinglisten, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben. 2. Die Mailinglisten stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen. 3. Auf den Schleswig-Holsteiner Mailinglisten gelten folgende Regeln: Erwünscht ist

• Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
• freundlicher und sachlicher Umgangston
• gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
• fasse dich kurz
• Längere Text ins Wiki und Link posten
• Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
• Neue Argumente
• Gegenargumente
• Nachfragen
• Hintergrundinformationen
• Lob
• sachliche Kritik
• Verbesserungsvorschläge
• beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
• Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der Ursprungsmail löschen

Unerwünscht sind

• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen
• Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
• Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
• Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
• Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, Windows- usw. Vergleiche
• Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"
• Besonders verletzend wirken vergiftete Komplimente a la "Du bist doch viel klüger", "Das kannst du besser", "So etwas hätte ich von dir nicht erwartet", "Du enttäuschst mich",..
• Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
• Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
• Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
• Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene einzelne Sätze
• Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
• Posten privater Mails auf der Liste
• Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread

4. Personen, die gegen diese Regelungen verstoßen, und durch ihre Mailadresse identifiziert werden, kann durch einen Beauftragten des Landesvorstandes das Schreibrecht auf der Liste für die Dauer von vier Wochen, im Wiederholungsfalle auf Dauer, aberkannt werden. Der Beauftrage handelt nur auf Beschwerde eines betroffenen Nutzers. Der Beschwerdeführer hat sich ggf. gegenüber dem Beauftragen zu identifizieren. Gegen den Entzug des Schreibrechts kann ein betroffenes Mitglied des Landesverbandes beim Landesvorstand Widerspruch einlegen. 5. Der Beauftrage kann temporär Moderationseinstellungen setzen, um die Umgehung der Maßnahme zu verhindern. 6. Der Beauftragte wird in einem separaten Beschluss benannt. Er kann nicht in eigener Sache tätig werden.

Begründung

Die Mailingliste ist leider zu einem Forum geworden, in dem inzwischen viele Mitglieder Angst haben, sich zu äussern. Dazu haben nicht nur einzelne Personen beigetragen. Vielmehr haben sich viele Teilnehmer in der Vergangenheit durch gegenseitiges Aufschaukeln mehr oder weniger häufig deutlich im Ton vergriffen. Daher sieht sich der Vorstand genötigt, Regeln für den Umgang auf der Mailingliste zu formulieren, die dem einen oder anderen sehr restriktiv vorkommen mögen. Es wäre schön, wenn wir ohne die folgenden Regeln auskommen könnten, doch die Situation ist nicht so. Jeder einzelne sollte sich auch überlegen, wie er im Berufs- oder Geschäftsleben kommuniziert und sollte sich fragen, ob er entsprechende Formulierungen auf der Mailingliste auch in diesem Kontext wählen würde und welches Echo er in diesem Umfeld wohl erhalten würde. Die Mailingliste ist zum Beispiel kein geeigneter Ort, um persönliche Konflkte auszutragen. Dies kann in privaten Mails oder am besten in der realen Welt erfolgen. In der realen Welt oder im Berufsleben sind die folgenden Regeln oft selbstverständlich, aber auf Mailinglisten verfällt man leicht in Verhaltensweisen, die andere verletzen, oft ohne dass dem Schreiber klar ist, wie das Geschriebene beim Gegenüber ankommt. Insbesondere verdienen Teilnehmer, die die folgenden Regeln von sich aus beherzigen, den Schutz der Gemeinschaft. Sie können sich oft nur schwer zur Wehr setzen, ohne die Regeln zu verletzen, was letztendlich zu einer Eskalation und Vergiftung des Klimas führt. (Antrag und Begründung vom LV BE kopiert: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2011-04-13/03

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Beauftragung eines lokalen Moderators für das Sync-Forum

NR: 2012-10-30/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Henry als Moderator für den lokalen Bereich (Schleswig-Holstein) des Syncforums (news.piratenpartei.de) zu beauftragen.

Begründung

Dies ist erforderlich für eine schnelle Reaktionszeit bei Fehltritten auf der Mailingliste, welche auch über das Syncforum genutzt werden können.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Sven77

Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2012-10-30/03

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die Geschäftsordnung im Bereich Aufgabenverteilung um einen Punkt für den neu gewählten Beisitzer Arne Wulf wie folgt zu erweitern: Beisitzer - Arne Wulf

• Einbindung von Neupiraten
• Unterstützung des Generalsekretär
• Kommunalwahlen 2013 / Unterstrukturen
  • Ansprechpartner bei organisatorischen/formalen Fragen zu den Kommunalwahlen und Unterstrukturen
• Pflege der offziellen Dokumente
  Begründung
  Diese Aufgabenverteilung wurd auf dem Teamwochenende des LaVo besprochen und entspricht größtenteils Arnes Vorstellungen. Ein Meinungsbild an diesem Wochenende war einstimmig.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

LPT2013.1 - Termin, Budget und Ausschreibung

NR: 2012-10-30/04

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt den Termin für den nächsten zweitägigen LPT (2013.1) auf den 23./24.02.2013 festzulegen und diesen auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)

Wahl-LPT 2013 - Termin, Budget und Ausschreibung

NR: 2012-10-30/05

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt den Termin für den zweitägigen Wahl-LPT (vermutlich 2013.2) auf den 15./16.06.2013 festzulegen und diesen auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)

Aufstellungsversammlung zur BTW - Termin, Budget und Ausschreibung

NR: 2012-10-30/06

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt den Termin der Aufstellungsversammlung für die Landesliste zur Bundestagswahl auf den 16./17.03.2013 festzulegen und diese auszuschreiben. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 1.500,00€ vorzusehen.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

Umsetzungsverantwortlich

Arne (Wiki), Michael (Ausschreibung)

Fachtagungen / Kompetenztreffen - Termin, Ort und Ermittlung der Themenkomplexe

NR: 2012-10-30/07

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt den Termin für ein Fachtagungswochenende auf den 26./27.01.2013 festzulegen und beim Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg anzufragen, ob die Räumlichkeiten zur Verfügung stünden. Des Weiteren wird beantragt ein Budget von 500,00€ vorzusehen. Es soll außerdem eine LimeSurvey-Umfrage stattfinden, um die Zustimmung zu den geplanten Themen Bildung und Bauen & Verkehr zu prüfen und die Gelegenheit geben noch weitere Vorschläge zu unterbreiten.

Begründung

Auf dem LPT 2012.3 zeigte sich der Wunsch nach solchen Thementreffen. Wir hatten die Idee zu einem Kompetenztreffen einzuladen, auf dem parallel mehrere Themen behandelt werden. Es soll dafür das Wochenende eingeplant werden, um am ersten Tag die Diskussionen zu führen und am zweiten Tag mit der konkreten Antragsausarbeitung zumindest zu beginnen. Der sehr späte Termin im Januar ist durch die Landtagswahl in Niedersachsen begründet. Wir wollen der Unterstützung für die Niedersachsen auf keinen Fall behindern.

Ergebnis

angenommen (2012-10-31)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW,Stefan,Michael,FrankB,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Torsten,Marcel

 

TOP 5 Sonstiges

Teamwochenende LaVo

Kurzer Bericht über das Teamwochenende

Kurzer Abriss der behandelten Themen (ausführlicher Bericht wird noch im Vorstandsportal veröffentlicht).

TOP 6 Anstehende Termine

• 10.11.2012 Gründungsversammlung Rendsburg-Eckernförde

TOP 7 Nächste Sitzung

• Nächste Online-Sitzung am 14.11.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Kein nicht öffentlicher Teil.

TOP 9 Schließung der Sitzung

• Schließung der Sitzung um 21:45 Uhr durch Sven