Projektgruppe Finanzkrise/Stellungnahme

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PM der Projektgruppe auf Grundlage der Stellungnahme zum ESM

Presse-Mitteilung der Projektgruppe ESM, einem Zusammenschluss der Arbeitsgemeinschaften Europa, Geldordnung und Wirtschaft der Piratenpartei Deutschland

ESM stößt in der Piratenpartei auf harte Kritik

Die Projektgruppe zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus” (ESM) der Piratenpartei Deutschland legt eine Stellungnahme vor, in der die Maßnahmen auf das Schärfste verurteilt werden. Hauptkritikpunkt ist die Tatsache, dass das von den Geberländern der Währungsunion bereitgestellte Geld nicht zu den Menschen sowie in die Wirtschaftskreisläufe der Empfängerstaaten gelangt, sondern an globale Finanzinvestoren weitergeleitet wird. Damit werde der Weg zu einer undemokratischen Transferunion geöffnet.

Matthias Garscha, Initiator der Projektgruppe ESM erläutert: “Lediglich Investoren profitieren derzeit von dieser Politik, dafür werden Staaten regelrecht abgebaut: Die sozialen System werden unterminiert, die Arbeitsmärkte prekarisiert und den Bürgern ihre Vermögen weggenommen. Mit ‚Solidarität‘ unter Europäern haben diese Rettungsmaßnahmen also gar nichts zu tun.“

Die Projektgruppe der PIRATEN warnt insbesondere vor dem neuesten Baustein in dieser Rettungsreihe, da der ESM-Vertrag nicht nur mit seiner Ausstattung von 700 Mrd. EURO die Umverteilung weiter voran treibt, sondern Ermächtigungen enthält, die eine reale Gefahr für die Demokratien in Europa enthalten. Die Projektgruppe sieht Deutschland und Europa in einer ernsten Situation.

„Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM-Vertrag, werden wir die Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch eine geeignete Alternative zu ersetzen“, ergänzt Georg Nägle, Koordinator der AG Geldordnung. Und weiter: “Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, muss der Souverän selbst entscheiden. Eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene ist damit unumgänglich.” Die Projektgruppe betont, dass die PIRATEN grundsätzlich pro-europäisch ausgerichtet sind. Die Partei setzt sich für einen demokratischen europäischen Rechtsstaat ein. An den Grundzügen einer demokratischen Verfassung Europas wird derzeit in den entsprechenden Projektgruppen gearbeitet.

Berlin, 24. Juni 2012 V.i.S.d.P. Matthias Garscha, Offenbach; Oliver Herzig; Vilafranca del Penedes (Katalonien), Reinhard Schmitz, Bremen.

Stellungnahme / Diskussionsgrundlage der Projektgruppe ESM

19. juni 2012
Dies ist eine erste Stellungnahme, die bezüglich der bevorstehenden Entscheidung zum ESM am 29.6.2012, von der Projektgruppe ESM diskutiert wurde. Sie stellt eine Diskussionsgrundlage dar. Diskussion dazu findet man hier. Falls du dieser Position bereits zustimmen kannst, unterschreibe bitte unten:

1. Der Europäische Stabilitätsmechanismus ("ESM") ist eine internationale Finanzorganisation, die zinsgünstige Milliarden-Kredite an schwächelnde Euro-Staaten vergeben soll. Beabsichtigt ist, ihn mit einer "Feuerkraft", in der Erstausstattung seines Kapitals inklusive Bareinlage, von 700 Mrd. € auszustatten. Ein Löwenanteil von 190 Mrd. € soll auf Deutschland entfallen. Der Gouverneursrat kann das Volumen jederzeit unbegrenzt ausweiten. Bei einer Ausweitung des ESM auf weitere Mitgliedsländer besteht die Gefahr, dass Deutschland seine Sperrminorität verliert, so dass in dringenden Fällen gegen Deutschlands Stimme Deutschlands Haftung erhöht werden kann.

2. Alle Geldströme unter den europäischen Rettungsschirmen, auch die des ESM, fließen nur scheinbar horizontal: Von Deutschland nach Griechenland, von den Niederlanden nach Portugal, von Finnland nach Spanien. Tatsächlich fließen sie vertikal: Von allen europäischen Ländern aufwärts an Versicherungen, Banken, Hedge-Fonds, Off-Shore-Operationen. Denn der ESM birgt Missbrauchspotential: Es besteht die Gefahr, dass nicht in erster Linie die Bevölkerung Europas profitiert, sondern die Eigentümer von Staatsanleihen. Diese haben inzwischen die Giftprodukte größtenteils wieder abgestoßen, so wie das in jeder anderen Finanzkrise nach immer demselben Grundmuster geschieht. Diese sind dabei, über die Institutionen von Global Governance (Troika) die Staaten abzubauen, die Systeme der Sozialen Sicherheit zu unterminieren, die Arbeitsmärkte weiter zu prekarisieren, den Bürgerinnen und Bürgern ihre Vermögen zu nehmen. Und dies in allen Ländern Europas – von Süd bis Nord, von Ost bis West. Und wegen dieser vertikalen Stoßrichtung, ist die Einführung einer Transferunion mit all ihren verschiedenen Bausteinen falsch. Sie ist kein Ausdruck der Solidarität zwischen den europäischen Nationalstaaten, sie eröffnet vielmehr die Möglichkeit der Ausplünderung der Bürger durch globale Finanzinstitutionen.

3. Der nächste Baustein in dieser Bedrohung unserer Rechts- und Finanzverfassung ist die geplante Etablierung des ESM. Es besteht die Gefahr, dass die Umverteilung von unten nach oben auf noch größere Füße gestellt wird, nach EFSF, LTRO ("Dicke Bertha") und Target-System. Es besteht die Gefahr, dass die verbliebenen demokratischen Rechte auf einen Restposten minimiert werden. Zudem verstößt er gegen fundamentale Rechtsprinzipien und Grundsätze einer demokratischen Staatsordnung. Denn durch die Übertragung von Rechten der Legislative an die Exekutive wird die Gewaltenteilung an dieser Stelle ausgehebelt.

4. Wir als Projektgruppe sehen Deutschland und Europa in einer ernsten Situation. Der ESM enthält zahlreiche Ermächtigungen, die eine Gefahr für die Demokratien in Europa darstellen. Als Piraten werden wir daher alle demokratischen und juristischen Mittel ausnutzen, um diesen Entwicklungen Einhalt zu gebieten: Gegen Kanzlerin und Finanzminister, die diese Weichenstellung in Brüssel vorantreiben. Gegen alle Fraktionsführungen, die ihren Abgeordneten eine Pro-Abstimmung vorgeben. Gegen alle Parlamentarier, die für den ESM zu stimmen beabsichtigen. Beschließen Bundestag und Bundesrat den ESM, werden wir die Rückabwicklung des ESM in der nächsten Legislaturperiode anstreben, um ihn durch eine geeignete Alternative zu ersetzen. Wenn die Vertretung der großen Mehrheit der Bevölkerung durch die Legislative nicht mehr gegeben ist, so kann nur noch der Souverän selbst entscheiden. In diesem Fall ist eine Volksabstimmung über den ESM auf Bundesebene geboten.

Wir Piraten sind pro-europäisch. Wir setzen uns für einen mit einer gemeinsamen Verfassung konstituierten, demokratischen europäischen Rechtsstaat ein (Offenbach, 2011). Kurzfristig machen wir uns für einen Finanzierungsmechanismus stark, welcher diesen demokratischen und den ökonomischen Anforderungen gerecht wird und sein Ende in der gemeinsamen europäischen Verfassung findet.

Wer sich dieser Stellungnahme anschließen kann, möge hier unterzeichnen:

Diskussionen zu dieser Stellungnahme bitte auf der Diskussionsseite führen.

