Benutzer:Bernix
Kurzprofil | |
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Persönlich | |
Name: | Bernhard Furch |
Nick: | Bernix |
Berufl. Qual.: | Diplom Betriebswirt |
Tätigkeit: | kfm. Angestellter |
Familienstand: | liiert |
Politisch | |
Partei: | Piratenpartei Deutschland |
Eintrittsdatum: | 03.01.2012 |
Mitgliedsnummer: | 22914 |
Landesverband: | Rheinland-Pfalz |
Kreisverband: | Rheinhessen |
Stammtisch: | Worms |
Kontakt | |
Webmail: | Form-Mailer |
Mail-Adresse: | bf2010@gmx.de |
Zugegeben: Die Piraten haben momentan (April 2014) nicht die Top-Priorität.
Viel Zeit widme ich (wie auch viele andere Piraten in Rheinland-Pfalz) derzeit dem Kommunalwahlkampf. Allerdings wie unten beschrieben nicht auf einer Piratenliste, sondern auf der Liste des Bürgerverein Wonnegau. Nicht ungewöhnlich in RLP: Hineinkommen heißt die Devise. In meinem Fall in den Stadtrat. Die Chancen stehen gut.
Wer mehr wissen will: www.bv-wonnegau.de
UND DAS IST DARAUS GEWORDEN!!! (unter dem Kasten gehts weiter...)
Inhaltsverzeichnis
- 1 Es geht wieder Aufwärts 2014....
- 2 BTW Wahlkampf 2013....
- 3 Eckdaten....
- 4 Wer nichts tut, kann nichts erreichen.
- 5 Das ist mir wichtig
- 6 Warum keine andere Partei?
- 7 Piratenthemen und Standpunkte
- 8 Warum Piraten?
- 9 Piraten verstehen…..
- 10 Warum Piraten gebraucht werden….
- 11 E S M alternativlos....?
- 12 BGE - Bedingungsloses Grundeinkommen
- 13 Agenda 2010.....
- 14 Demokratie: Wir haben noch Nachholbedarf…!
- 15 Interessante Links
- 16 Fortsetzung folgt
Es geht wieder Aufwärts 2014....
(28.05.2014) Die Wahlen sind vorbei und die Piraten waren erfolgreich.
Ein Sitz im Europaparlament ist ein Anfang. Wichtiger erscheinen mir allerdings die Erfolge an der Basis:
Die Piratenpartei Trier/Trier-Saarburg zieht bei ihrer ersten Teilnahme an kommunalen Wahlen auf Anhieb in alle vier Parlamente ein, zu denen sie angetreten ist. Ab Juni sitzt je ein Pirat fünf Jahre lang im Stadtrat Trier, im Kreistag Trier-Saarburg, im Verbandsgemeinderat Hermeskeil sowie im Stadtrat Hermeskeil.
Neben den Piraten aus Trier, Hermeskeil und Trier-Saarburg sind bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz neun weitere Piraten in Stadträte und in Kreistage eingezogen. U.a. in Mainz, Landau, Ludwigshafen, Osthofen sowie in den Landkreisen Mainz-Bingen und Altenkirchen ist die Piratenpartei ab sofort mit Abgeordneten vertreten. In Nordrhein-Westfalen sitzen nun sogar 140 Piraten in kommunalen Räten. Im gesamten Bundesgebiet sind 205 neue Köpfe der PIRATEN in kommunale Gremien eingezogen.
In Osthofen bin ich einer der fünf neuen Stadträte des Bürgerverein Wonnegau, der auch mit drei Personen in den VBG-Rat eingezogen ist. Bürgerbeteiligung und Transparenz standen und stehen bei uns ganz oben. „Wenn es im Rat eine gute Idee gibt, dann ist es egal, woher sie kommt, denn wir wollen gemeinsam etwas voranbringen in Osthofen“, ist unsere Vorgabe.
http://www.wormser-zeitung.de/lokales/osthofen/buergerverein-stuermt-das-rathaus_14173838.htm
BTW Wahlkampf 2013....
DANKE an alle Wahlkämpfer! Was Ihr geleistet habt war grossartig!
