Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr

Datum: 26.09.2012
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Frank Burkhard ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Marcel L. mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein; Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.09.2012 sind keine Bemerkungen und es wurde bereits nach der Sitzung einstimmig angenommen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- Urlaub

Stellv. Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- Stammtischbesuche
- Meeting LPT Team in HU
- NOK Veranstaltung + Nachbereitung
- Homepage Neumünster
- OptOutDay
- Gespr. St.Appellius
- div. Gespräche
ToDos
- LPT Vorbereitung
- Landesportal
- CI Erstellung

Schatzmeister

Aktueller Kontostand: 3.630,79
Erledigte Angelegenheiten
- restl. Kontierungen
- Kontoauszüge buchen
- Beantwortung diverser Anfragen wg. Mitgliedsbeiträge
- Mail-Adresse für Bettina beantragt
- 13.09. Gema-Podiumsdiskussion in der Pumpe anschl. Stammtisch
- 20.09. Stammtisch Kiel
- Freitags anwesend in der LGSt
ToDos
- Kontoauszüge buchen
- Klärung wg. Wirtschaftskonferenz
- Kredit / Bayern?

Generalsekretär

Aktuelle Mitgliederzahl: 1090
Erledigte Angelegenheiten
- 13.09. Treffen mit PolG, Absprachen wegen Wahlkämpfe
- 13.09. Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal
- 14.09. Nachschulung durch Marcel in der LGSt
- 24.09. Kiel, "Zukunft am Wasser"-Veranstaltung
- Zur Mitglieder-Revision
  - In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
    Das Ergebnis:
    - 62 MG haben eine falsche Postanschrift
    - 25 MG haben eine falsche Email-Anschrift
    - 12 MG haben eine falsche Post- und Email-Anschrift (sind also gar nicht mehr erreichbar)
    - 18 MG haben keine Email-Anschrift, sind aber per Post zu erreichen
    - 3 MG haben keine Postanschrift, sind aber per Email zu erreichen
    - 8 MG sind die Daten noch unklar
ToDos
- Verwaltungskram / Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung Wahlen
- 28.09. und 08.10. DE-BTW-Mumble
- 28.09. Finanzrat-Mumble
- 20./21.10. Verwaltungsrat in Frankfurt

Pol. Geschäftsführer

erledigte Angelegenheiten
- 12.09.2012 6. Vorstandssitzung
- 13.09.2012 Treffen mit Heiko, um über Aufgaben für Kommunalwahl und BTW zu sprechen. Kieler Stammtisch mit Veranstaltung zu NOK.
- 15.09.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg. Teilnahme am bundesweiten Vorstände-treffen Marinamumble. Ausarbeiten eines Textes zur Initiierung einer BTW Gruppe SH, welcher mit der Bitte um Feedback vor der Veröffentlichung an die übrigen Vorstände geschickt wurde.
- 16.09.2012 Treffen des LPT Team im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg. Treffen mit Sven Seele wg. OB Kandidaten Grillen (Besprechen der aktuellen Situation – Verfassen einer PM).
- 17.09.2012 Teilnahme am DE-BTW Mumble als Vertreteung für Heiko (Sebastian hat das Wahlverfahren bei der Aufstellungsversammlung BaWü erklärt. Details siehe PAD. Dauer der Aufstellung bei 65 Kandidaten: Samstag 12-22Uhr und Sonntag von 10:00h bis ca. 18:00h) Das BaWü Wahlverfahren finde sich sehr gut. Hier ist es beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Vorschlag_LAV-Ablauf_und_Wahl
- Einladung zum ersten Mumble-Treffen der BTW Projektgruppe SH auf Ankündigungs- und Diskursliste gepostet.
- 18.09.2012 Besuch eines RL-Treffen der AG Bildung in der R58. Bei der Gelegenehit habe ich auch die Post in meinem Fach an mich gerissen.
- 19.09.2012 Mumble-Sitzung der AK. Anschließend Telefonat mit SCS über die Veranstaltung mit den OB Kandidaten.
- 20.09.2012 Kieler Stammtisch mit dem Kandidaten der CDU für die OB Wahl.
- 21.09.2012 Antragskommission. Es wurden die Programmanträge bearbeitet sowie Veränderungen bei den SÄA nachgearbeitet.
- 23.09.2012 Aufruf über die Listen gestartet, mit dem unter anderen Protokollführer für den LPT123 gesucht werden.
- 24.09.2012 Besuch einer Veranstaltung der FDP, auf der die OB Kandidaten von Grüne, CDU und SPD befragt wurden (die unabhängigen Kandidaten waren nicht eingeladen).
- 25.09.2012 Erstes Treffen der SH-BTW12 Projektgruppe im Mumble
ToDos
- LPT, OB-Veranstaltung

