SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 2 Tagesordnung
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 17.10.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels bis 22.20 Uhr
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Gäste
- Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Michael Kröger mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-09-26 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten wie Protokollerstellung und Bearbeitung von E-Mails
- BuVO-Sitzung in Hamburg
- Kreisstammtisch Herzogtum Lauenburg
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Fraktions- und Vorstandssprechstunde
- Stammtisch Neumünster
- Empfang des Generaldirektors der Taipeh Vertretung in HH
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU und Vorstandssitzung BV Oberbayern wegen Kredit
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT (Anträge vorher, Presse nachher)
- Marina Mumble
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten
- Datenschutzbelehrung
- Vortrag Rotary Club Hamburg Mitte "Quo Vadis Piraten"
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Kiel Vorbereitung LPT
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT Technik Foo
- Marina Mumble
- ToDos
- Videoschnitt LPT
- Veröffentlichen von Teilen des Videos - Rede J.Ponader
- Landesportal
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 2.911,04
- Erledigte Angelegenheiten
- alles durchgebucht bis auf LGSt-Kasse
- 26.09. Datenschutzbelehrung
- 27.09./04.10 Stammtisch Kiel
- 11.10. Veranstaltung OB-Grillen in Kiel
- 12.10. Aufbau LPT
- 13./14.10. LPT2012.3
- e-mail Abarbeitung
- Freitags ... Anwesend in LGSt
- ToDos
- Finanzstatus für BV Oberbayern erstellen
- Unterlagen zusammenstellen für Verwaltungstreffen am 20./21.10.
- Datenbankpflege für BPT
- aktuell weiterbuchen
Generalsekretär - Heiko
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederverwaltung
- 27.09. / 4.10. Stammtisch Kiel
- 28.09. DE-BTW 2013-Mumble
- 05.10. Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- 08.10. DE-BTW 2013-Mumble
- 11.10. OB-Kandidatenbefragung Kiel
- 13./14.10. LPT 2012.3
- ToDos
- laufend: MG-Verwaltung
- Vorbereitungen für Gründungsversammlungen Kreisverbände
- Vorbereitung Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl
- 20./21.10. Verwaltungsratsreffen in Frankfurt
- 22.10. Treffen mit der Kulturreferentin der Fraktion
- 27./28.10. Vorstandsklausur
- 01.11. Besuch des Eid-al Adha-Festes der Schura in Kiel
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 7. Vorstandssitzung
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung des Bundesdatenschutzbeauftragten im anschluß an die Vorstandssitzung.
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 28.09.2012 Mumble-Sitzung des Team LPT
- 29.09.2012 Infotische in Kiel am Exer und am Dreiecksplatz, um Flyer für das OB-Kandidatengrillen zu verteilen. Einstellen eines Antrages in die Antragsfabrik. Schreibtischarbeit / Abarbeiten von einigen ToDos.
- 30.09.2012 Habe mit der Technik gekämpft und deshalb konnte ich die Mumble-Sitzung AK und KoKoSH nicht voll mitmachen. Aber immerhin habe ich das Problem gelöst, weshalb ich häufig beim Senden im Mumbel nur verzerrt rüber kam.
- 01.10.2012 Plakate auf Plakatträger geklebt.
- 03.10.2012 Antragskommission – Nummerierung der SÄA – Nacharbeiten neu eingereichter Programm- und sonsige Anträge.
- 04.10.2012 Treffen der AG Kommunalpolitik-Kiel in der Pumpe. Anschließend Stammtisch Kiel.
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung.
- 07.10.2012 Antragskommission – Behandeln der Programmanträge
- 08.10.2012 AG Kommunalpolitik
- 09.10.2012 Antragskommission
- 11.10.2012 Grillen der OB-Kandidaten in Kiel
- 12.10.2012 Antragskommission / PM zu Nebeneinkünften von Mandatsträgern verfasst und an Team Presse geschickt.
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Mumble-Sitzung mit ca. 9 Piraten über die Erarbeitung eines Positionspapieres zur Spzialpolitik.
- ToDos
- Will wieder mehr Stammtische besuchen. Dies ist in letzter Zeit etwas kurz gekommen.