Leider wurdet ihr nicht belohnt. Die Protestwähler haben ihr Kreuz leider an anderer Stelle oder überhaupt nicht gemacht. Aber nach der Wahl ist vor der Wahl. Und die nächsten Wahlen stehen in Rheinland-Pfalz an. Auf gehts...stürmen wir die Stadt- und Gemeinderäte.
Eckdaten....
http://www.piraten-rlp.de/btw-2013/unsere-kandidaten/bernhard-furch/
Wer nichts tut, kann nichts erreichen.
'In 15 Jahren möchte ich mir nicht sagen müssen, ich hätte etwas tun müssen.'
....war vor ca 3 Jahren mein Motto und damit der Grund politisch aktiv zu werden.
Nach wie vor fühle ich mich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten.
Je länger und je genauer man hinschaut um so drängender stellt sich die Frage: Wen vertreten sie überhaupt und wo wird das hinführen?
Langfristige Weichenstellungen mit enormen Nebenwirkungen (Agenda2010) ....Energiewende mit enormen Kosten für die Bürger..."alternativlose" Rettungspakete und jede Menge anderer schlecht/nicht gelöster Probleme (Rente. Krankenversicherung...) und Projekte (Nürburgring, etc).
Und bei genauer Betrachtung: Auch auf Gemeindeebene keine Konzepte: Verwalten statt gestalten.
Meine Mitarbeit: Stammtisch Worms seit Oktober 2011 Pirat seit Januar 2012 Mitarbeit bei AG Wahlen für den Wahlkreis 207 seit Juni 2012 Unterstützer des Schatzmeisters RLP seit Juli 2012 Direktkandidat WK 207 für die Bundestagswahl 2013 Schatzmeister KV Worms seit September 2013
Ausserhalb der Piraten, aber mit piratigen Grundsätzen: Leitendes Mitglied bei der Bürgerinitiative www.unser-osthofen.de, die sich für weniger Verkehrslärm in unserem Ort einsetzt. Der Bürgerverein, der aus den BIs Wir-in-Osthofen.de und unser-osthofen.de entstanden ist, hat erfolgreich an der Kommunalwahl RLP 2014 teilgenommen und 5 von 24 Ratssitze erkämpft. Einer der neuen Ratsmitglieder bin ich. Im Bürgerverein habe ich das Amt des Kassenwarts/Schatzmeisters übernommen. (Mai 2014)
Das ist mir wichtig
- Transparenz
- maximal mögliche Freiheit eines jeden Menschen
- weniger Vorschriften und Gesetze, diese aber an der richtigen Stelle und umgesetzt.
- Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe z.B. durch Mindestlohn und BGE
- umfassende und freie Bildung
- Abschaffung von Lobbyismus bei politischen Entscheidungen
- gesellschaftliche Grundhaltung, die den Menschen nicht mehr als unmündigen Konsumenten betrachtet, sondern als würdigen Bürger mit umfassender Möglichkeit der Mitwirkung auf politische und gesellschaftliche Prozesse = mehr Bürgerbeteiligung
- Erhalt und Förderung einer kulturellen Vielfalt
Warum keine andere Partei?
Weiter oben schrieb ich schon: " Ich fühle mich von keiner Partei vertreten" Mehr noch. Aus meiner Sicht haben die Parteien enorme Fehler gemacht oder machen Sie gerade.
CDU: Die derzeitig Regierung ist mE im Begriff unseren größten Vorteil zu verspielen. Unser grösstes Plus ist die soziale Sicherheit. Diese Sicherheit führt dazu dass Investoren in Unternehmen investieren. Aus den südeuropäischen Ländern ziehen sich die Investoren bereits zurück.
Dazu kommt, dass zu viele Gesetze (zu Recht) vor dem Bundesverfassungsgericht landen und beantstandet werden.
Unerträglich ist für mich auch die Lobbyistengesetzgebung. Jüngstes Beispiel ist die Verabschiedung eines Gesetzes, dass den Versicherungskonzernen erlaubt, die Sicherungsreserve bei der Berechnung der Lebensversicherungsauszahlung nicht zu berücksichtigen. Dafür gibt es keinen nachvollziehbaren Grund. Folge: Minderauszahlung (Schaden) für millionen LV-versicherte.
Der Ausstieg aus der Atomenergie: Planlos und gefährlich.
SPD: Zusammen mit den B90/Grünen verantwortlich für das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und Hartz4. Ausserdem verantwortlich für das EEG. Und speziell hier in Rheinland-Pfalz: Das Nürburgring Desaster (Kosten 350-500 Mio Euro und damit 1/20 des Landeshaushaltes)
FDP: Zu dieser Partei (die ich auch schon gewählt habe) fehlen mir mittlerweile jegliche Worte.
B90/Grüne: Die größte Enttäuschung überhaupt. Als einer der ersten Grünen-Wähler kann ich mich nur wundern, was aus der Partei geworden ist. Keine Partei hat mehr Ziele verraten! Innerhalb der rot-grünen Koalition (1998-2005) mitverantwortlich für EEG, Hartz4, Agenda2010
AfD: Auch wenn es sie vor zwei Jahren schon gegeben hätte, es wäre nicht meine Partei geworden. Der eigentliche Stresstest steht der Partei noch bevor, mit oder vor allem ohne Wahlerfolg bei der BTW. Also erstmal entspannt zurücklehnen....
Piratenthemen und Standpunkte
http://www.piratenpartei.de/politik/themen/
Warum Piraten?
Wortherkunft: http://www.wissen.de/wortherkunft/pirat
„wagen, unternehmen, versuchen, sich daranmachen“
Die Piraten haben keine Wundermittel zur Lösung dieser Krise parat, aber sie sagen klar, wie es nicht geht, nicht gehen kann und darf. Es geht nicht, dass Freiheit und Demokratie, soziale und Umweltstandards beschnitten werden, um Investmentbanken und deren Spekulationsgewinne zu retten. Die Piraten sind urliberal, aber nicht neoliberal, sie sind sozial aber keine Schulbuch-Sozialisten.
Eine Analyse der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des Piraten-Bundesparteitages 2013 bezeichnet uns als ordoliberal. Die "ordnenden" Vorstellung sieht die Analyse (überwiegend) in der Sozialpolitik. http://www.kas.de/upload/pub/dokumente/Parteienmonitor_Piratenpartei_Parteitag_Bochum-2012.pdf
Handlungsbedarf besteht nicht nur im Bereich der der Arbeits-und Sozialpolitik,sondern auch in der Energie-, Umwelt- und der Verkehrspolitik und wenn man genauer schaut, sicher in anderen Bereichen ebenfalls.
Unsere "Kernthemen" sind nach wie vor aktuell, auch wenn in Presse z.Zt andere Themen dominieren. „ACTA ist vielleicht tot. Aber wir sind wütend, […] weil die Vorratsdatenspeicherung noch nicht vom Tisch ist. (…); wir sind wütend über ein Sozialsystem, das noch immer auf Bevormundung aufgebaut ist; (…) wir sind wütend über ein Parlament, dass Gesetze in 45 Sekunden beschließt; (…) und weil mehr Gesetze beim Bundesverfassungsgericht landen als das Parlament Sitzungswochen hat.“ Ponader auf dem Bundesparteitag
Juli 2013: Unsere Kernthemen sind nach wie vor aktuell. PRISM, Tempora etc hat es wieder etwas in das Bewustsein der Bevölkerung gerufen.
Extrem gutes Video zum Thema "Überwachungsstaat"
http://www.youtube.com/watch?v=iHlzsURb0WI
Piraten verstehen…..
Schlusssatz des Artikels: Wer die Piraten verstehen will, darf sie nicht auf Netzpolitik reduzieren, muss aber Netzpolitik verstehen. Deswegen sind die Piraten alles andere, als eine Eintagsfliege, eine neue FDP oder eine “Einthemenpartei“. Die Piraten haben ein eigenes politisches Denken, das sich aus den Erfahrungen des Netzes speist und das sehr effektiv ist. Es wird spannend sein zu sehen, wie diese Konzepte in der Realpolitik fruchten.
Mehr: http://www.ctrl-verlust.net/das-politische-denken-der-piraten/
Warum Piraten gebraucht werden….
