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Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 1.1 Anwesende Vorstandsmitglieder
- 1.2 Abwesende Vorstandsmitglieder
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 02.08.2012
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

Heiko Schulze ist im Urlaub.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch Frank Walle

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.07.2012 sind keine Bemerkungen.

Dafür: FrankW, FrankB, Michael, Marcel, Sven, Stefan, Torsten

Enthaltung: Heiko (abwesend)

TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse im Beschlussarchiv eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Beauftragung Celle

NR: 2012-07-24/01

Antragsteller: FrankW
Text: Der Vorstand möge bitte beschließen: Die Beauftragung von Sven Stückelschweiger und Frank Walle zur Reise nach Celle - somit Reisekostenübernahme. Thema: Treffen der NDS AG Wahlkampf am 29.07.2012 und weitere Abstimmungen mit den NDS Piraten.
Ergebnis: angenommen (2012-07-24)
Dafür: Sven, FrankW, Stefan, Michael, Marcel
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Heiko, Torsten, FrankB

Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1000 auf der Diskursliste

NR: 2012-07-29/01

Antragsteller: Marcel
Text: Der Vostand möge beschließen, Pirat#1000 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
Begründung: Die Piraten stehen für eine politische Kultur der Fairness und Sachlichkeit, in der Argumente und Inhalte zählen. Das gilt sowohl für Auseinandersetzungen innerhalb der Partei als auch im Diskurs mit politisch Andersdenkenden. Seine Meinung auf der Diskursliste zu äußern ist gerne gesehen, auch wenn sie kontrovers oder unangenehm ist. Hierbei kann es durchaus auch mal etwas hitziger werden. Die Äußerungen, die in diesem Mailinglistenbeitrag verbreitet wurden, diffamieren und beleidigen ein Mitglied der Piratenpartei jedoch schwer. Wir sehen damit die Grenze des Akzeptierbaren im Umgang miteinander als überschritten an und verweigern dem Verfasser deshalb für vier Wochen den Zugang zur Diskursliste.
Ergebnis: angenommen (2012-07-29)
Dafür: Sven, FrankW, Michael, Torsten, Marcel, FrankB
Dagegen: Stefan
Enthaltung
Nicht abgestimmt: Heiko

TOP 3 Anträge

Erstattung von Reisekosten

NR: 2012-08-02/01

Antragsteller

Ute Behrens

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Reise zum RL-Treffen der Sozialpiratenim Unperfekthaus, Friedrich-Ebert-Straße 18, 45127 Essen vom 21.07.12 - 22.07.12 in Höhe von 266,00€ zu übernehmen.

Begründung

Da ich bei den Sozialpiraten aktiv bin, habe ich am o.g. RL-Treffen teilgenommen.
Ferner war ich als Referentin für zwei Vorträge eingeteilt.
Die Kosten sollten für dieses Treffen mit dem Bundesvorstand abgerechnet werden. Leider hat sich erst im Nachhinein herausgestellt, daß man einer IT-Investition den Vorrang gab und dieses Budget nicht mehr freigegeben wurde.
Daher konnte dieser Antrag auch nicht vor Antritt der Reise gestellt werden, weil ich von anderen Voraussetzungen ausgegangen bin.
Um die Verbindung zwischen Bund und Land auch weiterhin aufrecht erhalten und intensivieren zu können, bitte ich Zustimmung des Antrags.

Ergebnis

abgelehnt (2012-08-02)

Dafür

-

Dagegen

FrankW, FrankB, Marcel, Torsten, Stefan, Sven, Michael

Enthaltung

-

Abwesend

Heiko

Anmerkungen zur Entscheidung

Stellungnahme der Bundespartei: "... die Dame möge sich an Johannes Ponader wenden. Ihr als LV habt mit der Veranstaltung rein gar nichts zu tun und könnt deshalb nichts anderes tun, als den Antrag negativ zu beschliessen. Hier hat eine AG, sich zu treffen. Veranstaltungen und Reisekosten müssen immer vorher beantragt und genehmigt werden damit Kosten erstattet werden können. Und dieses ist keine Veranstaltung des LV Schleswig-Holstein."

Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2012-08-02/03

Antragsteller: Sven
Text: Der Vorstand möge beschließen, in der Geschäftsordnung im Bereich Vorstandssitzung - Anträge den Punkt "Die Vorstände untergeordneter Gebietskörperschaften der Piratenpartei in Schleswig-Holstein" in der Auflistung der Antragsberechtigten einzufügen.
Begründung: Rechtlich kann es einen Unterschied machen, ob die Untergliederung als Verband einen Antrag einreicht oder die Vorstandsmitglieder als Person.
Ergebnis: angenommen (2012-08-02)
Dafür: FrankW, FrankB, Torsten, Michael, Marcel, Stefan, Sven
Dagegen
Enthaltung: Heiko (abwesend)

Finanzielle Wahlkampfhilfe für NDS

NR: 2012-08-02/02

Antragsteller: StefanB
Text
Ergebnis: zurueckgezogen (2012-08-29)
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Anmerkungen zur Entscheidung: Aufgrund der angespannten finanziellen Lage wurde dieser Antrag am 29.08.2012 zurückgezogen.
Vertagt am: 2012-08-02, 2012-08-16

Termin Landesparteitag

NR: 2012-08-02/04

Antragsteller: Sven
Text: Der Vorstand möge beschliessen, den Termin für den Landesparteitag 2012.3 auf den 13./14.10.2012 zu verschieben. Der Veranstaltungsort soll das Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg sein und FrankW wird damit beauftrag den Vertrag abzuschließen.
Ergebnis: angenommen (2012-08-02)
Dafür: FrankW, FrankB, Torsten, Michael, Marcel, Stefan, Sven
Dagegen
Enthaltung
Abwesend: Heiko

TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- Protokoll der letzten Vorstandssitzung
- LPT-Protokoll: Dank Henry endlich fertig
- Wahlprotokoll: Letzte Unterschrift in Kiel besorgt und an die Bank geschickt
- Stammtische: Lübeck, Reinfeld
- Treffen der NDS:AG Wahlkampf in Celle
- Rundmail Stormarn und Einladung Konzepttag
- 1. öffentliche Fraktionssitzung in Henstedt-Ulzburg besucht
- Antragsfabrik weiter aufgearbeitet
ToDos
- Antragsfabrik fertigstellen und den Vorstandsbereich im Wiki überarbeiten

Stellv. Vorsitzender

Erledigte Angelegenheiten
- Vorbereitung HU-Fraktionssitzung - Plakate, Abstimmung etc.
- div. Grafikgeschichten für Land und Kreise
- AG Wahlkampf Celle mit Nachwirkungen
- Fraktionssitzung HU

Schatzmeister

Aktueller Kontostand: 4.173,21 €
Erledigte Angelegenheiten
- Zusammen mit Sven Kontozugang beantragt
- Anfragen wegen Erstattung Wahlkampfhilfe vertröstet
- Endlich Zugang zu SAGE erhalten
ToDos
- Buchen
- Unterbliebene Zahlungen tätigen