- Team-Wochenende
- Nachbesprechung des LPT auf dem Stammtisch in HU am 24.10. in HU
Beisitzer - Torsten
- Erledigte Angelegenheiten
- PMs Land siehe http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Team_Presse
- Organisation der Arbeit in der Landespresse
- Mitarbeit an diversen lokalen PMs und Artikeln (GEMA-Demo, OB-Grillen, PITs)
- Mitarbeit an mehreren Pressemitteilungen der Bundespresse
- Teilnahme an diversen Mumble-Sitzungen verschiedener Gruppen und AGs
- 26.09.2012 Datenschutzbelehrung
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 30.09.2012 BuVO-Sitzung in Hamburg
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung
- Einrichtung des neuen Presseverteilers
- 07.10.2012 Treffen Presseteam http://presse-sh.piratenpad.de/346
- Vorbereitung LPT: viele Telefonate und Mailverkehr mit Presse
- Vorbereitung LPT: Hintergrundinformationen an Presseverteiler
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Stammtisch Lübeck (Nachbesprechung LPT)
Beisitzer - Marcel
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung
- 04.10.2012 Wahlzettel Layout und Druck
- 05.10.2012 Nichtöffentliche Vorstandssitzung
- 10.10.2012 LPT-Vorbereitung "Stempel"
- 11.10.2012 OB-Grillen Kiel Moderation
- 13/14.10.2012 LPT 12.3 in HU
- 15.10.2012 Gespräch mit Fraktionsreferenten
- 15.10.2012 Virtuelle Marina (Mumble)
- ToDos
- Treffen mit Datenschutzbeauftragten
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Auszeit wegen Krankheit
- Stammtisch Heide
- diverse Mails und Telefonate Jupi
- Pressemumble
- Auszeit wegen Krankheit
- ToDos
- Gründungsmumble Jupi
- Arbeitstreffen mit der Fraktion in Kiel zum Thema Ernegiewende
- Teamtreffen
- Bundespressetreffen
Beisitzer ArneW
- Erledigte Angelegenheiten
- Besuch von zwei Piratentreffen
- Wikigärtnerei für Stormarn
- ToDos
- Team WE
- Landesportal
- Kommunalpolitik Ahrensburg
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass gegen Pirat#1014 eine Verwarnung nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, in Verbindung mit § 6 der Bundessatzung ausgesprochen wird.
- Begründung
- Eine Begründung würde zwangsläufig die Anonymität der Person aushebel. Deshalb können wir keine detailiertere öffentliche Erklärung veröffentlichen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-05)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- # Pirat 1039
- # Pirat 1040
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-10)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Marcel,FrankW,Michael,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt für die Verpflegung der Presse auf dem LPT2012.3 ein Budget von 300,- € zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-13)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Torsten, Arne, FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Michael,Marcel,FrankB
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat #1041
- Pirat #1042
- Pirat #1043
- Pirat #1044
- Pirat #1045
- Pirat #1046
- Pirat #1047
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Heiko, Michael, Marcel, Sven,Stefan,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- olgr
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand eine formale schriftliche Stellungnahme von allen Mitgliedern des Bundesvorstands zu dieser Aussage einfordert.
- Begründung
- ================================
REF: Auszug aus dem Bild Artikel
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„Ich würde Johannes Ponader raten, mal zu arbeiten, anstatt Modelle vorzustellen, die die Berufstätigkeit umgehen“, sagte Schlömer jetzt zu „Spiegel Online“.
„Für Menschen, die einem Beruf nachgehen, ist es nicht nachvollziehbar, wenn sich jemand durch Spenden alimentieren lassen will und auf Privilegien setzt, die für andere nicht erreichbar sind“, so Schlömer. Ponaders Spenden-Aktion habe die Piraten „in ein Glaubwürdigkeitsdilemma gebracht“. Und weiter: „Hier entsteht der Eindruck, dass jemand politische Ideen mit persönlichen Vorteilen verknüpft.“
Begründung:
Die Aussage steht in direktem Gegensatz zur Aussage im Parteiprogramm: "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. "
Der Gegensatz findet sich in dem Versuch, dass Herr Schlömer in der Form einer aufgegriffenen Parole an die gesellschaftliche Teilhabe einer Gruppe Menschen Bedingungen knüpft. - Ergebnis
- abgelehnt (2012-10-17)
- Dafür
- Michael
- Dagegen
- Torsten,Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Marcel,FrankB,Arne
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass Henry als Admin und Burokrat für den SH-Namensraum beauftragt wird.
