Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 16.08.2012
Uhrzeit: 20:07 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

-

Gäste

Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 9.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch Sven.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

FrankW mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.08.2012 sind keine Bemerkungen.

Einstimmig genehmigt

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Postalisches Mitgliederanschreiben

NR: 2012-08-06/01

Antragsteller: Arne W.
Text: Hiermit möchte ich um den postalischen Versand des im Anhang befindlichen Schreibens bitten.
Ergebnis: angenommen (2012-08-15)
Dafür: Sven77, Michael, Marcel, FrankW, Stefan, Heiko
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Torsten,FrankB
Umsetzungsverantwortlich: Sven77

Umlaufbeschluss - Klarstellung zum Konzepttag in Neumünster

NR: 2012-08-06/02

Antragsteller: Pirat#1013
Text: Der Vorstand möge unmissverständlich und öffentlich erklären, dass der Konzepttag in Neumünster ausschließlich für das Thema Untergliederungen / Unterstrukturen geplant ist und eine Nutzung der angemieteten Räume und Ressourcen durch andere AGs weder geplant noch überhaupt abgesprochen ist.
Begründung: Der Konzepttag wurde auf dem LPT 2012.2 angedacht, um die zu diesem Zeitpunkt vielen verschiedenen Modelle und Ideen zu Untergliederungen / Unterstrukturen konzentriert ausarbeiten zu können. Neben der Forderung aus dem Parteiengesetz setzt auch die von uns geforderte und geförderte Basispartizipation funktionierende und darauf ausgerichtete Strukturen voraus. Aus diesem Grund ist der Konzepttag von besonderer Bedeutung. Hierfür wurden Räume im Kiekin angemietet. Mit der Ankündigung der Sozialpiraten besteht die Gefahr, dass die unbedingt erforderliche Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen durch Piraten beeinträchtigt wird, die dort ausschließlich für das Treffen der Sozialpiraten erscheinen werden. Da das Kiekin keine allgemein nutzbaren Räume ohne Entgelt zur Verfügung stellt, sondern darauf ausgerichtet ist, diese zu vermieten steht auch zu erwarten, dass die Sozialpiraten versuchen werden, die für die Arbeit an Untergliederungen / Unterstrukturen gemieteten Räume mit zu nutzen. Nach derzeitigem Informationsstand besteht eine über die Ankündigung des Treffens in Neumünster hinausgehende Planung nicht. Insbesondere haben die Sozialpiraten keine Planungen darüber angestellt, wie sie im Kiekin arbeiten wollen, ohne den Konzepttag zu stören.
Ergebnis: angenommen (2012-08-06)
Dafür: FrankW, Sven, Marcel, FrankB, Michael, Stefan, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko (Urlaub)
Umsetzungsverantwortlich: Sven

Umlaufbeschluss - Wahlkampfmaterial für NDS

NR: 2012-08-07/01

Antragsteller: Sven
Text: Der Vorstand möge beschließen, die etwa 200 Plakatträger A1, welche sich derzeit im Lager in Neumünster befinden, für eine Abholung freizugeben.
Begründung: NDS braucht sie für den Wahlkampf, außerdem haben für unsere LTW etwa die gleiche Menge aus NDS bekommen.
Ergebnis: angenommen (2012-08-08)
Dafür: Sven, FrankW, FrankB, Stefan, Heiko, Marcel, Michael, Torsten
Dagegen
Enthaltung

Umlaufbeschluss - Konto des LV für Spendenaktion

NR: 2012-08-07/02

Antragsteller: Stefan
Text: Der Vorstand möge beschliessen, den Piraten aus dem Herzogtum Lauenburg die Genehmigung zu erteilen, eine Spendenaktion über das Konto des LV durchzuführen und die hieraus generierten Einnahmen für das Elbfest in Geesthacht zu verwenden.
Begründung: Es ist von Vorteil für die Partei, dieses offiziell laufen zu lassen (Stichwort: Parteienfinanzierung)
Ergebnis: angenommen (2012-08-09)
Dafür: Stefan, Sven, Heiko, Marcel, Michael, FrankW, FrankB, Torsten
Dagegen
Enthaltung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2012-08-16/01

Antragsteller: Heiko
Text: Der Vorstand möge beschließen, folgenden Bewerber als Mitglieder aufzunehmen: Pirat#1016 Pirat#1017
Ergebnis: angenommen (2012-08-16)
Dafür: Heiko, Stefan, FrankW, Sven, Michael, Marcel, FrankB, Torsten
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 3 Anträge

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller: StefanB
Text
Ergebnis: zurueckgezogen (2012-08-29)
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Anmerkungen zur Entscheidung: Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.
Vertagt am: 2012-08-02, 2012-08-16

"Free! Music! Contest"-Sampler der Musikpiraten e. V.