Beisitzer 1 ML

Erledigte Angelegenheiten
- Abarbeitung Vorstandsmails
- Stammtisch Kiel
- Telefonate mit Piraten
- Besuch TK-Empfang (25.09)
ToDos
- Vorstand-Datenbank

Beisitzer 2 TK

Erledigte Angelegenheiten
- allgemeine Pressearbeit via Telefon, Mail, Twitter
- Mitarbeit an verschiedenen Texten im Landesverband
- Neuaufbau der Mailingliste des Presseteams
- Neuaufbau des Pad-Bereichs des Presseteams
- Twitterkonto für Oliver Grube und Daniel Gerhardt
- verschiedene Organisationspads eingeführt
- 15.09. Gründung virtueller Kreisverband Herzogtum Lauenburg
- 18. und 25.09. Stammtisch Lübeck
- 22.09. Mitarbeit an zwei Pressemitteilungen der Bundespartei
- 23.09. Treffen des Presseteams
- 23.09. Artikel zu den Vorgängen im Landtag (Ältestenrat, Notebooks)
ToDos
- Aufbau Presseteam - in Arbeit
- Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann

Beisitzer 3 FB

Beurlaubt (s.o.)

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - ESF Jahrestagung 2012 - Reisekostenübernahme

NR: 2012-09-14/01

Antragsteller: Ute Behrens
Text: Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
Begründung: Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
Ergebnis: angenommen (2012-09-14)
Dafür: FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Marcel,FrankB

Umlaufbeschluss - Messe-DSL für den LPT 2012.3

NR: 2012-09-16/01

Antragsteller: FrankW
Text: Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
Begründung: In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
Ergebnis: angenommen (2012-09-16)
Dafür: FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: FrankB

TOP 4 Anträge

Neuaufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-09-26/01

Antragsteller

Heiko

Text

Der Vorstand möge beschließen, folgende Mitglieder aufzunehmen:

Pirat#1033
Pirat#1034

Ergebnis

angenommen (2012-09-26)

Dafür

FrankW, Heiko, Sven, Marcel, Stefan, Torsten, Michael

Dagegen

-

Enthaltung

FrankB

Fahrtkostenerstattung für GenSek Verwaltungstreffen

NR: 2012-09-25/01

Antragsteller: HKLS
Text: Es wird beantragt, das der Landesverband die Fahrt- und Übernachtungskosten für den Generalsekretär für die Teilnahme am Verwaltungstreffen am 20./21. Okt. in Frankfurt in Höhe von ca. 270,- Euro (je nach Zugbuchung) übernimmt.
Begründung: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02 vorläufige Tagesordnung: Vorplanung BPT-Akkreditierung (Hendrik, Sven) Sage-Schulung Buchungen CRM-Schulung (Hendrik, Sven) automatisierte CRM-Prozesse diskutieren und abstimmen (Hendrik, Sven) wirtschaftliche Betätigung von Untergliederungen Zentraleinkauf Stand Abgabe Rechenschaftsbericht 2011 Satzungantrag Verteilung Parteienfinanzierung (Swanhild)
Ergebnis: angenommen (2012-09-26)
Dafür: Marcel, FrankW, Michael, Stefan, Sven, Heiko, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: FrankB (abwesend)

Kissenschlacht auf dem LPT123

NR: 2012-09-16/02

Antragsteller: Landpirat
Text: Der Vorstand möge beschließen, in die Tagesordnung des LPT123 den Punkt "Kissenschlacht" aufzunehmen und dazu aufzurufen, dass die Teilnehmer für diesen Zweck ein Kissen mitbringen.
Begründung: Da wir wegen der Kosten auf ein beruhigendes Bällebad verzichten müssen, ist ein finanziell neutraler Ausgleich gefragt. Eine Kissenschlacht halte ich für eine gute Alternative zum Abbau von Stress und eventueller Aggressionen. Als Zeitpunkt in der Tagesordnung halte ich den Abschluss des ersten Abends oder auch beider Abende für geeignet.
Ergebnis: angenommen (2012-09-26)
Dafür: Torsten, FrankW, Marcel, Heiko, Stefan, Michael
Dagegen: -
Enthaltung: Sven, FrankB (abwesend)

TOP 5 Sonstiges

Anreise BPT - Bahn oder individuell

Statistik der Mitgliederverteilung

Für die Satzungsänderungsanträge auf dem LPT2012.3 sollen die Mitgliederzahlen in den Kreisen möglichst aktuell sein und auch mit Angabe der stimmberechtigten Mitglieder.

Aktuelles MG-Verzeichnis wäre beim GenSek abzurufen

Akreditierungsbändchen für den LPT

Da der LPT 2-tätgig ist, wäre es zu empfehlen Bändchen zu verwenden um eine vollständige zweite Akreditierung zu umgehen.

FrankW klärt Bändchen und Karten ab

Zeitplan für die nächsten LPTs

Die groben Zeiträume werden demnächst veröffentlicht.

SIMkarten

Verteilung der SIM-Karten die zum TNG Anschluß der LGS gehören. Torsten und Daniel dürfen behalten, der Rest gibt ab. Marcel schreibt die SIMinhaber an.

Schlüsselverteilung

Nach welchen Kriterien sollen die Schlüssel verteilt werden.

Heiko: Ist mit Daniel angesprochen, aber noch nicht erledigt.

Wird mit Daniel am Donnerstag geklärt.

BTW 2013

März 2013: Aufstellungsversammlung für BTW 2013:

Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise umfassen, kann für die Wahlkreise, deren Gebiet die Grenze des Landkreises/der kreisfreien Stadt nicht durchschneidet, eine gemeinsame Aufstellungsversammlung durchgeführt werden. Dort sind dann alle Anwesenden für alle Wahlkreise Stimm- und Vorschlagsberechtigt (einziges Beispiel in SH: Kreis Schleswig-Flensburg und Stadt Flensburg). Die Wahlkreise, die sich über die Landkreisgrenzen hinaus erstrecken, also Teile von zwei oder mehr Landkreisen umfassen, bedürfen aber einer separaten Aufstellungsversammlung. Diese mehreren Versammlungen können am gleichen Ort (wenn der nicht zu weit entfernt liegt) und am gleichen Tag stattfinden, sollten aber zeitlich (Einladung zur Akkreditierung) weit genug auseinander liegen und es muss auf jeden Fall getrennt akkreditiert werden. Näheres unter: http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag#Gemeinsame_Aufstellungsversammlung_mehrerer_Wahlkreise

TOP 6 Anstehende Termine

29.09.2012 Öffentliche BuVo Sitzung in Hamburg (LGS) um 17 Uhr

11.10.2012 OB Grillen der Kieler Kandidaten

13/14.10.2012 LPT 2012.3 im Bürgerhaus in Henstedt

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 17.10.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:47 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Beratung über laufendes PAV

siehe "gefasste Beschlüsse"

Anhörung eines Piraten

Formulieren eines Anschreibens an Pirat#1014 mit dem erneuten Angebot an einer Anhörung teilzunehmen.

Gefasste Beschlüsse

Ablehnung des Antrags auf PAV

NR: 2012-09-26/02

Antragsteller: Sven77
Text: Der Vorstand möge beschließen, den Antrag eines PAVs gegen Pirat#1035 nicht beim Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein einzureichen.
Begründung: Es verging durch das Ausscheiden des damit beauftragen Vorstandsmitglieds zu viel Zeit, so dass nach unserer Einschätzung ein PAV vom Schiedsgericht abgelehnt werden müsste.
Ergebnis: angenommen (2012-09-26)
Dafür: Heiko, Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael, Stefan
Dagegen: -
Enthaltung: FrankB (abwesend)

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:26 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:26 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein