NRW:Ennepe-Ruhr-Kreis/KPTAV2021.1

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Inhaltsverzeichnis

Kreisparteitag 2021.1 und Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 139

Anlässe

  • Wahl eines neuen Kreisvorstands
  • seit dem letzten Kreisparteitag eingereichte Anträge an den Kreisparteitag
  • Bundestagswahl

Ort

Termin

  • Versammlung: 8. Mai 2021, ab 10 Uhr
  • Urnenwahl: 9. Mai 2021, 10 bis 14 Uhr

Hashtag

Akkreditierung zum Kreisparteitag

Stimmberechtigt sind nur diejenigen Mitglieder der Piratenpartei, Kreisverband Ennepe-Ruhr, die ihren Mitgliedsbeitrag vollständig beglichen haben (siehe §4, Abs. 4 der Bundessatzung). Die Akkreditierung wird online stattfinden. Das genaue Vorgehen wird noch geklärt.

Akkreditierung zur Aufstellungsversammlung für den Bundestagswahlkreis 139

Stimmberechtigt sind diejenigen Mitglieder der Piratenpartei, die ihren Hauptwohnsitz im Bundestagswahlkreis 139 (Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter, Witten) haben und zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung wahlberechtigt für die Bundestagswahl sind. Die Akkreditierung wird online stattfinden. Das genaue Vorgehen wird noch geklärt.

Anträge

  • Antragsberechtigt sind jeweils die für die Versammlungen stimmberechtigten Mitglieder.
  • Anträge sind mit einer Eingangsfrist von zwei Wochen vor der Versammlung in Textform beim einzureichen (z.B. per E-Mail an vorstand@piraten-en.de). Später aus aktuellen Anlässen zu neuen Gegenständen gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder behandelt werden. Anträge zur Änderung oder Ergänzung fristgerechter oder nachträglich zugelassener Anträge können jederzeit gestellt werden.

Tagesordnung zur Aufstellungsversammlung (Vorschlag)

TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

  • Wahl des Tagungspräsidiums
    • Wahl Versammlungsleiter.in
    • Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
  • Ernennung von Wahlhelfer.innen durch die Versammlungsleiter.in
  • Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
  • Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  • Beschluss einer Geschäftsordnung für die Versammlung
  • Beschluss einer Wahlordnung für die Versammlung
  • Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2 – Vorstellung der Kandidierenden und ihrer Programme

TOP 3 – Wahl der Wahlkreisbewerber.in

TOP 4 – Bestätigung von zwei Vertrauenspersonen

TOP 5 – Bestätigung von zwei Zeug.innen

TOP 6 – Unterbrechung der Aufstellungsversammlung bis 9. Mai, 10 Uhr

TOP 7 – Urnenwahl zur Bestätigung der Wahl des Kandidierenden

  • Ort: Ankerplatz, Steinstraße 16, 58452 Witten
  • Zeit: 10 bis 14 Uhr

TOP 8 – Schluss der Aufstellungsversammlung

Tagesordnung zum Kreisparteitag (Vorschlag)

TOP 1 – Formalia, Wahl der Versammlungsämter

  • Wahl des Tagungspräsidiums
    • Wahl Versammlungsleiter.in
    • Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
  • Ernennung von Wahlhelfer.innen durch die Versammlungsleiter.in
  • Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
  • Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
  • Beschluss der Geschäftsordnung der Versammlung
  • Beschluss einer Wahlordnung für die Versammlung
  • Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2 – Rechenschaftsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 2.1 – Entlastung des Vorstands

TOP 3 – Berichte der kommunalen Mandatsträger

TOP 4 – Anträge

TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge für Gleichberechtigung und Vielfalt

Es liegen zwei Anträge vor, die § 6 der Satzung des Kreisverbandes ändern wollen. Da beide den gleichen Textabschnitt ändern wollen, sind sie konkurrierend zu behandeln und werden daher in einem TOP behandelt.