NR: 2012-08-07/03

Antragsteller: Bauhausmensch
Text: Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband Schleswig-Holstein dem Verein Musikpiraten e. V. 100 Exemplare des diesjährigen "Free! Music! Contest"-Samplers nach dessen Erscheinen zum Preis von maximal 250 Euro abkauft.
Begründung: Mit dem "Free! Music! Contest" fördert der Verein Musikpiraten e. V. Musiker, die ihre Werke unter Creative Commons lizensieren und damit die freie Kultur beleben, was ja auch im Sinne der Piratenpartei ist, die den Contest seit Jahren unterstützt und auch mit Logo im Booklet erwähnt werden wird. Mit dem Erwerb der 100 CDs schicken wir einerseits ein positives Signal und erhalten im Gegenzug einen hochwertigen Werbeartikel.
Ergebnis: abgelehnt (2012-08-29)
Dafür
Dagegen: Sven, FrankW, Stefan, Heiko, Michael, Torsten, Marcel, FrankB
Enthaltung
Anmerkungen zur Entscheidung: Derzeit kein finanzieller Spielraum.
Vertagt am: 2012-08-16 (aus fianziellen Gründen Kontaktaufnahme und Abfrage bis wann Antwort erwartet und ob man die Menge reduzieren kann)

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- IT Meeting Sülfeld
- außerordentliche Sitzung Vorstand
- Meeting Ponader Kiel
- Workshop SE
- Workshop NMS
- Meeting Fraktion Kiel
- Politboxen in Bad Segeberg
- Vorstandswikiseiten überarbeitet (Antragsfabrik/Protokolle)

Stellv. Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- IT Meeting Sülfeld
- außerordentliche Sitzung Vorstand
- Meeting Ponader Kiel
- Mumble Fraktionsfragestunde
- Workshop SE
- Workshop NMS
- Meeting Fraktion Kiel
- div. Einträge Berichte auf Webseiten gepflegt
ToDos
- Meeting Fraktion
- div. Gespräche JU zum gelaufenen Workshop am 11.-12.8. wg. LQFB
- Veranstaltung Kiel ULD

Schatzmeister

Aktueller Kontostand: 6.517,69
Erledigte Angelegenheiten
- Endlich Zugang zu ALLEN Datenbanken erhalten
- Meeting mit Johannes Ponader
- Teilnahme Konzepttag Neumünster am 12.08.
- Meeting mit der Fraktion
- Klärung einiger Fragen mit Alex
- Kündigung Manituserver - Bestätigung ausstehend
- Beantwortung diverser Anfragen per Mail wg. Spendenbescheinigungen/Zahlungen
ToDos
- Buchen
- Mitwirkung an einem Konzept Untergliederungen
- Anfrage Swanhild Bund->LV
- Anfrage Sachsen

Generalsekretär - Heiko

Aktuelle Mitgliederzahl: 1071 (6 Austritte, 3 Eintritte)
- bin am 25./26.08. nicht erreichbar
- Erledigte Angelegenheiten
- Versch. LGSt
- versch. Korrespondenz mit Mitgliedern u.a.
- MG-Listen mögl. Jupis an Frankophon
- Grundinfos zur KommWahl 2013
- Stammtisch Kiel 09.08.2012
- Konzepttag in Neumünster am 12.08.2012
- Treffen VS mit Fraktion am 14.08.2012
- Treffen mit einem Fraktionsmitglied am 15.08.2012
ToDos
- Laufende Bereinigung (Emailadressen) und Aktualisierung der MG-Listen
- AG DE-BTW 2013 am 17.08.2012
- Infostand Kiel 18.08.2012
- Treffen mit Sven MdL / Thema Kulturpolit
- Treffen VS mit Fraktion 28.08.2012

Pol. Geschäftsführer - Michael

03.08.2012 Mailinglistenbeiträge zum Workshop am 12.08.2012 verfasst und gepostet. Teilnahme an dem ersten virtuellen Stammtisch in Storman.
04.08.2012 Teilnahme an einen Infotisch in Rendsburg. Verfassen eines Textes zur Novellierung des Tierzuchtgesetzes für den Blog „mehrinhalt.de“ oder die Diskursliste- Text zur Überprfung an einen Vertreter vom Holsteiner Schaufenster geschickt.
05.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der KoKoSH.
06.08.2012 Vorstandmumble wegen einer Sache, die aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte eines Piraten nicht Öffentlich war – außerordentliche Vorstandssitzung
07.08.2012 Treffen des Bundes PolGE mit dem LaVo SH in der Pumpe. Thema waren vorallem die Finanzen und der Ausgleich zwischen Ländern und Bund.
08.08.2012 Termin mit dem Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Schleswig-Flensburg Manfred Küter. Den ich gemeinsam mit Stefan H. wahrgenommen habe. Neben Manfred Küter waren noch drei weitere Linke dabei. Wir haben uns in lockerer Runde über Kommunalpolitik ausgetauscht. Danach E-Mails an Piraten geschickt, die ich gebeten habe, in der LPT Orga- und Vorbereitungsgruppe mitzumachen.
09.08.2012 Schreibtischabend. Beantworten von E-Mails, lesen von E-Mails.
10.08.2012 LPT Team Mumblesitzung
11.08.2012 Verfassen und Absenden eines Briefes an die LAG der hauptamtlichen kommunalen Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten wg. der Teilnahme der Piraten an einem frauenpolitischen Frühstück.
12.08.2012 Teilnahme am Workshop Untergliederungen in NMS.
13.08.2012 Teilnahme an der Mumblesitzung der Ag Kommunalpolitik
14.08.2012 Treffen von KoKoSH, Vorstand und Fraktion im Landtag.
15.08.2012 Besuch des Stammtisches in Henstedt-Ulzburg.

Beisitzer - Torsten

Erledigte Angelegenheiten
- Pressetelefon
- 06.08.2012 außerordentliche Sitzung Vorstand
- 07.08.2012 Meeting Ponader Kiel
- 14.08.2012 Meeting Fraktion Kiel
- diverse Telefonabende mit Piraten zu verschiedenen aktuellen Themen (Presse, Vorstand)

Beisitzer - Marcel

Erledigte Angelegenheiten
- Treffen LaVo-Fraktion
- Teilnahme KoKoSH
- Außerordentliche Lavositzung
- Gespräch mit zwei Mitgliedern über Probleme im LV (speziell Kiel)
- Gespräch mit einer Trainering/Coach über Mentorenprogramm (Angebot)
- Einladung verschickt zur Piratenstrandparty in Kiel
- Urlaub
ToDos
- Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

Erledigte Angelegenheiten
- Treffen LaVo-Fraktion
- Außerordentliche Lavositzung
- Schulung Wiki
- Wiki-Seite für AG-WiFi erstellt
- Gründung AG-WiFi
- Treffen Konzepttag Neumünster
- Rechereche EEG
- Momentan mit in der Gründung der AG Sozialpiraten SH

TOP 5 Sonstiges

Gründung einer AG KommWahl

GenSek: Ich beabsichtige, eine AG für die organisatorische Vorbreitung der Kommunalwahl zu gründen, wenigstens einen Piraten als Mitstreiter habe ich schon.

Angelika

Anwesenheit am 28.08.2012 Meeting mit der Fraktion

Angelika wird beim Meeting mit der Fraktion nicht anwesend sein können.

Michael wird ebenfalls nicht dabei sein können (urlaubsbedingt), würde aber gern per Telefon dabei sein.

Stammtisch Kiel

Stammtisch Kiel - kollidiert mit Vorstandssitzung am Donnerstag: Meinungsbild: Wer ist für einen regelmäßigen Termin (nicht rotierend)?; einstimming dafür; Künftig tagt der Vorstand am Mittwoch: einstimmig dafür.

E-Mail Adressen

kreis@piratenpartei-sh.de Adressen

Arne fragt, ob man diese bekommen kann.

Hat der Vorstand schon auf der Agenda und wartet derzeit auf eine Empfehlung/Diskussionsgrundlage von Timo.

TOP 6 Termine

28.08.2012 Treffen Vorstand/Fraktion
25/26.08.2012 LPT NDS Delmenhorst
ULD Sommerakademie in Kiel 27.08.2012 (ganztags)

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 29.08.2012 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Beschwerde und Forderung von Ordnungsmaßnahmen

Pirat#1013 und Pirat#1015 haben sich schriftlich über Pirat#1014

beschwert und fordern eine Beratung über Ordnungsmaßnahmen.

Der Vorstand wird Pirat#1014 zu einer Anhörung einladen, bevor in

diesem Fällen weiter beraten wird.

Beratungen über Ordnungsmaßnahmen gegen Pirat#1007

Die Beratungen in dem Verfahren gegen Pirat#1007 wurde ausgesetzt, da ein ähnlicher Fall vorliegt, welcher noch weniger fortgeschritten ist. Aus Gründen der Gleichbehandlung möchte der Vorstand möglichst in beiden Fällen zeitgleich entscheiden. Pirat#1007 wird darüber per Email informiert.

Beratungen über Fehlverhalten von Pirat#1027

Pirat#1028 schildert eigene Eindrücke und verläßt anschließend die Sitzung. Der Vorstand berät über die weitere Vorgehensweise und erarbeitet ein entsprechendes Schreiben.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 00:18 Uhr durch Sven.

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-16 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein