NRW:Leverkusen/Aufstellungsversammlung/AV2013

PIRATEN LEVERKUSEN (last edit: Die socke)

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Allgemein

Ab dem 28. Juni 2012 können Kandidierende für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen und auf Landeslisten aufgestellt werden. Die Abgrenzung der 299 Bundestagswahlkreise für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag hat der Gesetzgeber durch das 20. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 12. April 2012 (BGBL I S. 518) festgelegt, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

Orte des Wahlkreis 101[1]

• Kreisfreie Stadt Leverkusen
• von der kreisfreien Stadt Köln der Stadtbezirk 9 Mülheim

Rechtliches

Wer kann kandidieren?

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/wahlteilnahme/INFORMATION_BTW_Wahlteilnahme_19_07_12.pdf

Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern

Für das Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern gelten für Kreiswahlvorschläge die gleichen Voraussetzungen (§ 21 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Bundeswahlgesetz).
Als Bewerber einer Partei kann nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist (§ 21 Absatz 1 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Bundeswahlgesetz). Bewerber und Vertreter für die Vertreterversammlungen dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis wahlberechtigten Parteimitgliedern gewählt werden.

Papierkram

Jeder Kandidat sollte eine Wählbarkeitsbescheinigung [2] bereits bestätigt zur Aufstellungsversammlung mitbringen.
Die Bescheinigungen des Wahlrechts und der Wählbarkeit werden kostenfrei bei Bürgerämtern erteilt.

Direktkandidatur Wahlkreis 101 (Köln IV/Leverkusen)

• Name: Babak Tubis
• Name: Name des Kandidaten 2
• Name: Name des Kandidaten 3

Klarnamen sind erwünscht aber keine Pflicht. Kandidaturen direkt vor Ort sind natürlich auch möglich, könnten sich aber aufgrund fehlender Vorbereitung nachteilig auswirken.

Termin

• Datum: Sonntag, 14. April 2013
  
• Ort: Gaststätte Norhausen, Felderstr. 17, 51371 Leverkusen-Rheindorf
  
• Uhrzeit: ab 16 Uhr

Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung befindet sich unter NRW:Leverkusen/Aufstellungsversammlung/Tagesordnung.

Geschäftsordnung

Der Entwurf der Geschäftsordnung ist unter NRW:Leverkusen/Aufstellungsversammlung/Geschäftsordnung zu finden.

Protokoll

Das Protokoll der Veranstaltung befindet sich unter NRW:2013-04-14_-_Protokoll_Aufstellungsversammlung_Köln_IV_Leverkusen. Das Audioprotokoll ist unter Datei:Audioprotokoll AV WK101 btw13 2013-04-14.ogg zu finden.

Versammlungsämter

Akkreditierung

• Name: Benutzername

Versammlungsleitung

• Name: Benjamin Killewald Meine "Preisliste" steht hier: http://wiki.piratenpartei.de/Rent-a-Versammlungsamt#Benjamin_Killewald_aus_Aachen
• Name: Benutzername
• Name: Benutzername

Protokoll

• Name: OliverDing
• Name: Benutzername
• Name: Benutzername

Wahlleitung

• Name: Mite
• Name: Benutzername
• Name: Benutzername

Wahlhelfer

• Name: Benutzername
• Name: Benutzername
• Name: Benutzername

Vertrauensleute

• Name: Stefan Fricke
• Name: Ruben Wisniewski

Protokoll

[[3]]