Antrag Nr.
SÄ01
Beantragt von
Elaine Bach, Maria Bach, Nils Baukus, Stefan Borggraefe
Unterstützer
Antrag

Wir beantragen folgende Änderung in der Satzung des Kreisverband Ennepe-Ruhr der Piratenpartei:

Aktuell:

§ 6 Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand besteht aus
    a) dem Vorsitzenden,
    b) dem 2. Vorsitzenden und
    c) dem Schatzmeister.
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer ergänzt werden.

Neu:

§ 6 Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand besteht aus
    a) Zwei Vorsitzenden
    b) der/dem Schatzmeister.in
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer.innen ergänzt werden.
Insgesamt müssen mindestens 50 % der Ämter mit nicht männlich identifizierten
Menschen besetzt werden.


Diskussion
https://lists.piratenpartei.de/sympa/arc/nrw-ennepe-ruhr/2020-10/msg00009.html


Antrag Nr.
SÄ02
Beantragt von
Marius Schreiber
Unterstützer
Antrag

Ich beantrage folgende Änderung in der Satzung des Kreisverband Ennepe-Ruhr der Piratenpartei.

Aktuell:

§ 6 Der Kreisvorstand
(1) Der Kreisvorstand besteht aus
  a) dem Vorsitzenden,
  b) dem 2. Vorsitzenden und
  c) dem Schatzmeister.
Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer ergänzt werden.

Neu:

 § 6 Der Kreisvorstand
 (1) Der Kreisvorstand besteht aus
   a) Zwei Vorsitzenden
   b) der/dem Schatzmeister.in
 Außerdem kann der Vorstand um eine gerade Anzahl Beisitzer.innen ergänzt werden.
 Der Vorstand soll paritätisch mit „nicht männlich identifizierten Menschen“ und
 „männlich identifizierten Menschen“ besetzt werden. Den „nicht männlich
 identifizierten“ Menschen steht im Vorstand aufgrund der ungeraden Anzahl
 Vorstandsmitglieder ein Platz mehr zu als den „männlich identifizierten Menschen“.
 
 Sollte kein „nicht männlich identifizierter Mensch“ für einen
 zustehenden Platz kandidieren oder gewählt werden, entscheiden die
 anwesenden „nicht männlich identifizierten Menschen“ der Wahlversammlung
 über das weitere Verfahren.


Diskussion
https://lists.piratenpartei.de/sympa/arc/nrw-ennepe-ruhr/2020-10/msg00015.html


TOP 5 – Wahl Vorsitzende.r

TOP 6 – Wahl 2. Vorsitzende.r

TOP 7 – Wahl Schatzmeister.in

TOP 8 – Wahl Beisitzer.innen

TOP 9 – Wahl Rechnungsprüfer.innen

TOP 10 – Unterbrechung des Kreisparteitags bis 9. Mai, 10 Uhr

TOP 11 – Urnenwahl zur Bestätigung der Wahl des Vorstands

  • Ort: Ankerplatz, Steinstraße 16, 58452 Witten
  • Zeit: 10 bis 14 Uhr

TOP 12 – Schluss des Kreisparteitags

Organisation

Orga-Team

  • Maria Bach
  • Jörg Müller
  • Stefan Borggraefe

Todo-Liste

  • Räumlichkeiten und Termin festlegen Ja 
  • Veranstaltung spätestens 24 Tage vorher auf der Mailingliste ankündigen Ja 
  • Einladung verfassen Ja 
  • Einladung verschicken (spätestens am 24. April) Ja 
  • Eintrag auf NRW-Web:Veranstaltungen erstellen und bei vorstand@piratenpartei-nrw.de melden Ja 
  • Facebook-Veranstaltung erstellen Ja 
  • Termin in unserem Kalender auf unserem Blog Ja 
  • Beitrag auf unserem Blog Ja 
  • Wahlurne Ja 
  • Pressemitteilung
  • Presseeinladung
  • Stimmzettel vor Ort
  • Akkreditierung Ja 
  • Versammlungsleitung Ja 
  • OpenSlides steht bereit Ja 

Protokolle