- Begründung
- Er war innerhalb des Teams Technik einer der beiden freiwilligen für diese Aufgabe und hat die entsprechenden Qualifikationen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 5 Sonstiges
Ankündigungsliste
- Was soll über die Liste gehen und wer darf auf dieser Liste schreiben?
- Anlaß um dieses Thema aufzuwerfen und mal eine Art Leitlinie hierfür zu entwickeln, war eine Anfrage der gewählten Büropiraten aus Herzogtum-Lauenburg.
- Wir wollen einen Newsletter einrichten, der über mehrinhalt.de läuft, und auf dem Ankündigungen auf Kreisebene einmal pro Woche veröffentlicht werden.
- Verantwortlicher ist bis auf weiteres Frank W. Es sollen aber Basispiraten eingebunden werden und letztlich die Aufgabe übernehmen.
- Es gibt verschiedene Meinungen zum Ort der Veröffentluichung eines Newsletters - es muß nicht zwingend mehrinhalt.de sein.
- Der Mailversand und die An- und Abmeldung werden in den Händen des Presseverteilers liegen. Parallel kann es auch auf mehrinhalt. de laufen.
- Team Presse will einen Newsletter aufleben lassen. Initiator ist @DerDanGer. Kommt eine Umsetzung? Hut auf haben aktuelle Michael Mette und Daniel, wobei Daniel führend ist. Frank W. wird eingebunden, wenn möglich.
- Hamburger Kaperbrief auf dem LPT weckte Wünsche, so etwas auch zu haben.
- Es gibt eine Druckerei, die soetwas günstig herstellen kann. 40.000 Exemplare für 2300 €. 10.000 Exemplare kosten etwa 1100 €.
- Der KV, der sich als erster gründet, bekommt zuerst einen Kaperbrief gewidmet *Scherz* :-)
- FrankW arbeitet am Layout und bringt dann einen Probedruck mit zu einem RL Treffen
- Marcel hat sich mit den Referenten der Fraktion getroffen und über das noch zu entwickelnde Kommunikationsmodell gesprochen. Es muß darüber geredet werden, was wir machen. Pressereferent hat an dem Treffen nicht Teil genommen, da er die Twitterwall eingerichtet hat.
- Frank regt an, das Thema Kommunikation mit der Fraktion erneut zu erörtern.
Bildung von Kreisverbänden
- RD-Eck hat Bildungswillen bekundet.
- Es soll eine Gründungsversammlung einberufen werden.
- Es wird für den 10.11.2012 für die Gründungsversammlung geladen.
GEMA-Demo Kiel - Stand der Dinge
- Dank der Lübecker werden die Piraten mit einem Camper auf die GEMA-Demo kommen. Es müssen noch Details zu Musik und der Gleichen geklärt werden. Life-Mukke aus dem Camper? Oder doch aus der Konserve? Wohin mit den Boxen? In die Fenster oder doch auf das Dach. Jens stellt CC-Musik bereit. Der Vorstand braucht nichts zu machen, da die Kieler Piraten alles regeln. Jens K. bringt Flyer mit zu Kieler Stammtisch und hofft Leute zu finden, die die Flyer verteilen. Solange wir noch keinen Kredit aus Bayern haben, ist Schmalhans Küchenchef.
- Details werden auf dem Stammtisch geklärt - es war Frank W. nur wichtig zu erfahren, dass es überhaupt läuft.
Bildung und Verkehr
- Wollen wir vom LV etwas tun in Richtung Planung einer Fachtagung zu diesen Themen?
- Sven ist dafür.
- Stefan wird nach den Mitteln gefragt.
- Marcel sagt, dass wir es im Bürgerhaus HU für lau kriegen können. Stefan gibt unsere Kassenlage zu bedenken.
Fachtagungen in HU
- Terminplanung
- BPT, Weihnachtsfeier, LPT im Januar, usw. Wie ordnen wir die Fachtagungen da ein.
- Meinungsbild
- Besteht der Wille, Fachtagungen zu initiieren?
- Der LaVo hat den Willen einstimmig bekundet, dieses zu tun.
- Arne spricht die AG Bildung an, um eine Fachtagung zu initiiren. Frank W. tut das selbe für das Thema Verkehr. Heiko schließt sich bei dem Thema Verkehr an.
- Heiko wird gefragt, ob er ein Team Gemeindeordnung bilden will. Stichwort: Verwaltungsstrukturreform (Neubildung von Kreisen, uws.) Heiko bekundet grundsätzliche Bereitschaft hierzu.
Kommunalwahlen
- Heiko regt die Gründung einer AG Kommunalwahlkampf an, die sich um die Organisation kümmert.
- Ist das nicht die Aufgabe der Kreise, die antreten?
- Was ist mit der Bestellung von Wahlkampfmitteln?
- Es ist wünschenswert, alle Kandidaten auf eine zentrale Wikiseite zu stellen, auf der auch weitere Infos rund um die Kommunalwahl zu finden sind.
- Bardiok regt an, die alten Plakate aus dem Wahlkampf für den Landtag in den Kreisen aufzuhängen, in denen wir nicht antreten, um dort auch Präsenz zu zeigen.
- Heiko gibt zu bedenken, dass es ggf. nicht erlaubt ist, Plakate aufzuhängen, wenn man nicht antritt und das die Wähler uns nicht wählen können, obwohl sie die Plakate sehen.
- Ziel sollte sein, so Heiko, das wir in den Kreisen, in denen wir antreten, flächendeckend antreten, so dass das Stimmenpotential voll ausgeschöpft werden kann.
- Der LaVo sollte einen Aufruf starten, dass sich Piraten zu erkennen geben, die Interesse haben, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. Solche Piraten, die sich erst dann "outen" wollen, wenn es eine Aufstellungsversammlung gibt, könnten erleben, dass es gar keine geben wird.
- Startpunkt für den Aufruf
- So früh wie möglich - noch im Oktober schlägt Arne vor.
- Meldefrist für die Kandidaten läuft am 08.04.2013 ab. Heiko bemerkt, dass daher Hektik nicht nötig ist.
- Arne und Michael starten diesen Aufruf, da sie sowieso in der AG Kommunalpolitik aktiv sind. Heiko steuert Wissen über Formalien bei.
Videoaufzeichnung vom LPT
- Frank schneidet die Rede von J. Ponnader.
- Wollen wir den gesamten Videomitschnitt veröffentlichen?
- Sven hat Zweifel, ob es wirklich gewollt ist, dass die Aufzeichnung dauerhaft verügbar ist.
- Marcel stimmt Sven zu.
- Begründung
- Einmal Internet - immer Internet. Parteitagsbesucher sind für lange Zeit im Internet sichtbar.
- Meinungsbild unter allen anwesenden der LaVo-Sitzung
- Wer ist für eine Veröffentlichung eines Videos?
- Mehrheitlich sind die Anwesenden im Vorstandsraum dagegen.
Stiftung
- Sven Seele wird etwas vorbereiten. Wenn das fertig ist, wird er es vorstellen.
- Vorab schon mal das:
- Es waren ca. 50 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet auf dem Stiftungstreffen in Frankfurt. Mehrheitlich wurde sich unter den Besuchern des Treffens für die Gründung einer Stiftung ausgesprochen. Eine Abschlußerklärung wird noch veröffentlicht. Zweck der Stiftung ist die politische Bildung.
TOP 6 Termine
27.10.2012 GEMA-Demo in Kiel
Parteigeburtstag (5 Jahre) am 16.12.2012 - Idee: In der Gründungskneipe auf Fehmarn. Sven klärt das mit dem Piratennest ab.
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 31.10.2012 um 20:00 Uhr
entschuldigt am 31.10.: Heiko
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr durch Sven Stückelschweiger