Generalsekretär - Heiko

Erledigte Angelegenheiten
- Urlaub

Pol. Geschäftsführer - Michael

Erledigte Angelegenheiten
- Besuch des Occupy-Camp. Idee war zu erfahren, ob die Piraten wegen der Räumung helfen können. Möglichkeiten der Zusammenarbeit wegen Möbel Kraft besprchen. Die Aktivisten wollen aber nicht mit einer Partei zusammen arbeiten.
- Korrespondenz mit einem Pirat wegen des Konzepttages Storman am 09.09 in Bad Oldesloe geführt. Korrespondenz mit einem Pirat wegen AG Kommunalpolitik/Kiel geführt. Schreiben an Ankündigungsliste und an Kiel-Liste verfasst und versendet, um auf die Kick-Off-Sitzung der AG-Kommunalpolitik/Kiel hinzuweisen. Schreiben an alle Stammtischleiter und regionalen Listen verfasst und versendet, um auf die AG Kulturpiraten und die AG Piratendeerns aufmerksam zu machen. Teilnahme an konstituierender Sitzung der AG Kommunalpolitik. Teilnahme an Sitzung der KoKoSH.
- Entwurf eines Schreibens an alle AG-Koordinatoren wg. der AG-Vorstellung auf dem LPT und Abstimmung dieses Schreibens mit der KoKoSH. Teilnahme an der gemeinsamen Mumble-Sprechstunde von Vorstand und Fraktion.
- Suche nach einem alternativen Veranstaltungsort für den LPT. Heraussuchen und Abspeichern der E-Mailadressen der AG-Koordinatoren. Besuch des Stammtisches in Rendsburg. Abschicken der E-Mail an alle AG-Koordinatoren.
- Teilnahme an der Gründungssitzung der AG Kommunalpolitik/Kiel. Im Anschluss Besuch des Stammtisches in Kiel. Erledigen von etwas Piratenkorrospondenz.
- Teilnahme an der Mumble-Sitzung der AG Kommunalpolitik. Korrospondenz mit einem Pirat, der sich als BTW-Koordinator angeboten hat.
- Besuch des Neupiratentreffen in der Pumpe, Kiel. Gemeinsames Arbeiten an einem Text zum Thema Gender mit einer Piratin.
- Versucht, die AG Bildung anzuschieben über Doodleumfrage, Rundmail und persönliche Ansprache von einigen Piraten. Beiwohnen der Gründung der AG Piratendeern. Verfassen einen Textes über die Ziele der AG Bildung, welchen ich auf das Pad der AG gestellt habe.
- Versuch die Pledge zu der Buttonfinanzierung über die Liste anzuschieben. Mail an Liste Ankündigungen und Liste AG Bildung, um für die Sitzung der AG am 07.08.12 um 20:00h einzuladen.
ToDos
- Teilnahme Infotisch in RD
- Teilnahme an der LPT Orga Gruppe
- Teilnahme Konzepttag NMS
- Durchführen einiger Recherchen für die AG Kommunalpolitik
- Treffen mit der Fraktion im Landtag

Beisitzer - Torsten

Erledigte Angelegenheiten
- Pressetelefon (hauptsächlich wegen Fraktionssitzung HU)
- 24.07. Teilnahme am Stammtisch HL mit Presse (LN)
- 27.07. Treffen mit neuem Pressesprecher der Fraktion im Landtag
- 27.07. Teilnahme am Workshop in Kiel mit Presse (RTL)
- 01.08. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung HU mit Presse (diverse Medien)

Beisitzer - Marcel

Erledigte Angelegenheiten
- Evaluierung Ticketsysteme und Projektmanagentsysteme
- Neupiratenkonzept/Neupiratenflyer
- Rechtliche Klärung Ablauf PAV
ToDos
- Neupiratenkonzept-final

Beisitzer FrankB

Erledigte Angelegenheiten
- Wegen fehlendem Rechner war ich mit der Abreit sehr eingeschränkt
ToDos
- Schulung Wiki LGST
- Gründung Team WiFi-SH
- JuPi-Kontakte knüpfen

TOP 5 Sonstiges

Kreditanfrage Niedersachsen

Es erfolgte nun die konkrete Anfrage aus Niedersachsen wegen des Kredites.: Ich habe Meinhart (Schatzmeister Nds.) darauf hingewiesen das wir derzeit kein Geld haben. Als möglichen Vorschlag habe ich unterbreitet, dass sich Niedersachsen bis Februar 2013 das Geld bei einem anderen Verband leiht (z.B. Bayern) und wir diesen nach der Zahlung durch den Bund (Nachzahlung Parteienfinanzierung 2012 + 1. Abschlag 2013) von ca. 54.000€ zurückzahlen.

TOP 6 Termine

Treffen: 04.08.2012 IT - Webseiten Meeting in Sülfeld 11:00 Uhr
Treffen mit der Fraktion: 14.08.2012 um 19:00 im Landtag

TOP 7 Nicht öffentlicher Teil

Aufforderung zur Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens

Pirat#1006, Pirat#1008, Pirat#1009, Pirat#1010, Pirat#1011 und Pirat#1012 haben den Vorstand aufgefordert gegen Pirat#1007 ein Parteiausschlusverfahren einzuleiten, da dieser auf dem Stammtisch durch massives Fehlverhalten aufgefallen ist.: Der Vorstand hat über den Fall beraten und wird Pirat#1007 zu einer Anhörung mit dem Vorstand einladen, um seine Sicht der Dinge anzuhören.

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 16.08.2012 um 20:00 Uhr
Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Frank Walle.

SH:Vorstand/Protokolle/2012-08-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein