NRW:2013-04-14 - Protokoll Aufstellungsversammlung Köln IV Leverkusen

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Eckdaten

Was:      NRW:Leverkusen/Aufstellungsversammlung
Ort:      Gaststätte Norhausen, Felderstr. 17, 51371 Leverkusen-Rheindorf
Datum:    14.04.2913
Uhrzeit:  16:20 bis 17:54 Uhr

Akkreditierung

Akkreditierung: Oliver Ding ab 16:20 Uhr
Es werden vor Beginn der Veranstaltung zehn PIRATEN aus dem Wahlkreis 101 akkreditiert. In einer Sitzungsunterbrechung wird ein wegen der Verkehrssituation verspätet eingetroffener Pirat nachakkreditiert.

Gäste: Mehrere PIRATEN aus der Region, einige Vertreter der Presse sowie ein interessierter Bürger

Wahl des Versammlungsleiters

Eröffnung der Veranstaltung durch Mite. Benjamin Killewald wird nach einer kurzen Vorstellung einstimmig als Versammlungsleiter (im Folgenden: VL) gewählt.

Verschiedenes

  • Der VL fragt die Teilnehmer, ob es Zweifel an der Akkreditierung gibt. Es werden keine Einwände vorgebracht.
  • Der VL schlägt vor, Gäste und insb. die Presse zuzulassen. Dies wird einstimmig mit zehn Stimmen angenommen.
  • Der VL weist die Versammlung auf die Möglichkeit hin, einen Ersatzkandidaten zu wählen. Dieser Vorschlag erhält auf Nachfrage keine Unterstützung.
  • Der VL spricht ein Grußwort an die zeitgleich stattfindenden Proteste gegen die Bestandsdatenauskunft.
  • Der VL weist darauf hin, dass er bei Störungen von seinem Hausrecht Gebrauch machen wird.

Geschäftsordnung

Ein Teilnehmer äußert einen Einwand an der vorgeschlagenen Geschäftsordnung, in der an einer Stelle der Begriff "Kreismitgliederversammlung" steht. Es wird vorgeschlagen, den Begriff durch "Aufstellungsversammlung" zu ersetzen und dies abzustimmen. Der Vorschlag wird mit sieben Stimmen dafür bei drei Enthaltungen angenommen und wird sofort im Wiki umgesetzt. Die Geschäftsordnung ist somit angenommen.


Tagesordnung

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird mit zehn Stimmen einstimmig angenommen.


Wahl der Versammlungsämter

  • Als Schriftführer wird Oliver Ding mit 9 Stimmen dafür und einer Gegenstimme gewählt.
  • RubenKelevra bietet an, ein Audioprotokoll anzufertigen. Auf Nachfrage des VL werden keine Bedenken gegen ein Audioprotokoll geäußert.
  • Mite kandidiert als Wahlleiter (im Folgenden: WL) und wird nach einer kurzen Vorstellung einstimmig gewählt.
  • Als Wahlhelfer bieten sich Thomas Hegenbarth und Gerald Teybig an, die einstimmig gewählt werden.
  • Als Zeugen der Veranstaltung werden Stefan Fricke und Holger Kohl einstimmig gewählt.

Vorstellung des Kandidaten

Babak Tubis stellt sich über Mumble vor. Er gibt auf Nachfrage des VL an, ausreichend Zeit für seine Vorstellung gehabt zu haben.

Fragen an den Kandidaten

  • Babak gibt sein Alter mit "noch 40" an.
  • Er gibt an, dass seine beantragte Wählbarkeitsbescheinigung in der Post sei.
  • Ein Gast fragt, woher die Stimme des Kandidaten kommt. Ihm wird erklärt, dass der Kandidat per Software aus den USA zugeschaltet ist.
  • Der gleiche Gast stellt verschiedene Fragen zur Präsenz der PIRATEN in Leverkusen. Babak weist auf die Zuständigkeit der Leverkusener PIRATEN hin und wirbt für eine gute Zusammenarbeit.
  • Ein GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste wird mit neun Stimmen dafür und einer Enthaltung angenommen.

Unterbrechung

Der Versammlungsleiter unterbricht um 17:15 Uhr die Sitzung für 15 Minuten, um Zeit für die Vorbereitung der Wahl zu schaffen. In der Zwischenzeit findet eine Nachakkreditierung statt. Der VL befragt nach Wiederaufnahme der Sitzung die Teilnehmer erneut zu Zweifeln an der Akkreditierung. Keine Einwände. Danach übergibt er die Leitung an den WL.

Wahl des Direktkandidaten für WK 101

Der WL stellt den Wahlzettel und das Wahlverfahren vor. Gewählt ist der Kandidat, wenn er mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bekommt. Möglich sind JA, NEIN und ENTHALTUNG. Der WL weist auf die Wahlgrundsätze hin und überprüft dies während der geheimen Wahl gemeinsam mit den Wahlhelfern. Es gibt keine Unregelmäßigkeiten. Alle elf zum Zeitpunkt der Wahl akkreditierten PIRATEN stimmen ab.


Nach offener Auszählung der Wahlzettel gibt der Wahlleiter bekannt, dass der Kandidat neun JA-Stimmen bei keiner ENTHALTUNG und zwei NEIN-Stimmen erhalten hat. Damit ist Babak Tubis zum Direktkandidaten des Wahlkreises 101 gewählt. Auf Nachfrage des WL gibt er per Mumble an, dass er sich über das ausgesprochene Vertrauen freut und die Wahl annimmt. Damit übergibt der WL wieder an den VL.


Einwände

Ein von einem anwesenden Gast geäußerter Zweifel an der Wahl wegen zu geringer Stimmenzahl wird vom VL zurückgewiesen. Es haben nur elf der anwesenden PIRATEN Stimmrecht. Die Teilnehmer bestätigen dies durch Heben ihrer Stimmkarten. Der Gast wird eingeladen, diese nachzuzählen. Der Schriftführer wird den Einwand handschriftlich festhalten und den Wahlunterlagen beifügen.


Wahl der Vertrauenspersonen

Holger Kohl und Ruben Wisniewski werden einstimmig zu Vertrauenspersonen des Kandidaten gewählt.

Schluss der Veranstaltung

Der VL weist auf die Möglichkeit, zweckgebunden an das Piratenbüro Leverkusen an die Piratenpartei zu spenden hin. Wahlleiter und Schriftführer füllen die notwendigen Dokumente für den Kreiswahlvorschlag aus und lassen sich die Richtigkeit durch die benötigten Unterschriften bestätigen. Die Sitzung wird um 17:54 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: die_socke (Oliver Ding)
Protokoll abgezeichnet von:

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