...vielleicht erinnert sich noch der ein oder andere: 2003 hatten Vertreter des Bankensektors unserem damaligen Kanzler Schröder bereits die Gründung einer Bad Bank vorgeschlagen, um Kreditausfallrisiken von Banken zu bündeln. Herr Ackermann hatte zudem vorgeschlagen, die schlechten Kredite zu Wertpapieren zusammenzufassen und diese Wertpapiere zu verkaufen. Die Bundesregierung sollte dafür zusätzlich Garantien abgeben. Ein "Whistleblower" hat das Ganze wohl öffentlich gemacht.
Interessanterweise wurde das Geschäftsmodell Ramschkredite als Wertpapiere zu verkaufen, dann ja später, ausgehend von den USA, umgesetzt und hat die Finanzkrise wesentlich mit verursacht.
Andere Themen hier: zB INDECT http://www.readers-edition.de/2012/03/16/das-demokratiedefizit-des-westens-die-eu-diktatur-3/
Das macht nochmal deutlich, wie sehr transparente, piratige Politik gebraucht wird.
PS: ....mittlerweile haben wir die BAD BANK....angeblich gings nicht anders. Systemrelevanz ...und so. Apropos Systemrelevanz: Was hat sich hier getan (um die Banken weniger "systemrelevant" zu machen). Praktisch nichts!
E S M alternativlos....?
http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2012/08/wikinger-wunder/
Offensichtlich gibt es Alternativen Man muss also gar nicht Milliarden in die Banken pumpen?! Man muss nicht aus Sparzwang den Sozialstaat zerstören?! Und man muss auch dem Bundesverfassungsgericht nicht unnötig Arbeit machen?!
Island steht auf dem Demokratieindex auf Platz 2 mit vollen 10 Punkten in der Rubrik "Politischen Teilhabe"....! Noch Fragen?
Mittlerweile steht Zypern im Mittelpunkt (Stand Ende März 2013). Und diesmal scheint die EU Nägel mit Köpfen zu machen....halbwegs jedenfalls. Und man erinnert sich an Island.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/was-zypern-vom-kollaps-islands-lernen-kann-a-890042.html
http://www.spiegel.de/kultur/tv/guenther-jauch-diskussionsrunde-ueber-die-euro-rettung-a-854827.html
BGE - Bedingungsloses Grundeinkommen
Ich bin ein überzeugter Unterstützer des BGE, obwohl ich es, wenn es nicht allzuschlecht läuft, nie brauche werde.
Mir gefällt der Grundsatz: Wir bezahlen Geld damit jemand arbeiten gehen/tätig werden kann.
Mir gefällt auch der Ansatz, dass nicht nur bezahlte Arbeit Arbeit ist. Das drückt u.a. eine Wertschätzung für ehrenamtlich erbrachte "Arbeit" aus.
Es gibt Menschen in meinem Umfeld, die krankheitsbedingt nicht mehr arbeiten können und sich mit einer sehr kleinen Rente über Wasser halten müssen....
Es gibt Menschen in meinem Umfeld, die keiner gutbezahlte Haupttätigkeit nachgehen und erheblich ehrenamtlich tätig sind. Dieses Engagement muss gewürdigt werden.
Es sprechen aber auch ganz rationale Gründe für ein BGE: In einem BGE sind Krankenversicherungsleistungen enthalten. Es ermöglicht dem Einzelnen unproblematisch eine selbstständige Tätigkeit aufzunehmen. Auch Unternehmen haben Vorteile: Es entfallen erheblich Kosten und der Verwaltungsaufwand sinkt.
Und: das BGE ist finanzierbar
Wir können gerne darüber reden.
https://www.kaperbrief.org/wp-content/uploads/2013/08/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_2_2013_Web.pdf
Agenda 2010.....
Demletzt hatte die Agenda 2010 10 jähriges Jubiläum und die Macher haben haben sich kräftig auf die Schulter geklopft... Jubiläen sind dafür berüchtigt, dass es die Gratulanten mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen.
Einige Fehler werden von SPD und Grünen heute offen eingestanden, die gesamten Agenda wird aber nach wie vor als erfolgreiches Projekt betrachtet.
Gern genannte Argumente für die A2010 sind „Senkung der Lohnstückkosten“ und „Ermöglichung von Wiedereintritt in den 1. Arbeitsmarkt“.
Es mehren sich indes die Stimmen, dass die Erfolge keine sind oder nicht den Agenda 2010 Maßnahmen zuzuschreiben sind.
Es gibt Stimmen, die behaupten: Wir waren nie der "Kranke Mann Europas". Vor Einführung der A2010 hat D die USA als Exportweltmeister abgelöst. China hat uns erst im Krisenjahr 2009 überholt. (...und wer mal in China war, weiß, dass dies keine Schande ist....)
Es gibt Stimmen, die sagen: Lohnstückkosten sind nicht der einzige Parameter, daneben gibt es auch noch andere wie: Innovationsstand, Zuverlässigkeit, Termintreue... Kurzum: Viele unsere Produkte würden auch gekauft, wenn sie noch teurer wären....
Es gibt Statistiken die besagen, dass die Lohnstückkosten bei uns schon lange vor A2010 geringer gestiegen sind.
Es gibt Stimmen, die weißen darauf hin, dass es neben der A2010 noch die Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften und zwei Konjunkturprogramme gab (Kurzarbeiterregelung, Abwrackprämie) und dass es in den ersten Jahren nach der Einführung keinerlei Auswirkung gegeben haben soll.
Es gibt Hinweise, dass während der letzten Krise weniger Mitarbeiter entlassen wurden daran liegt, dass nach den Krisen zuvor weniger Leute eingestellt wurden. Diese Einstellungszurückhaltung wurde erst 2009 aufgegeben.
Zahlen zeigen: Es wurde in den letzten 10 Jahren nicht mehr gearbeitet. Lediglich die Zahl der Beschäftigten hat sich erhöht, d.h.: Vollzeitstellen wurden aufgeteilt.
Es gibt Aussagen an kompetenter Stelle, dass speziell Frauen aus dem Teilzeitbereich praktisch nicht mehr herauskommen.... Die kompetente Stelle ist der Bericht der 5 Wirtschaftsweisen...
Es gibt Untersuchungen bei denen die selben Personen nach einer angemessen Zeit befragt wurden: Nur ganz wenige % haben den Aufstieg in den 1. Arbeitsmarkt geschafft, die meisten sind dort verblieben wo sie zu Beginn waren, ….
Es gibt Stimmen, die besagen: Man sollte sich diejenigen genau ansehen, die sich nicht widersetzen und sich von den Arbeitsargenturen in jeden noch so üblen Arbeitsplatz drängen lassen. Man geht davon aus, dass die Auswirkung auf die Krankenkassen negativer sind als wenn die Leute nicht arbeiten würden.
Und es gibt Nennungen, dass auch der Fachkräftemangel teilweise auf Kosten der A2010 geht. Wer sich in einem Niedriglohnjob befindet hat kaum die Möglichkeit Bewerbungstermine wahrzunehmen.
In einer kürzlich beim Dt. Institut für Wirtschaftsförderung (DIW) erschienen Studie heißt es: " Trotz des guten Rufes der Hartz4 Reformen unter Politikberatern bleiben die wissenschaftlichen Belege für eine makroökonomische Effektivität unvollständig und uneinheitlich."
FAZIT: Wir müssen beginnen schonungslos über die A2010 zu reden.
Demokratie: Wir haben noch Nachholbedarf…!
http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratieindex
Wir haben noch Nachholbedarf. Man beachte hier den Unterpunkt "politische Teilhabe" mit 6,67. Verbessern kann sich der Unterpunkt "Wahlprozess und Pluralismus", denn bekanntlich wurden beim Wahlgesetz vom Bundesverfassungsgericht Änderungen angeordnet.
Interessante Links
Offener Haushalt..... http://bund.offenerhaushalt.de/
Z.B die Zuschüsse verschiedenster Art an die gesetzliche Rentenversicherung: ca 80 Mrd pro Jahr, rund ein Viertel des Staatshaushaltes....Tendenz?....steigend.