  1. Kgoedde 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  2. Exile 00:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  3. Patrik74 00:40, 20. Jun. 2012 (CEST)
  4. Piratos 00:53, 20. Jun. 2012 (CEST)
  5. Lilly-Marie 00:56, 20. Jun. 2012 (CEST)
  6. StephanSchwarz 00:57, 20. Jun. 2012 (CEST)
  7. Ukw 01:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  8. Ben S. 01:34, 20. Jun. 2012 (CEST)
  9. Buzz 01:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  10. Fred_Taylor 01:39, 20. Jun. 2012 (CEST)
  11. cosmic 01:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
  12. philoup 01:44, 20. Jun. 2012 (CEST)
  13. matthias 02:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  14. Cotillo 05:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
  15. Prototyp 06:42, 20. Jun. 2012 (CEST)
  16. Rudi 08:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
  17. Michael Kröger 08:29, 20. Jun. 2012 (CEST)
  18. Siegfried Schlosser / Sigiberlin 09:27, 20. Jun. 2012 (CEST)
  19. Tugrisu 10:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  20. Rolf Mueller 10:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  21. MarcoZ 10:13, 20. Jun. 2012 (CEST)
  22. tball 11:07, 20. Jun. 2012 (CEST)
  23. VolkerBY 11:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
  24. Astrid Scheldt 19:56, 20. Jun, 2012 (CEST)
  25. Tommy-Kolbermoor 11:14, 20. Jun. 2012 (CEST)
  26. Herbstmonster 11:15, 20. Jun. 2012 (CEST)
  27. guido V 11:26, 20. Jun. 2012 (CEST)
  28. Flo Schneider 12:14, 20. Jun. 2012 (CEST)
  29. Frank Burkhard 12:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  30. Peter Wittfeld 12:23, 20. Jun. 2012 (CEST)
  31. Ignaz 12:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  32. Christian Schmidt 12:45, 20. Jun. 2012 (CEST)
  33. Hortulain 12:55, 20. Jun. 2012 (CEST)
  34. Hollarius 13:04, 20. Jun. 2012 (CEST)
  35. Henry Gießwein 13:06, 20. Jun. 2012 (CEST)
  36. Chris 13:10, 20. Jun. 2012 (CEST)
  37. Markus Roscher-Meinel 13:17, 20. Jun. 2012 (CEST)
  38. Frank Giebel 13:29, 20. Jun. 2012 (CEST)
  39. Edelweisspirat_TH 13:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  40. Juergen Sterlike 13:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  41. Klaus Schwärzel 13:46, 20. Jun. 2012 (CEST)
  42. Juergenkarl 13:47, 20. Jun. 2012 (CEST)
  43. Nuplay 13:55, 20. Jun. 2012 (CEST)
  44. Henrik "HerHde" Hüttemann 13:59, 20. Jun. 2012 (CEST)
  45. Andreas70 14:04, 20. Jun. 2012 (CEST)
  46. Manfred E. Holler
  47. Michael Rothenbücher 15:18, 20. Jun. 2012 (CEST)
  48. rawman 15:38, 20. Jun. 2012 (CEST)
  49. Arne.Pfeilsticker 15:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  50. Johann Rohrbacher 16:45, 20. Jun. 2012
  51. Karl Pitz 17:20, 20. Jun. 2012
  52. Dragon 17:31, 20. Jun. 2012 (CEST)
  53. Waldi-90 18:24, 20. Jun. 2012 (CEST)
  54. Tokos 18:35, 20. Jun. 2012 (CEST)
  55. André Presse 19:51, 20. Juni 2012
  56. Waldemar Kiessling
  57. Thomas Irmer
  58. Enter-Mario 09:55, 20. Jun. 2012 (CEST) (Ich bin jedoch noch viel strikter dagegen, es ist etwas zu weich und lasch formuliert)
  59. Michael Weik 21:18, 20. Jun. 2012 (CEST)
  60. Michael Hartrich 21:19, 20. Jun. 2012 (CEST)
  61. Olaf 21:43, 20. Jun. 2012 (CEST)
  62. Blackbird59 21:54, 20. Jun. 2012 (CEST)
  63. Maria Griepentrog 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  64. Sigrun Franzen 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  65. flokojo 22:03, 20. Jun. 2012 (CEST)
  66. Thomas Lischke 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST) (Wenn auch viel zu lasch formuliert)
  67. Thomas Walter 22:19, 20. Juni 2012 (In der Tendenz richtige Position)
  68. Knaddy 22:22, 20. Jun. 2012 (CEST)
  69. --Tschmiedel 22:30, 20. Jun. 2012 (CEST)
  70. astockma 22:11, 20. Jun. 2012 (CEST)
  71. katzama 22:52, 20. Jun. 2012 (CEST)
  72. Mnass 23:07, 20. Jun. 2012 (CEST)
  73. Michael Meier 23:33, 20. Jun. 2012 (CEST)
  74. Bittom 00:06, 21. Jun. 2012 (CEST)
  75. Grothoff 00:31, 21 Jun. 2012 (CEST)
  76. Merkbefreiter 00:52, 21. Jun. 2012 (CEST)
  77. Purodha Blissenbach 00:56, 21. Jun. 2012 (CEST)
  78. Bernhard Mosolf 05:28, 21. Jun. 2012 (CEST)
  79. Dietrich Grothaus 06:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  80. Dr. Guido Dietel 07:40, 21. Jun. 2012 (CEST)
  81. Michael Nething
  82. Andreas Greubel 08:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  83. Benjamin Seyfarth 08:19, 21. Jun. 2012 (CEST)
  84. Didiman 08:40, 21. Jun. 2012 (CEST)
  85. Carsten Bätge 09:05, 21. Jun. 2012 (CEST)
  86. Kevin Honka 09:13, 21. Jun. 2012 (CEST)
  87. Uwe Brüns UB 10:02, 21. Jun. 2012
  88. marcus regenberg13:39,21.Jun.2012 (CEST)
  89. Richard Grüll --Seidenpirat 10:57, 21. Jun. 2012 (CEST)
  90. PiratAndi 10:59, 21. Jun. 2012 (CEST)
  91. Zappi 11:02, 21. Jun. 2012 (CEST)
  92. Robert Schiewer 11:32, 21. Jun. 2012 (CEST)
  93. Roman Grussu 11:44, 21. Jun. 2012 (CEST)
  94. Andreas Jacob (TH_WAK) 12:12 21. Jun. 2012 (CEST)
  95. Käptn Nemo 12:14 21. Jun. 2012 (CEST)
  96. Shinta 13:12, 21. Jun. 2012 (CEST)
  97. Helmut Rohrer -- Büdelneiher 14:57, 21. Jun. 2012 (CEST)
  98. Andisc 15:42, 21. Jun. 2012 (CEST)
  99. AHR 16:00, 21. Jun. 2012 (CEST)
  100. Dr. Horst Weintraut 16:53, 21. Jun. 2012 (CEST)
  101. Kaba 18:08, 21. Jun. 2012 (CEST)
  102. Headbanger 18:20, 21. Jun 2012 (CEST)
  103. Dogas 20:51, 21. Jun. 2012 (CEST)
  104. Perikles 20:59, 21. Jun. 2012 (CEST)
  105. xman 22:00, 21. Jun. 2012 (CEST)
  106. Berniehamburg 22:07, 21. Jun. 2012 (CEST)
  107. Stötteritzer 22:47, 21. Jun. 2012 (CEST)
  108. Roxor 00:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  109. Michael Wisniewski
  110. buschinski
  111. Luna Loof
  112. Thomas Latzke
  113. Werner Kleefeld
  114. Mink 07:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  115. Erich Sturm
  116. Lür
  117. Koenig 10:29, 22. Jun. 2012 (CEST)
  118. Makrle
  119. AK Pirat Peter
  120. geruro
  121. BenniBleum
  122. Gernot 15:13, 22. Jun. 2012 (CEST)
  123. k-nut
  124. Pirata 15:42, 22. Jun. 2012 (CEST)
  125. Patent-Tim
  126. Jan-Peter Rühmann 15:50, 22. Jun. 2012 (CEST)
  127. Snakecleaver 15:52, 22. Jun. 2012 (CEST)
  128. Sven Scholz
  129. DrakeX
  130. Joshibaer(Das sind nur Flauschbällchen , aber wenigstens ein Anfang)
  131. gunter kühne
  132. Aratec 16:00, 22. Jun. 2012 (CEST)
  133. Albert Barth 16:04, 22. Jun. 2012 (CEST)
  134. Thomas Ganskow
  135. marcus
  136. Jürgen Hey
  137. Henrik Grulich
  138. SimpleSimon
  139. Jo Menschenfreund
  140. Kai Orak
  141. Jörg Pfannschmidt
  142. Enrico Sempert
  143. Bernhard Furch
  144. Comenius 16:45, 22. Jun. 2012 (CEST)
  145. Daniel Welser 17:05, 22. Jun. 2012 (CEST)
  146. Ralph Metzger 22.06.16:59 Uhr
  147. pieter hogeveen
  148. Sven Griebenow 17:33, 22. Jun. 2012 (CEST)
  149. Heiko Koxholt 17:41, 22. Jun. 2012 (CEST)
  150. StarFire
  151. Heiko Koxholt 17:41, 22. Jun. 2012 (CEST)
  152. --GeCk0 18:08, 22. Jun. 2012 (CEST)
  153. Michael Palm 18:10, 22. Jun. 2012 (CEST)
  154. Johannes Icke 18:15, 22. Jun. 2012 (CEST)
  155. BrainBug 18:30, 22. Jun. 2012 (CEST)
  156. Claudia Koller 18:37, 22. Jun. 2012 (CEST)
  157. Jens Stahlmann 22.6.2012
  158. Friedel
  159. Hendrik S. 18:53, 22. Jun. 2012 (CEST)
  160. Don Bühl
  161. Martin Langhorst 20:22, 22. Jun. 2012 (CEST)
  162. Matthias Knöfel 20:34, 22. Jun. 2012 (CEST)
  163. Jürgen Niccum 21:18, 22. Jun. 2012 (CEST)
  164. Joachim Mos
  165. --ProhtMeyhet 21:49, 22. Jun. 2012 (CEST)
  166. Frauke Mattfeldt
  167. Matthias Stoll
  168. Landpirat 23:25, 22. Jun. 2012 (CEST)
  169. Wolfgang Z. 23:39, 22. Jun. 2012
  170. gab_est 00:19, 23. Jun. 2012 (CEST)
  171. Axel Grimm 00:31, 23. Jun. 2012 (CEST)
  172. Holger Aß Pseudolukian 01:09, 23. Jun. 2012 (CEST)
  173. Darequi 03:17, 23. Jun. 2012 (CEST)
  174. Frank Michler 03:46, 23.Jun. 2012 (CEST)
  175. Paolo 03:49, 23. Jun. 2012 (CEST)
  176. Firmian 07:14, 23. Jun. 2012 (CEST)
  177. Bernd Fachinger
  178. Benjamin Dobeck
  179. kathjes
  180. Markus Arnold
  181. Denkepalau
  182. MrFinnegan91
  183. Jürgen Vollmer
  184. Nayana
  185. Plyspomitox 13:23, 23. Jun. 2012 (CEST)
  186. Thorben13:25, 23. Jun. 2012 (CEST)
  187. Euleule 13:34, 23. Jun. 2012 (CEST)
  188. Chloe1968 13:37, 23. Jun. 2012 (CEST)
  189. Hannes_55 14:54, 23. Jun. 2012 (CEST)
  190. StorminWolf 15:32, 23. Jun. 2012 (CEST)
  191. 2b 15:39, 23. Jun. 2012 (CEST)
  192. Hcy 16:13, 23. Jun. 2012 (CEST)
  193. Sabine Martiny
  194. Stephan Cerny 17:42, 23. Jun. 2012 (CEST)
  195. Scromexc 18:00, 23. Jun. 2012 (CEST)
  196. Uwe Lührmann 18:49, 23. Jun. 2012 (CEST)
  197. --Austrian 19:26, 23. Jun. 2012 (CEST)
  198. Monika Herz 21:03, 23. Jun. 2012 (CEST)
  199. Thomho 21:19, 23. Jun. (CEST)
  200. Detlef Thomsen
  201. |Stefan Klatt 22:33, 23. Jun. 2012 (CEST)
  202. Lutz Mohnhaupt 22:56, 23. Jun. 2012 (CEST)
  203. |Amadeo Mena Vicente (CEST)
  204. Dinu Gherman 10:45, 24. Jun. 2012 (CEST)
  205. raven 11:48, 24. Jun. 2012 (CEST)
  206. Gary Czerny 11:49, 24. Jun. 2012 (CEST)
  207. AdianAntilles 12:33, 24. Jun. 2012 (CEST)
  208. StopSecret 12:57, 24. Jun. 2012 (CEST)
  209. Vera Höft 13:01, 24. Jun. 2012 (CEST)
  210. Patrick Thyen 14:38, 24. Jun. 2012 (CEST)
  211. exkoelner 17:59, 24. Jun. 2012 (CEST)
  212. Ranja 18:54, 24. Jun. 2012 (CEST)
  213. Mia Utz 20:22, 24. Jun. 2012 (CEST)
  214. Abri 20:29, 24. Jun. 2012 (CEST)
  215. Martina Flasch
  216. St3fanhans3n 22:39, 24. Jun. 2012 (CEST)
  217. Rüdiger (Rudi) Pfeilsticker 22:59 24.Jun 2012
  218. MrBirdy 11:54 25.Jun 2012 (CEST)
  219. Blarney 16:54 25.Jun 2012 (CEST)
  220. griscia 19:58 25.Jun 2012 (CEST)
  221. Enavigo
  222. Watak 15:41 26.Jun 2012 (CEST)
  223. MatthyK 17:58, 26. Jun. 2012 (CEST)
  224. MsClassless 09:40, 30. Jun. 2012 (CEST)
  225. JohannaS 22:09, 6. Jul. 2012 (CEST)
  226. Baharry 22:10, 6. Jul. 2012 (CEST)
  227. Flo
  228. Emmy 14:36, 21. Jul. 2012 (CEST)
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